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Selbsttätige Sicherung für Gasverbrancher.
Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf Absperrvorrichtungen für Gasverbraucher jener Art, bei welcher das Öffnen und Schliessen durch einen durch den Gasverbraucher beheizten Thermostaten selbsttätig vorgenommen wird. Die bisher bekannten Einrichtungen dieser Art benützen als Thermostaten entweder flüssige oder gasförmige Medien oder aber Thermostaten aus Metall, welche ein Absperrorgan durch die Formänderung des Thermostaten beim Erwärmen bzw.
Erkalten, Öffnen bzw. schliessen. Die bekannten Thermostaten aus Metall der genannten Art haben den Nachteil, dass sie, um einen entsprechenden Weg des Absperrorgans zu ermöglichen, bei der Erwärmung leicht ihre Form ändern, was jedoch den Nachteil hat, dass, wenn in der Bewegungsbahn des Absperrorgans oder der Übertragungsmittel eine Behinderung eintritt, das Absperrorgan sich nicht schliesst, sondern der Thermostat selbst eine vergrösserte Formänderung erfährt. Hiedurch wird die Funktion der Absperrvorriehtung unverlässlich.
Gemäss der Erfindung wird dieser Übelstand dadurch beseitigt, dass der Thermostat derart steif ausgebildet ist, dass er gegen seitliches Ausweichen aus der Bewegungsrichtung gesichert ist. Durch diese Massnahme wird erreicht, dass das Absperrorgan den seiner Bewegung sich entgegensetzenden Hindernissen durch die Längenänderung des biegtmgssteifen Thermostaten genügend Widerstand leistet und das Öffnen und Schliessen des Thermostaten ohne Störung erfolgt, wobei gleichzeitig bleibende Deformationen des Thermostaten verhindert werden und eine dauernde Funktion gesichert ist.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in Anwendung an einem Gasheizofen beispielsweise veranschaulicht, und zeigt Fig. 1 diese Anordnung in Aufriss, Fig. 2 in einem Schnitt nach A-B der Fig. 1 und Fig. 3 einen Schnitt nach C-D der Fig. 1.
An das im Ofen vorgesehene Brennerrohr 1 ist ausserhalb der Ofenwand 2 die Batterie mit dem Hahnküeken 3 angeschlossen, welcher das Gas am Eintrittsstutzen 4 zugeführt wird. Zwischen Hahnkücken 3 und Eintrittsstutzen 4 ist ein Kegelventil 5 derart eingebaut, dass auch bei Offenstellung des Hahnkückens kein Gas zum Brennerrohr gelangen kann, solange das Kegelventil 5 geschlossen ist. Die im Hahngehäuse 6 geführte Ventilspindel 7 ist dicht an eine Membrane 8 angeschlossen, die an ihrem Umfang unter Zwischenschaltung einer Dichtung 9 durch den Gehäusedeckel-M festgespannt ist.
Der nach aussen ragende, in der Hülle 11 des Gehäusedeckels 10 geführte Teil 12 der Ventilspindel wird von einem Hebel 13 erfasst, dessen Drehpunkt 14 an dem einen Schenkel 15 einer zangenartig ausgebildeten Platte sitzt, die an dem das Brennerrohr 1 und die Batterie mit dem Hahnküeken 3 tragenden Zwischen-
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gegen den Hebel 13 stützt, wobei die Schraube 18 an der einen, der Drehpunkt-M ein Stück entfernt von dieser an der anderen Seite der Zange angeordnet sind. Die beiden, durch einen Steg 19 oberhalb des Brennerrohres 1 zusammengehaltenen Schenkel 15, 17 sind an ihrem oberen Ende durch einen Steg 20 verbunden, der im Bereiche der Zündflamme 21 liegt, die durch eine gesonderte, durch einen Hahn 22 absperrbare Gaszuleitung 23 gespeist wird.
Die Wirkungsweise der Sicherung gemäss der Erfindung ist folgende :
Wird das Hahnkücken 3 in Offenstellung gebracht, so kann kein Gas zum Brennerrohr J ? gelangen, da das Kegelventil 5 geschlossen ist. Nach Eröffnen des Hahnes 22 der Zündflammenleitung 23 wir die Zündflamme 21 angezündet und diese erwärmt den Steg 20, der sich in wenigen Sekunden ausdehnt und, da der eine Zangenschenkel festgehalten ist, den Schenkel 17 oben nach auswärts, unten nach innen zu verschwenkt, wobei die Verbindung zwischen dem Steg 19 und dem Schenkel 17 als Drehpunkt wirkt.
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Hiebei drückt die Schraube 18 gegen den Hebel 13, der mit grosser Übersetzung im Sinne des Pfeiles in Fig. 2 nach aussen schwingt und das Kegelventil 5 von seinem Sitz abhebt, wobei die Membran 8 aus der gezeichneten, die Schliessstellung sichernden, durchgedrückten Lage in die der Offenstellung des Kegelventils 5 entsprechende Lage übergeführt wird. Hiedurch wird die Gaszufuhr freigegeben und die Zündflamme entzündet den Brenner selbsttätig.
Verlischt der Brenner und die Zündflamme durch Aussetzen der Gaszufuhr oder aus anderen Gründen, so erkaltet der Steg 20, zieht sich zusammen und gibt durch Verschwenken des unteren Endes des Zangenschenkels 1"1 den Hebel 13 frei, der nun durch die die im Gehäusedeckel 10 bzw. dessen Hülse 11 vorgesehene Feder 24 gegen die Membrane 8 zu schwingt und diese unter Schliessen des Kegelventils 5 in die gezeichnete Endstellung durchdrückt. Um bei längerer Brenndauer eine bleibende Formänderung des Steges 20 auszuschliessen, ist die Feder 24 vorgesehen, wobei das Ausschwingen des Hebels 13 in der Pfeilrichtung der Fig. 2 durch eine Schraube 25 einstellbar begrenzt ist.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Absperrvorrichtung für Gasverbraucher, mit einem das Öffnen und Schliessen bewirkenden, durch den Gasverbraucher beheizten Thermostaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermostat derart steif ausgebildet ist, dass er gegen seitliches Ausweichen aus der Bewegungsrichtung gesichert ist.