EP1260658A1

EP1260658A1 - Schlossanordnung für eine Tür, insbesondere für eine Sicherheitstür

Info

Publication number: EP1260658A1
Application number: EP01112670A
Authority: EP
Inventors: Peter Altenburg
Original assignee: Steinbach and Vollmann GmbH and Co KG
Current assignee: Steinbach and Vollmann GmbH and Co KG
Priority date: 2001-05-25
Filing date: 2001-05-25
Publication date: 2002-11-27
Anticipated expiration: 2021-05-25
Also published as: ATE262635T1; EP1260658B1; DE50101766D1

Abstract

Vorgeschlagen wird eine Schloßanordnung für eine Tür und insbesondere eine Sicherheitstür. Die Schloßanordnung besteht aus einem in einer Aufnahmeöffnung der Tür angeordneten Schloßgehäuse (1) sowie zu beiden Seiten des Schloßgehäuses das Türblatt aufgesetzten Schilden (21, 22), die zur Hindurchführung des Schlüssels jeweils mit einer Öffnung (32) versehen sind. Die Öffnung (32) ist bei abgezogenem Schlüssel durch einen Schieber (33, 34) abgedeckt, der an dem Schild (21, 22) geführt ist. Um Manipulationen durch Unbefugte an der geschlossenen Tür zumindest zu erschweren, ist in der Tür ein Detektionselement (44) zur Feststellung der Stellung des Schiebers (33, 34) angeordnet. Das Detektionselement (44) ist über eine Signalleitung mit einer zentralen Kontrolleinheit verbindbar. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft eine Schloßanordnung für eine Tür, insbesondere für eine Sicherheitstür, mit einem in einer Aufnahmeöffnung der Tür angeordneten Sicherheitsschloß sowie zu beiden Seiten des Sicherheitsschlosses auf das Türblatt aufgesetzten Schilden, die zur Hindurchführung des Schlüssels jeweils mit einer Öffnung versehen sind, wobei die Öffnung bei abgezogenem Schlüssel durch einen Schieber abgedeckt ist, der an dem Schild geführt ist.

Für unbefugte Manipulationen an Sicherheitsschlössern gibt es in der Regel zwei Ansatzpunkte. Häufig wird versucht, über das Schloßgehäuse und den dieses stirnseitig abdeckenden Stulp an das Sicherheitsschloß zu gelangen. Diese Möglichkeit besteht dann nicht, wenn die Tür abgeschlossen und daher der Stulp des Schlosses durch den Türrahmen abgedeckt ist. Die zweite Möglichkeit einer Manipulation besteht im Bereich der zu beiden Seiten des Sicherheitsschlosses auf das Türblatt aufgesetzten Türschilde. Diese sind jeweils mit einer Öffnung zur Hindurchführung des Schlüssels versehen, sowie ferner mit einer Öffnung für die Achse des Türdrückers. Bekannt ist es daher bereits, zu Sicherheitszwecken den Türschild mit einem darin geführten Schieber zu versehen, welcher die Öffnung für den Schlüssel bei abgezogenem Schlüssel vollständig abdeckt. Bevor der Schlüssel eingeführt wird, muß zunächst dieser Schieber von der Öffnung wegbewegt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabezugrunde, eine Schloßanordnung für eine Tür und insbesondere eine Sicherheitstür zu schaffen, die Manipulationen durch Unbefugte an der geschlossenen Tür zumindest erschwert.

Zur Lösung wird bei einer Schloßanordnung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, daß in der Tür ein Detektionselement zur Feststellung der Stellung des Schiebers angeordnet ist, und daß das Detektionselement über eine Signalleitung mit einer zentralen Kontrolleinheit verbunden ist.

Erfindungsgemäß erfolgt daher eine Überwachung des Schiebers, um so unbefugte Manipulationen im Bereich des Schildes aufzuspüren und dadurch zu erschweren. In der Tür ist hierzu ein Detektionselement zur Feststellung der Stellung des Schiebers angeordnet. Vorzugsweise weist dieses Detektionselement einen entweder geöffneten oder geschlossenen Kontakt auf, wobei der Kontakt bei durch den Schieber abgedeckter Öffnung vorzugsweise geschlossen ist. Über eine Signalleitung ist das Detektionselement mit einer zentralen Kontrolleinheit verbunden, die zum Beispiel mit geeigneten optischen oder akustischen Signalelementen versehen sein kann. Es ist auch möglich, die Signalleitungen mehrerer derartig ausgestalteter Sicherheitstüren zu einer zentral im Gebäude angeordneten Kontrolleinheit zu führen, um von dort aus sämtliche Türen zentral überwachen zu können.

Mit einer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß sich zwischen den Schilden ein Betätigungselement erstreckt, welches sich mit einem Mittelabschnitt auf dem Detektionselement, und mit mindestens einem seiner Endabschnitte auf einem der Schieber abstützt. Eine Bewegung des Schiebers führt zu einem sich Lösen des Betätigungselements von dem Detektionselement und damit entweder zu einer Signalabgabe oder einer Signalunterbrechung, in jedem Fall aber zu einer Aussage über eine Änderung der Stellung des Schiebers.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement mit seinem einen Endabschnitt auf dem einen, und mit seinem anderen Endabschnitt auf dem anderen Schieber abgestützt. Auf diese Weise sind beide Schieber gleichzeitig mittels eines einzigen Detektionselements auf etwaige Änderungen der Stellung des Schiebers hin überwachbar.

Bevorzugt wird ferner eine Ausgestaltung, bei der sich der eine Endabschnitt durch eine Schwenkachse an dem einen Schieber abstützt. In diesem Fall stützt sich vorzugsweise der andere Endabschnitt von oben her auf einem Vorsprung ab, der innen an dem anderen Schieber angeordnet ist. Auf diese Weise ist das Betätigungselement über die Schwenkachse mit dem einen der beiden Schieber verbunden, was einerseits die Montage der Schilde auf dem das Schloß bzw. dem Türblatt erleichtert und andererseits die Sicherheit im Falle eines Ausbaus des kompletten Schildes verbessert.

Zur Verbesserung der Sicherheit gegenüber Manipulationen durch ein komplettes Abnehmen der Schilde wird ferner mit einer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß die beiden Schilde durch mindestens eine Schraube miteinander verbunden sind, die sich mit ihrem Schraubenkopf am einen Schild abstützt und mit ihrem an ihrem anderen Ende ausgebildeten Gewinde in ein Gewinde des anderen Schildes eingreift und daß die Schwenkachse des Betätigungselements an jenem Schild gelagert ist, an dem sich der Schraubenkopf abstützt. Wird in unbefugter Weise die die Schilde miteinander verbindende Schraube ausgenommen, was aus konstruktiven Gründen nur von jener Seite aus erfolgen kann, an der sich der Schild mit dem darin anliegenden Schraubenkopf befindet, so wird mit dem Schild zugleich das an dessen Schieber gelenkig gelagerte Betätigungselement zurückgezogen, was daraufhin unmittelbar zu einer Signalabgabe führt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß das Detektionselement innerhalb des Schloßgehäuses des Sicherheitsschlosses angeordnet ist. Von Vorteil ist eine solche geschützte Anordnung insbesondere bei Sicherheitsschlössern mit ohnehin darin vorhandenen elektrischen Komponenten, zum Beispiel einer elektromotorischen Entsperrung für Falle und Riegel des Schlosses. In diesem Fall können die Signale des zusätzlichen Detektionselements über dieselben Signalleitungen weitergegeben werden, über die auch das Schloß insgesamt an zum Beispiel eine zentrale Steuer- und Kontrolleinheit angeschlossen ist.

Schließlich wird bei einer erfindungsgemäßen Schloßanordnung vorgeschlagen, daß der Schieber einen ersten Bereich und einen hierzu einstückig ausgebildeten zweiten Bereich aufweist, wobei der erste, von außen her frei zugängliche Bereich die Öffnung abdeckt, wohingegen der zweite Bereich nach außen durch den Schild abgedeckt und innen mit einem Vorsprung versehen ist, auf dem sich das Betätigungselement mit seinem Endabschnitt abstützt. Durch diese Gestaltung werden Manipulationen an dem Schieber gerade in jenem besonders kritischen Bereich erschwert, in welchem sich innen das Betätigungselement abstützt.

Anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles der Erfindung werden nachfolgend weitere Einzelheiten und Vorteile erläutert. Auf der Zeichnung zeigen:

Figur 1: eine aus einem Türausschnitt, einer Kassette, einem elektrisch betätigbaren Sicherheitsschloß sowie Türschilden zusammengesetzte Schloßanordnung in einer Schnittdarstellung in der Ebene des Schloßgehäuses;
Figur 2: in einer Ansicht ein Schild, welches auf das Schloßgehäuse bzw. das Türblat nach Figur 1 von außen aufgesetzt ist;
Figur 3: in einer Schnittdarstellung die beiden Schilde der Schloßanordnung, wobei das Schloßgehäuse aus Gründen der Übersicht lediglich gestrichelt dargestellt ist;
Figur 4: die Gegenstände nach der Figur 3 in einer leicht perspektivischen Ansicht;
Fig. 5a und 5b: Darstellungen, welche den Figuren 3 und 4 entsprechen, jedoch in einer geänderten Stellung des Schiebers des einen Schildes;
Fig. 6a und 6b: Darstellungen, welche den Figuren 3 und 4 entsprechen, jedoch in einer geänderten Stellung des Schiebers des anderen Schildes.

Zentraler Bestandteil der in Figur 1 ohne die seitlich aufgesetzten Türschilde dargestellten Schloßanordnung ist ein elektrisch betätigbares Schloß mit einem kastenförmigen Schloßgehäuse 1 und einem die Stirnfläche des Schloßgehäuses 1 bildenden Stulp 2. Der Stulp 2 deckt das Schloßgehäuse nach außen vollständig ab, wobei lediglich eine Öffnung verbleibt, durch die der Riegel 4 des Schlosses hindurchgeführt ist. Der Riegel 4 ist auf Führungszapfen 3 horizontal gelagert, die an der Innenseite des Schloßgehäuses 1 befestigt sind. In üblicher Weise ragt ein Riegelkopf 5 des Riegels 4 aus dem Stulp 2 des Schloßgehäuses 1 heraus, sofern sich der Riegel 4 in seiner Schließstellung befindet. Der Riegelkopf 5 ist mit einer Fallenschräge 6 versehen, da der Riegel bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel zugleich die Funktion einer Falle ausübt und sich daher auch als "Riegelfalle" bezeichnen läßt.

Über weitere, an dem Schloßgehäuse 1 angeordnete Führungszapfen 9 ist in dem Schloßgehäuse ein Betätigungsteil 10 gelagert. Dieses führt eine translatorische Bewegung parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels 4 aus. Weiterhin befindet sich in dem Schloßgehäuse ein Elektromotor 11. Dieser ist auf einem um eine gehäusefeste Schwenkachse 12 schwenkbaren Motorträger 13 angeordnet. Der Elektromotor 11 greift bei entsprechender elektrischer Ansteuerung in eine Zahnstruktur des Betätigungsteils 10 ein, wodurch dieses zurückgezogen wird. Einzelheiten der Ausgestaltung sowie des Zusammenwirkens von Elektromotor 11, Riegel 4, Sperrelement 8 und Betätigungsteil 10 sind in der deutschen Gebrauchsmusterschrift 200 09 716 beschrieben.

Das Sicherheitsschloß mit dem Schloßgehäuse 1 befindet sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht unmittelbar in einer Aufnahmeöffnung der Tür, sondern nur mittelbar. Hierzu ist das Schloßgehäuse 1 in eine als Schloßtasche dienende Kassette 14 eingesetzt, die ihrerseits wiederum in der Aufnahmeöffnung der Tür 15 angeordnet und befestigt ist. Die Kassette besteht aus Stahlblech und setzt sich aus vertikalen Seitenwänden, einer oberen Schmalseitenwand 17, einer unteren Schmalseitenwand 18 sowie einer Rückwand 19 zusammen. Zwischen dem Schloßgehäuse und der oberen sowie unteren Schmalseitenwand 17 bzw. 18 befindet sich ein sich horizontal erstreckender Zwischenraum 20.

Bestandteil der Schloßanordnung sind ferner die in den Figuren 2 bis 4 im einzelnen dargestellten Schilde 21, 22, welche zu beiden Seiten des Sicherheitsschlosses auf das Türblatt der Tür aufgesetzt sind. Hierbei befindet sich, wie Figur 3 erkennen läßt, das Schloßgehäuse 1 des Sicherheitsschlosses zwischen den beiden Schilden 21, 22. Die Schilde sind über Schrauben 23, 24 miteinander verbunden. Jede Schraube 23, 24 stützt sich mit ihrem Schraubenkopf 25 bzw. 26 an dem ersten Schild 21 ab, und greift mit ihrem an dem anderen Ende ausgebildeten Gewinde 27 bzw. 28 in ein entsprechendes Gewindeloch 29, 30 des zweiten Schildes 22 ein.

Jeder der beiden Schilde 21, 22 verfügt über eine erste Öffnung 31, über die sich ein Schließzylinder 37 des Schlosses erreichen läßt, sowie eine zweite Öffnung 32 zum Hindurchstecken eines Sicherheitsschlüssels für ein Zuhaltungswerk des Schlosses.

In jedem Schild 21, 22 ist ein Schieber 33 bzw. 34 vertikal verschiebbar angeordnet. Zur Betätigung des Schiebers 33, 34 ist dieser außen mit einer Griffmulde 35 versehen, mittels der sich der Schieber z. B. unter Verwendung des Daumens nach oben schieben läßt. Hierbei gibt der untere Rand 36 des Schiebers die Öffnung 32 für den Sicherheitsschlüssel frei, die bei abgesenktem Schieber nach außen abgedeckt ist.

Die Führung des Schiebers in dem jeweiligen Schild erfolgt mittels geeigneter vertikaler Führungsflächen. Vorzugsweise ist jeder Schieber 33, 34 so gestaltet, daß er einen ersten Bereich 38 und einen hierzu einstückig ausgebildeten zweiten Bereich 39 aufweist. Der erste, von außen her frei zugängliche Bereich 38 deckt die Öffnung 32 ab, wohingegen der zweite Bereich 39 nach außen durch den jeweiligen Schild 21, 22 abgedeckt ist. In dem zweiten Bereich 39 ist der Schieber 33 bzw. 34 mit einem Vorsprung 40 bzw. 41 versehen. Vorzugsweise ist der Vorsprung 40 einstückig an dem Schieber 33 und der Vorsprung 41 einstückig an dem Schieber 34 angeformt.

Von dem Vorsprung 40 zu dem anderen Vorsprung 41 erstreckt sich ein Betätigungselement 42, welches die Gestalt eines Stiftes hat. Mittels der Achse 43 eines Gelenks ist das Betätigungselement 42 schwenkbar an dem Vorsprung 40 des ersten Schiebers 33 gelagert. Eine solche gelenkige Lagerung fehlt in bezug auf den anderen Vorsprung 41. Vielmehr liegt das Betätigungselement 42 mit seinem anderen Endabschnitt lose auf dem Vorsprung 41 auf. Mittig unter dem Betätigungselement 42 befindet sich ein Detektionselement 44. Das Detektionselement 44 ist, wie insbesondere Figur 1 erkennen läßt, Bestandteil des Sicherheitsschlosses, und in dem Schloßgehäuse 1 befestigt. Lediglich ein Kontakt des Detektionselements 44 ragt nach oben aus dem Schloßgehäuse 1 heraus. Auf diesem Kontakt liegt das Betätigungselement 42 in Folge seines Eigengewichtes oder aufgrund der Wirkung einer nicht dargestellten Feder auf, und schließt hierdurch den Kontakt des Detektionselements 44. Das dadurch erzeugte elektrische Signal wird über eine Signalleitung einer zentralen Kontrolleinheit übermittelt. Diese Kontrolleinheit ist nicht Bestandteil der Schloßanordnung und daher auf der Zeichnung nicht dargestellt. Dargestellt ist jedoch in Figur 1 eine Kontaktleiste 45 des Schlosses, die mit ihren Kontakten in korrespondierende Kontakte einer Steckerleiste 46 der Kassette 14 eingreift. Durch Einsetzen des Schloßgehäuses 1 in die Kassette 14 kommt es daher unmittelbar und ohne elektrische Anschlußarbeiten zu einer elektrischen Anbindung des Schlosses. Die Steckerleiste 46 steht über ein entsprechendes elektrisches Kabel mit einer zentralen Kontroll- und Steuereinheit in Verbindung, an die ferner sämtliche anderen Schlösser der Schließanlage angeschlossen sind.

Die Sicherheitsfunktion des mit dem Kontakt versehenen Detektionslements 44 in Verbindung mit dem stabförmigen Betätigungselement 42 wird nachfolgend erläutert:

Die Figuren 3 und 4 zeigen den Ruhezustand. Das Betätigungselement 42 stützt sich mit seinen beiden Endabschnitten auf den Vorsprüngen der beiden Schieber ab, wodurch der Kontakt des Detektionselements 44 geschlossen ist. In der Kontrolleinheit wird hierdurch ein Signal "Normalzustand" generiert. Die Figuren 5a und 5b zeigen eine Situation, in welcher der Schieber 33 des ersten Schildes 21 angehoben ist. Hierbei wird das über die Schwenkachse 43 mit dem Schieber 33 verbundene Betätigungselement 42 angehoben, so daß sich dieses von dem Kontakt des Detektionselements 44 löst. Dies führt zu einer Unterbrechung des Signals, und damit zu einer entsprechenden Meldung in der zentralen Kontrolleinheit. Hierbei ist die Anordnung und Gestaltung der Schwenkachse 43 der Gestalt, daß das Betätigungselement 42 zwar nach oben, nicht jedoch, wie Figur 5a erkennen läßt, nach unten verschwenken kann.

In den Figuren 6a und 6b ist ein Fall dargestellt, bei dem nur der Schieber 34 des zweiten Schildes 22 angehoben wird. Dies führt zu einem Anheben des betreffenden Endabschnitts des Betätigungselements 42, wodurch dieses um die Schwenkachse 43 herum verschwenkt. Wiederum löst sich das Betätigungselement 42 von dem Kontakt, und in der Kontrolleinheit wird eine entsprechende Meldung abgegeben. Gleiches ist wegen der wippenartigen Gestaltung des Betätigungselements 42 auch dann der Fall, wenn beide Schieber 33, 34 gleichzeitig angehoben werden.

Bezugszeichenliste

1: Schloßgehäuse
2: Stulp
3: Führungszapfen
4: Riegel
5: Riegelkopf
6: Fallenschräge
7: Führungszapfen
8: Sperrelement
9: Führungszapfen
10: Betätigungsteil
11: Elektromotor
12: Schwenkachse
13: Motorträger
14: Kassette
15: Tür
17: obere Schmalseitenwand
18: untere Schmalseitenwand
19: Rückwand
20: Zwischenraum
21: Schild
22: Schild
23: Schraube
24: Schraube
25: Schraubenkopf
26: Schraubenkopf
27: Gewinde
28: Gewinde
29: Gewindeloch
30: Gewindeloch
31: Öffnung
32: Öffnung
33: Schieber
34: Schieber
35: Griffmulde
36: unterer Rand des Schiebers
37: Schließzylinder
38: erster Bereich
39: zweiter Bereich
40: Vorsprung
41: Vorsprung
42: Betätigungselement
43: Schwenkachse
44: Detektionselement
45: Kontaktleiste
46: Steckerleiste

Claims

Schloßanordnung für eine Tür, insbesondere für eine Sicherheitstür, mit einem in einer Aufnahmeöffnung der Tür angeordneten Sicherheitsschloß sowie zu beiden Seiten des Sicherheitsschlosses auf das Türblatt aufgesetzten Schilden (21, 22), die zur Hindurchführung des Schlüssels jeweils mit einer Öffnung (32) versehen sind, wobei die Öffnung (32) bei abgezogenem Schlüssel durch einen Schieber (33, 34) abgedeckt ist, der an dem Schild (21, 22) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Tür ein Detektionselement (44) zur Feststellung der Stellung des Schiebers (33, 34) angeordnet ist, und daß das Detektionselement (44) über eine Signalleitung mit einer zentralen Kontrolleinheit verbunden ist.
Schloßanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Detektionselement (44) einen entweder geöffneten oder geschlossenen Kontakt aufweist, und daß der Kontakt bei durch den Schieber (33, 34) abgedeckter Öffnung (32) geschlossen ist.
Schloßanordnung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen den Schilden (21, 22) ein Betätigungelement (42) erstreckt, welches sich mit einem Mittelabschnitt auf dem Detektionselement (44), und mit mindestens einem seiner Endabschnitte auf einem der Schieber (33, 34) abstützt.
Schloßanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Betätigungselement (43) mit seinem einen Endabschnitt auf den einen, und mit seinem anderen Endabschnitt auf dem anderen Schieber abstützt.
Schloßanordnung nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der eine Endabschnitt durch eine Schwenkachse (43) an dem einen Schieber (33) abstützt.
Schloßanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der andere Endabschnitt von oben her auf einem Vorsprung (41) abstützt, der innen an dem anderen Schieber (34) angeordnet ist.
Schloßanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schilde (21, 22) durch mindestens eine Schraube (23, 24) miteinander verbunden sind, die sich mit ihrem Schraubenkopf (25, 26) an dem einen Schild (21) abstützt und mit ihrem an ihrem anderen Ende ausgebildeten Gewinde (27, 28) in ein Gewinde (29, 30) des anderen Schildes (22) eingreift, und daß die Schwenkachse (43) des Betätigungselements (42) an jenem Schild (21) gelagert ist, an dem sich der Schraubenkopf (25, 26) abstützt.
Schloßanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine außen in dem Schieber (33, 34) ausgeformte Griffmulde (35).
Schloßanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Detektionselement (44) innerhalb des Schloßgehäuses (1) des Sicherheitsschlosses angeordnet ist.
Schloßanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (33, 34) einen ersten Bereich (38) und einen hierzu einstückig ausgebildeten zweiten Bereich (39) aufweist, wobei der erste, von außen her frei zugängliche Bereich (38) die Öffnung (32) abdeckt, wohingegen der zweite Bereich (39) nach außen durch den Schild (21, 22) abgedeckt und innen mit einem Vorsprung (40, 41) versehen ist, auf dem sich das Betätigungselement (42) mit seinem Endabschnitt abstützt.