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Selbsttätig arbeitende Flaschenverschliessmaschine
Die Erfindung betrifft eine selbsttätig arbeitende
Verschlusskapseln herstellende und gegebenenfalls ausrüstende Flaschenverschliessmaschine mit in die Zuführungsbahn für die Flaschen ragenden
Fühlern, die von den Flaschen auf ihrem Wege zur Verschliesseinrichtung beeinflusst werden.
Im wesentlichen besteht die Erfindung darin, dass jeder der Fühler eine Steuereinrichtung betätigt, die mindestens eine Kapselstanze und die Fördereinrichtung für mindestens einen
Materialstreifen an eine ständig laufende Antriebs- vorrichtung intermittierend anschliesst. Wenn auch jede Flasche, die mit einer Kapsel versehen werden soll, die genannten Maschinenteile vor- übergehend über den Fühler in Betrieb setzt, ist es nicht notwendig, dass die hiedurch her- gestellte Kapsel gerade auf der den Impuls auslösenden Flasche angebracht wird. Sie kann auch einer vorangehenden oder nachfolgenden
Flasche zugeführt werden.
Die Fühler sind vorzugsweise in dem als Flaschenverteiler wirkenden Sternrad gelagert, das die Flaschen zwischen seinen Armen aufnimmt und in entsprechendem Abstand voneinander weiterschiebt. Es kann z. B. in jeder zur Aufnahme einer Flasche bestimmten Nische des Sternrades ein Fühler vorgesehen sein, der aus einem Zapfen besteht, welcher von der Flasche in das Sternrad zurückgeschoben wird und hiebei die Steuereinrichtung für den fallweisen Antrieb der Arbeitsorgane in Gang setzt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Fig. 1 zeigt die Maschine in Seitenansicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 2 in Draufsicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 3 den rechten Teil der Maschine im Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2. Fig. 4 zeigt in grösserem Massstab einen achsial geführten Schnitt durch die Kapselstanze und Fig. 5 eine Einzelheit in grösserem Massstabe.
Die Kapselstanze 22 und die Fördereinrichtung 35 für den zu ihrer Herstellung dienenden Materialstreifen 29 werden durch die nachstehend beschriebenen Vorrichtungen abwechselnd in und ausser Betrieb gesetzt.
Die zu verschliessenden Flaschen werden bei 21 in das Sternrad 2 eingeführt, in dessen Nischen sie in bekannter Weise durch eine das Rad um- gebende Leitfläche gehalten werden. Hinter jeder Nische des Rades ist ein Fühler 3 radial verschiebbar gelagert, so dass er von der auf- genommenen Flasche verstellt wird. Im vor- liegenden Fall sind die Fühler als Zapfen aus- gebildet. Eine Anlauffläche 4 (Fig. 1 und 2), die in die Bewegungsbahn der inneren Enden der in die Arbeitsstellung eingeschobenen Fühler ragt, bringt diese wieder in die unwirksame
Stellung zurück.
Während der Drehung des
Sternrades 2 gleitet jeder eingeschobene Zapfen 3 auf einer schraubengangförmig ansteigenden
Fläche eines innerhalb des Sternrades angeordneten heb-und senkbar gelagerten
Bogenstückes 5 und drückt dieses hiebei nach unten, wodurch es seinerseits auf einen Bolzen 6 drückt, der über einen Arm 7 einer Welle 8 eine
Drehung erteilt. Diese bewirkt eine Verschwen- kung eines an der Welle befestigten Armes 9 und ein Anheben einer an diesem angreifenden
Lenkerstange 10, die eine mit ihrem oberen Ende verbundene genutete Nockenscheibe 11 verdreht.
Die Verschiebung eines Zapfens 3 nach innen wirkt sich also augenblicklich in einer Drehung der Nockenscheibe 11 aus, die im vorliegenden
Fall nach zwei Richtungen weitergeleitet wird, u. zw. einerseits durch die schräge Umfangsnut lla der Nocke und einen in ihr mittels einer Rolle geführten, auf einem Schieber 12 befestigten Zapfen 11 b auf den Schieber 12, der hiebei gegen die Kapselstanze 22 verschoben wird, anderseits auf einen an der Nockenscheibe angreifenden Lenker 13. Durch die Bewegung des Schiebers 12 wird das Stanzwerkzeug in Betrieb gesetzt, so dass ein Kapselhalbzeug ausgestanzt und gezogen wird. Die Bewegung des Lenkers 13 hat zur Folge, dass sich ein Schaltglied in Form eines Ringsegmentes 14 das bis auf eine an ihm vorgesehene Lücke ein Sperrad 15 umgibt (s. auch Fig. 5), im Uhrzeigersinn dreht.
Bei dieser Drehung kommt die Lücke des Ringsegmentes gegenüber einer Klinke 16 zu stehen, die somit in das Sperrrad einfallen kann. Die Klinke ist an dem einen Arm eines Hebels befestigt, an dessen anderem Arm eine Zugstange 17 angreift, die durch eine beliebige, nicht dargestellte Antriebsvorrichtung andauernd gehoben und gesenkt wird und damit
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eine schwingende Bewegung des Hebels, den intermittierenden Eingriff der Klinke und damit eine schrittweise Weiterschaltung des Rades entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt. Das Rad 15 sitzt auf der Welle der Fördereinrichtung 35 (Fig. 2), durch welche der Materialstreifen 29 für die Herstellung der Kapseln weitergeschaltet wird.
Wenn eine Flasche ausbleibt und ein Fühler daher nicht nach innen verschoben wird, unterbleibt die Verstellung des Bolzens 6 und damit die Verdrehung des Ringsegmentes in die in Fig. 5 ersichtliche Stellung, so dass dessen Teil 14 a den Teil des Sperrades 15 verdeckt, der der Klinke gegenüberliegt und diese am Einfallen in die Sperrverzahnung gehindert wird. Es findet dann kein Weiterschalten des Materialstreifens statt.
Das Stanzwerkzeug 22 wird andauernd gehoben und gesenkt, an welcher Bewegung das
Stanzkissen 23 teilnimmt (Fig. 1 und 4), solange kein Kapselhalbzeug benötigt wird. Das Stanzkissen ist in einer das Stanzwerkzeug 22 umgebenden Hülse 27 befestigt, die infolge Reibung vom Werkzeug mitgenommen wird. Die Hülse 27 hat einen Schlitz 25 für den Durchtritt des Materialstreifens 29. In diesem Schlitz befindet sich die Schneide 26 des Stanzkissens. Fig. 1 zeigt den Schlitz in der Längsrichtung des Materialstreifens, Fig. 4 in der Querrichtung. Solange das Stanzkissen 23 an der Bewegung des Stanzwerkzeuges 22 teilnimmt, ist der Schlitz 25 nach dem Ausstanzen des vorhergehenden Kapselhalbzeuges durch das Werkzeug geschlossen.
Durch das Vortreten des Schiebers 12 wird die Hülse 27 und damit das Kissen 23 angehalten, so dass das Stanzwerkzeug 22 seine Aufwärtsbewegung allein fortsetzt, der Schlitz geöffnet und der Materialstreifen von der gleichzeitig in Gang gesetzten Fördereinrichtung ? J um einen Schritt vorgeschoben wird. Die Fig. 1 und 4 zeigen das Werkzeug 22 in der oberen Stellung, das Kissen in der Sperrstellung. Wenn das Werkzeug sich senkt, wird ein Kapselhalbzeug ausgestanzt, das bei der weiteren Senkung der Stanze im Ziehwerkzeug 28 zur Kapsel geformt wird. Diese wird in bekannter Weise, z. B. durch Druckluft durch die Kapselrinne 31 (Fig. 2) zum Verschlusskopf 30 geführt, unter dem sich die Flasche 1 befindet.
Die Erfindung umfasst auch das Ingangsetzen bzw. Anhalten von anderen Vorrichtungen, die z. B. dazu dienen, um Dichtungseinlagen für die Kapseln auszustanzen und in die Kapseln einzulegen, oder von Werkzeugen zum Herstellen von Riefen an Abreisszungen usw.
Die Maschine gemäss der Erfindung hat den grossen Vorteil, dass besondere Kupplungen zum Einrücken der die Erzeugung und Ausrüstung der Kapseln bewirkenden Teile ganz oder teilweise entfallen können. Da die Kapselstanze und ein Teil der Treibbewegung in ständiger Bewegung sind, erhält die Maschine einen gleichmässigeren Gang als die bekannten Maschinen, bei denen ein grosser Teil der Masse der Maschine bei jeder Operation in Gang gesetzt wird. Dieser Vorteil wirkt sich insbesondere bei schnell laufenden Maschinen aus.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Selbsttätig arbeitende, die Verschlusskapseln herstellende und gegebenenfalls ausrüstende Flaschenverschliessmaschine mit in die Zuführungsbahn für die Flaschen ragenden, von diesen beeinflussten Fühlern, dadurch gekennzeichnet, dass jede Flasche einen Fühler (3) und dieser eine Steuereinrichtung (5-11) betätigt, die mindestens eine Kapselstanze (22) und die Fördereinrichtung (35) für mindestens einen Materialstreifen (29) an eine ständig laufende Antriebsvorrichtung intermittierend anschliesst, so dass nur für jede ankommende Flasche eine Kapsel ausgestanzt und geformt wird.
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