EP2858913B1

EP2858913B1 - Behälter mit deckel

Info

Publication number: EP2858913B1
Application number: EP13728149.9A
Authority: EP
Inventors: Holger Hagen
Original assignee: RPC Bramlage GmbH
Current assignee: RPC Bramlage GmbH
Priority date: 2012-06-08
Filing date: 2013-06-04
Publication date: 2017-04-26
Anticipated expiration: 2033-06-04
Also published as: WO2013182543A1; PL2858913T3; CA2874543A1; US9796510B2; EP2858913A1; DE202012103382U1; CA2874543C; CN104428210A; US20150298866A1; CN104428210B

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.
Derartige Behälter sind bereits in vielfältiger Hinsicht bekannt geworden. Beispielsweise als Kosmetikdosen, in welchen eine kosmetische Masse aufgenommen ist. Ein Benutzer hält gewöhnlich das Behälterunterteil in der Hand und dreht hiervon den Behälterdeckel ab oder schraubt ihn auf.
Aus der JP 6-81954 U ist ein Behälter mit einem Deckel bekannt, die miteinander verschraubbar sind. Die Verschraubung ist jedoch nur möglich, bis der Vorsprung einer Gewinderippe an dem Behälter in eine Lücke einer Gewinderippe des Behälterdeckels eingreift bzw. umgekehrt. Weiter ist zum Stand der Technik auf die JP-H11-152155 A , US 1,773,947 A , BE 348952 A , US 5,913,434 A und US 1,947,382 A zu verweisen.
Es besteht ein Bedürfnis, einen solchen Behälter mit einem vorteilhaft zu bedienenden Verschluss auszubilden. Der Erfindung stellt sich hiervon ausgehend die Aufgabe, einen Behälter mit einem vorteilhaften Verschluss anzugeben.
Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die jeweils an dem Behälterdeckel und an dem BehälterUnterteil ausgebildeten Gewinderippen über einen Umfangswinkel von 90 Grad oder weniger ausgebildet sind, in Umfangsrichtung an dem Deckel und dem Unterteil einen zumindest ihrer Umfangserstreckung entsprechenden Abstand (Umfangswinkel β) belassen und an dem Deckel und dem Unterteil zumindest zwei Gewinderippen in Umfangs-Gegenüberlage ausgebildet sind, wobei weiter bei einer im Zuge einer Schraubverbindung gegebenen Übereinanderlage in Richtung der Schraub-Drehachse von einer Gewinderippe des Unterteils und einer Gewinderippe des Deckels nur in einer der beiden Übereinanderlagen ein vollständiges Überlaufen in Umfangsrichtung möglich ist und die Gewinderippen des Deckels und die Gewinderippen des Unterteils vertikal so weit voneinander beabstandet sind, dass sie in der Umfangswinkelausrichtung, in der die Schraub-Endstellung nicht erreicht ist, im Hinblick auf ein Umfangsband, das sie jeweils in Umfangsrichtung von ihrer in Richtung der Schraub-Drehachse gegebenen Erstreckung unter Berücksichtigung einer Steigung einnehmen, voneinander gesondert sind.
Die Ausgestaltung ermöglicht es, den Behälterdeckel und das Behälterunterteil zum letztlichen Verschluss, wenn die Teile im Hinblick auf die entsprechenden Zwischenräume in Umfangsrichtung der Gewinderippen in Übereinanderlage gebracht und in Richtung der Schraub-Drehachse in Anlage versetzt sind, nur wenig gegeneinander zu verdrehen. Nach einer solchen (lediglichen) Vertikalbewegung des Behälterunterteils und des Behälterdeckels in gegenseitige Anlage, ist nur noch eine Bewegung in Umfangsrichtung der Teile relativ zueinander durchzuführen, also ist es nicht mehr erforderlich, dass die Teile sich wie bei einer üblichen verschließenden Schraubbewegung (dann noch) auch in Richtung der Schraub-Drehachse zueinander bewegen. Hierbei ist auch eine definierte Stellung im Verschraubzustand zwischen dem Behälterdeckel und dem Behälterunterteil erreichbar, da nur in einer der beiden Gegenüberlagen, also nur in einer definierten Umfangswinkel-Stellung die Verschraubung gegeben ist. In der anderen der beiden Zusammenwirkungslagen in Umfangsrichtung wird beim Verschrauben ein Überlaufen eintreten.
Die die Gewinderippen des Deckels bzw. des Unterteils vertikal so weit voneinander beabstandet, dass sie in der Umfangswinkelausrichtung, in der die Schraub-Endstellung nicht erreicht ist, im Hinblick auf ein Umfangsband, das sie jeweils in Umfangsrichtung von ihrer in Richtung der Schraub-Drehachse gegebenen Erstreckung unter Berücksichtigung einer Steigung einnehmen, voneinander gesondert sind, ist in einer der Umfangsstellungen ein Unterlaufen möglich. Es kann aber auch eine gewisse Anhebung durch Aufsetzen oder Auffahren auf eine Gewinderippe stattfinden, im Zuge der Drehbewegung der Teile zueinander, wenn die Teile in einem solchen Umfangswinkel gesehen von der letztlichen Verschlussstellung aus (erst) in Übereinanderlage gebracht sind und dann die Drehbewegung zur Erreichung der Verschlussstellung durchzuführen ist, dass hierbei die Gewinderippen von Behälterdeckel und Behälterunterteil noch in Übereinanderlage sind bzw. sogar im Zuge der Drehbewegung ggf. erst kommen.
An dem Behälterdeckel und dem Behälterunterteil ausgebildete Gewinderippen können über einen Umfangswinkel von 20° oder weniger ausgebildet sein. An dem Behälterdeckel und an dem Behälterunterteil können jeweils nur zwei Gewinderippen ausgebildet sein. Die Gewinderippen des Behälterdeckels bzw. des Behälterunterteils sind für sich gesehen in Richtung der Schraub-Drehachse beabstandet und können so angeordnet sein, dass sie in dieser Richtung nicht in Überdeckung zueinander verlaufen.
Dadurch, dass nur jeweils an dem Behälterdeckel und an dem Behälterunterteil zwei Gewinderippen ausgebildet sind, die auch in Umfangsrichtung so voneinander beabstandet sind, dass sie ohne Überdeckung zueinander verlaufen, zudem einen Umfangswinkel von weniger als 90° einschließen, ist eine sehr rasche Drehbefestigung zwischen dem Behälterdeckel und dem Behälterunterteil möglich. Zudem ist für einen solchen Behälter, insbesondere wenn es sich um einen Kosmetikbehälter handelt, in Offenstellung eine günstige Erscheinungsform gegeben, da die jeweils nur zwei Gewinderippen, insbesondere die Gewinderippen des Behälterunterteils, die im geöffneten Zustand am ehesten ins Auge fallen, einen wenig technischen Eindruck hinterlassen. Sie können auch als Verzierungsrippen aufgefasst werden.
Es ist bevorzugt, dass jeweils einer der Gewinderippen ein sich in Richtung der Schraub-Drehachse erstreckender Anschlagabschnitt zugeordnet ist. Der Anschlagabschnitt kann unmittelbar an die Gewinderippe angeformt sein. Er erstreckt sich ersichtlich im Wesentlichen rechtwinkelig bzw. unter Berücksichtigung der Steigung der Gewinderippe in einem stumpfen Winkel zu der Gewinderippe, der jeweils zugeordnet ist. Im Hinblick auf den stumpfen Winkel ist damit auch die Richtung gegeben, in welcher sich der Anschlagabschnitt unter Bezug auf die Schraub-Drehachse erstreckt.
Der Anschlagabschnitt kann auch mit einer Unterbrechung zu der Gewinderippe, - gesehen in Richtung der Schraub-Drehachse -, ausgeformt sein. Wesentlich ist jedenfalls, dass der Anschlagabschnitt in Richtung der Schraub-Drehachse zu einem Boden des Behälterunterteils hin bzw. zu einer Decke des Behälterdeckels hin so nahe an der Gewinderippe, der er zugeordnet ist, ausgeformt ist, dass die in Umfangsrichtung einfahrende Gegen-Gewinderippe des Behälterdeckels oder des Behälterunterteils hierdurch in Einfahrrichtung, wenn sie an dem Anschlagabschnitt zur Anlage kommt, blockiert ist. Die Anschlagabschnitte ermöglichen ergänzend eine sehr präzise Endstellung in Zuschraubrichtung. Ohne einen Anschlagabschnitt ist zwar im Wesentlichen eine gleiche Endstellung, etwa durch ein Klemm-Einfahren zwischen der jeweiligen Gewinderippe und einem unterteilseitigen oder deckelseitigen rechtwinkelig zu der Schraub-Drehachse verlaufenden, dem Gewinde nicht mehr zugehörenden Bereich oder durch Verspannen mit Hilfe eines Einfahranschlages, ggf. gegeben durch eine untere Stirnfläche einer Umfangswand des einen Teils, die an einer entsprechenden Stufe des anderen Teils dann anliegt, möglich, jedoch nicht in der gradmäßig hochpräzisen Bereitstellung einer Endstellung, wie dies mit einem genannten Anschlagabschnitt möglich ist.
In weiterer Einzelheit weist der Behälterdeckel eine sich in Richtung der Schraub-Drehachse erstreckende erste Umfangswand und eine sich quer hierzu erstreckende Decke oder einen Begrenzungsabschnitt, der auch in einer nur nach radial innen oder radial außen vorstehenden Rippe oder einem so wirkenden Absatz, ggf. umfangsmäßig nur teilweise ausgebildet, bestehen kann, auf, wobei an einer Innenseite der ersten Umfangswand die Gewinderippen ausgebildet sind und wobei weiter jedenfalls eine der Gewinderippen einer der Decke abgewandten freien Stirnrandkante der ersten Umfangswand zugeordnet ist, während die jedenfalls andere Gewinderippe der Decke zugeordnet ist. Bevorzugt sind die Gewinderippen des jeweiligen Teils des Behälterdeckels bzw. des Behälterunterteils in Richtung der Schraub-Drehachse möglichst weit voneinander entfernt ausgebildet. Das tatsächliche Entfernungsmaß hängt auch davon ab, in welchem Ausmaß die erste Umfangswand und die nachstehend beschriebene zweite Umfangswand in Verschlussstellung in Richtung der Schraub-Drehachse in Überdeckung zueinander sind. Bevorzugt ist jedenfalls, dass die Beabstandung von Gewinderippen des jeweils selben Teils in Richtung der Schraub-Drehachse größer ist als eine Breite einer Gewinderippe in dieser Richtung.
An dem Behälterunterteil ist weiter bevorzugt eine sich in Richtung der Schraub-Drehachse erstreckende zweite Umfangswand und ein sich quer hierzu erstreckender Behälterboden ausgebildet, wobei an einer Außenseite der zweiten Umfangswand die Gewinderippen des Behälterunterteils ausgebildet sind, und wobei weiter eine der Gewinderippen des Behälterunterteils einer dem Boden abgewandten freien Stirnrandkante der zweiten Umfangswand zugeordnet ist, während eine mindestens weitere Gewinderippe des Behälterunterteils bodenseitig der zweiten Umfangswand ausgebildet ist.
Die angesprochene Zuordnung bedeutet insbesondere, dass zwischen der Gewinderippe und dem zugeordneten Deckel oder der freien Stirnrandkante ein geringer vertikaler Abstand gegeben ist. Dieser vertikale Abstand ist bevorzugt im Bereich einer Dicke eines Gewindeganges gegeben. Insbesondere ist bevorzugt, dass der Abstand jedenfalls einer Dicke eines Gewindeganges entspricht.
Er kann auch größer sein, etwa dem 1,1- bis 2-Fachen oder mehr, bis hin zum bspw. 3-Fachen der Dicke eines Gewindeganges entsprechen.
Diese hier beschriebene Ausgestaltung der ersten und der zweiten Umfangswand bedeutet, dass in Schraubzuordnung die erste Umfangswand außen und die zweite Umfangswand innen ist. Es ist auch die umgekehrte Gestaltung möglich, dass in Schraubzuordnung die erste Umfangswand innen und die zweite Umfangswand außen ist. In einem solchen Fall sind dann ersichtlich an dem Behälterdeckel die Gewinderippen außenseitig der ersten Umfangswand und an dem Behälterunterteil die Gewinderippen innenseitig der zweiten Umfangswand ausgebildet.
In Bezug auf die erste bzw. Umfangswand ist auch zur Durchführung der Schraubverbindung ein kreisförmiger Querschnitt gegeben. Dagegen ist hinsichtlich des Behälterbodens und der Behälterdecke nicht notwendig, auch wenn dies auch bevorzugt ist, ein kreisförmiger Grundriss gegeben. Durch die bevorzugt mögliche eindeutige Umfangswinkelausrichtung in Bezug auf die zur Schraubverbindung miteinander in Überdeckung stehenden Umfangswände ist vielmehr auch eine solche geometrische Gestaltung der Behälterdecke bzw. des Behälterbodens im Hinblick auf deren Grundrisse möglich, die nur in dieser ausgewählten Umfangs-Winkelstellung, bezogen auf die Umfangswände, zu einer fluchtenden Übereinanderlage in der Verschlussstellung führt.
Hinsichtlich der Anschlagabschnitte ist bevorzugt, dass einer der Anschlagabschnitte an der der Behälterdecke zugeordneten Gewinderippe des Behälterdeckels ausgebildet ist und/oder, dass ein Anschlagabschnitt bzw. der weitere Anschlagabschnitt an dem bodenseitig der zweiten Umfangswand des Behälterunterteils vorgesehenen Gewinderippe ausgebildet ist.
Die Umfangserstreckung der genannten Gewinderippen ist bevorzugt auch deutlich kleiner als 90°. Die Umfangserstreckung kann bis hinunter zu bspw. nur 5 bis 10° ausgebildet sein. Bevorzugt ist eine Umfangserstreckung einer Gewinderippe etwa im Bereich von 30 bis 70°.
Insbesondere wegen der bevorzugt geringen Umfangswinkelausbildung einer Gewinderippe ergibt sich ersichtlich auf der ersten oder zweiten Umfangswand ein großer Umfangsbereich, an dem keine Gewinderippe ausgebildet ist. Andererseits kann dies im Verschlusszustand des Behälters dazu führen, dass der Behälterdeckel bzw. ein entsprechender Bereich der Umfangswand des Behälterdeckels um ein gewisses Maß leicht nach radial innen eindrückbar ist, und umgekehrt kann dies auch ergeben, wenn, wie alternativ angemerkt, die Umfangswand des Behälterunterteils im Verschlusszustand außenseitig ist, diese Umfangswand des Behälterunterteils dann leicht nach radial innen eingedrückt werden kann.
Um hier Abhilfe zu schaffen, ist in weiterer bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, dass an der zweiten Umfangswand in einem Umfangszwischenraum zwischen den Gewinderippen ein radial um das Maß eines Gewindeganges vorstehender Stützabschnitt ausgebildet ist. Entsprechend könnte dieser Stützabschnitt auch an der ersten Umfangswand nach radial innen vorstehend ausgebildet sein, wenn die genannte weitere Gestaltung etwa verwirklicht ist.
Der Stützabschnitt greift bevorzugt nicht in die Gewindeverbindung ein, kann aber bspw. eine Abweiserfunktion erfüllen.
Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche bzw. Wertebereiche oder Mehrfachbereiche, hier insbesondere hinsichtlich der genannten Umfangswinkel schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweiligen Dimension, ggf. also auch dimensionslos, hier insbesondere auch hinsichtlich der genannten Umfangswinkel, einerseits zur Eingrenzung der genannten Bereichsgrenzen von unten und/oder oben, alternativ oder ergänzend aber auch im Hinblick auf die Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweilig angegebenen Bereich.
Die der Zeichnung entnehmbaren Größen eines Teils oder eines Bereiches können zunächst Bedeutung haben im Hinblick auf ein Größenverhältnis zu einem anderen dargestellten Teil oder Bereich derselben Figur oder einer weiteren Figur, das bzw. der im gleichen oder hinsichtlich der Änderung des Maßstabes erwähnten Änderung oder einer bestimmbaren Änderung dargestellt ist, dies insbesondere auch, wenn ein solches Teil oder ein solcher Bereich im Übrigen nicht beschrieben oder in einem Anspruch erwähnt ist. Sie kann weiter auch als Absolut-Größe Bedeutung haben.
Im Einzelnen zeigt auf der Zeichnung:

Fig. 1: eine Seitenansicht des Behälters im geschlossenen Zustand;
Fig. 2: einen Querschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 1, geschnitten entlang der Linie II-II;
Fig. 3: eine Seitenansicht des Behälterunterteils in einer ersten DrehWinkelstellung;
Fig. 4: eine Darstellung gemäß Fig. 3, in einer zweiten Dreh-Winkelstellung, die 90° versetzt zu der ersten Dreh-Winkelstellung ist;
Fig. 5: eine weitere Darstellung gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 4, wobei die Drehwinkelstellung der Ansicht der Fig. 5 um 180° versetzt ist zu derjenigen der Fig. 3;
Fig. 6: einen Querschnitt durch den Behälterdeckel, in einer ersten Drehwinkelstellung;
Fig. 7: einen Querschnitt gemäß Fig. 6, in einer zweiten, hierzu um 180° versetzten Dreh-Winkelstellung;
Fig. 8: eine perspektivische Ansicht von unten des Behälterdeckels entsprechend der Darstellung der Fig. 6;
Fig. 9: eine entsprechende Darstellung gemäß Fig. 8 der Drehwinkelstellung des Behälterdeckels gemäß Fig. 7;
Fig. 10: eine Draufsicht auf das Behälterunterteil öffnungsseitig; und
Fig. 11: eine Draufsicht auf den Behälterdeckel, öffnungsseitig.

Dargestellt und beschrieben ist ein Behälter 1, der aus schraubverbundenen Teilen, nämlich einem Behälterdeckel 2 und Behälterunterteil 3, besteht.
Die Darstellung entspricht einem Maßstab von 1:2, sie kann aber auch einem Maßstab von 1:1 entsprechend verstanden werden.
Das Behälterunterteil 3, wie sich weiter aus Fig. 3 ergibt, weist eine zweite Umfangswand 4 auf, welche zur Erstellung der Schraubverbindung mit zwei in Umfangsrichtung voneinander gesonderten Gewinderippen 5 und 6 ausgebildet ist. Wie sich etwa aus Fig. 10 ergibt, erstrecken sich die Gewinderippen 6 bzw. 5 über einen Umfangswinkel α von ca. 50°. Der Umfangswinkel α ist ausgehend von einer zentralen Schraub-Drehachse A des bevorzugt im Übrigen rotationssymmetrisch ausgebildeten Behälterunterteils 3 gemessen. Auch der Behälterdeckel 2 ist bevorzugt rotationssymmetrisch ausgebildet. Es versteht sich, dass diese Rotationssymmetrie mit Ausnahme der Gewinderippen, ggf. des weiter unten noch erläuterten Stützabschnittes 15 und/oder designerischer Besonderheiten gegeben ist. Eine designerische Besonderheit kann insbesondere aus dem technischen Aspekt nicht-rotationssymmetrisch vorgesehen sein, dass, wie erläutert, jedenfalls bevorzugt, im Verschlusszustand immer dieselbe Umfangswinkelzuordnung des Behälterunterteils zu dem Behälterdeckel gegeben ist. Der Behälterdeckel kann also beispielsweise eine radial ausformende, sich aber vertikal erstreckende Rippe an einem singulären Umfangsbereich aufweisen, die im Verschlusszustand immer mit einer im selben Sinne radial ausformenden Rippe des Behälterunterteils dann in Überdeckung ist.
An dem Deckelunterteil 3, wie auch an dem Behälterdeckel 2 sind jeweils nur die für das Behälterunterteil bereits konkret beschriebenen Gewinderippen 5, 6 bzw., betreffend den Behälterdeckel 2, die Gewinderippen 7 und 8 (vgl. Fig. 8 und 9) ausgebildet.
Die Gewinderippen 5, 6 bzw. 7, 8 sind ersichtlich, wie aus Fig. 10 bzw. Fig. 11 auch deutlich ist, ohne Überdeckung in Richtung der Schraub-Drehachse A und praktisch einander gegenüberliegend jeweils ausgeformt. Zudem ist zwischen den Gewinderippen 5 und 6 bzw. 7 und 8 jeweils ein Umfangsabstand entsprechend einem Umfangswinkel β gegeben, vgl. auch hierzu etwa Figuren 10 und 11, der deutlich größer ist als der Umfangswinkel α und beim Ausführungsbeispiel sowie bevorzugt mehr als dem Doppelten des Umfangswinkel α entspricht.
An dem Behälterdeckel 2 bzw. dem Behälterunterteil 3, wie beim Ausführungsbeispiel, jeweils nur ausgebildeten und in Gegenüberlage befindlichen Gewinderippen 5, 6 bzw. 7, 8, ergibt sich der Winkel β ersichtlich als die Hälfte von 360° abzüglich des Zweifachen des Winkels α.
Der Behälter 1 ist im Weiteren bevorzugt ein Kunststoffspritzteil, mit Kunststoffspritzteil-Einzelteilen in Form des Behälterdeckels 2 und des Behälterunterteils 3. Beispielsweise kommt Polypropylen oder Polyäthylen als Material in Frage, oder sonstige geeignete, insbesondere im Kunststoffspritzverfahren verarbeitbare Kunststoffmaterialien.
An einer der Gewinderippen 5 bzw. 6, konkret bei dem Behälterunterteil 3 an dem Gewindegang 5, ist ein sich in Richtung der Schraub-Drehachse A erstreckender Anschlagabschnitt 9 ausgebildet, während bezüglich des Behälterdeckels 2 der Anschlagabschnitt 9 an der oberen Gewinderippe 7 ausgebildet ist. "Oberen" bedeutet hierbei, dass der Anschlagabschnitt 9 in Bezug auf die Schraub-Drehachse am weitesten von einem Boden 10 des Behälters 1 entfernt ausgebildet ist.
Die Anschlagabschnitte 9 erstrecken sich praktisch rechtwinkelig zur Erstreckungsrichtung der jeweiligen Gewinderippe 5 bzw. 6. Sie erstrecken sich bezüglich des Behälterdeckels 2 in Richtung auf die Decke und bezüglich des Behälterunterteils 3 in Richtung auf den Boden.
Die zweite Umfangswand 4 des Behälterunterteils 3 geht ersichtlich bodenseitig über einen Absatz 11 nach radial außen in eine Umfangs-Bodenwand 12 über. Der Absatz 11 erbringt im Verschraubzustand gemäß Fig. 1 die sichtbare Trennlinie 13 zwischen dem Behälterdeckel 2 und dem Behälterunterteil 3.
Hinsichtlich der genannten Anschlagabschnitte 9 ist auch bevorzugt, dass die Gewinderippe 5 zusammen mit dem Absatz 11 für die einfahrende Gewinderippe 8 des Behälterdeckels 2 eine in Drehrichtung wie auch seitlich in beiden Richtungen der Schraub-Drehachse A begrenzte Einfahröffnung bildet. Die Breite der Einfahröffnung, d.h. deren Erstreckung in Richtung der Schraub-Drehachse A entspricht bevorzugt der Breite einer diesbezüglichen Gewinderippe bzw. ist nur unwesentlich größer.
Eine gleiche Einfahröffnung bildet die Gewinderippe 7 des Behälterdeckels 2 in Zusammenwirkung mit einer sich rechtwinkelig zu der Schraub-Drehachse A oberseitig sich erstreckenden Decke 14 oder ggf. einem diesbezüglichen Absatz. In einem Umfangszwischenraum zwischen den Gewinderippen 5 und 6 des Behälterunterteils 3 ist ersichtlich beim Ausführungsbeispiel, bevorzugt auch umfangsmittig, bezogen auf den genannten Umfangszwischenraum, ein Stützabschnitt 15 ausgebildet. Dieser ermöglicht es, ein mögliches Eindrücken der ersten Umfangswand 16 im verschlossenen Zustand gemäß Fig. 2 zu hindern. Der Stützabschnitt 15 greift ansonsten nicht in die Verriegelung der Teile zueinander ein. Er kann entsprechend einer Gewinderippe mit einer Steigung ausgebildet sein, er kann sich aber auch rechtwinkelig zu der Schraub-Drehachse A erstrecken.
Bei einem Aufsetzen von Behälterdeckel 2 und Behälterunterteil 3, um die Teile miteinander zu verschließen, kann in einer Umfangswinkel-Stellung der Teile zueinander bereits erreicht sein, dass die Gewinderippe 8 des Behälterdeckels 2 in den Umfangszwischenraum zwischen der Gewinderippe 5 und der Gewinderippe 6 des Behälterunterteils 3 einfährt, wie dies der Stellung der Fig. 4 entsprechen würde. Es bedarf dann nur noch einer Zirka-Vierteldrehung der Teile zueinander, damit die in Fig. 4 bezüglich der Gewinderippe 6 sichtbare, in Umfangsrichtung weisende Stirnfläche gegen den Anschlagabschnitt 9, der zugeordnet der Gewinderippe 7 des Behälterdeckels 2 ausgebildet ist, fährt. Zugleich fährt dann die Gewinderippe 8 gegen den Anschlagabschnitt 9 der unteren Gewinderippe 5 des Behälterunterteils 3.
Es kann aber auch sein, dass eine solche Umfangsversetzung beim vertikalen Zusammensetzen von Behälterunterteil 2 und Behälterdeckel 3 gegeben ist, dass die Gewinderippe 8 des Behälterdeckels 2 sich in Übereinanderlage zu der Gewinderippe 5 des Behälterunterteils 3 befindet. Je nach Gestaltung kann es hier zu einem gewissen Aufsitzen kommen, mit weiterer Bewegung in Einschraubrichtung trennen sich dann aber die Gewindegänge 5 und 8, und eine Stirnfläche 17 der Umfangswand 16 kann in Anlage zu der zugeordneten Fläche 18 des Absatzes 11 gelangen und somit die Vertikalzuordnung von Behälterunterteil 3 und Behälterdeckel 2 für den weiteren Schließvorgang bestimmen.
Darüber hinaus kann auch eine Umfangsausrichtung vorgesehen sein, dass sich in Schraub-Verschließrichtung beim vertikalen Zusammenfahren der Teile die Gewinderippe 8 des Behälterdeckels 2 in Umfangsrichtung vor der Gewinderippe 5 des Behälterunterteils 3 befindet. In einem solchen Fall ist dann auch bereits die Vertikalanlage der genannten Flächen 17 und 18 gegeben. Die Ausgestaltung kann dann so getroffen sein, dass entweder der vertikale Abstand der Gewinderippen 5 und 8 derart ist, dass sie ohne Berührung übereinander wegfahren oder dass die Gewinderippe 8 durch die Gewinderippe 5 um ein gewisses Maß angehoben wird, wobei aber verhindert ist, dass die Gewinderippe 8 die Gewinderippe 5 unterfahren kann. Kommt es zu dem genannten Anheben, würden sich für diesen Umfangswinkelbereich dann auch die Flächen 17 und 18 wieder etwas beabstanden.
Die Steigung einer Gewinderippe 5, 6 bzw. 7, 8, liegt bevorzugt im Bereich von 2° bis 4°, weiter bevorzugt 3°.

Bezugszeichenliste

1: Behälter
2: Behälterdeckel
3: Behälterunterteil
4: zweite Umfangswand
5: Gewinderippe
6: Gewinderippe
7: Gewinderippe
8: Gewinderippe
9: Anschlagabschnitt
10: Boden
11: Absatz
12: Boden-Umfangswand
13: Trennlinie
14: Decke
15: Stützabschnitt
16: erste Umfangswand
17: Stirnfläche
18: Fläche

A: Schraub-Drehachse
α: Umfangswinkel
β: Umfangswinkel

Claims

Behälter (1) mit einem Behälterdeckel (2) und einem Behälterunterteil (3), wobei der Behälterdeckel (2) und das Behälterunterteil (3) über Gewindeausformungen in Form von Gewinderippen (5, 6, 7, 8) an dem Behälterdeckel (2) und an dem Behälterunterteil (3) miteinander schraubverbindbar sind, unter Drehung des Behälterdeckels (2) und des Behälterunterteils (3) relativ zueinander um eine Schraub-Drehachse (A), wobei die jeweils an dem Behälterdeckel (2) und an dem Behälterunterteil (3) ausgebildeten Gewinderippen (5, 6, 7, 8) über einen Umfangswinkel von 90 Grad oder weniger ausgebildet sind und in Umfangsrichtung an dem Behälterdeckel (2) und dem Behälterunterteil (3) einen zumindest ihrer Umfangserstreckung entsprechenden Abstand (Umfangswinkel β) belassen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterdeckel (2) und dem Behälterunterteil (3) jeweils zumindest zwei Gewinderippen (5, 6, 7, 8) in Umfangs-Gegenüberlage ausgebildet sind, so dass die Gewinderippen (5, 6, 7, 8) des Behälterdeckels (2) und des Behälterunterteils (3) im Zuge einer Schraubverbindung in zwei definierten Umfangswinkelausrichtungen in Übereinanderlage in Richtung der Schraub-Drehachse (A) gebracht werden können, wobei in einer der beiden Übereinanderlagen der jeweiligen Gewinderippen (5, 6, 7, 8) die Schraubverbindung des Behälterdeckels (2) und des Behälterunterteils (3) in ihrer Schraub-Endstellung gegeben ist, und wobei die Gewinderippen (7,8) des Behälterdeckels (2) und die Gewinderippen (5, 6) des Behälterunterteils (3) vertikal jeweils so weit voneinander beabstandet sind, dass sie im Hinblick auf ein Umfangsband, das sie jeweils in Umfangsrichtung von ihrer in Richtung der Schraub-Drehachse gegebenen Erstreckung unter Berücksichtigung ihrer Steigung einnehmen, voneinander gesondert sind, so dass in der anderen der beiden Übereinanderlagen der jeweiligen Gewinderippen (5, 6, 7, 8), also in der Umfangswinkelausrichtung, in der die Schraub-Endstellung nicht erreicht ist, ein vollständiges Überlaufen der Gewinderippen (5, 6, 7, 8) in Umfangsrichtung möglich ist.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an dem Behälterdeckel (2) und an dem Behälterunterteil (3) nur zwei Gewinderippen (5, 6, 7, 8) ausgebildet sind und dass die jeweiligen Gewinderippen (5, 6, 7, 8) des Behälterdeckels (2) und des Behälterunterteils (3) in Richtung der Schraub-Drehachse (A) derart beabstandet sind, dass sie in dieser Richtung nicht in Überdeckung zueinander verlaufen.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einer der Gewinderippen (5, 6, 7, 8) des Behälterdeckels (2) oder der Behälterunterteils (3) ein sich in Richtung der Schraub-Drehachse (A) erstreckender Anschlagabschnitt (9) zugeordnet ist.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (2) eine sich in Richtung der Schraub-drehachse (A) erstreckende erste Umfangswand (16) und eine sich quer hierzu erstreckende Behälterdecke (14) aufweist, wobei an einer Innenseite der ersten Umfangswand (16) die Gewinderippen (7, 8) ausgebildet sind, und dass eine der Gewinderippen (7, 8) einer der Decke abgewandten freien Stirnrandkante der ersten Umfangswand (16) zugeordnet ist, während die andere Gewinderippe (7) der Behälterdecke (14) zugeordnet ist.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterunterteil (3) eine sich in Richtung der Schraub-Drehachse (A) erstreckende zweite Umfangswand (4) und einen sich quer hierzu erstreckenden Behälterboden (10) aufweist, wobei an einer Außenseite der zweiten Umfangswand (4) die Gewinderippen (5, 6) ausgebildet sind, und dass eine der Gewinderippen (5, 6) einer dem Boden abgewandten freien Stirnrandkante der zweiten Umfangswand (4) zugeordnet ist, während die andere Gewinderippe (5) bodenseitig der zweiten Umfangswand (4) ausgebildet ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Anschlagabschnitte (9) an der der Behälterdecke (14) zugeordneten Gewinderippe (7) des Behälterdeckels (2) ausgebildet ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Anschlagabschnitte (9) an dem bodenseitig der zweiten Umfangswand (4) des Behälterunterteils (3) vorgesehenen Gewinderippe (5) ausgebildet ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Umfangswand (4) in einem Umfangszwischenraum zwischen den Gewinderippen (5, 6) ein radial um das Maß einer Gewinderippe (5, 6) vorstehender Stützabschnitt (15) ausgebildet ist.