EP2913465B1

EP2913465B1 - Bandanordnung für türen, fenster oder dergleichen

Info

Publication number: EP2913465B1
Application number: EP15159644.2A
Authority: EP
Inventors: Rainer Nissen
Original assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Current assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Priority date: 2005-07-29
Filing date: 2006-06-29
Publication date: 2019-12-11
Anticipated expiration: 2026-06-29
Also published as: RU2008107583A; PL2913465T3; EP1910636A1; RU2396411C2; DE202005012152U1; EP2913465A1; WO2007014605A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen mit einem Bandteil, das ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil umfasst, wobei zur Schaffung der Justiermöglichkeit des Flügels in dem Rahmen das Befestigungsteil relativ zu der ihm zugewandten Befestigungsfläche an dem Flügel oder an dem Rahmen verlagerbar angeordnet ist.
Eine derartige Bandanordnung ist beispielsweise aus der DE 101 52 366 C5 bekannt. Sie umfasst ein Aufnahmestück, welches in einem Hohlprofil festlegbar ist. In dem Aufnahmestück sind Führungsbohrungen vorgesehen, die sich in Lochungen in einer die Befestigungsseite bildende Profilwandung fortsetzen. An dem Befestigungsteil des Bandteils sind Tragzapfen vorgesehen, die in die Führungsbohrungen einschiebbar und wahlweise aufspreizbar ausgestaltet sind, so dass die Festlegung des Bandteils in der gewünschten Position durch Verklemmen der Tragzapfen in den Führungsbohrungen erfolgen kann.
Der Verstellung des Flügels in dem Rahmen zwecks Justierung dient ein Gewindeelement, welches an dem Befestigungsteil in Verstellrichtung festlegbar ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein komplementäres, in dem Aufnahmestück vorgesehenes Innengewinde eindrehbar ist.
Nachteilig ist bei dieser Bandanordnung, dass sie aufgrund der Vielzahl der verschiedenen Bauteile aufwendig in ihrer Herstellung ist.
Die DE 44 05 360 A1 offenbart ein Band mit einem zylindrischen Befestigungsteil mit integriertem Scharnierteil, derart, dass sich insgesamt zumindest im Wesentlichen rotationssymmetrische Bandteile ergeben. Das Befestigungsteil ist mit diametralen Bohrungen versehen, die von Gewindestiften, die radial vorspringende Köpfe aufweisen können, durchsetzt sind. Einer der Gewindestifte kann einen Einstich (umlaufende Nut) aufweisen, und mittels eines in diesen Einstich eingreifenden Sicherungsstifts in beiden Richtungen seiner axialen Längserstreckung an dem Befestigungsteil fixiert sein.
Die WO 02/27128 A1 offenbart ein Bandteil für ein Türband eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers mit ebenfalls zumindest im Wesentlichen zylindrischen Befestigungsteil, welches eine Führungsbahn (Nut) aufweisen kann, in die ein Führungsbund (Vorsprung) eines Befestigungszapfens einschiebbar ist.
Die DE 19 607 029 C1 offenbart ein Band mit zylinderförmigem Befestigungsteil, welches einen Gewindestift aufweist der in eine Tragbuchse einschraubbar ist, die mehrere Wände einer Zarge (Hohlprofil) durchgreift.
Die EP 0 874 123 A1 offenbart ein Scharnierband, bei dem ein Einbohrstift an dem Befestigungsteil unverlierbar gesichert sein kann, indem durch Anstauchen am Boden der Vertiefung zwei den Kopf des Einbohrstiftes übergreifende Materiallappen ausgebildet werden.
Die CH 658 098 A5 zeigt ein Band mit Bandlappen, von dem Stifte kranzartig abragen, die in Bohrungen der Tür greifen. Es ist eine Schraube vorgesehen, die praktisch spielfrei, aber leicht drehbar mit dem Bandlappen verbunden ist und in die Tür einschraubbar ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung zu schaffen, die eine Verstellung des Bandteils relativ zur Befestigungsfläche eines Rahmens oder eines Flügels zum Zwecke der Justierung erlaubt und kostengünstig herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.
Bei der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist das Befestigungsteil an einer Befestigungsfläche des Rahmens oder des Flügels montierbar, die sowohl von der Vorderfläche des Rahmens oder des Flügels oder einer Schmalseite des Flügels oder des Rahmens gebildet sein kann. Im ersten Falle würde die Verstellrichtung senkrecht zur Rahmen- oder Flügelebene verlaufen, im zweiten Falle parallel. Die Bandanordnung umfasst erfindungsgemäß mindestens ein an der Befestigungsfläche anbringbares Führungsglied, welches in eine Führungsausnehmung in dem Befestigungsteil führend eingreift, was durch eine im wesentlichen spielfreie Aufnahme in der Führungsausnehmung bewerkstelligt wird, so dass das Befestigungsteil senkrecht zur Befestigungsfläche verlagerbar ist.
Die Bandanordnung umfasst des weiteren ein Verstellglied, welches einen Gewindeschaft und einen Radialvorsprung aufweist, wobei der Gewindeschaft mit einem komplementären Gewinde an dem Rahmen oder Flügel und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Befestigungsteil, oder der Gewindeschaft mit einem komplementären Gewinde an dem Befestigungsteil und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Rahmen oder Flügel in Eingriff bringbar ist.
Die erfindungsgemäße Bandanordnung benötigt für die Verstellung daher lediglich das mindestens eine Führungs- und das mindestens eine Verstellglied.
Das Führungsglied ist um seine Längsachse rotationssymmetrisch ausgestaltet, da dies die Herstellung der Bandanordnung vereinfacht. Es weist ferner einen Gewindefortsatz, mit dem das Führungsglied in den Rahmen oder den Flügel eindrehbar ist, und den Führungsbereich, der mit der Führungsausnehmung des Befestigungsteils des Bandteils zusammenwirkt, auf.
Der Gewindefortsatz weist einen geringeren Durchmesser als der Führungsbereich auf. Durch diese Maßnahme wird die Befestigung des Führungsgliedes in der korrekten Position erleichtert, da es nur soweit in den Rahmen oder den Flügel eingedreht zu werden braucht, bis die Stirnseite des Führungsbereichs mit der Befestigungsfläche in Anlage kommt.
Erfindungsgemäß ist bei der an dem dem Gewindefortsatz gegenüberliegenden Ende des Führungsbereichs ein Radialvorsprung vorgesehen. Dieser dient dann als Anschlag für das Befestigungsteil des Bandteils und begrenzt so den Verstellbereich.
Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist an dem Befestigungsteil des Bandteils eine Hinterschneidung vorgesehen, in die der Radialvorsprung des Verstellgliedes eingreift. Durch den somit bewirkten formschlüssigen Eingriff werden Verstellkräfte von dem Verstellglied in beide Verstellrichtungen zuverlässig in das Befestigungsteil eingeleitet.
Bei einer besonders bevorzugten konstruktiven Variante ist die Hinterschneidung von Randlippen einer im Querschnitt C-förmigen Nut gebildet, die senkrecht zur Verstellrichtung verläuft. Das Verstellglied kann dann mit der Hinterschneidung auf einfache Weise durch seitliches Einschieben montiert werden.
Bei einem ersten Ausführungsbeispiel kann das Gewinde des Gewindefortsatzes des Führungsgliedes selbstschneidend sein. Diese Ausführungsform ist dann insbesondere zur Montage an Flügeln oder Rahmen mit massiven oder dickwandigen Rahmenprofilen oder Flügelrändern geeignet.
Es ist jedoch ebenfalls möglich, das Gewinde des Gewindefortsatzes des Führungsgliedes als Maschinengewinde auszubilden.
Besonders geeignet zur Montage an einem Hohlprofil ist die erfindungsgemäße Bandanordnung dann, wenn sie ein erstes Gewindeelement mit einem Außengewinde umfasst, welches in zumindest zwei parallele Wandungen des Profils eindrehbar ist und welches ein zum Gewindefortsatz des Führungsgliedes komplementäres Innengewinde aufweist. Die Montage erfolgt dann dadurch, dass zunächst das Gewindeelement in das Profil eingedreht wird und zwar üblicherweise soweit, dass es nicht oder nur unwesentlich über die Befestigungsfläche übersteht. Anschließend wird das Führungsglied in das Innengewinde eingedreht. Die über das Führungsglied eingeleiteten Haltekräfte werden dann über das Gewindeelement in die zumindest zwei Wandungen des Profils eingeleitet, wodurch die von dem Profil aufnehmbaren Haltekräfte erheblich erhöht werden.
Dementsprechend ist bei einer des weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bandanordnung ein zweites Gewindeelement mit einem Außengewinde vorgesehen, welches in zumindest zwei parallele Wandungen des Profils eindrehbar ist und welches ein zum Gewindefortsatz des Verstellgliedes komplementäres Innengewinde aufweist. Dieses zweite Gewindeelement dient dann in entsprechender Weise zur Aufnahme des Verstellgliedes, wobei über das Gewindeelement dann die Verstellkräfte in die von ihm durchsetzten Profilwandungen eingeleitet werden.
Die ersten und zweiten Gewindeelemente sind - um die Anzahl von unterschiedlichen Bauteilen und damit die Herstellungskosten der erfindungsgemäßen Bandanordnung zu verringern - identisch ausgebildet.
In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: eine Explosionsdarstellung dieser Bandanordnung in einer perspektivischen Ansicht;
Fig.2: eine Seitenansicht dieser Bandanordnung im zusammengefügten Zustand (Ansicht A in Fig. 1)
Fig.3: einen Schnitt gemäß Schnittlinie III-III in Fig. 2 an einem Rahmenprofil montiert sowie
Fig. 4: einen Schnitt gemäß Schnittlinie IV-IV in Fig. 2 in einer Fig. 3 entsprechender Darstellung.

Die in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Bandanordnung umfasst ein Bandteil 1, welches ein Befestigungsteil 2 und ein Scharnierteil 3 aufweist. Das Befestigungsteil 2 und das Scharnierteil 3 sind über einen abgewinkelten Verbindungsbereich 4 einstückig miteinander verbunden, wobei die Dimensionen des Verbindungsbereichs 4 an einen Dichtungsvorsprung angepasst sind, wie dies in Fig. 3 und 4 erkennbar ist.
Das Befestigungsteil 2 weist eine im wesentlichen ebene Unterseite 7 auf, die einer Befestigungsfläche 8 des Flügelprofils 6 zugewandt ist. In das Befestigungsteil 2 sind des weiteren zwei Führungsausnehmungen 9 eingearbeitet, die als Durchgangsbohrungen ausgebildet sind. Der Durchmesser jeder Führungsausnehmung 9 ist an den Außendurchmesser eines Führungsbereichs 10 eines Führungsgliedes 11 derart angepasst, dass der Führungsbereich 10 mit der zugehörigen Führungsausnehmung 9 eine im wesentlichen spielfreie Gleitpassung bildet.
Von einem stirnseitigen Ende 12 des Führungsbereichs 10 erstreckt sich ein Gewindefortsatz 13, der ein als Maschinengewinde ausgebildetes Außengewinde aufweist. An dem gegenüberliegenden stirnseitigen Ende ist an dem Führungsglied 11 ein Radialvorsprung 14 vorgesehen. Er bildet einen Anschlag für das Befestigungsteil 2.
Ferner umfasst die Bandanordnung ein Verstellglied 15, welches wiederum einen Gewindefortsatz 16 mit einem Maschinen-Außengewinde und einen Radialvorsprung 17 umfasst. Das Verstellglied 15 ist in Verstellrichtung P formschlüssig an dem Befestigungsteil 2 gelagert, da letzteres eine im Querschnitt C-förmige Nut 18 aufweist, deren Randlippen 19 Hinterschneidungen für den Radialvorsprung 17 bilden.
Wie aus Fig. 1 sinnfällig wird, kann eine Montage der Bandanordnung an einem Rahmen oder einem Flügel bereits dadurch erfolgen, dass das Bandteil 1 mittels der Führungs- und Verstellglieder 11 und 15 ohne weitere Hilfsmittel befestigt wird, indem die Führungs- und Verstellglieder 11, 15 mit ihren Gewindefortsätzen 13, 16 direkt in entsprechende Gewindebohrungen in dem Flügel oder in dem Rahmen eingedreht werden.
Soll jedoch - wie bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel - die Bandanordnung insbesondere zur Montage an Hohlprofilen geeignet sein, so sind des weiteren erste Gewindeelemente 20 vorgesehen, die Außengewinde 21 aufweisen, mittels welcher die Gewindeelemente 20 in zumindest zwei parallele Wandungen 22 des Flügelprofils 6 eindrehbar sind.
Die Gewindeelemente umfassen eine Gewindebohrung 23, die komplementär zum Gewinde des Gewindefortsatzes 13 des Führungsgliedes 11 ausgebildet ist. Das Führungsglied kann dann - wie insbesondere Fig. 4 entnehmbar ist - in die Gewindebohrung 23 eingedreht werden. Die von ihm übertragenen Haltekräfte werden dann in die Wandungen 22 eingeleitet.
In entsprechender Weise ist des weiteren ein zweites Gewindelement 24 vorgesehen, welches ein dem Außengewinde 21 entsprechendes Außengewinde 25 umfasst und in entsprechender Weise wie das erste Gewindeelement in das Flügelprofil 6 eingedreht ist. In die ebenfalls vorhandene Gewindebohrung 26 ist das Verstellglied 15 eingedreht. Wie aus Fig. 3 sinnfällig wird, führt eine Drehung des Verstellgliedes zu einer Verlagerung des Flügels in Verstellrichtung P, da der Radialvorsprung 17 in die Nut 18 eingreift.

Bezugszeichenliste:

100: Bandanordnung
1: Bandteil
2: Befestigungsteil
3: Scharnierteil
4: Verbindungsbereich
5: Dichtungsvorsprung
6: Flügelprofil
7: Unterseite
8: Befestigungsfläche
9: Führungsausnehmungen
10: Führungsbereich
11: Führungsglied
12: stirnseitiges Ende
13: Gewindefortsatz
14: Radialvorsprung
15: Verstellglied
16: Gewindefortsatz
17: Radialvorsprung
18: Nut
19: Randlippen
20: erste Gewindeelemente
21: Außengewinde
22: Wandungen
23: Gewindebohrungen
24: zweites Gewindeelement
25: Außengewinde
26: Gewindebohrung
A: Ansicht
P: Verstellrichtung

Claims

Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Bandteil (1), das ein Scharnierteil (3) und ein Befestigungsteil (2) umfasst, wobei das Befestigungsteil (2) an einer Befestigungsfläche (8) eines Rahmens oder eines Flügels montierbar ist,
mit mindestens einem an der Befestigungsfläche (8) anbringbaren Führungsglied (11) mit einem Führungsbereich (10), welches in einer Führungsausnehmung (9) in dem Befestigungsteil (2) führend eingreift, wobei die Führungsausnehmung (9) als Durchgangsbohrung ausgebildet und derart an den Führungsbereich (10) angepasst ist, dass der Führungsbereich (10) mit der Führungsausnehmung (9) eine im Wesentlichen spielfreie Gleitpassung bildet, so dass das Befestigungsteil (2) senkrecht zur Befestigungsfläche (8) verlagerbar ist, und mit einem Verstellglied (15), das einen Gewindefortsatz (16) und einen Radialvorsprung (17) aufweist, wobei der Gewindefortsatz (16) mit einem komplementären Gewinde an dem Rahmen oder Flügel und der Radialvorsprung (17) mit einer Aufnahme an dem Befestigungsteil (2), oder der Gewindefortsatz (16) mit einem komplementären Gewinde an dem Befestigungsteil (2) und der Radialvorsprung (17) mit einer Aufnahme an dem Rahmen oder Flügel in Eingriff bringbar ist, so dass das Verstellglied (15) in Verstellrichtung (P) formschlüssig an dem Befestigungsteil (2) gelagert ist, wobei das Führungsglied (11) um seine Längsachse rotationssymmetrisch ausgebildet ist und einen Gewindefortsatz (13) und den Führungsbereich (10) umfasst, und wobei der Gewindefortsatz (13) einen geringeren Durchmesser als der Führungsbereich (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich (10) eine Stirnseite (12) aufweist, die mit der Befestigungsfläche (8) in Anlage bringbar ist,
und dass an dem dem Gewindefortsatz (13) gegenüberliegenden Ende des Führungsbereichs (10) ein Radialvorsprung (14) vorgesehen ist.
Bandanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsteil (2) eine Hinterschneidung vorgesehen ist, in die der Radialvorsprung (17) des Verstellgliedes (15) eingreift.
Bandanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung von den Randlippen (19) einer im Querschnitt C-förmigen Nut (18) gebildet ist.
Bandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde des Gewindefortsatzes (13) des Führungsgliedes (11) selbstschneidend ist.
Bandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde des Gewindefortsatzes (13) des Führungsgliedes (11) ein Maschinengewinde ist.
Bandanordnung nach Anspruch 5 zur Montage an einem Hohlprofil, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes Gewindeelement (20) mit einem Außengewinde (21) umfasst, welches in zumindest zwei parallele Wandungen (22) des Profils (6) eindrehbar ist und welches ein zum Gewindefortsatz (13) des Führungsgliedes (11) komplementäres Innengewinde aufweist.
Bandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zweites Gewindeelement (24) mit einem Außengewinde (25) umfasst, welches in zumindest zwei parallele Wandungen (22) des Profils (6) eindrehbar ist und welches ein zum Gewindefortsatz (16) des Verstellgliedes (15) komplementäres Innengewinde aufweist.
Bandanordnung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Gewindeelemente (20, 24) identisch ausgebildete Bauteile sind.