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Selbsttätig arbeitende Flaschenverschliessmaschine
Die Erfindung betrifft eine selbsttätig arbeitende
Verschlusskapseln herstellende und gegebenenfalls ausrüstende Flaschenverschliessmaschine mit in die Zuführungsbahn für die Flaschen ragenden
Fühlern, die von den Flaschen auf ihrem Wege zur Verschliesseinrichtung beeinflusst werden.
Im wesentlichen besteht die Erfindung darin, dass jeder der Fühler eine Steuereinrichtung betätigt, die mindestens eine Kapselstanze und die Fördereinrichtung für mindestens einen
Materialstreifen an eine ständig laufende Antriebs- vorrichtung intermittierend anschliesst. Wenn auch jede Flasche, die mit einer Kapsel versehen werden soll, die genannten Maschinenteile vor- übergehend über den Fühler in Betrieb setzt, ist es nicht notwendig, dass die hiedurch her- gestellte Kapsel gerade auf der den Impuls auslösenden Flasche angebracht wird. Sie kann auch einer vorangehenden oder nachfolgenden
Flasche zugeführt werden.
Die Fühler sind vorzugsweise in dem als Flaschenverteiler wirkenden Sternrad gelagert, das die Flaschen zwischen seinen Armen aufnimmt und in entsprechendem Abstand voneinander weiterschiebt. Es kann z. B. in jeder zur Aufnahme einer Flasche bestimmten Nische des Sternrades ein Fühler vorgesehen sein, der aus einem Zapfen besteht, welcher von der Flasche in das Sternrad zurückgeschoben wird und hiebei die Steuereinrichtung für den fallweisen Antrieb der Arbeitsorgane in Gang setzt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Fig. 1 zeigt die Maschine in Seitenansicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 2 in Draufsicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 3 den rechten Teil der Maschine im Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2. Fig. 4 zeigt in grösserem Massstab einen achsial geführten Schnitt durch die Kapselstanze und Fig. 5 eine Einzelheit in grösserem Massstabe.
Die Kapselstanze 22 und die Fördereinrichtung 35 für den zu ihrer Herstellung dienenden Materialstreifen 29 werden durch die nachstehend beschriebenen Vorrichtungen abwechselnd in und ausser Betrieb gesetzt.
Die zu verschliessenden Flaschen werden bei 21 in das Sternrad 2 eingeführt, in dessen Nischen sie in bekannter Weise durch eine das Rad um- gebende Leitfläche gehalten werden. Hinter jeder Nische des Rades ist ein Fühler 3 radial verschiebbar gelagert, so dass er von der auf- genommenen Flasche verstellt wird. Im vor- liegenden Fall sind die Fühler als Zapfen aus- gebildet. Eine Anlauffläche 4 (Fig. 1 und 2), die in die Bewegungsbahn der inneren Enden der in die Arbeitsstellung eingeschobenen Fühler ragt, bringt diese wieder in die unwirksame
Stellung zurück.
Während der Drehung des
Sternrades 2 gleitet jeder eingeschobene Zapfen 3 auf einer schraubengangförmig ansteigenden
Fläche eines innerhalb des Sternrades angeordneten heb-und senkbar gelagerten
Bogenstückes 5 und drückt dieses hiebei nach unten, wodurch es seinerseits auf einen Bolzen 6 drückt, der über einen Arm 7 einer Welle 8 eine
Drehung erteilt. Diese bewirkt eine Verschwen- kung eines an der Welle befestigten Armes 9 und ein Anheben einer an diesem angreifenden
Lenkerstange 10, die eine mit ihrem oberen Ende verbundene genutete Nockenscheibe 11 verdreht.
Die Verschiebung eines Zapfens 3 nach innen wirkt sich also augenblicklich in einer Drehung der Nockenscheibe 11 aus, die im vorliegenden
Fall nach zwei Richtungen weitergeleitet wird, u. zw. einerseits durch die schräge Umfangsnut lla der Nocke und einen in ihr mittels einer Rolle geführten, auf einem Schieber 12 befestigten Zapfen 11 b auf den Schieber 12, der hiebei gegen die Kapselstanze 22 verschoben wird, anderseits auf einen an der Nockenscheibe angreifenden Lenker 13. Durch die Bewegung des Schiebers 12 wird das Stanzwerkzeug in Betrieb gesetzt, so dass ein Kapselhalbzeug ausgestanzt und gezogen wird. Die Bewegung des Lenkers 13 hat zur Folge, dass sich ein Schaltglied in Form eines Ringsegmentes 14 das bis auf eine an ihm vorgesehene Lücke ein Sperrad 15 umgibt (s. auch Fig. 5), im Uhrzeigersinn dreht.
Bei dieser Drehung kommt die Lücke des Ringsegmentes gegenüber einer Klinke 16 zu stehen, die somit in das Sperrrad einfallen kann. Die Klinke ist an dem einen Arm eines Hebels befestigt, an dessen anderem Arm eine Zugstange 17 angreift, die durch eine beliebige, nicht dargestellte Antriebsvorrichtung andauernd gehoben und gesenkt wird und damit
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eine schwingende Bewegung des Hebels, den intermittierenden Eingriff der Klinke und damit eine schrittweise Weiterschaltung des Rades entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt. Das Rad 15 sitzt auf der Welle der Fördereinrichtung 35 (Fig. 2), durch welche der Materialstreifen 29 für die Herstellung der Kapseln weitergeschaltet wird.
Wenn eine Flasche ausbleibt und ein Fühler daher nicht nach innen verschoben wird, unterbleibt die Verstellung des Bolzens 6 und damit die Verdrehung des Ringsegmentes in die in Fig. 5 ersichtliche Stellung, so dass dessen Teil 14 a den Teil des Sperrades 15 verdeckt, der der Klinke gegenüberliegt und diese am Einfallen in die Sperrverzahnung gehindert wird. Es findet dann kein Weiterschalten des Materialstreifens statt.
Das Stanzwerkzeug 22 wird andauernd gehoben und gesenkt, an welcher Bewegung das
Stanzkissen 23 teilnimmt (Fig. 1 und 4), solange kein Kapselhalbzeug benötigt wird. Das Stanzkissen ist in einer das Stanzwerkzeug 22 umgebenden Hülse 27 befestigt, die infolge Reibung vom Werkzeug mitgenommen wird. Die Hülse 27 hat einen Schlitz 25 für den Durchtritt des Materialstreifens 29. In diesem Schlitz befindet sich die Schneide 26 des Stanzkissens. Fig. 1 zeigt den Schlitz in der Längsrichtung des Materialstreifens, Fig. 4 in der Querrichtung. Solange das Stanzkissen 23 an der Bewegung des Stanzwerkzeuges 22 teilnimmt, ist der Schlitz 25 nach dem Ausstanzen des vorhergehenden Kapselhalbzeuges durch das Werkzeug geschlossen.
Durch das Vortreten des Schiebers 12 wird die Hülse 27 und damit das Kissen 23 angehalten, so dass das Stanzwerkzeug 22 seine Aufwärtsbewegung allein fortsetzt, der Schlitz geöffnet und der Materialstreifen von der gleichzeitig in Gang gesetzten Fördereinrichtung ? J um einen Schritt vorgeschoben wird. Die Fig. 1 und 4 zeigen das Werkzeug 22 in der oberen Stellung, das Kissen in der Sperrstellung. Wenn das Werkzeug sich senkt, wird ein Kapselhalbzeug ausgestanzt, das bei der weiteren Senkung der Stanze im Ziehwerkzeug 28 zur Kapsel geformt wird. Diese wird in bekannter Weise, z. B. durch Druckluft durch die Kapselrinne 31 (Fig. 2) zum Verschlusskopf 30 geführt, unter dem sich die Flasche 1 befindet.
Die Erfindung umfasst auch das Ingangsetzen bzw. Anhalten von anderen Vorrichtungen, die z. B. dazu dienen, um Dichtungseinlagen für die Kapseln auszustanzen und in die Kapseln einzulegen, oder von Werkzeugen zum Herstellen von Riefen an Abreisszungen usw.
Die Maschine gemäss der Erfindung hat den grossen Vorteil, dass besondere Kupplungen zum Einrücken der die Erzeugung und Ausrüstung der Kapseln bewirkenden Teile ganz oder teilweise entfallen können. Da die Kapselstanze und ein Teil der Treibbewegung in ständiger Bewegung sind, erhält die Maschine einen gleichmässigeren Gang als die bekannten Maschinen, bei denen ein grosser Teil der Masse der Maschine bei jeder Operation in Gang gesetzt wird. Dieser Vorteil wirkt sich insbesondere bei schnell laufenden Maschinen aus.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Selbsttätig arbeitende, die Verschlusskapseln herstellende und gegebenenfalls ausrüstende Flaschenverschliessmaschine mit in die Zuführungsbahn für die Flaschen ragenden, von diesen beeinflussten Fühlern, dadurch gekennzeichnet, dass jede Flasche einen Fühler (3) und dieser eine Steuereinrichtung (5-11) betätigt, die mindestens eine Kapselstanze (22) und die Fördereinrichtung (35) für mindestens einen Materialstreifen (29) an eine ständig laufende Antriebsvorrichtung intermittierend anschliesst, so dass nur für jede ankommende Flasche eine Kapsel ausgestanzt und geformt wird.
EMI2.1
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Automatic bottle capping machine
The invention relates to an automatically operated
Bottle closing machine which produces closure capsules and optionally equips them with protruding into the feed path for the bottles
Sensors that are influenced by the bottles on their way to the closing device.
The invention essentially consists in that each of the sensors actuates a control device, the at least one capsule punch and the conveying device for at least one
Material strip connects intermittently to a continuously running drive device. Even if every bottle that is to be provided with a capsule puts the mentioned machine parts into operation temporarily via the sensor, it is not necessary that the capsule produced in this way is attached to the bottle that triggers the pulse. It can also be a preceding or following
Bottle to be fed.
The sensors are preferably mounted in the star wheel which acts as a bottle distributor and which picks up the bottles between its arms and pushes them further at a corresponding distance from one another. It can e.g. B. in each niche of the star wheel intended to receive a bottle a sensor can be provided, which consists of a pin which is pushed back from the bottle into the star wheel and sets the control device for the occasional drive of the working organs in motion.
In the drawing, the subject matter of the invention is shown in an exemplary embodiment. Fig. 1 shows the machine in side view with partial section, Fig. 2 in plan view with partial section, Fig. 3 shows the right part of the machine in section along the line III-III of Fig. 2. Fig. 4 shows a larger scale axially guided section through the capsule punch and FIG. 5 shows a detail on a larger scale.
The capsule punch 22 and the conveying device 35 for the material strip 29 used for their production are alternately switched on and off by the devices described below.
The bottles to be closed are introduced at 21 into the star wheel 2, in whose niches they are held in a known manner by a guide surface surrounding the wheel. Behind each niche of the wheel, a sensor 3 is mounted such that it can be moved radially so that it can be adjusted by the bottle that is received. In the present case, the sensors are designed as pins. A contact surface 4 (FIGS. 1 and 2), which protrudes into the path of movement of the inner ends of the sensor inserted into the working position, brings it back into the ineffective position
Position back.
While the
Star wheel 2 slides each inserted pin 3 on a helical rising
Surface of a raised and lowered bearing arranged inside the star wheel
Bow piece 5 and presses this hiebei down, whereby it in turn presses on a bolt 6, which via an arm 7 of a shaft 8 a
Rotation granted. This causes a pivoting of an arm 9 attached to the shaft and a lifting of an arm 9 that engages it
Handlebar 10 which rotates a grooved cam 11 connected to its upper end.
The inward displacement of a pin 3 thus has an immediate effect in a rotation of the cam disk 11, which in the present case
Case is forwarded in two directions, u. betw. on the one hand through the inclined circumferential groove 11a of the cam and a pin 11b guided in it by means of a roller, fastened on a slide 12, onto the slide 12, which is hereby shifted against the capsule punch 22, on the other hand onto a link 13 engaging the cam disk The movement of the slide 12 puts the punching tool into operation, so that a semi-finished capsule is punched out and pulled. The movement of the handlebar 13 has the consequence that a switching element in the form of a ring segment 14 that surrounds a ratchet wheel 15 except for a gap provided on it (see also FIG. 5) rotates clockwise.
During this rotation, the gap in the ring segment comes to stand opposite a pawl 16, which can thus fall into the ratchet wheel. The pawl is attached to one arm of a lever, the other arm of which is engaged by a pull rod 17 which is continuously raised and lowered by any drive device, not shown, and thus
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an oscillating movement of the lever causes the intermittent engagement of the pawl and thus a step-by-step advancement of the wheel counterclockwise. The wheel 15 sits on the shaft of the conveyor device 35 (FIG. 2), through which the material strip 29 is indexed for the production of the capsules.
If a bottle is missing and a sensor is therefore not moved inwards, the adjustment of the bolt 6 and thus the rotation of the ring segment in the position shown in Fig. 5 does not occur, so that its part 14 a covers the part of the ratchet 15, which the Opposite pawl and this is prevented from falling into the locking teeth. The strip of material will then not be indexed.
The punch 22 is continuously raised and lowered, at which movement the
Punch pad 23 takes part (Fig. 1 and 4), as long as no semi-finished capsule is required. The punch pad is fastened in a sleeve 27 which surrounds the punch tool 22 and which is carried along by the tool as a result of friction. The sleeve 27 has a slot 25 for the material strip 29 to pass through. The cutting edge 26 of the punching pad is located in this slot. Fig. 1 shows the slot in the longitudinal direction of the material strip, Fig. 4 in the transverse direction. As long as the stamping pad 23 participates in the movement of the stamping tool 22, the slot 25 is closed after the previous semi-finished capsule product has been stamped out by the tool.
By advancing the slide 12, the sleeve 27 and thus the cushion 23 are stopped, so that the punching tool 22 continues its upward movement alone, the slot is opened and the material strip from the conveyor device, which is simultaneously started? J is advanced one step. 1 and 4 show the tool 22 in the upper position, the cushion in the locked position. When the tool is lowered, a semi-finished capsule is punched out, which is formed into a capsule when the punch is lowered further in the drawing tool 28. This is in a known manner, for. B. by compressed air through the capsule channel 31 (Fig. 2) to the closure head 30, under which the bottle 1 is located.
The invention also includes the starting or stopping of other devices, e.g. B. serve to punch out sealing inserts for the capsules and insert them into the capsules, or tools for making grooves on tear-off tabs, etc.
The machine according to the invention has the great advantage that special clutches for engaging the parts that produce and equip the capsules can be wholly or partly dispensed with. Since the capsule punch and part of the driving movement are in constant motion, the machine is given a more uniform gear than the known machines, in which a large part of the mass of the machine is set in motion with each operation. This advantage is particularly effective with high-speed machines.
PATENT CLAIMS:
1. Automatically operating bottle closure machine which produces the closure capsules and optionally equips them with sensors which protrude into the feed path for the bottles and are influenced by them, characterized in that each bottle actuates a sensor (3) and this actuates a control device (5-11) which at least a capsule punch (22) and the conveying device (35) for at least one material strip (29) intermittently connect to a continuously running drive device, so that a capsule is punched out and formed only for each incoming bottle.
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