AT149423B - Verschluß für Tuben oder ähnliche Behälter. - Google Patents

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Verschluss für Tuben oder ähnliche Behälter. 



   Gegenstand der Erfindung betrifft eine Verbesserung an Tubenverschlüssen darin bestehend, dass die zur Verwendung gelangende Dichtungsscheibe bzw. Kork, derart zwischen der vorgesehenen Feder und einem eingeschobenen und fixierten Ring gehalten ist, so dass ein selbsttätiges oder leichtes Herausfallen desselben ausgeschlossen ist. Durch diese Anordnung wird der Dichtungskork bis zur vollkommenen Entleerung der Tube auf seinem Platze festgehalten. 



   In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele in den Fig. 1-10 dargestellt. 



   In der   Verschlusskapsel   sitzt auf den warzenartigen Einbuchtungen 2 ein Ring   21,   auf welchem eine gewöhnliche oder imprägnierte Dichtungsscheibe aus Kork, Gummi usw.   8,   aufliegt, die mittels der Feder 9 gegen den Ring 21 gepresst wird (Fig. 1), so dass derselbe aus der Kapsel 1 nicht herausfallen kann. 



   Der Ring kann, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, derart ausgebildet sein, dass er oben eine mit einem Loch 22 versehene Decke   28   besitzt, auf welcher der Dichtungskork 8 aufliegt und durch die Feder 9 niedergepresst wird. Die Einsatzkapsel   21,   23 liegt auch in diesem Falle auf den warzenartigen Einbuchtungen 2 auf und kann nicht herausgezogen werden. 



   In Fig. 3 ist die Einsatzkapsel 21 mit der abgeschlossenen Decke   23   versehen, die gleichzeitig als Dichtung dient, u. zw. ist eine Ausbuchtung   24   vorgesehen, die sich direkt auf die Mündung der Tub. oder Flasche auflegt, wobei der untere Rand des Ringes 21 auf den warzenartigen Einbuchtungen 2 aufsitzt. Die Decke des Ringes 21 kann auch eben ausgebildet sein. 



   In Fig. 4 ist die Einsatzkapsel21 bis an den unteren Rand der Kapsel 1 verlängert und umgreift die warzenartigen Einbuchtungen 2 mit seinem am Ring 21 befindlichen Ausbuchtungen 25. Nach dieser Ausführungsform ergeben sich bedeutende Erleichterungen bei der Herstellung, wobei die Kapsel 1 auch aus weichem, dünnen Material hergestellt werden kann. 



   Bei der Anordnung nach Fig. 5 ist die Einsatzkapsel 21 wie in Fig. 3 ausgebildet, jedoch sitzt dieselbe auf einem zwischen den Einbuchtungen 2 eingeschobenen Ring 26, welcher von den Einbuchungen 27 an der Kapsel 1 gehalten wird. 



   In Fig. 6 ist eine vereinfachte Ausführung dargestellt, u. zw. sitzt in diesem Falle der Ring 18 auf mehreren scharfkantig oder rund ausgebildeten Warzen 28 und der Dichtungskork wird durch die Feder 9 gegen den Ring 18 gepresst. Die Warzen 28 können unmittelbar an das Gewinde anschliessen und der Ring 18 liegt wie in der vorerwähnten Ausführung auf ihnen auf. 



   In Fig. 7 sitzt der Ring 18 auf einer umlaufenden Ringnut 29 auf und der Dichtungskork wird durch die Feder 9 gegen den Ring 18 gepresst. Nach der Anordnung der Fig. 6 und 7 kann das untere Ende der   Verschlusskapsel auch   mit Gewinde versehen sein, um eventuell auf einer verschraubbaren Tube Verwendung zu finden. 



   Nach Fig. 8 ist der Ring   21,     23   mit ausgestanzten Pratzen 30 versehen, welche den Dichtungkork an mehreren Stellen übergreifen und denselben halten oder es kann die Dichtungsscheibe 8 auf die Kapsel   21,   23 aufgeklebt werden. 



   In Fig. 9 und 10 ist eine Ausführungsform im Querschnitt und im Schnitt nach a-a dargestellt, bei welcher die Kapsel   21,   23 zwei oder mehrere axiale   Längsnuten, 31   aufweist, welche längs den Einbuchungen 2 der Kappe 1 eingeschoben und durch Verdrehen derselben bajonettartig fixiert werden. 



   Alle Verschlusskapseln 1, welche in Fig. 1-10 dargestellt sind, besitzen am oberen Rand eine Riefelung   13,   um ein leichteres Anfassen zu ermöglichen.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Verschluss für Tuben oder ähnliche Behälter dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschluss- kapsel (1) ein Ring (21) oder eine Kapsel fixiert ist, auf welchem die Dichtungsscheibe (8) vermittels einer Feder (9) gegen den oberen Rand des Ringes oder der Kapsel (21) gepresst wird, so dass ein Herausfallen des Dichtungskorkes 8 aus der Tubenkapsel verhindert ist (Fig. 1).

   2. Verschluss für Tuben usw. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand (23) der Einsatzkapsel (21) mit einer Öffnung (22) versehen ist, durch welche die Tubenmündung an der Dichtungsscheibe (8) anliegt (Fig. 2).

   3. Verschluss für Tuben usw. nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzkapsel (21, 23) eine mit einer Ausbuchtung (24) versehene Decke besitzt, welche gleichzeitig als Dichtung der Tubenöffnung dient (Fig. 3).

   4. Verschluss für Tuben nach den Ansprüchen lbis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Rand der Einsatzkapsel (21) gegen den unteren Rand der Verschlusskapsel verlängert ist und durch die Einbuchtungen (2) gehalten wird (Fig. 4).

   5. Verschluss für Tuben nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzkapsel (21) durch einen zweiten, durch Einbuchtungen (2) fixierten Ring (26) gehalten ist (Fig. 5).

   6. Verschluss für Tuben usw. nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (18) durch verschieden angeordnete warzenartige Einbuchtungen (28) gehalten ist (Fig. 6).

   7. Verschluss für Tuben usw. nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (18) auf einer umlaufenden Ringnut (29) aufliegt, wobei die Dichtungsscheibe (8) auf dem Ring (18) ruht und durch die Feder (9) niedergehalten wird (Fig. 7).

   8. Verschluss für Tuben usw. nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsscheibe (8) von den aus der Einsatzkapsel (21, 23) ausgestanzten Pratzen (30) gehalten wird (Fig. 8).

   9. Verschluss für Tuben usw. nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zu einer Kapsel ausgebildete Ring (21, 2o) mit axialen Längsnuten (31) versehen ist und längs den Einbuchtungen (2) der Kapsel (1) eingeschoben und durch Verdrehung nach Art des Bajonettverschlusses gehalten wird (Fig. 9, 10).