EP1314842B1

EP1314842B1 - Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines beweglichen Möbelteils

Info

Publication number: EP1314842B1
Application number: EP20020024778
Authority: EP
Inventors: Wolfgang Ing. Müller
Original assignee: Grass GmbH; Grass GmbH Deutschland
Current assignee: Grass GmbH; Grass GmbH Deutschland
Priority date: 2001-11-27
Filing date: 2002-11-07
Publication date: 2009-06-24
Anticipated expiration: 2022-11-07
Also published as: ATE434705T1; US6910749B2; EP1314842A1; DE10157754A1; DE50213631D1; AT6529U1; US20030117048A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils, insbesondere einer Schublade, einer Möbeltüre, einer Klappe, oder dergleichen.
Derartige Vorrichtungen dienen dazu, das Öffnen und Schließen von Schubladen, Türen, Klappen und beliebigen anderen beweglichen Möbelteilen zu ermöglichen, die beispielsweise aus ästhetischen Gründen keinen Griff aufweisen. Ein Öffnen und Schließen derartiger beweglicher Möbelteile, beispielsweise durch seitliche Betätigung der Frontplatte oder eines anderen zugänglichen Teils, ist unpraktisch und lässt keine sichere Bedienung zu.
Es sind Beschläge zum Öffnen von Schubladen bekannt, die dadurch betätigt werden, das die Schublade um eine vorgegebene Wegstrecke eingedrückt wird und anschließend durch einen Federmechanismus ausgefahren wird. Diese Funktion wird in bekannter Weise über sogenannte Touch-Latch-Beschläge erreicht.
Derartige, auf dem Touch-Latch-Prinzip basierende Beschläge sind z.B. in den Schriften DE 100 08 350 A1 , DE 198 21 014 A1 oder DE 295 07 917 1 offenbart.
Ähnliche Verschlussmechanismen, wie z.B. in der DE 197 53 319 A1 beschrieben, verwenden einen auf einer Kurven- oder Kulissenführung basierenden Verschlussmechanismus. Diese Mechanismen sind relativ Aufwendig in der Herstellung.
Bei aus dem Stand der Technik bekannten Beschlägen ist es nachteilig, dass zum Einschieben der Schublade ein erhöhter Widerstand zum Spannen des Federmechanismus aufgebracht werden muss.
Ferner benötigen die Vorrichtungen einen relativ großen Auslöseweg und können insbesondere nicht von einem beliebigen Druckpunkt auf einer Schubladenblende oder einer Türe etc. mit genau den gleichen kurzen Auslösewegen und mit denselben Kräften ausgelöst und verriegelt werden.
Mit der Druckschrift EP-A-1 183 963 ist ein Adapter für Schubladen und/oder Türen von Möbeln offenbart, mit wenigstens zwei Funktionselementen, durch die der Öffnungs- und Schließvorgang der Schublade oder Tür beeinflussbar ist. Für den Öffnungs- und Schließvorgang ist ein Selbsteinzug angeordnet, der diese in eine fast geschlossene Position bewegt. Angeordnete Dämpfungselemente bewirken ein gedämpftes Schließen der Schublade/Tür. Die Schublade weist eine Parallelführung auf, die an einer Achse angeordnete Zahnräder aufweist, welche sich mit einer Zahnstange am Korpus kämmen und eine exakte Führung der Schublade ausbilden.
Mit der Druckschrift EP-A-0 760 309 A1 ist eine Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung von in einen Raum ein- und ausfahrbaren oder ein- und ausführbaren System zur Aufnahme von Gegenständen offenbart, wobei auf einer Platte drehbar gelagerte Hebel angeordnet sind. Die beiden Hebel sind kraft- und formschlüssig miteinander verbunden und weisen einen Stift oder Zapfen auf, der in einer drehbar gelagerten Kulisse eingreift. Mindestens einer der beiden Hebel ist mittels einer Feder mit der Platte verbunden. Die Platte ist über angeordnete Führungen mit dem System zur Aufnahme von Gegenständen verbunden, wobei die beiden Hebel synchron in die Führungen eingreifen und das System verriegeln oder beim Ausschwenken entriegeln.
Die beiden vorbenannten Erfindungen weisen den Nachteil auf, dass zum Einschieben der Schublade ein erhöhter Widerstand zum Spannen des Federmechanismus notwendig ist und die Vorrichtungen einen relativ großen Auslöseweg aufweisen. Des Weiteren können die Vorrichtungen insbesondere nicht von einem beliebigen Druckpunkt auf einer Schubladenblende oder einer Türe etc. mit genau den gleichen kurzen Auslösewegen und mit denselben Kräften ausgelöst und verriegelt werden.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, die ein Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils durch manuelle Betätigung an einer beliebiger Stelle dieses Möbelteils mit geringem Öffnungs- und Schließdruck und geringem Auslöseweg ermöglicht.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die im unabhängigen Anspruch 1 angegeben Merkmale.
Die Vorrichtung umfasst erfindungsgemäß zwei Auslöse- und, Antriebseinheiten, die jeweils ein durch äußere Krafteinwirkung beeinflussbares Auslöseelement und ein mit dem Auslöselement gekoppeltes Antriebselement zum Bewegen des Möbelteils aufweisen. Es ist mindestens ein Verriegelungselement zur Verriegelung des Möbelteils in der geschlossenen Stellung und Freigabe des Möbelteils in Abhängigkeit einer äußeren Krafteinwirkung auf mindestens ein Auslöselement vorhanden, wobei die beiden Auslöse-/Antriebseinheiten synchron und im Wesentlichen spielfrei durch weg- und kraftübertragende Mittel miteinander gekoppelt sind.
Die beiden Auslöse- und Antriebseinheiten werden im Abstand voneinander an sich gegenüberliegenden Seiten des beweglichen Möbelteils angeordnet.
Jede Auslöse- und Antriebseinheit umfasst einen direkt oder indirekt am beweglichen Möbelteil drehbar gelagerten und mit einer Feder beaufschlagten Ausrückhebel, der im Zusammenwirken mit einem am Möbelkorpus ortsfest angeordneten Anschlag die Schließ- und Offenstellung des beweglichen Möbelteils bestimmt. Dabei liegt ein Ende des Ausrückhebels in geschlossenem Zustand des beweglichen Möbelteils am Anschlag des Möbelkorpus an.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbindungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
Zur Verbesserung des Synchronlaufs und des Auslöse und Antriebsverhaltens der Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass das freie Ende des Ausrückhebels gabelartig ausgebildet ist und mit einem als ortsfesten Stift ausgebildeten Anschlag zusammenwirkt.
Die auf den Ausrückhebel ausgeübte Kraft der Feder, das heißt die Vorspannung der Feder, ist vorzugsweise einstellbar, um den gewünschten Öffnungsweg der Schublade in Abhängigkeit von der Schubladengröße und der Schubladenmasse bestimmen zu können.
Der Ausrückhebel selbst ist vorzugsweise als ein mindestens zwei Schenkel aufweisender Lenker ausgeführt, dessen erster Schenkel das Auslöseelement ausbildet und dessen zweiter Schenkel über mindestens ein weg- und kraftübertragendes Verbindungselement mit dem zweiten Schenkel des jeweils anderen Ausrückhebels des gegenüberliegenden Auslöse- und Antriebselements gekoppelt ist.
Das Verriegelungselement umfasst vorzugsweise eine mit einem der beiden Auslöse-/Antriebseinheiten zeitweise in Wirkverbindung stehende, federbeaufschlagte Klinke, die nach Art einer bekannten Touch-Latch-Verriegelung arbeitet. Es können auch zwei Klinken vorgesehen sein, die jeweils auf eine der Auslöse- und Antriebseinheiten wirken.
In vorteilhafter Weise sind die Auslöse-/Antriebseinheit und das Verriegelungselement auf einer gemeinsamen, am beweglichen Möbelteil zu befestigenden Montageplatte angeordnet, die mit einem Deckel abgedeckt werden kann. Die Montageplatte und/oder der Deckel wird fest mit dem beweglichen Möbelteil verbunden.
Am Ausrückhebel kann eine Verstelleinrichtung vorgesehen sein, durch welche die Lage des ersten Schenkels relativ zur Lage des zweiten Schenkels veränderbar ist. Dadurch ist eine Feineinstellung der Anschlagposition des ersten Schenkels des Ausrückhebels in Bezug auf den Anschlag am Möbelkorpus möglich.
Um einen kontrollierten und reproduzierbaren Öffnungsvorgang zu erreichen, können erfindungsgemäß Mittel zur Begrenzung der durch die Antriebseinheit hervorgerufenen Bewegung des Möbelteils vorgesehen sein.
Als Mittel zur Weg- und Kraftübertragung zwischen den Ausrückhebeln der beiden Auslöse- und Antriebselemente können mechanische, elektro-mechanische, pneumatische oder hydraulische Mittel vorgesehen sein. Zum Beispiel können die mechanischen Verbindungselemente als starre, in sich steife Elemente, als flexible Elemente oder als seilförmige Elemente ausgebildet sein, je nach dem ob sie nur auf Zug oder aber auch auf Druck belastbar sein müssen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet wesentliche Vorteile gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen.
Das bewegliche Möbelteil öffnet und schließt sicher und zuverlässig, unabhängig davon, auf welche Stelle des beweglichen Möbelteils der Öffnungs- und Schließdruck ausgeübt wird. Das Auslösen der Öffnungsbewegung ist an jeder Stelle des beweglichen Möbelteils mit nahezu konstantem, sehr kurzem Auslöseweg möglich. Ein Verkanten oder einseitiges Öffnen oder Verriegeln des beweglichen Möbelteils tritt nicht auf.
Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird ferner die Impuls-Wirkung des beweglichen Möbelteils, d.h. der Stoß beim Auftreffen der Möbelteilmasse auf
Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird ferner die Impuls-Wirkung des beweglichen Möbelteils, d.h. der Stoß beim Auftreffen der Möbelteilmasse auf den Möbelkorpus in der Schließstellung aufgefangen ohne den Möbelkorpus, das bewegliche Möbelteil oder den Mechanismus zu beschädigen. Dabei wird auch verhindert, dass die Verrastung zwischen der Klinke und dem Ausrückhebel durch den Aufprall und den resultierenden Richtungswechsel des beweglichen Möbelteils (Abprall) unbeabsichtigt gelöst wird.

Weitere Vorteile der Vorrichtung sind:

Für schwere Schubladen geeignet
Für sehr breite Schubladen speziell geeignet-
Bei nicht zu breiten Schubladen ist nur einseitig ein Touch-Latch Ver- und Entriegelungselement notwendig.
Der Frontspalt bei Schubladen ist einstellbar durch längenverstellbare Verbindungselemente.
Absolut synchrone Auslösung und Verriegelung
Auslösekräfte wählbar, durch verschiedene Federn oder einstellbare Federkräfte
Notentriegelung gegeben, die Schublade ist immer manuell ausziehbar Nachrüstbarkeit gegeben
Wenige und einfach herzustellende Teile. Die Teile sind links und rechts verwendbar.
niedrige Bauhöhe für Montage unter dem Ladenboden und zwischen den Schubladen.
Bei einem Einsatz bei Schubladen ergibt sich die beste Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Verbindung mit einer sogenannten Einzugsvorrichtung, die bei nahezu allen Auszugsführungen moderner Schubladen vorhanden ist und daher nicht näher beschrieben wird. Die Ausrückkraft der Ausrückhebel ist größer gewählt als die Einzugskraft der Einzugsvorrichtung.
Durch die Kraft der Einzugsvorrichtung werden die Fühlerenden der Ausrückhebel bei verrasteter Touch-Latch-Klinke gegen die beidseitigen Anschläge des Möbelkorpus gezogen und die Schublade dadurch sicher in Schließstellung gehalten.
Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungsfiguren näher beschrieben. Anhand der Ausführungsbeispiele ergeben sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung.
Es zeigt:

Figur 1:: eine Ansicht von unten auf eine Schublade in geschlossener Stellung mit einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
Figur 2:: die Ausführungsform gemäß Figur 1 bei mittels der Vorrichtung geöffneter Stellung der Schublade;
Figur 3:: eine gegenüber den Figuren 1 und 2 leicht abgewandelte Ausführungsform mit Zugfeder als Kraftspeicher;
Figur 4:: eine vergrößerte Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2;
Figur 5:: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß den Figuren 1, 2 und 3;
Figur 6:: eine weitere, abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Zugfeder als Kraftspeicher und gabelförmigem Ausrückhebel, bei geschlossener Schublade;
Figur 7:: die Ausführungsform gemäß Figur 6 mit Torsionsfeder als Kraftspeicher, bei geöffneter Schublade;
Figur 8:: eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 4, jedoch mit zweiteiligem, in sich verstellbarem Ausrückhebel;
Figur 9:: die Ausführungsform gemäß Figur 8, bei geschlossenem Deckel, mit Rastvorrichtung zur Einstellung der Federspannung;
Figur 10:: eine gegenüber der Figur 8 abgewandelte Ausführungsform mit zweiteiligem, in sich verstellbarem Ausrückhebel in verriegelter Stellung;
Figur 11:: die Ausführungsform gemäß Figur 10 mit zweiteiligem, in sich verstellbarem Ausrückhebel in geöffneter Stellung;
Figur 12:: eine Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels zwei über Kreuz geführten Verbindungselementen;
Figur 13:: eine Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels einem auf Zug und Druck belastbaren Verbindungselement;
Figur 14:: eine Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels einem kurzen, mittleren Verbindungselement;
Figur 15:: eine direkte Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels Langlochführung;
Figur 16:: eine Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels Zahnstangengetriebe;
Figur 17:: eine Kopplung der Auslöse- und Antriebseinheiten mittels Zahnriemengetriebe;
Figur 18:: eine Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Mitteln zur Begrenzung des Öffnungsweges.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele beziehen sich ausschließlich auf ein bewegliches Möbelteil in Form einer Schublade, die in bekannter Weise ausziehbar in einem Möbelkorpus angeordnet ist. Selbstverständlich lassen sich die Ausführungsbeispiele in gleicher oder abgewandelter Form auf andere bewegliche Möbelteile, wie zum Beispiel Möbeltüren, Klappen, etc. übertragen.
Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Ansicht von unten auf eine Schublade 3, die in bekannter Weise zum Beispiel mittels Auszugschienen in einem Möbelkorpus 1 gehalten ist. Von der Schublade 3 ist der Schubladenboden 4 sowie die Schubladenfront 5 sichtbar.
Erfindungsgemäß sind an den Seitenkanten des Schubladenbodens 4, nahe der Schubladenfront 5, Auslöse- und Antriebseinheiten 6 angeordnet. Die Auslöse- und Antriebseinheiten 6 umfassen eine Montageplatte 7, auf welcher ein etwa T-förmiger Ausrückhebel 8 in einem Drehlager 9 drehbar angeordnet ist. Im Bereich des Drehlagers 9 ist eine Torsionsfeder 10 angeordnet, welche eine Federkraft auf den Ausrückhebel 8 ausübt, so dass dessen ein Auslöseelement ausbildender Schenkel 11 mit seiner Fühlerrolle 12 an einem Anschlag 2 des Möbelkorpus 1 anliegt. Am Schenkel 11 ist ferner ein Rastvorsprung 13 vorgesehen, in welchen eine federbelastete, verschwenkbare Klinke 17 eingreift, die als Einzelelement einen bekannten Touch-Latch-Beschlag ausbildet und den Ausrückhebel 8 in einer gespannten Stellung hält. An den Enden des Schenkels 14 des Ausrückhebels 8 sind Verbindungselemente 16 angelenkt. Die Verbindungselemente 16 verbinden den Schenkel 14 jeweils mit dem Schenkel 14 des Ausrückhebels 8 der gegenüberliegenden, anderen Auslöse- und Antriebseinheit 6. Das heißt, dass die beiden sich gegenüberliegenden Ausrückhebel 8 spielfrei und synchron miteinander verbunden sind, so dass die Bewegung eines Ausrückhebels 8 in gleicher Weise auf den anderen Ausrückhebel 8 übertragen wird.
Wird nun die Schublade 3 ausgehend von dem in Figur 1 gezeigten Ausgangszustand in Pfeilrichtung 18 geringfügig manuell eingeschoben, so werden die Ausrückhebel 8 geringfügig verschwenkt, da deren Fühlerrollen 12 an den Anschlägen 2 des Möbelkorpus 1 anliegen. Durch die Bewegung der Ausrückhebel 8 löst sich die Klinke 17 vom Rastvorsprung 3 und gibt die Ausrückhebel 8 frei, die sich aufgrund der Kraft der Feder 10 am Anschlag 2 des Möbelkorpus 1 abdrücken, wobei die Schublade 3 aufgrund der Federkraft bis zur Endstellung der Ausrückhebel in Pfeilrichtung 19 ausfährt, wie es in Figur 2 dargestellt ist. In dieser Position ist die Schublade frei bewegbar und kann durch den Benutzer ganz geöffnet werden. Wichtig ist, dass das manuelle Eindrücken der Schublade zur Auslösung der Vorrichtung an einer beliebigen Stelle der Frontplatte erfolgen kann, da jede Bewegung der Schublade aufgrund der Verbindungselemente 16 in gleichem Maße auf beide Auslöse- und Antriebseinheiten 6 übertragen wird, so dass die Klinke 17 immer sicher reagiert und den zugeordneten Ausrückhebel 8 freigibt bzw. arretiert.
Beim Schließen der Schublade treffen die Fühlerrollen 12 der Ausrückhebel 8 auf die Anschläge 2 am Möbelkorpus 1. Die Ausrückhebel 8 werden bei weiterer Bewegung der Schublade eingeschwenkt wobei die Feder 10 gespannt wird. In der Auslösestellung, also in fast ganz eingeschobener Stellung, fängt die Klinke 17 den einen Ausrückhebel 8 und arretiert in, wobei über die Verbindungselemente 16 auch der andere Ausrückhebel 8 arretiert wird. In dieser Stellung wird die Schublade vorzugsweise durch in den Auszugsführungen vorgesehene, bekannte Einzugsvorrichtungen (nicht dargestellt) geschlossen gehalten.
Figur 3 zeigt die Ausführungsform der Vorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2, wobei jedoch die Torsionsfeder 10 der Ausrückhebel 8 durch eine Zugfeder 22 ersetzt ist, welche die selbe Funktion erfüllt.
Figur 4 zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Auslöse- und Antriebseinheit 6 gemäß den Figuren 1 und 2. Man erkennt die Montageplatte 7 auf welcher der Ausrückhebel 8 im Drehlager 9 drehbar gelagert ist und durch die Torsionsfeder 10 vorgespannt wird. Der Schenkel 11 des Ausrückhebels stützt sich über die Fühlerrolle 12 am Anschlag 2 des Möbelkorpus 1 ab. Die federbelastete Klinke 17 ist im Drehlager 20 drehbar gelagert und ebenfalls durch eine Torsionsfeder 23 vorgespannt. Die Klinke 17 greift in den Rastvorsprung 13 des Ausrückhebels 8 ein. Am Schenkel 14 des Ausrückhebels 8 sind die Verbindungselemente 16 in einem Drehlager 21 drehbar angelenkt.
Figur 5 zeigt die Auslöse- und Antriebseinheit 6 in einer perspektivischen Ansicht, wobei man erkennt, dass die gesamte Einrichtung vorzugsweise von einem Deckel 15 abgedeckt wird, der zusammen mit der Montageplatte 17 am Boden 4 der Schublade 3 befestigt wird.
Die Ausgestaltung der Figuren 6 und 7 entspricht im Prinzip der Ausgestaltung der Figuren 1 und 2, wobei hier jedoch die Ausrückhebel 8 wiederum durch eine Zugfeder 22 vorgespannt werden und einen gabelförmigen Schenkel 24 aufweisen, welcher in einen Anschlagstift 25 am Möbelkorpus 1 eingreift. Durch die gabelartigen Schenkel 24 und die zugeordneten Anschlagstifte 25 lässt sich eine noch bessere Synchronbewegung der Ausrückhebel 8 erreichen.
Figur 8 zeigt eine Ausführungsform der Auslöse- und Antriebseinheit 6 mit einem zweiteiligen Ausrückhebel 26. Der Ausrückhebel umfasst ein Fühlerteil 27, an welchem die Fühlerrolle 12 angeordnet ist, sowie ein Steuerteil 28 an welchem die Verbindungselemente 16 angelenkt sind. Der Steuerteil 28 weist ein Drehlager 29 auf, mittels welchem der Fühlerteil 27 schwenkbar gelagert ist. In einem Abstand vom Drehlager 29 weist das Fühlerteil 27 ein Langloch 30 auf, in das eine am Steuerteil angeordnete Verstellschraube mit Exzenterstift eingreift. Wird die Verstellschraube 31 gedreht, so verschwenkt das Fühlerteil 27 um das Drehlager 29, wobei sich die Fühlerrolle 12 in Pfeilrichtung 32 verstellen lässt. Dadurch lässt sich der Spaltabstand der Schubladenfront 5 zum Möbelkorpus 1 bestimmen. Ferner lässt sich der Anschlagposition des einen Ausrückhebels 8 mit der Anschlagposition des gegenüberliegenden Ausrückhebels 8 abstimmen.
Figur 9 zeigt das in Figur 8 dargestellte Steuerteil 28 des Ausrückhebels 26, das schwenkbar an der Montageplatte 7 befestigt ist. Der Ausrückhebel 26 wird durch eine Torsionsfeder 33 vorgespannt, welche in dieser Ausführungsform einen verlängerten Verstellhebel aufweist, mittels welchem die Federkraft, d.h. die Vorspannung der Feder 33 einstellbar ist. Hierzu weist der Deckel 15 eine Verzahnung 34 auf, die es ermöglicht, den Verstellhebel der Feder 33 in verschiedenen Positionen der Verzahnung 34 einzurasten, Jede Position entspricht einer bestimmten Vorspannung der Feder 33. Somit kann die auf die Ausrückhebel 8 insgesamt ausgeübte Kraft eingestellt werden. Die Verzahnung 34 mit verstellbarer Feder 33 ist auch in Figur 18 gut zu erkennen.
In Figur 9 erkennt man ferner die Lager für die Verbindungselemente 16 am Schenkel 28, welche eine Exzenterbuchse 35 aufweisen können, wodurch sich die Längenunterschiede der Verbindungselemente ausgleichen lassen.
Die Figuren 10 und 11 zeigen eine weitere Ausführungsform der Auslöse- und Antriebseinheit 6 mit zweiteiligem Ausrückhebel 36. Es sind jeweils die beiden möglichen Endstellungen des Ausrückhebels 36 dargestellt. Der Ausrückhebel 36 umfasst ein Fühlerteil 37 mit einem Fühleranschlag 38 anstelle einer Fühlerrolle. Der Fühleranschlag 38 besteht vorzugsweise aus einem geräuschdämpfenden, weichen Kunststoff oder Gummimaterial. Das Steuerteil 40, an dem die Verbindungselemente 16 angelenkt sind, weist am vorderen Ende ein Drehlager 39 auf, in welchem das Fühlerteil 37 drehbar gelagert ist. Das Fühlerteil 37 ist mittels einer Rastverbindung 43 mit dem Steuerteil 40 verbindbar. Ein Langloch 41 ist im Steuerteil 40 angeordnet, wobei in das Langloch 41 ein Exzenterstift einer Verstellschraube 42 eingreift, die im Fühlerteil 37 gehalten ist. Wie bereits in Verbindung mit Figur 8 beschrieben wurde, ist durch Drehen der Verstellschraube 42 eine Verstellung der Position des Fühleranschlages 38 im Bezug auf den Anschlag 2 des Möbelkorpus 1 möglich. Man erkennt ferner die mit einem Verstellhebel ausgebildete Torsionsfeder 33, welche eine Verstellung der Federkraft der Feder 33 erlaubt. Figur 10 zeigt den Ausrückhebel in eingerasteter Stellung der Klinke 17 bei geschlossener Schublade, wogegen Figur 11 den Ausrückhebel in seiner Endstellung bei geöffneter Schublade zeigt.
In den Figuren 12 bis 17 sind verschiedene Varianten und Ausgestaltungen der Verbindungselemente 16 dargestellt. Figur 12 zeigt die in den vorhergehenden Figuren dargestellten T-förmigen Ausrückhebel 8 mit Verbindungselementen in Form einer doppelten Querverbindung über Kreuz, wobei jedes Verbindungselement 16 lediglich auf Zug belastet wird. Die Verbindungselemente 16 können als band- oder stabförmige Elemente oder aber als Seilzuge oder Bowenzüge ausgestaltet sein.
Figur 13 zeigt etwa L-förmige Ausrückhebel 44 mit einer einfachen Querverbindung mittels eines auf Zug- und Druck belasteten Verbindungselementes 16, welches in dieser Ausgestaltung zum Beispiel als biegesteifes Profilelement ausgebildet ist.
In Figur 14 sind gerade, etwa auf halber Länge in den Lagern 9 gelagerte Ausrückhebel 45 dargestellt, die über ein als kurzer, mittlerer Lenker ausgebildetes Verbindungselement 16 miteinander verbunden sind.
In Figur 15 sind ähnlich wie in Figur 14 gestaltete, gerade Ausrückhebel dargestellt, wobei der eine Ausrückhebel 46 einen Stift aufweist, der in ein Langloch des anderen Ausrückhebels 47 eingreift und die beiden Ausrückhebel 46 und 47 weg- und kraftübertragend miteinander koppelt.
Figur 16 zeigt die Möglichkeit einer Koppelung der Ausrückhebel mittels einer Zahnstange 49, wobei beide Ausrückhebel 48 ein fest am Hebel angeordnetes Zahnrad aufweisen und um die Drehachse 9 drehbar sind.
Figur 17 zeigt eine Querverbindung mittels Kette, Zahnriemen oder dergleichen, wobei ein Ausrückhebel 50 mit Zahnrad vorgesehen ist, welches über einen Zahnriemen oder eine Kette 51 mit einem Zahnrad 52 verbunden ist. Das Zahnrad 52 kämmt mit einem weiteren Zahnrad des gegenüberliegenden Ausrückhebels 50 und sorgt somit für die notwendige Richtungsumkehr für eine synchrone Bewegung der Ausrückhebel 50.
Figur 18 zeigt eine Möglichkeit zur Begrenzung der automatischen Öffnungsbewegung der Schublade durch die federbelasteten Ausrückhebel 8. Man erkennt die Auszugsführung 53 der Schublade sowie eine am Schubladenboden (nicht gezeigt) befestigte Auslöse- und Antriebseinheit 6. Am Deckel 15 der Auslöse- und Antriebseinheit 6 ist eine etwa parallel zur Auszugsführung 53 ausgerichtete Blattfeder 54 befestigt. Diese Blattfeder 54 bewegt sich zusammen mit der Schublade und dem Auslöse und Antriebselement 6 parallel zur Auszugsführung 53. Die automatische Öffnungsbewegung der Schublade wird nun durch die Blattfeder nach einem bestimmten Öffnungsweg gestoppt, indem eine Anschlagschräge 55 der Blattfeder an einem fest an der Auszugsführung 53 oder dem Möbelkorpus angeordneten Anschlag 56 anschlägt. Die Schublade kann nun unter Überwindung der Federspannung der Blattfeder 54 manuell weiter herausgezogen werden, wobei die Anschlagschräge 55 über den Anschlag 56 gleitet und die Schublade freigibt. Beim Einschieben der Schublade gleitet eine Einlaufschräge 57 der Blattfeder 54 mit geringem Widerstand über den Anschlag 56. Die Blattfeder 54 ist nun wieder in der Lage, die Öffnungsbewegung der Schublade zu stoppen.

Zeichungslegende

1: Möbelkorpus
2: Anschlag
3: Schublade
4: Schubladenboden
5: Schubladenfront
6: Auslöse- und Antriebseinheit
7: Montageplatte
8: Ausrückhebel (T-förmig)
9: Drehlager
10: Torsionsfeder
11: Schenkel (Auslöseelement)
12: Fühlerrolle (Auslöseelement)
13: Rastvorsprung
14: Schenkel
15: Deckel
16: Verbindungselemente
17: Klinke
18: Pfeilrichtung
19: Pfeilrichtung
20: Drehlager
21: Drehlager
22: Zugfeder
23: Torsionsfeder
24: Gabelschenkel
25: Anschlagstift
26: Ausrückhebel (zweiteilig)
27: Fühlerteil
28: Steuerteil
29: Drehlager
30: Langloch
31: Verstellschraube mit Exzenterstift
32: Pfeilrichtung
33: Torsionsfeder mit Verstellhebel
34: Verzahnung
35: Exztenterbuchse
36: Ausrückhebel (zweiteilig)
37: Fühlerteil
38: Fühleranschlag
39: Drehlager
40: Steuerteil
41: Langloch
42: Verstellschraube mit Exzenter
43: Rastverbindung
44: Ausrückhebel (L-förmig)
45: Ausrückhebel (gerade)
46: Ausrückhebel (mit Stift)
47: Ausrückhebel (mit Langloch)
48: Ausrückhebel (mit Zahnrad)
49: Zahnstange
50: Ausrückhebel (mit Zahnrad)
51: Zahnriemen
52: Zahnrad
53: Auszugführung
54: Blattfeder
55: Anschlagschräge
56: Anschlag
57: Einlaufschräge

Claims

Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils(3), insbesondere einer Schublade (3), Tür oder Klappe, wobei die Vorrichtung zwei am bewegliche Möbelteil (3) angeordnete Auslöse- und Antriebseinheiten (6) umfasst, die jeweils ein durch äußere Krafteinwirkung beeinflussbares Auslöseelement und ein mit dem Auslöselement gekoppeltes Antriebselement zum Bewegen des beweglichen Möbelteils (3) aufweisen, und mindestens ein Verriegelungselement umfasst, zur Verriegelung des Möbelteils (3) in der geschlossenen Stellung und Freigabe des Möbelteils (3) in Abhängigkeit einer äußeren Krafteinwirkung auf mindestens ein Auslöselement, wobei die beiden Auslöse- und Antriebseinheiten (6) synchron und im wesentlichen spielfrei durch weg- und kraftübertragende Verbindungselemente (16) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auslöse- und Antriebseinheiten (6) an sich gegenüberliegenden Seiten des beweglichen Möbelteils (3) angeordnet sind, und dass jede Auslöse- und Antriebseinheit (6) einen direkt oder indirekt am beweglichen Möbelteil (3) drehbar gelagerten und mit jeweils einer Feder (10, 22) beaufschlagten Ausrückhebel (8) umfasst, der im Zusammenwirken mit einem am Möbelkorpus (1) ortsfest angeordneten Anschlag (2) die Schließ- und Offenstellung des beweglichen Möbelteils (3) bestimmt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Ausrückhebels (8) im geschlossenem Zustand des beweglichen Möbelteils (3) am Anschlag (2) des Möbelkorpus (1) anliegt.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Feder (10, 22) einstellbar ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausrückhebel (8) als ein mindestens zwei Schenkel (11; 14) aufweisender Lenker ausgeführt ist, dessen erster Schenkel (11) das Auslöseelement ausbildet und dessen zweiter Schenkel (14) über mindestens ein weg- und kraftübertragendes Verbindungselement (16) mit dem zweiten Schenkel (14) des jeweils anderen Ausrückhebels gekoppelt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (17) eine mit einem der beiden Auslöse-/Antriebseinheiten (6) zeitweise in Wirkverbindung stehende, federbeaufschlagte Klinke (17) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des ersten Schenkels (24) des Ausrückhebels (8) gabelartig ausgebildet ist und mit einem als ortsfesten Stift (25) ausgebildeten Anschlag zusammenwirkt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöse-/Antriebseinheit (6) und das Verriegelungselement (17) auf einer gemeinsamen, am beweglichen Möbelteil (3) zu befestigenden Montageplatte (7) angeordnet sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausrückhebel (8) eine Verstelleinrichtung (30, 31; 41, 42) vorgesehen ist, durch welche die Lage des ersten Schenkels (27; 37) relativ zur Lage des zweiten Schenkels (28; 40) veränderbar ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (54, 56) zur Begrenzung der durch die Auslöse- und Antriebseinheit (6) hervorgerufenen Bewegung des Möbelteils (3) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) zur Weg- und Kraftübertragung mechanische, elektro-mechanische, pneumatische oder hydraulische Mittel sind.