EP3145830B1

EP3145830B1 - Behälterverschluss

Info

Publication number: EP3145830B1
Application number: EP15726886.3A
Authority: EP
Inventors: Thomas Hlavacek
Original assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Current assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Priority date: 2014-05-20
Filing date: 2015-05-20
Publication date: 2019-03-20
Anticipated expiration: 2035-05-20
Also published as: US10464725B2; CH709672A1; CN106715286B; WO2015177205A1; CN106715286A; US20170158392A1; EP3145830A1

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Kunststoffverschlüsse für Behälter (Flaschen, Tuben etc.) werden üblicherweise auf einen Ausgussabschnitt aufgeschraubt oder aufgesteckt, wobei ein Kragen des Verschlusses den Ausgussabschnitt übergreift. Beispielhaft für eine Vielzahl von solchen Verschlüssen sei die DE-OS-101 60 362 erwähnt, welche eine Verschlusskappe für eine Glasflasche offenbart. Die Verschlusskappe besitzt einen Kragen, der das Mundstück der Glasflasche übergreift. Zur Fixierung der Verschlusskappe weist die Mantelinnenfläche des Kragens nach innen ragende Rastvorsprünge auf, die mit aussen am Flaschenhals vorgesehen Hinterschneidungen formschlüssig zusammenwirken können. Am Kragen ist ein Klappdeckel angeordnet, der über eine Sollbruchstelle vom Kragen abgetrennt wird, wenn die Flasche geöffnet und der Flascheninhalt zugänglich gemacht werden soll. Derartige Verschlüsse können auch als Flip-Top-Verschluss oder als Drehverschluss, welcher auf einen Ausgussabschnitt einer Flasche aufschraubbar ist, ausgebildet sein.
Die EP-A-1 086 903 offenbart eine Spenderverpackung für ein fließfähiges Produkt, umfassend einen Kunststoffbehälter mit einem sich axial erstreckenden zylindrischen Hals mit einer radialen inneren Halsfläche, einem Anpassstück aus einem einstückig integral geformten Kunststoffaufbau mit einer Abgabeöffnung und einer zylindrischen Wand, die innerhalb des Halses aufgenommen ist, wobei eine Aussenwandfläche entgegengesetzt zu der radial inneren Halsfläche ist. Die innere Halsfläche hat einen sich radial öffnenden Umfangskanal und die Aussenwandfläche einen radial vorstehenden Umfangswulst, die in dem Kanal aufgenommen ist, um das Anpassstück an den Hals zu befestigen. Die Halsinnenfläche hat wenigstens einen im Umfangsrichtung sich erstreckenden axialen Kanal, und die Aussenwandfläche des Anpassstücks wenigstens einen axialen Ansatz bzw. eine Fahne, der bzw. die sich von der Wulst in den axialen Kanal erstreckt, um das Anpassstück dem Umfang nach in Bezug auf den Hals auszurichten.
Nachteilig an den bekannten Verschlüssen ist, dass diese relativ klobig und schwer sind und deren Herstellung daher viel Material benötigt. Ästhetisch wäre es ausserdem oftmals wünschenswert, wenn der Verschluss weniger Platz benötigen würde, damit dieser optisch ansprechender wäre.

Aufgabe

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen an einen Endabschnitt eines Behälters befestigbaren Behälterverschluss zur Verfügung zu stellen, der kostengünstig herstellbar ist, wenig Platz benötigt und ästhetisch ansprechend ist. Ferner soll der Verschluss idealerweise ohne Funktionseinbußen Fertigungstoleranzen des Endabschnitts des Behälters ausgleichen.

Beschreibung

Diese Aufgabe wird durch den Verschluss gemäss dem unabhängigen Anspruch 1 und die im Anspruch 12 definierte Kombination dieses Verschlusses mit einem Behälter gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands sind in den Unteransprüchen definiert.
Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird ein Behälterverschluss aus Kunststoff mit einem Verschlussunterteil vorgeschlagen, das an eine Mündung eines Behälters befestigbar ist. Das Verschlussunterteil weist einen Kragen auf, der in die Mündung des Behälters einsetzbar ist. Der wenigstens eine Rastvorsprung ist relativ zum Kragen reversibel elastisch in Richtung einer Mittelachse des Verschlussunterteils verlagerbar. Der wenigstens eine Rastvorsprung ist derart ausgebildet, dass der wenigstens eine Rastvorsprung und eine in der Mündung ausgeformte Hinterschneidung, wenn sie miteinander in Eingriff stehen, eine in Richtung der Mittelachse unlösbare Verbindung ausbilden.
Der vorgeschlagene Behälterverschluss kann aus den gängigen thermoplastisch verformbaren Kunststoffen, wie PET, PP, PE und deren Abmischungen im Spritzgießverfahren hergestellt sein. Der Kragen des Verschlussunterteils ist in der Regel als kreisförmiger Hohlzylinder ausgebildet. Unter dem Begriff "reversibel elastisch" ist zu verstehen, dass der Rastvorsprung aus seiner Ruhestellung unter Einwirkung einer vorbestimmten radial wirkenden Kraft um ein vorbestimmtes Maß in Richtung der Mittelachse in eine Auslenkstellung verlagerbar ist und aus dieser Auslenkstellung im Wesentlichen in seine Ruhestellung selbständig zurückkehrt oder zurückfedert, wenn die radial wirkende Kraft entfällt. Der Rastvorsprung kann damit im Wesentlichen wie eine Blattfeder funktionieren. Der wenigstens eine Rastvorsprung kann an dem Verschlussunterteil ausgebildet sein. Jedoch können, insbesondere, wenn mehr als ein Rastvorsprung verwendet wird, die Rastvorsprünge an einem Kranz angeordnet sein, wobei der Kranz ein eigenständiges Bauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgießteil, sein kann. Der Kranz mit den Rastvorsprüngen kann mit dem Verschlussunterteil unlösbar verbunden sein, beispielsweise durch an dem Kranz ausgebildeten Vorsprünge, die mit im Verschlussunterteil komplementär zu den Vorsprüngen ausgebildeten Rücksprüngen verrasten, oder umgekehrt. Damit kann es möglich sein, das Verschlussunterteil aus einem anderen Kunststoff zu fertigen als den Kranz mit den Rastvorsprüngen. Beispielsweise können die Rastvorsprünge aus einem zähelastischen Kunststoffmaterial gefertigt sein, wohingegen das Verschlussunterteil aus einem spröden harten Kunststoffmaterial gefertigt sein kann. Das Verschlussunterteil mit dem wenigstens einen Rastvorsprung kann einstückig sein. Der Behälterverschluss kann ausgelegt sein, um mehrfach in die Mündung des Behälters, der aus einem beliebigen Material wie Kunststoff, Glas oder Metall gefertigt sein kann, eingesetzt und der Mündung entnommen zu werden. Damit kann der Behälterverschluss zum wiederholbaren Verschließen von Vorratsbehältern verwendet werden. Die Vorratsbehälter können Flüssigkeiten, die auch zäh sein können, Pasten oder schüttfähiges Material bevorraten. Hierbei kann der Behälterverschluss gegenüber den in dem Vorratsbehälter bevorrateten Medien dicht ausgestaltet sein. Auch kann der Behälterverschluss eine Entnahmeöffnung wie beispielsweise einen Stutzen aufweisen, der in der Regel durch einen Deckel verschließbar ist. Der Deckel kann verliersicher an das Verschlussunterteil verbunden sein und den Behälterverschluss bilden. Durch eine Entnahmemöglichkeit des Behälterverschlusses aus der Mündung kann der Behälter, der mit besagtem Behälterverschluss verschlossen ist, wiederbefüllt werden. Um einen Behälterverschluss der Mündung entnehmen zu können, kann die Mündung beispielsweise nur in wenigstens einem Abschnitt eine Hinterschneidung aufweisen, wobei der der Hinterschneidung in Umfangsrichtung benachbarte Abschnitt hinterschneidungsfrei, in der Regel glatt, ausgeführt ist. Ferner kann die Hinterschneidung und/oder ein mit der Hinterschneidung verrastender Abschnitt des Rastvorsprungs in Umfangsrichtung eine Schräge aufweisen, die eine Trennung der Verrastung durch eine relative Radialbewegung des Behälterverschlusses zur Mündung des Behälters ermöglicht oder zumindest erleichtert. Der Behälterverschluss kann in die Mündung eingeführt werden bis beispielsweise ein an den Kragen anschließender Bund des Behälterverschlusses, dessen Außendurchmesser größer als der Kragen sein kann, an einem die Mündung in Ausgießrichtung begrenzenden Rand ansteht. Wenn durch das Einsetzen des Behälterverschlusses entlang der Mittelachse, also durch eine axiale Bewegung, eine Verrastung des Rastvorsprungs mit der Hinterschneidung nicht erfolgt ist, kann durch eine radiale Bewegung, also ein Drehen des Behälterverschlusses um die Mittelachse, ein miteinander Verrasten des Rastvorsprungs und der Hinterschneidung erwirkt werden. Eine Entnahme des Behälterverschlusses kann erwirkt werden, indem durch eine Drehbewegung der Rastvorsprung über die Schräge außer Eingriff mit der Hinterschneidung gebracht wird. Zur Vereinfachung der Handhabung der Entnahme und/oder des Einführens des Behälterverschlusses können Anschläge und/oder Führungen vorgesehen sein. Die Hinterschneidung der Mündung kann als sich in Umfangsrichtung erstreckender radialer Vorsprung, wie bespielsweise eine Wulst, oder als sich in Umfangsrichtung erstreckender radialer Rücksprung, wie bespielsweise eine Nut oder Rille, ausgebildet sein. Die Hinterschneidung kann sich auch über den gesamten Umfang der Mündung erstrecken. Damit kann der Behälterverschluss möglicherweise drehbar ausgestaltet sein, kann jedoch nach dem miteinander Verrasten des Rastvorsprungs und der Hinterschneidung unlösbar miteinander verbunden sind. Da der Rastvorsprung in radialer Richtung elastisch reversibel verlagerbar ist, kann der Rastvorsprung Fertigungstoleranzen der Mündung und des Behälterverschlusses derart ausgleichen, dass der Rastverschluss im Eingriff mit der Hinterschneidung eine zuverlässige und in Axialrichtung unlösbare Verbindung erzeugt. In der Regel wird die in Axialrichtung unlösbare Verbindung im Wesentlichen durch Formschluss erreicht und nur zu einem vernachlässigbaren Teil durch die Vorspannkraft des Rastvorsprungs. Um den Behälterverschluss in einer vorbestimmten Stellung in Umfangsrichtung positionieren zu können, kann beispielsweise an dem Behälterverschluss ein erstes Fixierelement ausgebildet sein, welches in ein mit dem ersten Fixierelement korrespondierendes und in der Mündung ausgebildetes zweites Fixierelement greift. Ferner kann der vorgeschlagene Behälterverschluss den Vorteil haben, dass dieser sehr kompakt gebaut sein kann und dass für dessen Herstellung weniger Material benötigt wird als bei Behälterverschlüssen, die die Behältermündung übergreifen.
Gemäß der Erfindung weist der Kragen wenigstens einen Durchbruch auf, wobei der wenigstens eine Rastvorsprung durch den wenigstens einen Durchbruch hindurch verlagerbar ist. Hierdurch kann der Verlagerungsweg des Rastvorsprungs in radialer Richtung zur Mittelachse hin oder von der Mittelachse weg nicht durch den Kragen begrenzt sein. Der wenigstens eine Rastvorsprung kann an einer von der Mittelachse abgewandten Außenwandung des Kragens oder an einer der Mittelachse zugewandten und der Außenwandung gegenüberliegenden Innenwandung oder an einer den Durchbruch begrenzenden Wandung des Kragens angeordnet sein. Ferner können in einem Durchbruch mehr als ein Rastvorsprung angeordnet sein. Auch kann der Rastvorsprung in seinem reversibel verlagerbaren, respektive federnden Abschnitt eine andere Wandstärke aufweisen als der Kragen. Zumeist wird der Durchbruch als Rechteck ausgebildet sein. Auch können die Rastvorsprünge einander diametral gegenüberliegend oder im Wesentlichen regelmässig über den Umfang verteilt angeordnet sein. Dies kann den Vorteil haben, dass das Verschlussunterteil, wenn einmal in eine Mündung eingeführt, zuverlässig gehalten ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung korrespondieren eine geometrische Ausgestaltung einer der Mittelachse zugewandten Seite eines reversibel elastischen Abschnitts des wenigstens einen Rastvorsprungs und eine geometrische Ausgestaltung einer der Mittelachse zugewandten Innenwandung des Kragens im Wesentlichen miteinander. Beispielsweise kann damit die der Mittelachse zugewandte Seite des Abschnitts im Wesentlichen bündig mit der der Mittelachse zugewandten Innenwandung des Kragens sein. Dies kann bedeuten, dass in der vorliegenden Ausgestaltung die der Mittelachse zugewandte Seite des Abschnitts sowohl in Erstreckungsrichtung der Mittelachse als auch quer zur Erstreckungsrichtung der Mittelachse bündig mit der Innenwandung des Kragens ist. Wenn die Innenwandung des Kragens beispielsweise als Kreiszylinder ausgebildet ist, kann besagte Seite als Kreiszylinderabschnitt mit dem gleichen Radius wie die Innenseite ausgebildet sein. Ferner kann die geometrische Ausgestaltung besagter Seite und die geometrische Ausgestaltung der der Mittelachse zugewandten Innenwandung miteinander einen vorbestimmten Winkel einschließen. So kann bereits der reversibel elastische Abschnitt den Kragen radial überragen. Natürlich können auch die geometrische Ausgestaltung einer von der Mittelachse abgewandten Seite eines reversibel elastischen Abschnitts des wenigstens einen Rastvorsprungs und eine geometrische Ausgestaltung einer von der Mittelachse abgewandten Innenwandung des Kragens, nämlich deren Außenwandung, im Wesentlichen miteinander korrespondieren.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Kragen des Behälterverschlusses eine Basis auf. Die Basis liegt einem Bund gegenüber, der, wenn das Verschlussunterteil in die Mündung eingesetzt ist, die Mündung überragt. Der wenigstens eine Rastvorsprung ist an der Basis angeformt und erstreckt sich in Richtung des Bunds. Natürlich könnte, wenn ein rechteckiger Durchbruch der folgenden Betrachtung zugrunde gelegt wird, der Rastvorsprung auch an eine der Basis gegenüberliegenden Seite oder an eine von an die Basis angrenzenden Seiten unlösbar verbunden sein. Es hat sich jedoch gezeigt, dass auf den in der Mündung montierten Behälterverschluss wirkende Auszugskräfte am höchsten sind, wenn der Rastvorsprung an die Basis verbunden ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Kragen an einen durchmessergrösseren Bund angeformt, wobei zwischen Bund und Kragen ein Ringabsatz ausgebildet ist. Der Bund und die Mündung sind aus ästhetischen Gründen an ihren Außenseiten vorzugsweise miteinander bündig, wenn der Behälterverschluss in der Mündung montiert ist. Der Ringabsatz kann beispielsweise als Konus ausgebildet sein, der sich ausgehend vom Bund in Richtung des Kragens verjüngt. Der Konus kann in einem Zusammenwirken mit der Mündung dichtend wirken, so dass ein Austritt eines in dem Behälter bevorrateten Stoffes zwischen der Mündung und dem Behälterverschluss verhindert sein kann.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Ringabsatz als eine sich im Wesentlichen quer zu der Mittelachse erstreckende Ringfläche ausgebildet. Diese Ringfläche kann als Anschlag bei der Montage des Behälterverschlusses in die Mündung dienen. Auch kann die Ringfläche als Dichtfläche für eine zwischen dem die Mündung begrenzenden Rand und der Ringfläche angeordnete Flachdichtung ausgebildet sein.
Gemäß einem weiteren Ausgestaltungsbeispiel der Erfindung ist der wenigstens eine Rastvorsprung im Wesentlichen L-förmig.
Gemäß einem weiteren Ausgestaltungsbeispiel der Erfindung weist der wenigstens eine L-förmigen Rastvorsprung einen ersten axialen Schenkel, dessen erstes Ende mit dem Kragen unlösbar verbunden ist, und einen zweiten Schenkel auf, wobei der erste Schenkel und der zweite Schenkel einen vorbestimmten Winkel einschließen und der zweite Schenkel an ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des ersten Schenkels unlösbar verbunden ist. Hierbei kann der axiale Schenkel der reversibel elastische Abschnitt sein, der einer Blattfeder ähnlich wirkt. Der zweite Schenkel, der in der Regel kürzer als der erste Schenkel ist, wirkt mit der Hinterschneidung in der Mündung derart zusammen, dass der Behälterverschluss, wenn in der Mündung verrastet, in axialer Richtung der Mündung nicht zerstörungsfrei entnehmbar ist. Der vorbestimmte Winkel ist in der Regel etwa 90°. Jedoch kann der vorbestimmte Winkel in Abhängigkeit von der Ausgestaltung der Mündung variieren.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der zweite Schenkel als ein Keil ausgebildet. Hierbei kann der dickere Teil des Keils dem ersten Schenkel zugewandt und der dünnere Teil des Keils von dem ersten Schenkel abgewandt sein. Diese Ausgestaltung des Keils kann den Vorteil haben, dass der Behälterverschluss als solches gut entformbar ist, da keine Hinterschneidungen vorhanden sind. Vorzugsweise hat der Keil eine dem ersten Schenkel abgewandte, erste Keilfläche und eine dem ersten Schenkel zugewandte, zweite Keilfläche. Die erste Keilfläche und der erste Schenkel können einen Winkel zwischen 75° und 90°, vorzugsweise zwischen 80° und 89°, und besonders bevorzugt zwischen 82° und 88° einschließen. Ferner kann die keilförmige Ausformung des zweiten Schenkels verhindern, dass der zweite Schenkel bei Zugbelastung auf den Behälterverschluss ausweicht, wie dies geschehen könnte, wenn der zweite Schenkel lediglich die Wandstärke des ersten Schenkels aufweisen würde.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist umfänglich an einer Innenwandung des Kragens ein durchgehender Boden ausgebildet. Dieser Boden kann auch derart gestaltet sein, dass er den Bund an seinem Außenrand, die dem Ringabsatz gegenüberliegt, begrenzt. Wenn der Boden gegenüber dem Außenrand zurückstehend ausgebildet ist, wird er in der Regel eine Ausgiessöffnung aufweisen, die durch einen separaten Deckel verschließbar sein kann. Hierbei kann der Außenrand als Anschlag für den Deckel dienen. Entsprechende Lösungen sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Durch den in die Mündung eingesetzten Behälterverschluss kann der Inhalt des Behälters, eingeschlossen oder durch die Ausgießöffnung entnehmbar sein.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Kragen einen an den Ringabsatz angrenzenden ersten Kragenabschnitt mit einem ersten Aussendurchmesser, und einen an den ersten Kragenabschnitt anschließenden zweiten Kragenabschnitt mit einem zweiten Aussendurchmesser auf, wobei der zweite Aussendurchmesser kleiner als der erste Aussendurchmesser ist. Hierdurch kann bewirkt sein, dass der Behälterverschluss ohne nennenswerten Widerstand bis zu einer vorbestimmten ersten Position in die Mündung des Behälters einführbar ist und erst bei Erreichen einer der ersten Position nachgeschalteten zweiten Position der Behälterverschluss und die Mündung in einem vorbestimmten Teilbereich der Mündung zueinander zentriert sind. Hierbei kann zur Erreichung der zweiten Position ein höherer Kraftbedarf notwendig sein. Auch kann der Kragen so gestaltet sein, dass, wenn der erste oder zweite Kragenabschnitt oder ein Teilbereich hiervon als erste Dichtfläche ausgebildet ist, diese erste Dichtfläche erst in Kontakt mit der Mündung tritt, wenn die mit dieser ersten Dichtfläche korrespondierende zweite Dichtfläche der Mündung erreicht ist. Somit kann ein Schaben und eine damit verbundene mögliche Beschädigung der an dem Kragen ausgebildeten ersten Dichtfläche an einem nicht zu der zweiten Dichtfläche der Mündung gehörenden Teilbereich der Mündung verhindert sein. Eine beschädigte Dichtfläche kann zu einer Undichtigkeit der Kombination aus Behälter und Behälterverschluss führen.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an dem ersten Kragenabschnitt eine Dichtfläche ausgebildet. Ein Boden ist umfänglich an einer Innenwandung des Kragens ausgebildet. Der Boden setzt oberhalb des wenigstens einen Durchbruchs an. Der Begriff "oberhalb" bedeutet, dass, wenn der Behälter auf seinem Boden steht und der Behälterverschluss in die dem Boden gegenüberliegende Mündung eingesetzt ist, der Boden zwischen Durchbruch und Bund an der Innenwandung des Kragens wurzelt. Der Boden kann plan, gewölbt oder stufenförmig ausgebildet sein. Der Boden kann auch trichterförmig gestaltet sein, so dass die kleine Öffnung des Trichters die Eintrittsöffnung des Ausgießstutzens ist. Durch eine diesbezügliche Ausgestaltung des Bodens kann eine Restentleerung des bevorrateten Inhalts unterstützt sein. Der Boden gemäß diesem Ausführungsbeispiel kann, wenn der Behälterverschluss in der Mündung montiert ist, einen Zugriff auf den wenigstens einen Rastvorsprung verhindern. Somit kann der Behälterverschluss bezüglich des wenigstens einen Rastvorsprungs in Verbindung mit dem Boden manipulationssicher sein. Der erste Kragenabschnitt kann gesamt als Dichtfläche ausgebildet sein oder auch nur ein vorzugsweise umfänglicher Teilbereich des ersten Kragenabschnitts. Die Dichtfläche kann mit einem mit der Dichtfläche korrespondierenden Teilbereich der Mündung derart zusammenwirken, dass ein Austritt des in dem Behälter bevorrateten Inhalts zwischen Behälterverschluss und Mündung vermieden ist. In einer Ausführungsvariante kann der wenigstens eine Durchbruch mit dem diesbezüglichen wenigstens einen Rastvorsprung in dem zweiten Kragenabschnitt angeordnet sein. Damit kann der erste Kragenabschnitt und damit die Dichtfläche ebenfalls oberhalb des wenigstens einen Durchbruchs ausgebildet sein. Somit kann bei einer Entnahme eines in dem Behälter bevorrateten Inhalts durch einen Ausgießstutzen des in der Mündung montierten Behälterverschlusses dieser Inhalt den wenigstens einen Rastvorsprung kontaktieren.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der zweite Kragenabschnitt als Dichtfläche ausgebildet. Ein Boden ist umfänglich an einer Innenwandung des Kragens ausgebildet. Der Boden ist unterhalb des wenigstens einen Durchbruchs angeordnet. Der Begriff "unterhalb" bedeutet, dass, wenn der Behälter auf seinem Boden steht und der Behälterverschluss in die dem Boden gegenüberliegende Mündung eingesetzt ist, der Boden im Bereich der Basis an der Innenwandung des Kragens wurzelt. Auch hier kann der Boden plan, gewölbt oder stufenförmig ausgebildet sein. Ebenfalls kann der Boden auch trichterförmig gestaltet sein, so dass die kleine Öffnung des Trichters die Eintrittsöffnung des Ausgießstutzens ist. Durch eine diesbezügliche Ausgestaltung des Bodens kann eine Restentleerung des bevorrateten Inhalts durch den Ausgießstutzen unterstützt sein. Der Boden gemäß dieses Ausführungsbeispiels kann, wenn der Behälterverschluss in der Mündung montiert ist, einen Zugriff auf den wenigstens einen Rastvorsprung nicht verhindern, jedoch kann durch eine diesbezügliche Ausgestaltung des Bodens ein Zugriff erschwert sein. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann der Boden stufenförmig ausgebildet und einen äusseren, ringförmigen Randbereich und eine innere in Richtung zu dem Bund erhöhte Bodenfläche aufweisen, die über eine Stufe an den Randbereich anschliesst. In der Regel wird eine Höhe der Stufe in Richtung des Bunds etwa so groß sein wie die Höhe des Rastvorsprungs oder auch größer. Ferner wird die Stufe in Verbindung mit dem ringförmigen Randbereich derart ausgebildet sein, dass bei einem Zusammentreffen von Maximaltoleranzen der Mündung und des Behälterverschlusses der Rastvorsprung so weit auslenkbar ist, dass der Rastvorsprung bei der Montage des Behälterverschlusses in die Mündung bis zur Erreichung seiner Endlage die Stufe nicht kontaktiert. Eine Kontaktierung kann die radiale Auslenkung des Rastvorsprungs behindern. Hierdurch kann der Rastvorsprung möglicherweise beschädigt werden. Ferner wird in der Regel die Stufe so nah wie möglich an dem Rastvorsprung ausgebildet sein, um einen Zugriff auf den Rastvorsprung so weit als möglich zu erschweren und damit so weit als möglich vor Manipulationen zu schützen. Der zweite Kragenabschnitt kann gesamt als Dichtfläche ausgebildet sein oder auch nur ein vorzugsweise umfänglicher Teilbereich des zweiten Kragenabschnitts. Die Dichtfläche kann mit einem mit der Dichtfläche korrespondierenden Teilbereich der Mündung derart zusammenwirken, dass ein Austritt des in dem Behälter bevorrateten Inhalts zwischen Behälterverschluss und Mündung vermieden ist. In einer Ausführungsvariante kann der wenigstens eine Durchbruch mit dem diesbezüglichen wenigstens einen Rastvorsprung in dem zweiten Kragenabschnitt angeordnet sein. Damit wird in der Regel die Dichtfläche an dem zweiten Kragenabschnitt unterhalb des wenigstens einen Durchbruchs ausgebildet sein. Somit kann bei einer Entnahme eines in dem Behälter bevorrateten Inhalts durch einen Ausgießstutzen des in der Mündung montierten Behälterverschlusses dieser Inhalt nicht an den wenigstens einen Rastvorsprung gelangen. Eine solche Ausgestaltung kann insbesondere für schüttfähiges Material besser geeignet sein als die im vorherigen Absatz beschriebene Ausgestaltung, insbesondere, wenn der Behälterverschluss aus der Mündung entnehmbar ausgebildet ist.
Gemäß einem weiteren Ausgestaltungsbeispiel der Erfindung sind Dichtflächen an den Kragenabschnitten konusförmig ausgebildet, wobei sich Durchmesser der Dichtflächen in Richtung zum Bund des Behälterverschlusses vergrößern. Die Kragenabschnitte könnten auch zylindrisch ausgebildet sein. Dies würde jedoch eine Fertigung sowohl der Mündung als auch des Behälterverschlusses mit engen Toleranzen erfordern. Enge Toleranzen verteuern jedoch eine Produktion. Hier kann die konusförmige Ausgestaltung der Dichtflächen den Vorteil bilden, dass hierdurch auch größere Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden können, ohne dass Inhalt aus dem Behälter zwischen den Dichtflächen der Kragenabschnitte und den korrespondierenden Dichtflächen der Mündung hindurchgelangen kann.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch eine Kombination aus einem Behälter, insbesondere Flasche oder eine Tube, und einem erfindungsgemässen Behälterverschluss, wobei der Behälter für die Aufnahme eines im Vorhergehenden beschriebenen Behälterverschlusses in einer Mündung, an der eine Hinterschneidung derart ausgebildet ist, dass die Hinterschneidung und der wenigstens eine Rastvorsprung des Behälterverschlusses, wenn miteinander in Eingriff, eine in Richtung der Mittelachse des Behälterverschlusses unlösbare Verrastung ausbilden.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Mündung ausgebildet, um mit der Dichtfläche des ersten Kragenabschnitts oder der Dichtfläche des zweiten Kragenabschnitts des Kragens des Behälterverschlusses dichtend zusammenzuwirken. Hierdurch kann der an dem Kragen angeordneten Dichtfläche eine korrespondierende Dichtfläche in der Mündung zugeordnet sein, so dass durch ein Zusammenwirken dieser Dichtflächen ein Austreten des in dem Behälter bevorrateten Inhalts zwischen diesen Dichtflächen wirkungsvoll verhindert ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Behälter eine Flasche oder eine Tube, deren Mündungen durch den im Vorherigen beschriebenen Behälterverschluss verschließbar sind.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Mündung einen vorderen Ringabschnitt mit einem ersten Innendurchmesser und einen hinteren Ringabschnitt mit einem zweiten Innendurchmesser auf, wobei sich der vordere Ringabschnitt von einem die Mündung begrenzenden Rand in Richtung eines der Mündung gegenüberliegenden Behälterbodens erstreckt und sich der hintere Ringabschnitt an den vorderen Ringabschnitt anschließt, wobei der zweite Innendurchmesser kleiner als der erste Innendurchmesser ist. Die Innendurchmesser der Ringabschnitte können dabei so bemessen sein, dass sie mit den Aussendurchmessern der Kragenabschnitte korrespondieren. Hierdurch kann eine Stabilisierung des Behälterverschlusses in der Mündung quer zu der Mittelachse des Behälterverschlusses erreicht werden. Diese Stabilisierung des Behälterverschlusses relativ zum Behälter kann bei einem Endverbraucher ein gutes Gefühl in Bezug auf die Qualität des Behälters mit montiertem Behälterverschluss erwecken.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Hinterschneidung in der Mündung als Vertiefung oder Erhöhung ausgebildet. Die Vertiefung kann eine Rille oder eine Nut sein. Die Erhöhung wir in der Regel als eine Wulst ausgebildet sein, die als Materialanhäufung an der Mündung angeordnet ist. Die Wulst kann auch erzeugt sein, dass die Mündung an ihrer Außenseite an entsprechender Position eingeschnürt ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine Kombination aus einem Behälter, wie im Vorherigen beschrieben, und einem Behälterverschluss, ebenfalls wie im Vorherigen beschrieben, vorgeschlagen.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zwischen einer Stirnseite der Mündung und dem Ringabsatz des Behälterverschlusses ein Dichtring angeordnet. Hierbei ist die Stirnseite der die Mündung begrenzende Rand. In der Regel wird diese Stirnseite plan ausgebildet sein. In der Regel wird zur Erreichung einer zuverlässigen Abdichtung zwischen dem Dichtring, welcher als Flachdichtung ausgebildet sein kann, und der Stirnseite, respektive des Ringabsatzes, eine vorbestimmte in Richtung der Mittelachse des Behälterverschlusses wirkende Axialkraft aufgebracht sein. Diese Axialkraft kann durch das Zusammenwirken des wenigstens einen Rastvorsprungs und der Hinterschneidung aufgebracht werden. Hierzu kann ein Abstand zwischen der Stirnseite der Mündung und dem Ringabsatz am Bund, wenn der wenigstens eine Rastvorsprung und die Hinterschneidung in Eingriff sind, geringer sein als die Dicke des Dichtringes. Wenn eine Dichtung mittels des Dichtrings erfolgt, kann auf eine Dichtung zwischen der Mündung und den am Kragen ausgebildeten Dichtflächen möglicherweise verzichtet werden. Der Dichtring kann auch beispielsweise an das Verschlussunterteil unverlierbar integriert sein. Ferner kann der Dichtring durch eine zweite Komponente ersetzt sein, die auf das Verschlussunterteil aufgespritzt ist, wie dies beispielsweise mittels eines Co-Injection-Spritzverfahrens möglich ist. Der Dichtring kann dann beispielsweise aus TPE gefertigt sein.
Zur Erläuterung der Erfindung werden Ausführungsbeispiele von Behälterverschlüssen unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben.

Fig. 1:: zeigt einen Längsschnitt durch einen vorgeschlagenen Behälterverschluss bestehend aus einem Verschlussunterteil mit über den Umfang verteilten Rastvorsprüngen und einer Verschlusskappe;
Fig. 2:: zeigt einen Längsschnitt durch das Verschlussunterteil aus Fig. 1 ohne Verschlusskappe;
Fig. 3:: zeigt einen Längsschnitt durch das Verschlussunterteil aus Fig. 1 und die Rastvorsprünge mit zusätzlicher vergrösserter Detailansicht;
Fig. 4: zeigt einen Längsschnitt durch eine Mündung eines Behälters mit eingesetztem Behälterverschluss mit zusätzlicher vergrösserter Detailansicht;
Fig. 5: zeigt eine Unteransicht des aus Fig. 1 bekannten Verschlussunterteils;
Fig. 6 und 7: zeigen zwei unterschiedliche Seitenansichten des Verschlussunterteils aus Fig. 1;
Fig. 8: zeigt eine Draufsicht auf das Verschlussunterteils aus Fig. 1;
Fig. 9 und 10: zeigen zwei unterschiedliche perspektivische Ansichten des Verschlussunterteils aus Fig.1;
Fig. 11: zeigt einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines vorgeschlagenen Behälterverschlusses bestehend aus einem Verschlussunterteil mit über einen Umfang verteilten Rastvorsprüngen und einer Verschlusskappe;
Fig. 12: zeigt einen Längsschnitt durch das Verschlussunterteil von Fig. 11 ohne Verschlusskappe;
Fig. 13: zeigt einen weiteren Längsschnitt durch das Verschlussunterteil aus Fig. 11 und die Rastvorsprünge mit zusätzlicher vergrösserter Detailansicht,
Fig. 14: zeigt einen Längsschnitt durch die Mündung eines Behälters mit eingesetzten aus Fig. 11 bekannten Behälterverschluss mit zusätzlicher vergrösserter Detailansicht;
Fig. 15: zeigt eine Unteransicht des Verschlussunterteils aus Fig. 11;
Fig. 16 und 17: zeigen zwei unterschiedliche Seitenansichten des Verschlussunterteils aus Fig. 11;
Fig. 18: zeigt eine Draufsicht auf das Verschlussunterteil aus Fig. 11;
Fig. 19 und 20: zeigt zwei unterschiedliche perspektivische Ansichten des Verschlussunterteils von Fig. 11;
Fig. 21: zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Verschlussunterteils mit einem grösseren Rastvorsprung;
Fig. 22: zeigt das Verschlussunterteil von Fig. 21 eingesetzt in die Mündung eines Behälters; und
Fig. 23: zeigt einen in eine Mündung eines Behälters eingesetzten Verschluss mit einem zusätzlichen Dichtungsring an einer Stirnseite der Mündung.

Der in den Figuren 1 bis 10 gezeigte aus Kunststoff gefertigte Behälterverschluss 11 umfasst ein einstückiges Verschlussunterteil 13 mit einer Ausgiessöffnung 15 und eine auf dem Verschlussunterteil 13 angeordnete Kappe 17 zum Verschliessen der Ausgiessöffnung 15. Der Behälterverschluss11 besitzt eine Mittelachse I-I. Das Verschlussunterteil 13 besitzt einen Kragen 19 in Gestalt eines kreiszylindrischen Mantels, der an einen durchmessergrösseren Bund 21 unter Bildung eines Ringabsatzes 22 angeformt ist. Der Ringabsatz 22 ist als ein Kreisring ausgebildet. Der Kragen 19 besteht aus einem ersten Kragenabschnitt 23 mit einem ersten Durchmesser und einem zweiten Kragenabschnitt 25 mit einem zweiten Durchmesser. Der erste 23 und der zweite Kragenabschnitt 25 sind durch einen vorzugsweise konischen Absatz 27 voneinander getrennt. Im zweiten Kragenabschnitt 25 sind Durchbrüche 29 vorgesehen, in denen Rastvorsprünge 31 angeordnet sind. Die Rastvorsprünge 31 besitzen in seitlicher Ansicht eine L-Form, wobei ein erster Schenkel 33 sich in axialer Richtung, also in Richtung der Mittelachse I-I, erstreckt, von dem ein zweiter Schenkel 35 im Wesentlichen in einem rechten Winkel in radialer Richtung, also im Wesentlichen quer zu der Mittelachse I-I, abragt (Fig. 3 und 4). Die Rastvorsprünge 31 sind unten an einer Basis 30 des zweiten Kragenabschnitts 25 relativ gegenüber dem Kragen 19 verschwenkbar angeformt und erstrecken sich in Richtung des zweiten Kragenabschnitts 25 bzw. eines der Basis 30 gegenüberliegenden Bundes 21. Jeder Rastvorsprung 31, respektive dessen erster Schenkel 33, ist in radialer Richtung reversibel elastisch verlagerbar. Dies bedeutet, dass der erste Schenkel 33 im Prinzip wie eine Blattfeder funktioniert. Der erste Schenkel 33 kann also unter Aufbringung einer vorbestimmten radial wirkenden Kraft aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verlagert werden und kehrt selbständig, wenn die aufgebrachte radial wirkende Kraft entfällt, im Wesentlichen in die erste Stellung zurück. Gemäss dargestelltem Ausführungsbeispiel ist der zweite Schenkel 35 im Querschnitt keilförmig ausgebildet mit einer von dem ersten Schenkel 33 abgewandten ersten Keilfläche 37 und einer dem ersten Schenkel zugewandten zweiten Keilfläche 39. In der Normalstellung nimmt die erste Keilfläche 37 mit einer gedachten Horizontalen 41 des Verschlusses einen Winkel α zwischen 0.5° und 10° und vorzugsweise von ungefähr 5° ein. Dies erleichtert eine Entformung des vorzugsweise in einem Kunststoffspritzgiessverfahren hergestellten Verschlussunterteils 13.
Im Bereich des Absatzes 27 ist an einer Innenwandung 43 des Verschlussunterteils 13 ein Boden 45 angeformt, der bei in eine Mündung 51 eines Behälters eingesetztem Verschlussunterteil 13 einen durch den Behälter begrenzten Behälterinnenraum gegen die Umgebung verschliesst. Der Boden 45 besitzt eine Ausgiessöffnung 47 (s. Fig. 5), die kappenseitig in einen Ausgiessstutzen 49 mündet (Fig. 9 und 10).
Das Verschlussunterteil 13 ist ausgebildet, um in eine Mündung 51 eines Behälters eingesetzt zu werden und zusammen mit der Kappe 17 den Behälter zu verschliessen. Zu diesem Zweck ist an der Mündung 51 eine vorzugsweise umlaufende Hinterschneidung 53 ausgebildet, an welcher die Rastvorsprünge 31 mit den über eine Außenwandung des Kragens 19 ragenden zweiten Schenkeln 35 anschlagen können.
Die Behältermündung 51 hat einen vorderen Ringabschnitt 55 mit einem ersten Innendurchmesser und einen hinteren Ringabschnitt 57 mit einem zweiten Innendurchmesser. Die beiden Innendurchmesser der Ringabschnitte 55,57 korrespondieren mit einem jeweiligen Aussendurchmesser des ersten 23 und zweiten Kragenabschnitts 25. Im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel dichtet der erste Kragenabschnitt 23 den Behälterinnenraum gegenüber der Umgebung ab, da der Boden 45 oberhalb der Durchbrüche 29 ansetzt.
Die Kappe 17 zum Verschliessen des Ausgiessstutzens 49 hat eine Stirnwand 59 mit einem peripheren, nach unten abstehenden Rand 61, der mit der Öffnung 63 des Unterteils 13 korrespondiert. Die Kappe 17 ist als Wippe ausgebildet, die sich mit zwei an der Unterseite der Kappe 17 angeformten, halbrund ausgebildeten und einander gegenüberliegenden Abstützelementen 65 auf zwei in einem Abstand voneinander angeordneten und mit den Abstützelementen 65 korrespondierenden Auflagern 67 abstützen. Ebenfalls an der Unterseite der Kappe 17 ist ein abragender Ringabschnitt 69 vorgesehen, der in der Schliessstellung der Kappe 17 in eine Mündung des Ausgiessstutzens 49 ragt und diese verschließt. Für die schwenkbare Fixierung im Verschlussunterteil 13 hat die Kappe 17 an gegenüberliegenden Seiten des Randes 61 zwei abragende Nasen angeformt (in den Figuren nicht dargestellt), die in einander diagonal gegenüberliegenden Vertiefungen 71 einer innenwandung 73 einrasten können. Zum Öffnen des Verschlusses wird die Kappe 17 einseitig nach unten gedrückt (in der Fig. 1 rechts), wobei eine Fingermulde 75 das Niederdrücken erleichtert.
Zwischen den Durchbrüchen 29 sind an einer Innenseite des ersten Kragenabschnittes 23 mehrere sich axiale erstreckende Verstärkungsrippen 76 ausgebildet, die den schmalen Wandabschnitt zwischen den benachbarten Durchbrüchen 29 stabilisieren.
Das Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 11 bis 20 unterscheidet sich vom ersten im Wesentlichen darin, dass der Boden 45 unterhalb der Durchbrüche 29 ansetzt. Entsprechend ist der zweite Kragenabschnitt 25 als Dichtfläche ausgebildet, die dicht gegenüber dem in dem Behälter bevorrateten Inhalt am hinteren Ringabschnitt 57 anliegt. Wie aus den Figuren erkennbar ist, ist der Boden 45 stufenförmig ausgebildet. Er umfasst einen ringförmigen Randbereich 77 und eine davon abgesetzte, innere Bodenfläche 79, die über eine Stufe oder einen Absatz 81 an den ringförmigen Randbereich 77 anschliesst.
Das Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 21 und 22 zeigt einen im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel weiter nach aussen ragenden Rastvorsprung 31, der bei in die Mündung 51 eingesetztem Verschlussunterteil 13 gegenüber den vorherigen Ausführungsbeispielen einen höheren radialen Anpressdruck erzeugt. Wie aus den Detailvergrösserungen der Figuren 4 und 22 ersichtlich ist, ist zwischen der Hinterschneidung 53 und dem Rastvorsprung 31 ein Abstand vorhanden, damit unabhängig von Fertigungstoleranzen ein Verrasten der Hinterschneidung 53 und des Rastvorsprungs 31 gewährleistet ist.
Das Ausführungsbeispiel gemäss Figur 23 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel darin, dass zwischen einer die Mündung 51 begrenzenden Stirnseite 83 und dem sich im Wesentlichen quer zu der Mittelachse I-I erstreckenden Ringabsatz 22 des Bunds 21 eine Flachdichtung 85 eingelegt ist.
Der vorgeschlagene Behälterverschluss kann aus den gängigen thermoplastisch verformbaren Kunststoffen, wie PET, PP, PE und deren Abmischungen im Spritzgießverfahren hergestellt sein. Er kann auf Mündungen aus beliebigen Materialien wie Kunststoff, Glas oder Metall aufgesetzt sein.
Die Erfindung geht aus von einem Behälterverschluss 11 aus Kunststoff mit einem Verschlussunterteil 13, das an eine Mündung 51 eines Behälters befestigbar ist Erfindungsgemäß weist das Verschlussunterteil 13 einen Kragen 19 auf, der in die Mündung 51 des Behälters einsetzbar ist. Der wenigstens eine Rastvorsprung 31 ist relativ zum Kragen 19 reversibel elastisch in Richtung einer Mittelachse I-I des Verschlussunterteils 13 verlagerbar. Der wenigstens eine Rastvorsprung 31 ist derart ausgebildet, dass der wenigstens eine Rastvorsprung 31 und eine in der Mündung 51 ausgeformte Hinterschneidung 53, wenn sie miteinander in Eingriff stehen, eine in Richtung der Mittelachse I-I unlösbare Verrastung ausbilden.

Legende

11: Behälterverschluss
13: Verschlussunterteil
15: Ausgiessöffnung
17: Kappe
19: Kragen
21: Bund
22: Ringabsatz
23: erster Kragenabschnitt
25: zweiter Kragenabschnitt
27: Absatz zwischen erstem und zweitem Kragenabschnitt
29: Durchbrüche im zweiten Kragenabschnitt
30: Basis des zweiten Kragenabschnitts
31: Rastvorsprünge
33: erster Schenkel
35: zweiter Schenkel
37: erste Keilfläche
39: zweite Keilfläche
41: Horizontale
43: Innenwandung
45: Boden
47: Ausgiessöffnung
49: Ausgiessstutzen
51: Behältermündung
53: Hinterschneidung
55: vorderer Ringabschnitt
57: hinterer Ringabschnitt
59: Stirnwand der Kappe
61: Rand der Kappe
63: Öffnung des Unterteils 13
65: Abstützelement
67: Auflager
69: Ringabschnitt
71: Vertiefung
73: Innenwandung
75: Fingermulde
76: Verstärkungsrippe
77: ringförmiger Randbereich des Bodens 45
79: innere erhöhte Bodenfläche
81: Absatz zwischen Randereich 77 und erhöhter Bodenfläche 79
83: Stirnseite der Mündung
85: Dichtung

Claims

Behälterverschluss aus Kunststoff mit einem Verschlussunterteil (13), das an eine Mündung (51) eines Behälters befestigbar ist,
wobei das Verschlussunterteil (13) einen Kragen (19) aufweist, der in die Mündung (51) des Behälters einsetzbar ist, und wenigstens einen Rastvorsprung besitzt,
wobei der wenigstens eine Rastvorsprung (31) relativ zum Kragen (19) reversibel elastisch im Wesentlichen quer zu einer Mittelachse (I-I) des Verschlussunterteils (13) verlagerbar ist, und
wobei der wenigstens eine Rastvorsprung (31) derart ausgebildet ist, dass der wenigstens eine Rastvorsprung (31) und eine in der Mündung (51) ausgeformte Hinterschneidung (53), wenn sie miteinander in Eingriff stehen, eine in Richtung der Mittelachse (I-I) unlösbare Verrastung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) wenigstens einen Durchbruch (29) aufweist und der wenigstens eine Rastvorsprung (31) durch den wenigstens einen Durchbruch (29) hindurch verlagerbar ist.
Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine geometrische Ausgestaltung einer der Mittelachse (I-I) zugewandten Seite eines reversibel elastischen Abschnitts (33) des wenigstens einen Rastvorsprungs (31) und eine geometrische Ausgestaltung einer der Mittelachse (I-I) zugewandten Innenwandung des Kragens (19) im Wesentlichen miteinander korrespondieren.
Behälterverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) eine Basis (30) aufweist, wobei die Basis einem Bund (21) gegenüberliegt, der, wenn das Verschlussunterteil in die Mündung eingesetzt ist, die Mündung (51) überragt, wobei der wenigstens eine Rastvorsprung (31) an der Basis (30) angeformt ist und sich in Richtung des Bunds (21) erstreckt.
Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) an einen durchmessergrösseren Bund (21) angeformt ist, wobei zwischen Bund (21) und Kragen (19) ein Ringabsatz (22) ausgebildet ist und der Ringabsatz (22) vorzugsweise als eine sich im Wesentlichen quer zu der Mittelachse (I-I) erstreckende Ringfläche ausgebildet ist.
Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Rastvorsprung (31) im Wesentlichen L-förmig ist.
Behälterverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine L-förmigen Rastvorsprung (31) einen reversibel elastischen Abschnitt (33) in Form eines ersten axialen Schenkels (33), dessen erstes Ende mit dem Kragen (19) unlösbar verbunden ist, und einen zweiten Schenkel (35) aufweist, wobei der erste Schenkel (33) und der zweite Schenkel (35) einen vorbestimmten Winkel einschließen und der zweite Schenkel (35) an ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des ersten Schenkels (33) unlösbar verbunden ist.
Behälterverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (35) als ein Keil ausgebildet ist und der Keil vorzugsweise eine von dem zweiten Ende des ersten Schenkels (33) abgewandte erste Keilfläche (37) und eine dem zweiten Ende des ersten Schenkels (33) zugewandte zweite Keilfläche (39) aufweist und die erste Keilfläche (37) und der erste Schenkel (33) vorzugsweise einen Winkel zwischen 75° und 90°, vorzugsweise zwischen 80° und 89°, und besonders bevorzugt zwischen 82° und 88° einschließen.
Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) einen an den Ringabsatz (22) angrenzenden ersten Kragenabschnitt (23) mit einem ersten Aussendurchmesser, und einen an den ersten Kragenabschnitt (23) anschließenden zweiten Kragenabschnitt (25) mit einem zweiten Aussendurchmesser aufweist, wobei der zweite Aussendurchmesser kleiner als der erste Aussendurchmesser ist.
Behälterverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Kragenabschnitt (23) eine Dichtfläche ausgebildet ist, dass ein Boden (45) umfänglich an einer Innenwandung des Kragens (19) ausgebildet ist, und dass der Boden (45) oberhalb des wenigstens einen Durchbruchs (29) ansetzt.
Behälterverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Kragenabschnitt (25) eine Dichtfläche ausgebildet ist, dass ein Boden (45) umfänglich an einer Innenwandung des Kragens (19) ausgebildet ist, und dass der Boden (45) unterhalb des wenigstens einen Durchbruchs (29) ansetzt.
Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Dichtflächen an den Kragenabschnitten (23,25) konusförmig ausgebildet sind, wobei sich die Durchmesser der jeweiligen Dichtflächen in Richtung zum Bund (21) vergrößern.
Kombination aus einem Behälter, insbesondere Flasche oder eine Tube, und einem Behälterverschluss (11) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Behälter für die Aufnahme des Behälterverschlusses (11) eine Mündung (51) aufweist, an der eine Hinterschneidung (53) derart ausgebildet ist, dass die Hinterschneidung (53) und der wenigstens eine Rastvorsprung (31) des Behälterverschlusses (11), wenn miteinander in Eingriff, eine in Richtung der Mittelachse (I-I) des Behälterverschlusses (11) unlösbare Verrastung ausbilden.
Kombination nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung (51) ausgebildet ist, um mit der Dichtfläche des ersten Kragenabschnitts (23) oder der Dichtfläche des zweiten Kragenabschnitts (25) des Kragens (19) des Behälterverschlusses (11) dichtend zusammenzuwirken.
Kombination nach einem der Ansprüche 12 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung (51) einen vorderen Ringabschnitt (55) mit einem ersten Innendurchmesser und einen hinteren Ringabschnitt (57) mit einem zweiten Innendurchmesser aufweist, wobei sich der vordere Ringabschnitt (55) von einem die Mündung (51) begrenzenden Rand in Richtung eines der Mündung gegenüberliegenden Behälterbodens erstreckt und sich der hintere Ringabschnitt (57) an den vorderen Ringabschnitt (55) anschließt, wobei der zweite Innendurchmesser kleiner als der erste Innendurchmesser ist.
Kombination nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (53) als Vertiefung oder Erhöhung ausgebildet ist.
Kombination gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stirnseite (83) der Mündung und dem Ringabsatz (22) des Behälterverschlusses (11) ein Dichtring (85) angeordnet ist.