Behältnis zur Aufnahme von Getränken und Vorrichtung zur Befüllung des Behältnisses
Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufnahme von Getränken, insbesondere ein Trinkgefäß oder einen Trinkbecher, zumindest aufweisend einen Boden und eine vom Boden etwa senkrecht abragende, umlaufende Wand .
Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur besonders schnellen und einfachen Befüllung eines derartigen Behältnisses mit Bier oder einem
Softdrink .
Insbesondere bei Großveranstaltungen mit einer hohen Anzahl an Besuchern kommt häufig der Bedarf auf, innerhalb von sehr kurzer Zeit eine sehr hohe Anzahl an frisch zubereiteten Getränken den Besuchern der Veranstaltung zur Verfügung zu stellen.
Beispielsweise während einer Sportgroßveranstaltung müssen in einer Pause häufig mehrere tausend Getränke zur Verfügung gestellt werden, da möglichst alle Besucher der Sportveranstaltung, die ein Getränk wünschen, dieses innerhalb der Pause erhalten können. Da die Pausen derartiger Veranstaltungen häufig zeitlich sehr begrenzt sind, ist es in der Praxis häufig nicht möglich, viele Menschen mit
entsprechenden Getränken zeitnah zu versorgen, da das Befüllen herkömmlicher Behältnisse, wie insbesondere Trinkbecher, beispielsweise mit einem frisch
gezapftem Bier oder einem frisch gezapften Softdrink,
häufig lange Zeit in Anspruch nimmt. Somit ist es nicht möglich, mit nur einer überschaubaren Menge an Zapfstellen eine große Menge an Getränken zeitnah zur Verfügung zu stellen.
Hierdurch bedingt sehen viele Besucher derartiger Großveranstaltungen häufig davon ab, überhaupt ein entsprechendes Getränk nachzufragen beziehungsweise dieses zu kaufen. Häufig müssen sich die Besucher derartiger Großveranstaltungen in lange Warteschlagen einreihen, wobei es nicht selten vorkommt, dass das Getränk erst zum Ende oder nach Beendigung der Pause beispielsweise einer Sportveranstaltung an den
Verbraucher ausgegeben wird. Dies wiederum bewirkt bei vielen Verbrauchern, dass sie beim nächsten
Besuch einer derartigen Sportveranstaltung auf den Konsum eines derartigen Getränkes verzichten.
Um dieses Problem zu umgehen, also um ein Behältnis zur Aufnahme von Getränken wie beispielsweise Bier oder Softdrink mittels einer entsprechenden
Vorrichtung innerhalb von sehr kurzer Zeit zur
Verfügung zu stellen, ist im Stand der Technik ein Behältnis bekannt, bei dem im Boden eine Öffnung vorgesehen ist, die von einem in den Boden
integrierten Metallring umgeben ist, durch die das Behältnis durch den Boden hindurch befüllbar ist, und nach dem Befüllen durch einen auf den im Boden eingelassenen Metallring aufgelegten magnetischen Körper, insbesondere eine kreisrunde magnetische
Platte, verschlossen ist. Ein derartiges Behältnis lässt sich innerhalb von relativ kurzer Zeit befüllen und somit können hierdurch eine große Anzahl von
Menschen mit entsprechenden Getränken innerhalb von relativ kurzer Zeit versorgt werden.
Jedoch ist es hierbei nachteilig, dass derartige Behältnisse äußerst kostenintensiv sowohl in der
Herstellung als auch bei der späteren Entsorgung sind, da das mit der Magnetplatte zusammenwirkende Metallteil aufwendig in den entsprechend geformten Boden des Behältnisses eingearbeitet werden muss und bei der Entsorgung wieder vom Boden getrennt werden muss .
Aufgrund des Eingangs genannten Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe
zugrunde, ein Behältnis der eingangs genannten Art zu schaffen, welches besonders kostengünstig herstellbar ist, welches dabei innerhalb kürzester Zeit befüllbar und anschließend nach dem Befüllen sicher abzudichten ist, zudem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die ein derartiges
Behältnis innerhalb von kürzester Zeit mit einem entsprechenden Getränk wie beispielsweise Bier oder einem Softdrink befüllen kann, die einfach bedienbar ist und dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine hohe Lebensdauer aufweist.
Zur Lösung der ersten Teilaufgabe der Erfindung schlägt die Erfindung vor, dass die Wand des
Behältnisses Lochungen aufweist, durch die das
Behältnis mit einem Getränk befüllbar ist, wobei die
Lochungen nach Beendigung der Befüllung durch ein von außen auf die Mantelfläche der Wand aufbringbares oder aufgebrachtes Dichtmittel verschließbar sind.
Dadurch, dass die Wand eines derartigen Behältnisses Lochungen aufweist, durch die das Getränk in das Behältnis einbringbar ist, ist es ermöglicht, handelsübliche und weitverbreitete
Standardbehältnisse wie beispielsweise Trinkbecher lediglich mit zusätzlichen Lochungen in der
Seitenwand zu versehen, und diese entsprechend zu befüllen. Durch die Befüllung durch die Lochungen in der Wand kann ein derartiges Behältnis beispielsweise innerhalb von ungefähr zwei Sekunden mit Bier befüllt werden. Dabei ist es ermöglicht, das Behältnis durch die seitlich auf der Wand des Behältnisses
angeordneten Lochungen mit einer
Einströmgeschwindigkeit des Getränkes von ungefähr 30 Litern pro Minute zu befüllen.
Nach erfolgter Befüllung des Behältnisses werden die Lochungen durch ein geeignetes Dichtmittel
verschlossen .
Insbesondere kann dabei besonders bevorzugt
vorgesehen sein, dass alle Lochungen gleiche
Entfernung zum Boden des Behältnisses aufweisen und gleichmäßig über den Umfang der Wand verteilt
angeordnet sind.
Die Anordnung der Lochungen erfolgt somit rund um di Wand des Behältnisses, wobei die Lochungen alle gleichen Abstand zueinander aufweisen. Hierdurch ist ein besonders gleichmäßiges Einströmen des durch die Lochungen in das Behältnis einströmenden Getränkes ermöglicht. Auch wird hierdurch eine übermäßige
Schaumbildung vermieden.
Zudem kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Lochungen der Wand in einem dem Boden nahen
Bereich der Wand angeordnet oder ausgebildet sind.
Hierdurch ist eine Befüllung des Behältnisses von einem dem Boden nahen Bereich in Richtung der Mündung des Behältnisses ermöglicht. Dies hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, da insbesondere bei der Befüllung mit einem schaumerzeugenden
Getränk, wie beispielsweise Bier, hierdurch das Behältnis nicht nur besonders schnell befüllt werden kann, sondern dass dabei auch auf eine übermäßige und gegebenenfalls zeitverzögernde Schaumbildung durch das Einfüllen in das Behältnis vermieden wird.
Auch kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das
Dichtmittel außenseitig auf der Wand des Behältnisses vorpositioniert oder außenseitig auf der Wand des Behältnisses vorpositionierbar ist.
Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass das Dichtmittel aus einem elastischen Ring besteht, wobei der Ring mindestens eine flache Seite aufweist, die auf die Wand des Behältnisses
aufschiebbar oder aufgeschoben ist, und entlang der Wand verschiebbar ist, wobei die Breite des Rings größer ist als der Durchmesser der Lochungen.
Ein derartiger elastischer Ring kann auf besonders einfache Art und Weise mit seiner flachen Seite auf die Wand eines derartigen Behältnisses aufgeschoben werden und in Höhe der Lochungen, die Lochungen vollständig überdeckend, auf der Wand platziert
werden. Hierdurch ist ein kostengünstiges und
einfaches Mittel zum Verschließen der Lochungen und somit Verhindern des Ausflusses des Getränkes durch die Lochungen hindurch gegeben. Der Ring kann dabei auch als Werbeträger dienen und auf seiner dem
Benutzer zugewandten Außenseite, die rund oder auch flach ausgebildet sein kann, Werbung für das
eingefüllte Getränk darstellen oder auch mit
beliebiger anderer Werbung versehen sein.
Dadurch, dass die Breite des Rings größer ist als der Durchmesser der Lochungen, ist es sichergestellt, dass die Lochungen vollständig überdeckt und somit nach außen abgedichtet sind. Ein Herausfließen von Flüssigkeit aus dem Behältnis durch die Lochungen hindurch nach außen ist bei einem entsprechend platzierten elastischen Ring wirksam verhindert.
Dabei kann insbesondere besonders bevorzugt
vorgesehen sein, dass der Ring in einer dem Boden des Behältnisses nahen Lage auf dem Behältnis, die Wand umgreifend, vorpositioniert ist und zum Verschließen der Lochungen entlang der Wand verschiebbar ist, wobei der Abstand der Lochungen vom Boden größer ist als die Breite des Rings und der Ring nahe der
Lochungen zwischen Lochungen und Boden des
Behältnisses vorpositioniert ist.
Hierdurch ist es nach dem Befüllen des Behältnisses mit einem Getränk lediglich erforderlich, den Ring aus der auf der Wand des Behältnisses
vorpositionierten Lage in eine Lage zu verschieben, die die Lochungen des Behältnisses vollständig abdeckt beziehungsweise überdeckt und somit nach
außen abdichtet. Dadurch, dass der Ring nahe des Bodens vorpositioniert ist und die Lochungen nahe darauf folgend in einem Bereich der Wand ausgebildet sind, ist lediglich ein geringfügiges Verschieben des Rings entlang der Wand des Behältnisses erforderlich, sodass beispielsweise innerhalb kürzester Zeit nach Befüllen des Behältnisses der Ring um einen Weg, der lediglich geringfügig größer ist als der Durchmesser der Lochungen, verschoben werden muss, um die
Lochungen vollständig abzudichten.
Dies kann innerhalb kürzester Zeit erfolgen. Die entsprechenden Behältnisse können somit mit einem bereits nahe den Lochungen der Wand vorpositionierten Ring als Dichtmittel vorkonfektioniert angeliefert werden, sodass diese lediglich noch entsprechend befüllt und anschließend der Ring in die Dichtlage verschoben werden muss. Der Ring, der beispielsweise auch als Werbeträger dient, kann dabei anschließend nach Verzehr des
Getränkes vom Verbraucher vom Behältnis auf schnelle und einfache Art und Weise entfernt werden und geht in das Eigentum des Verbrauchers über. Dabei kann der entsprechend gestaltete Ring auch als
Erinnerungsstück für den Verbraucher an die
Veranstaltung oder als bleibender Werbeträger dienen.
Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Ring aus einem lebensmittelechten Kunststoff wie beispielsweise Silikon oder Gummi besteht.
Durch die Verwendung eines lebensmittelechten
Kunststoffes, wie beispielsweise Silikon oder Gummi
ist es sichergestellt, dass weder geschmacklich noch sonstige Beeinträchtigungen des Getränkes durch den Ring erfolgen.
Schließlich kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass außen an der Wand eine Kante oder ein Absatz ausgebildet ist, der einen Wegbegrenzungsanschlag für den Ring bildet.
Durch eine derartige außen an der Wand ausgebildete Kante oder einen Absatz, die einen
Wegbegrenzungsanschlag für den Ring bilden, ist es sichergestellt, dass der Ring beim Verschieben in die Dichtlage nicht über die Sollposition hinaus
verschoben werden kann. Der Wegbegrenzungsanschlag ist dabei in Verschieberichtung den Lochungen
nachfolgend in einem Bereich neben den Lochungen des Behältnisses angeordnet, sodass der beispielsweise nahe des Bodens vorpositionierte Ring in Richtung der Lochungen nach Befüllen des Behältnisses verschoben wird, bis er an diesem Absatz, der einen
Wegbegrenzungsanschlag bildet, anstößt und nicht weiter verschoben werden kann. Beim Berühren des Wegbegrenzungsanschlages befindet sich der Ring bereits in der Dichtlage, und ein Herausfließen von Flüssigkeit aus dem Behältnis ist sicher verhindert.
Ein derartiges Behältnis kann in einfacher Art und Weise, dabei besonders kostengünstig, hergestellt werden. Es ist beispielsweise möglich, auf dem Markt befindliche Trinkbecher mit entsprechenden Lochungen in der Wand zu versehen, um diese durch die Lochungen hindurch auf besonders schnelle Art und Weise
befüllen zu können. Dadurch, dass derartige Becher
schon auf dem Markt sehr weit verbreitet sind, müssen lediglich die Maschinen zur Herstellung derartiger Becher derart verändert werden, dass die
entsprechenden Lochungen in diese Behältnisse
eingebracht werden. Somit sind die Herstellungskosten derartiger Behältnisse wie insbesondere Trinkbecher äußerst gering. Die Behältnisse können dabei sowohl als Mehrweg-Behältnisse als auch als Einweg- Behältnisse Verwendung finden beziehungsweise
entsprechend hergestellt werden.
Die Vorpositionierung der als Dichtmittel dienenden Ringe auf einem bodennahen Bereich der Wand des
Behältnisses kann dabei entweder händisch oder durch eine entsprechende Maschine maschinell erfolgen.
Insbesondere bei Mehrweg-Behältnissen kann
anschließend an einen Reinigungsvorgang des
Behältnisses maschinell ein Aufstülpen des
entsprechenden, als Werbeträger dienenden, Ringes auf den bodennahen Bereich der Wand des Behältnisses erfolgen .
Zur Lösung der zweiten Teilaufgabe schlägt die
Erfindung eine Vorrichtung gemäß Anspruch 9 vor.
Mittels einer derartigen Vorrichtung kann ein
eingangs beschriebenes Behältnis, insbesondere ein Trinkbecher, auf schnelle und einfache Art und Weise in einen Aufnahmeraum der Vorrichtung händisch eingestellt werden. Nach Einstellen in den
Aufnahmeraum in eine erste Position, die eine
Füllposition darstellt, strömt das Getränk durch die Lochungen des Behältnisses in das Behältnis ein. Die
Vorrichtung ist dabei mit mindestens einer regelbaren Zuleitung für mindestens ein in das Behältnis
einzufüllendes Getränk verbunden. Die Zuleitung kann beispielsweise mittelbar mittels eines in der
Vorrichtung ausgebildeten Kanales, welcher in der
Fülllage in Höhe der Lochungen des Behältnisses mündet, verbunden sein, wobei das über die Zuleitung zugeführte Getränk bereits mit Druck, insbesondere mit Kohlensäure, beaufschlagt ist und über eine
Regeleinrichtung wie beispielsweise ein Ventil oder einen Durchflussmengenmesser, der eine vorgegebene Menge an Flüssigkeit in das Behältnis einströmen lässt, eine vorgegebene Menge bestimmt werden, um das Behältnis entsprechend seiner Größe zu füllen. Nach Befüllung ist das Behältnis innerhalb des
Aufnahmeraums in eine zweite Position, die eine
Dichtlage darstellt, verstellbar. Dies erfolgt durch einfaches Ausüben von Druck auf den Becher in
senkrechter Richtung, d.h. in eine über die
Füllposition hinaus in die Vorrichtung
beziehungsweise den Aufnahmeraum der Vorrichtung hineinragende Lage des Behältnisses. Beim weiteren Bewegen des Behältnisses mit dem nahe der Lochungen zwischen Lochungen und Boden des Behältnisses
angeordneten Ring als Dichtmittel, stößt der Ring beim Verstellen an Teile der Vorrichtung an, sodass das Behältnis gegenüber dem Ring verschoben wird, bis der Ring sich in der Dichtlage, also in einer die Lochungen des Behältnisses vollständig überdeckenden Lage, auf der Wand des Behältnisses befindet.
Anschließend kann das befüllte Behältnis aus der Vorrichtung herausgenommen werden und einem
Verbraucher übergeben werden.
Mittels einer derartigen erfindungsgemäßen
Vorrichtung kann ein eingangs beschriebenes Behältnis auf besonders einfache und dabei besonders schnelle Art und Weise mit einem gewünschten Getränk,
insbesondere mit Bier, befüllt werden. Hierdurch ist es ermöglicht, innerhalb von kürzester Zeit eine große Anzahl an Behältnissen mit dem jeweils
gewünschten Getränk zu befüllen, um beispielsweise auch innerhalb einer Pause einer Großveranstaltung eine große Menge an Menschen mit entsprechenden
Getränken zu versorgen.
Eine derartige Vorrichtung ist auch von einem Laien auf einfachste Art und Weise zu bedienen, da dieser lediglich den entsprechenden Trinkbecher, der das Behältnis darstellt, in eine erste Lage etwa
senkrecht in die Vorrichtung einführen muss, und anschließend nach erfolgtem Befüllen des Behältnisses das Behältnis in dieselbe Richtung weiterbewegen muss, um die Lochungen des Behältnisses zu
verschließen. Anschließend kann das Behältnis
herausgenommen und entsprechend übergeben werden.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform, die auch eine eigenständige Lösung der Erfindung darstellt, ist in Anspruch 10 beschrieben. Hierbei besteht das Gehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem
Gehäuseoberteil. Dabei weist das Gehäuseunterteil eine zylindrische Ausnehmung auf, die zum
Gehäuseoberteil hin offen ausmündet. Das
Gehäuseoberteil ist als ein am Gehäuseunterteil befestigbarer Kopfdeckel mit einer kreisrunden
Lochung ausgebildet. Die kreisrunde Lochung überdeckt
in der Zusammenbaulage die Mündung der zylindrischen Ausnehmung zumindest teilweise. Innerhalb der
zylindrischen Ausnehmung ist ein verschiebbarer
Hülsenabschnitt angeordnet. Der Hülsenabschnitt liegt in einer Nichtgebrauchslage an dem Kopfdeckel an. Die kreisrunde Lochung des Kopfdeckels und der von dem Hülsenabschnitt umschlossene Raum bilden gemeinsam einen Aufnahmeraum für den Boden und zumindest den Teil der Wand des Behältnisses, der die Lochungen aufweist. Innerhalb des Hülsenabschnitts ist ein sowohl mit dem Hülsenabschnitt gemeinsam
verschiebbares als auch gegenüber dem Hülsenabschnitt gegen die Kraft einer Feder verschiebbares Druckstück angeordnet. In einer ersten in den Aufnahmeraum eingestellten Lage des Behältnisses, die eine
Fülllage bildet, ist der Hülsenabschnitt gemeinsam mit dem Druckstück in eine dem Kopfdeckel abgewandte Richtung verschoben und in einer zweiten, die
Dichtlage bildenden Lage ist nur das Druckstück weiter in dieselbe Richtung verschoben. Dabei liegt der Hülsenabschnitt an einem Wegbegrenzungsanschlag an und das Druckstück ist gegenüber dem
Hülsenabschnitt weiter verschoben. Dabei ist in der Fülllage ein Spalt zwischen Kopfdeckel und
Hülsenabschnitt gebildet, der gehäuseinnenseitig in
Höhe der Lochungen des eingestellten Behältnisses ausmündet und außenseitig mittelbar über einen im Gehäuseunterteil ausgebildeten Zuführkanal mit mindestens einer Zuleitung für mindestens ein Getränk verbunden ist.
Auch mittels einer derartigen erfindungsgemäßen
Vorrichtung ist es auch einem ungeübten Benutzer ermöglicht, auf besonders schnelle und einfache Art
und Weise ein entsprechendes Behältnis mit einem Getränk zu befüllen. Der Benutzer muss zur Befüllung des Behältnisses lediglich das Behältnis in eine erste, die Fülllage bildende Lage in die Vorrichtung einstellen. Dies erfolgt durch senkrechtes Zuführen des Behältnisses in den Aufnahmeraum der Vorrichtung und bedarf nur einer leichten Ausübung von Druck in senkrechter Richtung auf das Behältnis. Die Befüllung erfolgt dadurch, dass der Boden des Behältnisses den Hülsenabschnitt vom Kopfdeckel wegbewegt, sodass ein
Zuführkanal zwischen Hülsenabschnitt und Kopfdeckel entsteht, durch den das Getränk in Richtung der
Lochungen des Behältnisses und anschließend durch diese hindurch in das Behältnis strömen kann. Nach erfolgreicher Befüllung des Behältnisses muss der
Benutzer lediglich einen weiteren geringen Druck in etwa senkrechter Richtung auf das Behältnis ausüben, um das Behältnis gegenüber dem lagegesicherten Ring in eine Lage zu verschieben, in dem der Ring die Lochungen des Behältnisses abdichtet. Der
Verschiebeweg ist dabei sowohl durch die Vorrichtung an sich begrenzt, da zum weiteren Verschieben
lediglich das Druckstück in Richtung des Bodens des Gehäuseunterteils gegen die Kraft einer Feder
verschoben wird. Der Hülsenabschnitt verbleibt dabei in der Fülllage und es wird lediglich das Druckstück weiter bewegt. Hierdurch ist es sichergestellt, dass der das Dichtmittel bildende Ring in dieser Lage verbleibt und lediglich das Behältnis gegenüber dem Ring in senkrechter Richtung in Richtung des
Gehäuseunterteils weiter verschoben wird, bis der Ring sich in der die Lochungen vollständig
überdeckenden Dichtlage befindet. Anschließend kann
das Behältnis aus der Vorrichtung entnommen werden und beispielsweise dem Verbraucher übergeben werden.
Um ein besonders schnelles Zerlegen der wesentlichen Teile der Vorrichtung zu ermöglichen, kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass am Gehäuseunterteil mit zylindrischer Ausnehmung und am Kopfdeckel jeweils ein Gewinde ausgebildet ist, mittels derer die Teile miteinander verschraubbar sind.
Hierdurch ist es auf besonders schnelle und einfache Art und Weise ermöglicht, dass Gehäuseunterteil vom Gehäuseoberteil zu trennen, dies kann beispielsweise zur Reinigung erforderlich sein.
Zur Reinigung der Vorrichtung kann der Kopfdeckel von dem Gehäuseunterteil abgeschraubt werden,
anschließend können entsprechende Teile wie
beispielsweise der Hülsenabschnitt aus der
Vorrichtung entnommen werden, um einzeln gereinigt zu werden. Auch der Zugriff zur Reinigung auf die verbleibenden, nicht vom Gehäuseunterteil gelösten Teile ist somit auf schnelle und einfache Art und Weise ermöglicht.
Auch ist es hierdurch ermöglicht, das durch einen Kopfdeckel gebildete Gehäuseoberteil und den
Hülsenabschnitt gegen gleiche Teile mit anderen
Abmessungen auszutauschen. Hierdurch können
beispielsweise mit einer Vorrichtung Behältnisse befüllt werden, die eine unterschiedliche Größe und gegebenenfalls Aufnahmemenge des Getränkes,
aufweisen .
Somit kann die Vorrichtung auf schnelle und einfache Art und Weise durch Austausch des Kopfdeckels und des Hülsenabschnitts auch für die Befüllung von
abweichende Maße aufweisenden Behältnissen Verwendung finden .
Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Feder zwischen Gehäuseunterteil und Druckstück angeordnet ist.
Die Feder, die auch die Rückstellung sowohl des
Druckstücks als auch des Hülsenabschnitts in die Nichtgebrauchslage bewirkt, ist etwa zentral unter dem Druckstück, zwischen Druckstück und
Gehäuseunterteil angeordnet, sodass ein möglichst gleichmäßiger Druck auf die durch die Feder zu bewegenden Teile ermöglicht ist.
Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass jede Zuleitung mit einer
Mengensteuerungseinheit und/oder einer
Zeitsteuerungseinheit verbunden ist, mittels derer die Durchflussmenge des jeweiligen Getränks durch die jeweilige Zuleitung einstellbar oder messbar und einstellbar ist.
Zur Anpassung der durch die Vorrichtung an das
Behältnis abzugebenden Menge des Getränks kann bereits außerhalb der Vorrichtung, beispielsweise in oder an jeder Zuleitung, eine derartige
Mengensteuerungseinheit und/oder eine
Zeitsteuerungseinheit angeordnet sein. Hierdurch ist auf schnelle und einfache Art und Weise die Befüllung eines ein beliebiges Volumen aufweisenden
Behältnisses mit genau der Menge ermöglicht, die durch das Volumen des Behältnisses vorgeben ist.
Beispielsweise kann ein Benutzer der Vorrichtung einmalig das abzugebende Volumen einstellen, und anschließend wird dieses automatisch an jedes eingestellte Behältnis abgegeben.
Zudem kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass jede Zuleitung mittels eines schaltbaren Ventils, welches durch einen in der Vorrichtung angeordneten Initiator schaltbar oder geschaltet ist, steuerbar und regelbar ist.
Ein derartiger Initiator kann beispielsweise im
Verschiebeweg des Hülsenabschnitts angeordnet sein, d.h. dass dieser bei einer Verschiebung des
Hülsenabschnitts in die Befülllage geschaltet ist, und entsprechend die Zuführung des Getränkes durch die Zuleitung und den an der Vorrichtung
ausgebildeten Zuführkanal aktiviert ist. Nach Abgabe der vorgegebenen Menge wird die Zuführung automatisch unterbrochen um ein Überlaufen des Behältnisses zu verhindern. Zudem kann der Initiator mit weiteren akustischen oder optischen Signalisierungsmitteln verbunden sein, die beispielsweise dem Benutzer signalisieren, dass das Behältnis nicht weiter befüllt wird und nun aus der Fülllage weiter in die Dichtlage verschoben werden kann.
Dies kann sowohl durch optische als auch durch akustische Signalisierung dem Benutzer mitgeteilt werden .
Insbesondere kann dabei besonders bevorzugt
vorgesehen sein, dass der Initiator durch einen
Schaltkontakt gebildet ist, der einen elektrischen Schalter betätigt, der durch Verstellen des
Hülsenabschnitts in die Fülllage geschaltet ist.
Auch kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass im Gehäuseunterteil oder im Druckstück ein das
Druckstück und den Boden eines eingestellten
Behältnisses durchscheinendes optisches
Signalisierungsmittel, insbesondere eine LED, angeordnet ist.
Ein derartiges optisches Signalisierungsmittel, welches bevorzugt aus einer LED besteht, kann dem Benutzer der Vorrichtung auf schnelle und einfache Art und Weise signalisieren, dass das Behältnis befüllt ist und weiter in die Dichtlage bewegt werden kann. Durch eine den Boden eines eingestellten
Behältnisses durchscheinende Lichtquelle kann auch in einer Umgebung mit lauten Geräuschen der Benutzer schnell und einfach erkennen, dass das Behältnis befüllt ist und nun in die Dichtlage weiterbewegt werden muss.
Im Ausführungsbeispiel ist die LED von der Feder umgeben, die zwischen Druckstück und Gehäuseunterteil angeordnet ist, und durchscheint den Boden des
Behältnisses .
Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die kreisrunde Lochung des Kopfdeckels zum freien Ende hin trichterförmig ausmündet, wobei an einer Innenmantelfläche des den Aufnahmeraum
umgebenen Bereichs nahe dem Hülsenabschnitt
zugewandten Ende des Kopfdeckels eine umlaufende Dichtung angeordnet ist, die das eingestellte
Behältnis gegenüber der Innenmantelfläche des
Kopfdeckels abdichtet.
Durch die trichterförmige Ausmündung ist eine
besonders schnelle und einfache und dabei lagesichere Zuführung des zu befüllenden Behältnisses in den Aufnahmeraum der Vorrichtung ermöglicht.
Zudem ist durch die umlaufende Dichtung eine
Abdichtung zwischen den Teilen, die ein ungewünschtes Herausfließen von Flüssigkeiten verhindert,
sichergestellt.
Auch kann besonders vorgesehen sein, dass zwischen Druckstück und Innenmantelfläche des Hülsenabschnitts und/ oder zwischen Hülsenabschnitt und zylindrischer Ausnehmung mindestens ein Kanal, vorzugsweise mehrere
Kanäle angeordnet sind, die mit einem
Hauptablaufkanal verbunden sind, der an einer
Gehäuseaußenseite mündet und dort mit einer
Ablaufleitung oder einem Auffang verbunden oder verbindbar ist.
Durch die Anordnung derartiger Kanäle kann sich innerhalb des Aufnahmeraums der Vorrichtung sammelnde Flüssigkeit auf besonders einfache Art und Weise aus der Vorrichtung hinaus abgeführt werden. Die Kanäle erleichtern auch nach Beendigung der Benutzung die Reinigung der Vorrichtung, in dem die Vorrichtung mit Wasser und/oder Reinigungsmittel durchspült wird, wobei das Wasser und/oder Reinigungsmittel durch die
Kanäle ablaufen kann. Somit ist zum einen ein Abfluss von sich ansammelnden Flüssigkeiten ermöglicht und zum anderen die Reinigung der Vorrichtung
erleichtert .
Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass an der Innenmantelfläche des Hülsenabschnitts ein Wegbegrenzungsanschlag angeordnet ist, der aus einem Vorsprung besteht.
Der Vorsprung ist dabei derart angeordnet, dass der den bodennahen Bereich der Wand des Behältnisses umgebene Ring an dem Vorsprung in der Fülllage anliegt. D.h., der Ring kann auch bei weiterem
Verschieben des Behältnisses in den Aufnahmeraum der Vorrichtung hinein nicht weiter bewegt werden, da er an diesem einen Wegbegrenzungsanschlag bildenden Vorsprung anliegt. Beim weiteren Verschieben des Behältnisses in die Dichtlage verbleibt somit der Ring in einer gegenüber der Vorrichtung unveränderten Lage und lediglich das Behältnis wird gegenüber dem Ring in eine Lage verschoben, in der der Ring die Lochungen der Wand des Behältnisses vollständig überdeckt und somit abdichtet.
Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Zuführkanal zur Zuleitung von
Getränken mit zwei oder mehreren, insbesondere mit vier, Getränkezuleitungen verbunden oder verbindbar ist .
Hierdurch ist es mit nur einer Vorrichtung
ermöglicht, verschiedene Getränke, die sich nach dem
Wunsch des Verbrauchers richten, in ein Behältnis einzufüllen .
Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass zwischen Kopfdeckel und Gehäuseunterteil und zwischen
Hülsenabschnitt und Gehäuseunterteil jeweils
Dichtmittel angeordnet sind, die die Teile
gegeneinander fluiddicht abdichten. Dabei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Dichtmittel jeweils durch einen O-Ring aus Gummi bestehen .
Durch die Anordnung derartiger O-Ringe als
Dichtmittel ist ein ungewünschter Fluss von
Flüssigkeiten zwischen den Teilen weitestgehend verhindert. Somit ist es sichergestellt, dass
beispielsweise nicht Getränkereste vom vorherigen Befüllen eines Gefäßes zwischen diesen Teilen
verbleiben und bei einem späteren Befüllen wieder mit in das Behältnis hineingelangen.
Insbesondere kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Vorrichtung in eine
Thekenarbeitsplatte integriert oder integrierbar ist.
Eine derartige erfindungsgemäße Vorrichtung kann als integraler Bestandteil einer Thekenarbeitsplatte ausgebildet sein. Dabei kann beispielsweise der
Kopfdeckel bündig mit dem Siebblech einer
Thekenarbeitsplatte abschließen und beispielsweise das Gehäuseunterteil bündig mit der dem eine
Tropfschale bildenden Wannenblech einer
Thekenarbeitsplatte verbunden werden.
Schließlich kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Vorrichtung einen Stromspeicher wie einen Akku oder eine Batterie zur Speisung des
Signalisierungsmittels und/ oder des Initiators aufweist, die einen autarken Betrieb der Vorrichtung ermöglichen .
Eine derartige, autark agierende Vorrichtung mit einem Stromspeicher zur Versorgung des
Signalisierungsmittels und/oder des Initiators, kann die Verwendung einer derartigen Vorrichtung an nahezu beliebigem Ort ermöglichen.
Es muss lediglich eine Zuleitung mit einem mit bereits mit Druck beaufschlagtem Getränk mit der Vorrichtung verbunden werden, und anschließend kann die Vorrichtung ohne weitere Zuhilfenahme oder ohne weitere Stromquellen oder dergleichen betrieben werden .
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und im Folgenden näher beschrieben .
Es zeigt:
Figur 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in
Seitenansicht geschnitten und einen erfindungsgemäßen Trinkbecher in
Seitenansicht geschnitten in einer vorpositionierten Lage;
Figur 2 desgleichen mit in den Aufnahmeraum der
Vorrichtung eingestelltem Trinkbecher in einer Nichtgebrauchslage ;
Figur 3 desselben in der Füllposition;
Figur 4 desselben in der Dichtlage;
Figur 5 desselben mit schematischer Darstellung der Entnahmerichtung;
Figur 6 desselben mit befülltem, abgedichteten und
entnommenem Trinkbecher;
Figur 7 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in
Seitenansicht geschnitten.
In den Figuren ist zum einen ein Behältnis 1 zur Aufnahme von Getränken gezeigt. Das Behältnis 1 besteht im Ausführungsbeispiel aus einem Trinkbecher.
Der Trinkbecher weist zumindest einen Boden 2 und eine vom Boden 2 etwa senkrecht abragende, umlaufende Wand 3 auf. Erfindungsgemäß weist die Wand 3 des Behältnisses 1
Lochungen 4 auf. Durch die Lochungen 4 ist das
Behältnis 1 mit einem Getränk befüllbar. Dabei sind die Lochungen 4 nach Beendigung der Befüllung durch ein von außen auf die Mantelfläche der Wand 3
aufbringbares Dichtmittel verschließbar. Ein
derartiges Behältnis 1 ist auf besonders schnelle und einfache Art und Weise mittels Zuführen von mit Druck beaufschlagten Getränk durch die auf der Wand 3 angeordneten Lochungen 4 befüllbar. Im
Ausführungsbeispiel weisen alle Lochungen 4 gleiche Entfernung zum Boden 2 des Behältnisses 1 auf und sind gleichmäßig über den Umfang der Wand 3 verteilt angeordnet. Dabei sind die Lochungen 4 der Wand 3 in einem dem Boden 2 nahen Bereich der Wand 3
angeordnet .
Das Dichtmittel besteht im Ausführungsbeispiel aus einem elastischen Ring 5, der im Ausführungsbeispiel zwei flache Seiten aufweist. Der Ring 5 ist mit seiner flachen Seite auf die Wand 3 des Behältnisses 1 aufgeschoben. Dabei ist die Breite des Rings 5 größer als der Durchmesser der Lochungen 4, sodass der Ring 5 in einer auf die Lochungen 4
aufgeschobenen Lage die Lochungen 4 vollständig überdeckt. Hierdurch ist das Hinausfließen von
Flüssigkeit aus dem Behältnis 1 nach Aufschieben des Rings 5 in die Dichtlage verhindert. Im Ausführungsbeispiel ist der Ring 5 in einer dem
Boden 2 des Behältnisses 1 nahen Lage auf dem
Behältnis 1, dabei die Wand 3 umgreifend,
vorpositioniert. Zum Verschließen der Lochungen 4 ist der Ring 5 entlang der Wand 3 verschiebbar. Um ein teilweises Überdecken der Lochungen 4 in dieser
Vorpositionslage zu verhindern, ist der Abstand der Lochungen 4 vom Boden 2 größer als die Breite des Rings 5. Der Ring 5 ist nahe der Lochungen 4 zwischen Lochungen 4 und Boden 2 des Behältnisses 1
vorpositioniert und kann auf schnelle und einfache
Art und Weise aus dieser vorpositionierten Lage in Richtung der Lochungen 4 verschoben werden, wobei die Lochungen 4 in der Dichtlage vollständig überdeckt sind und vollständig abgedichtet sind.
Der Ring 5 besteht aus einem lebensmittelechten
Kunststoff, im Ausführungsbeispiel aus Silikon. Alternativ könnte der Ring 5 auch aus einem an deren lebensmittelechten Kunststoff, wie beispielsweise Gummi bestehen.
Um ein Verschieben des Rings 5 über die Dichtlage hinaus, also über die Lochungen 4 hinaus zu
verhindern, ist im Ausführungsbeispiel außen an der Wand 3 ein Absatz 6 ausgebildet. Der Absatz 6 bildet somit einen Wegbegrenzungsanschlag für den Ring 5. Der Ring 5, der das Dichtmittel bildet, muss
lediglich an seiner der Wand 3 des Behältnisses 1 zugewandten Seite flach ausgebildet sein, damit er die Lochungen 4 überdeckt und bündig an der Wand 3 anliegt. Die nach außen ragende Oberfläche kann von einer flachen abweichen und dabei als Werbeträger dienen. Dies kann sowohl durch eine von der flachen abweichende konturierte Oberfläche als auch durch Bedrucken erfolgen. Zudem ist in den Figuren eine Vorrichtung 7 zur besonders schnellen Befüllung eines derartigen
Behältnisses 1 gezeigt. Die Vorrichtung 7 weist ein Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil 8 und einem
Gehäuseoberteil auf. Dabei weist das Gehäuseunterteil 8 eine zylindrische Ausnehmung 9 auf, die zum
Gehäuseoberteil hin offen ausmündet. Das
Gehäuseoberteil ist dabei als ein am Gehäuseunterteil 8 befestigbarer Kopfdeckel 10 mit einer kreisrunden Lochung 11 ausgebildet. Dabei sind am
Gehäuseunterteil 8 mit zylindrischer Ausnehmung 9 und am Kopfdeckel 10 jeweils ein Gewinde 18, 19
ausgebildet, mittels derer die Teile (8 und 10) miteinander verschraubbar sind.
In der Zusammenbaulage überdeckt die kreisrunde
Lochung 11 die Mündung der zylindrischen Ausnehmung 9 zumindest teilweise und innerhalb der zylindrischen Ausnehmung 9 ist ein Hülsenabschnitt 12 verschiebbar angeordnet. Das dem Kopfdeckel 10 zugewandte Ende des Hülsenabschnitts 12 ist in einer Nichtgebrauchslage (Figur 1, 2, 5, 6) an dem Kopfdeckel 10 anliegend positioniert. Die kreisrunde Lochung 11 des
Kopfdeckels 10 und der von dem Hülsenabschnitt 12 umschlossene Raum bilden gemeinsam einen Aufnahmeraum 13. In den Aufnahmeraum 13 ist der Boden 2 und zumindest der Teil der Wand 3 des Behältnisses 1 einführbar, der die Lochungen 4 aufweist. Dabei ist innerhalb des Hülsenabschnitts 12 ein sowohl mit dem Hülsenabschnitt 12 gemeinsam verschiebbares als auch gegenüber dem Hülsenabschnitt 12 verschiebbares
Druckstück 15 angeordnet. Beim Verschieben in eine erste Lage, die die Fülllage bildet, werden der
Hülsenabschnitt 12 und das Druckstück 15 gemeinsam gegen die Kraft einer Feder 14 verschoben.
Anschließend beim weiteren Verschieben in die
Dichtlage erfolgt lediglich eine weitere Bewegung des Druckstückes 15 gegen die Kraft der Feder 14. Beim Verschieben aus der Füllposition in die Dichtlage verbleibt somit der Hülsenabschnitt 12 in einer unveränderten Lage gegenüber der Fülllage. Um dieses Verbleiben des Hülsenabschnitts 12 in der Fülllage sicher zu stellen, ist an der Vorrichtung ein
Wegbegrenzungsanschlag ausgebildet, an dem der
Hülsenabschnitt 12 in der Fülllage anliegt, der eine weitere Bewegung des Hülsenabschnitts 12 verhindert. Beim Erreichen der Fülllage ist zwischen Kopfdeckel 10 und Hülsenabschnitt 12 ein Spalt 16 gebildet. Der Spalt 16 mündet gehäuseinnenseitig in Höhe der
Lochungen 4 des eingestellten Behältnisses 1 aus und ermöglicht somit die Einströmung eines Getränkes durch die Lochungen 4 des eingestellten Behältnisses 1. Der Zuführkanal 17 ist dabei im
Ausführungsbeispiel mit einer Zuleitung für ein mit einem Druck beaufschlagten Getränk verbunden.
Somit kann ein mit Druck beaufschlagtes Getränk auf besonders schnelle und einfache Art und Weise nach Einstellen des Behältnisses 1 in die Vorrichtung 7, anschließendem Ausüben von Druck auf das Behältnis 1 in etwa senkrechter Richtung zur Vorrichtung 7 befüllt werden. Die Feder 14 ist dabei zwischen Gehäuseunterteil 8 und Druckstück 15 angeordnet, wodurch eine
Rückführung in die Nichtgebrauchslage durch die Feder 14 nach Entnahme des Behältnisses 1 aus der
Vorrichtung 7 heraus erfolgt.
Wie aus den Figuren nicht ersichtlich, kann die
Zuleitung für Getränke mit einer
Mengensteuerungseinheit oder einer
Zeitsteuerungseinheit oder einer Kombination aus Mengensteuerung und Zeitsteuerung verbunden sein.
Mittels derartiger Einheiten ist die Durchflussmenge des jeweiligen Getränks oder die Durchflusszeit und somit die Menge durch die jeweilige Zuleitung
einstellbar und gegebenenfalls messbar und
anschließend einstellbar. Hierdurch ist es
ermöglicht, verschiedene Größe aufweisende
Behältnisses 1 mit einer entsprechenden Sollmenge zu befüllen .
Dazu erfolgt die Anpassung an die Größe des jeweils zu befüllenden Behältnisses 1 lediglich einmal, und anschließend wird diese Menge durch die
Mengensteuerungseinheit oder über eine
Zeitsteuerungseinheit gespeichert und für weitere Befüllungen bedarf es keinerlei weiterer Anpassung. Lediglich bei Verwendung eines ein abweichendes Volumen aufweisenden Behältnisses 1 muss diese neu justiert werden.
Im Ausführungsbeispiel ist zudem ein Initiator, der durch einen Schaltkontakt 18 gebildet ist, an der Vorrichtung 7 angeordnet. Der Schaltkontakt 18 betätigt einen elektrischen Schalter, der durch
Verstellen des Hülsenabschnitts 12 in die Fülllage geschaltet ist und dies an entsprechende
Signalisierungsmittel übergibt.
Das Signalisierungsmittel ist im Ausführungsbeispiel durch eine das Druckstück 15 Richtung des Bodens 2 des eingestellten Behältnisses 1 durchscheinende LED 19 gebildet. Diese LED 19 kann dem Benutzer der
Vorrichtung 7 signalisieren, dass das Behältnis 1 befüllt wird. Im Ausführungsbeispiel sendet der Schaltkontakt 18 des Initiations ein Steuersignal an die LED 19. Während des Befüllvorganges leuchtet somit die LED 19 und zeigt dies dem Benutzer an. Nach Beendigung der Befüllung des Behältnisses 1 erlischt die LED 19, sodass dem Benutzer signalisiert ist,
dass keine weitere Befüllung erfolgt. Nun kann der Benutzer das Behältnis 1 in etwa senkrechter Richtung gegenüber der Vorrichtung 7 weiter in den
Aufnahmeraum 13 hinein bewegen, sodass die nahe des Bodens 2 des Behältnisses 1 angeordnete Dichtung, die durch einen Ring 5 gebildet ist, in eine die
Lochungen 4 vollständig überdeckende Dichtlage gegenüber dem Behältnis 1 verschoben ist. Der Ring 5 liegt bei Erreichen der Fülllage an einem Vorsprung 23, der an dem Hülsenabschnitt 12 mantelinnenseitig ausgebildet ist, an. Beim weiteren Verschieben des Behältnisses 1 in die Dichtlage verbleibt der Ring 5 in dieser Lage und das Behältnis 1 wird gegenüber dem Ring 5 in eine Lage verschoben, in der der Ring 5 die Lochungen 4 der Wand 3 des Behältnisses 1 vollständig überdeckt und abdichtet.
Anschließend kann das gefüllte und abgedichtete
Behältnis 1 vom Benutzer aus der Vorrichtung 7 entnommen und dem Verbraucher übergeben werden.
Im Ausführungsbeispiel ist zur Zuleitung von
Getränken ein Zuführkanal 17 ausgebildet. Dieser kann außerhalb der Vorrichtung 7 mit einer oder mehreren Getränkezuleitungen verbunden werden, sodass zwischen verschiedenen Getränken gewählt werden kann.
Alternativ und in den Figuren nicht gezeigt, können auch mehrere Zuführkanäle 17 an einer Vorrichtung 7 ausgebildet sein, die jeweils mit einer Zuleitung eines Getränkes verbunden oder verbindbar sind.
Hierdurch ist es auf schnelle und einfache Art und Weise, nämlich durch Auswählen der jeweiligen
Zuleitung, ermöglicht, dem Verbraucher ein
gewünschtes Getränk zur Verfügung zu stellen.
Wie aus den Figuren ersichtlich, sind zwischen
Druckstück 15 und Innenmantelfläche des
Hülsenabschnitts 12 und zwischen Hülsenabschnitt 12 und zylindrischer Ausnehmung 9 Kanäle 21 ausgebildet, die mit einem Hauptablaufkanal 22 verbunden sind. Der Hauptablaufkanal 22 mündet an einer Gehäuseaußenseite und kann dort mit einer Ablaufleitung oder einem Auffang verbunden sein oder verbunden werden.
Hierdurch ist ein Abfließen von Getränkeüberschüssen auf besonders einfache und hygienische Art und Weise ermöglicht .
Zudem ist hierdurch die Reinigung nach erfolgreicher Benutzung der Vorrichtung 7 vereinfacht.
Zwischen Kopfdeckel 10 und Gehäuseunterteil 8 und zwischen Hülsenabschnitt 12 und Gehäuseunterteil 8 sind jeweils Dichtmittel in Form von O-Ringen 24 aus Gummi angeordnet, die die entsprechenden Teile gegeneinander fluiddicht abdichten.
Das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt eine in eine Thekenarbeitsplatte integrierbare
Vorrichtung 7. Dabei kann der Kopfdeckel 10
beispielsweise etwa bündig mit einem Abtropfblech 25 (Siebblech) einer Thekenarbeitsplatte angeordnet sein und das Gehäuseunterteil 8 an einer Ausnehmung des Wannenbleches 26 ( Tropfschale ) befestigt sein.
Alternativ und in den Figuren nicht gezeigt, kann eine derartige Vorrichtung 7 auch einen Stromspeicher
wie einen Akku oder eine Batterie aufweisen, die zur Speisung des Signalisierungsmittels und/oder des Initiators dienen. Hierdurch ist ein autarker Betrieb einer derartigen Vorrichtung ermöglicht. Zum Betrieb der Vorrichtung 7 muss lediglich eine Zuleitung mit einem bereits mit einem mit Druck beaufschlagtem Getränk mit der Vorrichtung 7 verbunden werden.
In einem weiteren in den Figuren nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können auch mehrere Vorrichtungen in einer Anordnung nebeneinander vorgesehen sein, sodass beispielsweise das Befüllen mit jeweils einem Getränk in jeweils einer Hand eines Benutzers ermöglicht ist.
Auch die Anordnung von 4 oder mehr als 4
nebeneinander angeordneten Vorrichtungen 7 ist dabei möglich .
Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.
Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung
offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.
Bezugszeichenliste :
1 Behältnis
2 Boden von 1
3 Wand von 1
4 Lochungen in 3
5 Ring 5
6 Absatz an 3
7 Vorrichtung
8 Gehäuseunterteil
9 zylindrische Ausnehmung an
10 Kopfdeckel
11 Lochung an 10
12 Hülsenabschnitt
13 Aufahmeräum
14 Feder
15 Druckstück
16 Spalt
17 Zuführkanal
18 Schaltkontakt
19 LED
20 umlaufende Dichtung an 10
21 Kanal
22 Hauptablaufkanal
23 Vorsprung an 12
24 O-Ring
25 Abtropfblech
26 Wannenblech