DE392389C - Schraubverschluss mit Gummidichtung fuer Flaschen - Google Patents

Description

• Schraubverschluß mit Gummidichtung für Flaschen. Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung des Flaschenverschlusses nach Patent 38.2338. Ebenso wie dort ist hier die Versc,hlußkapsel mit einem nach innen gerichteten rippenartigen Vorsprung versehen, der als Auflage f ür den Dichtungsring dient. Bei derartigen Schraubkapseln zum Verschließen von Flaschen, insbesondere für ätherische öle, Parfüms u. dgl., benutzt man für die Abdichtung entweder eine Unterlagsscheibe aus Kork oder einen Gummiring. Die Korkscheiben hdi#in aber infolge der Porosität des Materials oft nicht vollkommen dicht, so daß dadurch ein Aussickern und Ausdunstender Flüssigkeit aus den Gefäßen nicht mit Sicherheit vermieden werden kann. Bei Verwendung von Gummiringen u. dgl. aber zeigt sich folgender Übelstand: Werden in der Flasche o.,dgl. - ätherische Öle oder andere Flüssigkeiten aufbewahrt, die Gummi angreifen bzw. mehr oder weniger zu lösen oder aufzuquellen vermögen, so hat die Gummidichtung namentlich dann, wenn die gefüllten Flaschen liegend aufbewahrt werden, wie z. B. in Reisetascheil u. dgl., d. h. wenn der _F, lascheninhalt mit der Guiiiriii,d,ichlun- in Berühruner kommen kann, das Bestreben, zu quellen und sich infolgedessen auszu-(lehnen. Dies kann bei diesen Flaschenver-s --chlüs sen nur nach dem Innern der Flasche bzw. des Flaschenhalses hin geschehen, und in #Jer Tat beobachtet man, wie nach einiger Zeit ,lie Gunimi-dichtun- sich in dieser Richtung auszudehnen sticht. Eine weitere Folge der inneren Arbeit, welche die Gununidichtung bei ,lern Quellvorgang leistet, besteht dann darin, 1a13 sie mehr und mehr zwischen den Dichtungsflächen lierauskriecht, bis dann schließlich der aufgequollene D#ichtungsring zunächst an einzelnen Siellen, schließlich aber sogar ringsherum den ihm zukommenden Raum zwischen Jen Dichtungsflächen von Flasche und Kapsel Z, verläßt und in das Innere des Flaselienhalses hineinkriecht. Damit ist dann aber d-ie Dichtung aufgehoben, und die Flüssigkeit fließt aus Bein Gefäß aus. Ganz besonders zeigt sich lieser Übelstand z. B. auch, wenn man Benzin o.dgl. in solchen -Flaschen aufbewahrt.
• Gemäß vorliegender Erfindung wird nun ,l,e.ser {#1)elstand dadurch beseitigt, daß der ##'U'niiiii,1ichtung an der Dichtungsfläche nach außen hin Raum geschaffen wird, in den sie sIch beim etwaigen Quellen ausdehnen kann. Ain einfachsten ist dies gemäß der Erfindung ihilurch zu erreichen, daß die Verschlußkapsel hi ler Höhe der Dichtungsfläche eine Ausbuchtung oder Wulst besitzt, die von dem Dichttin,-srin- zunächst auch bei Anziehen der Schraubkapsel nicht ausgefülit wird, in die er aber beim Quellen hineinwachsen kann. Die Erfahrung hat gezeigt, daß auf diese Weise der gerügte Ubelstand vollkommen vermieden werden kann und daß eine mit einer solcben Ausbauchung oder Wulst versehene Verschlußkapsel mit Gummidichtung das Gefäß dauernd flüssigkeits- und gasdicht verschließt, auch wenn solche Flüssigkeiten darin aufbewahrt werden, die den Gumini zu starkein Ouellen veranlassen.
• Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsforin der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch die Flasche mit dem aufgeschraubten Verschluß und Abb.2 einen Querschnitt nach der Linie A-B der Abb. i.
• Die Verschlußkapsel i kann aus beliebigem geeignetem Metall oder anderem Material ge-Z, drückt, gepreßt, geboglen oder in sonstiger Weise geformt sein. Sie ist mit dein Ge-C, winde :2 zum Aufschrauben auf das entsprechende Gewinde der Glasflasche 6 versehen. In die Kapsel i ist in der üblichen Weise der Gummiring 3 eingelegt, über den beim gezeigten Ausführungsbeispiel noch ein Blättchen aus Pergamentpapier gelegt ist, uni 5 ZD b ein Eintreten der Flüssigkeit aus dem Gefäß 6 in Iv#n oberen Hohlraum -der Kapsel i zu ver-'hindern.
• Die Kapsel i ist nun an der seitlich neben der Gummi lichtung 3 befindlichen Stelle, d. h. also an oder in der Höhe der Dichtun-sfläche mit einer Ausbuchtung oder Wulst 4 versehen, ;nsbesondere Iann, wenn die Kapsel i aus Metallblech gedrückt ist, in einfachster Weise liur , gestellt werden kann. Dadurch wird zwischen der äußeren Umfläche des Gummiringes 3 und der benachbarten Kapselseitienwand ein freier ringföri-niger Raum 7 (s. Abb.:2) geschaffen, der zunächst auch beim Anziehen des Schraubverschlusses nicht von der Gumi-iiidichtUng 3 ausgefüllt wird. Wenn nun,der Flaschent' inhalt mit der Guminidichtung in Berührung kommt und diese zum Quellen bringt, so kann sie sich in diesen Raum 7 hinein ausdehnen und lul Aies, wie idie Erfahrung gezeigt hat, auch. e> e el Das Bestreben der Dichtun- unter der Wirkune- des Ouelleils in das Flascheninnere hineinzuwanlern, wird -dadurch beseitigt, und der Gutrimiring dichtet infolgedessen auch im gequollenen. Zustande :die Flaschen dauernd vollkommen al); ja die Dichtung wird dann sogar iioch eine vollkommenere.
• Die Form und Größe der Ausbauchung oder Wulst in der Verschlußkapsel kann natürlich in geeigneten Grenzen wechseln, je nachdem eD Z, -l'es für die Größe des Gummiringes und die .Ztärke seiner Quellfähigkeit zweckmäßig erscheint. Auch die Form und Art der Verschlußkapsel ist im übrigen beliebig.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCII'. Schraubverschluß für Flaschen nach Patent 382338, wobei die Verschlußkapsel mit einem nach innen gerichteten, als Auflage für die Gul-ninidichtun,-, dienenden rippenartigen Vorsprung versehen ist, (1a(#urch gekennzeichnet daß die Ver-Z#- 9 scli:ußl#apsel an der Dichtungsfläche unterhalb des rippenartigen Vorsprunges eine Ausbauchung oder Wulst besitzt, während die zwischen die parallelen Dichtungsflächen von Kapsel und Flascheninündung eingelagerte Gummidicbtung nur solchen Außendurchmesser hat, daß sie auch beim Anziehen des Verschlusses den Innenraum jener Ausbuchtung oder Wulst für gewöhnlich nicht ausfüllt, so daß dieser Innenraum für Aufnahme des Gummimaterials beim Quellen frei bleibt.