EP1157625B1

EP1157625B1 - Kettenglied für eine Schmuckkette

Info

Publication number: EP1157625B1
Application number: EP01110863A
Authority: EP
Inventors: Carl F. Dau
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-05-19
Filing date: 2001-05-04
Publication date: 2004-11-17
Anticipated expiration: 2021-05-04
Also published as: DE20009025U1; ATE282338T1; EP1157625A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Kettenglied einer Schmuckkette mit den Merkmalen X-X.

Bei einem bekannten Kettenglied ist die Rastnase, welche am freien Ende des oder jedes Schenkels vorgesehen ist, auf ihrer Rückseite mit einer Rastfläche versehen, an welcher die Rastnase einer zweiten Klammer einrasten kann, welche entgegengesetzt "Fuß gegen Fuß" und 90° gegeneinander verdreht bezüglich der anderen Klammer miteinander verhakt sind. Diese Anordnung aus den beiden Klammern kann auch innerhalb eines Rohrstückes untergebracht sein.

Aus dem Gebrauchsmuster DE 91 09 159.4 U ist ein Schmuckstück mit einem federnden Draht bekannt, der zick-zack-förmig gebogene Abschnitte aufweist, welche paarweise überkreuz durch eine Bohrung in einer kugel- oder rohrförmigen Hülse gefädelt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kettenglied einer Schmuckkette der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß ein einfaches Montieren und Demontieren der Schmuckkette selbst wie auch der Teile des Kettengliedes ermöglicht sind und gleichwohl ein sicherer Zusammenhalt gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient Anspruch 1.

Bei dem montierten Kettenglied gemäß der Erfindung sind die Rastnasen der biegbaren Schenkel der beiden Klammern in den Ausnehmungen des Rohres unabhängig voneinander verrastet. Das Rohr bildet somit einen unverzichtbaren Bestandteil des Kettengliedes.

Die Elemente des Kettengliedes, nämlich die beiden Klammern und das Rohr, sind im montierten Zustand somit an einer Relativbewegung zueinander gehindert. Daher bleiben diese Elemente auch bei dynamischer Zug-, Druck- oder Torsionsbeanspruchung des Kettengliedes zuverlässig miteinander verbunden.

Jede der beiden Klammern wird durch Einschieben in die entgegengesetzten Rohröffnungen und Einrasten der Nasen in den Ausnehmungen der Rohre montiert. Die Montage und das Verrasten jeder Klammer mit dem Rohr geschieht völlig unabhängig von der anderen Klammer. Wenn ein Kettenglied demontiert werden soll, werden die Rastnasen radial in das Rohr hineingedrückt, und die Klammern werden in entgegengesetzten Richtungen aus dem Rohr herausgezogen.

Die beschriebene Montage und Demontage eines Kettengliedes aus den beiden Klammern und dem Rohr ist denkbar einfach.

Um mehrere Kettenglieder gemäß der Erfindung zu einer Schmuckkette zusammenzufügen, hat der Kopf jeder Klammer gemäß einer Weiterbildung der Erfindung eine zum Durchstekken eines Schenkels einer weiteren Klammer bemessene Öffnung. Die weitere Klammer läßt sich also in den Kopf einer Klammer eines bereits montierten Kettengliedes einschieben, in der Ausnehmung eines weiteren Rohres verrasten und durch das Einschieben einer weiteren Klammer in das entgegengesetzte Ende dieses weiteren Rohres zu einem weiteren Kettenglied zusammenfügen, das nun mit dem zuerst genannten Kettenglied verbunden ist.

Die Rohre können an ihren Enden Schlitze zur verdrehsicheren Aufnahme und Abstützung der Klammern aufweisen.

Die Länge der Rohre sollte mindestens der Schenkellänge der Klammern entsprechen. Bei derart kurzen Rohren sind die Klammern, insbesondere bei einer Ausführung mit zwei Schenkeln, im Winkel versetzt zueinander in das Rohr einzuschieben, um eine Kollision mit den Schenkeln der anderen Klammer zu vermeiden. Bei derart kurzen Rohren können diese Schlitze auch als die Ausnehmungen zur Aufnahme der Rastnasen dienen.

Um die Klammer als Karabiner auszubilden, kann gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß der Kopf als offener Ring mit einem Schlitz größerer Breite als die Stärke der Klammer ausgebildet ist, und daß der eine Schenkel über einen Steg mit dem anderen, direkt mit dem Kopf verbundenen Schenkel verbunden ist und einen Betätigungsdrücker aufweist.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen mehrerer Ausführungsbeispiele mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine zweischenkelige Klammer eines Kettengliedes gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung;
Fig. 2: die Klammer nach Fig. 1 montiert in einem längsgeschnitten dargestellten Rohr;
Fig. 3: einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2;
Fig. 4: eine perspektivische Darstellung eines kompletten Kettengliedes nach den Fig. 1 bis 3;
Fig. 5: eine als Karabiner ausgebildete zweischenkelige Klammer gemäß der Erfindung;
Fig. 6: die Klammer nach Fig. 5 montiert in einem geschnitten gezeichneten Rohr;
Fig. 7: einen Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 6.

Eine erste Ausführung eines Kettengliedes einer Schmuckkette ist nachfolgend anhand der Fig. 1 bis 4 beschrieben.

Das Kettenglied ist aus zwei Klammern aus einem korrosionsbeständigen, ästhetisch ansprechenden Metall mit guten Federeigenschaften, wie Edelstahl, Titan, Silber, Gold oder Platin, sowie einem Rohr gebildet, das ebenfalls aus Metall, aber auch einem anderen harten und ästhetisch ansprechenden Material bestehen kann.

Jede der beiden Klammern 2 hat biegbare Schenkel 4 mit spiegelbildlich davon wegragenden Rastnasen 6. Die Schenkel 4 gehen von einem Kopf 8 in Gestalt eines Ringes aus, der zu einem Spalt a zwischen den Schenkeln 6 hin über einen Schlitz 12 offen ist.

Die Rastnasen 6 haben hinterschnittene Flächen 7, und der Kopf 8 hat beidseitig ebenfalls hinterschnittene Flächen 9.

Die Fig. 2 zeigt die Klammer 2 gemäß Fig. 1 in einem in ein Rohr 14 eingeschobenen und gegen Verdrehen und Herausziehen gesicherten Zustand. Das Rohr 14 hat an beiden Enden je zwei kreuzförmig angeordnete Schlitzpaare 16, 18. Die Breite der Schlitze 16, 16 und 18, 18 der beiden Schlitzpaare ist etwas größer als die über die ganze Länge der Klammer 2 gleichbleibende Stärke s (Fig. 3) der Klammer bemessen. Ferner ist die Länge der Schenkel 4, gemessen ab der Mitte der Öffnung 10 des Kopfes 8, gleich der Länge des Rohres 4. Die Schlitze 16, 16 im in Fig. 2 unteren Rohrende dienen zur Aufnahme der Kopfbereiche der unteren Klammer 2 mit den hinterschnittenen Flächen 9, welche an den Gründen der unteren Schlitze 16 anliegen, während die Rastnasen 6 der unteren Klammer 2 in den oberen Schlitzen 16 aufgenommen sind und mit ihren hinterschnittenen Flächen 7 an den Gründen der oberen Schlitze 16 anliegen.

Die untere Klammer 2 ist in das Rohr 14 gemäß Fig. 2 durch Zusammendrücken der beiden Schenkel 4 und Durchschieben durch das Rohrinnere nach oben bis zum Einrasten der Nasen 6 in den Schlitzen 16 in eine sowohl in Längsrichtung als auch in Drehrichtung gesicherter Lage montiert, wobei die Spaltweite a auf einem Wert a' verkleinert wird.

Zum Demontieren einer Klammer vom Rohr 14 werden die Arme 4 über die Rastnasen 6 gegen ihre federnde Rückstellkraft radial nach innen zusammengedrückt, so daß der Spalt a auf einen Wert < a' verkleinert wird. Dann wird die Klammer 2 in Fig. 2 gesehen nach unten aus dem Rohr 14 herausgezogen und spreizt sich wieder auf die unbelastete Spaltweite a (Fig. 1).

In Fig. 2 und 3 ist gestrichelt die zweite obere Klammer 2 dargestellt, welche von der oberen Seite her in das Rohr 14 eingeschoben wird, und zwar in einer um 90° versetzten Lage zur unteren Klammer 2, bis sie in die verrastete Stellung wie die erste Klammer 2 gemäß Fig. 2 gerät.

Fig. 4 zeigt das fertig montierte Kettenglied mit den zwei kreuzweise zueinander mit dem Rohr 14 verrasteten Klammern 2. In dieser fertig montierten Konfiguration ist der halbmondförmige, aus dem Rohr 14 herausragende Abschnitt 11 jedes Kopfes 8 ausreichend groß bemessen, so daß eine weitere Klammer gemäß Fig. 1 zum Anbau eines weiteren Kettengliedes wie gezeigt und beschrieben durch diesen halbmondförmigen Abschnitt 11 der Öffnung 10 hindurchgeschoben werden kann.

Eine weitere Besonderheit des erfindungsgemäße kettengliedes besteht darin, daß über das Rohr ein Außenrohrgeschoben ist, welches den Mantel des Rohres abdeckt und somit reine Schmuckfunktion hat. Farbe und Material dieses Außenrohres können also ausschließlich entsprechend der ästethischen Außenwirkung ausgewählt sein. Allerdings lassen sich bei Vorsehen eines solchen Außenrohres die Klammern nur mit einem in die Rohrenden einzuführenden Werkzeug entfernen, weil die Rastnasen in diesem Fall nicht mehr von außen in das Rohrinnere des Rohres hineingedrückt werden können. Dieser Nachteil ließe sich dadurch vermeiden, daß auch im Außenrohr Durchlässe vorgesehen werden, welche das Einführen eines Stiftes in die Ausnehmungen und damit das Eindrücken der Rastnasen in das Rohrinnere zulassen würden.

Wenn das Außenrohr gleiche Länge wie das Rohr haben soll, sind an den Rohrenden ebenso wie beim Rohr Schlitzpaare mit Schlitzen bzw. gleicher oder größerer Weite vorzusehen, damit die Köpfe und ggf. die Nasen auch in solchen Schlitzen des Außenrohres aufgenommen werden können.

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung mit einer Klammer 2, die als Karabiner ausgeführt ist. Eine Klammer gemäß dieser Ausführung hat einen ersten Schenkel 4 mit Rastnase 6, der direkt mit dem Kopf 8 verbunden ist. Dieser Kopf 8 hat eine Öffnung 10, welche über einen nach außen führenden Schlitz 17 von einem zweiten Schenkel 4 der Klammer getrennt ist. Dieser zweite Schenkel 4, welcher ebenfalls eine Rastnase 6 mit hinterschnittener Fläche 7 hat, ist über einen Steg 3 mit dem ersten Schenkel 4 verbunden. Der durch den Schlitz 17 vom Kopf 8 getrennte zweite Schenkel 4 hat einen Betätigungsdrücker 19, welcher durch einen Längsschlitz 21 im Rohr 14 nach außen ragt, so daß mit ihm der zweite Schenkel 4 nach innen in die Öffnung 10 hineingedrückt werden kann. Wird der Betätigungsdrücker 19 seitlich weggedrückt, so läßt sich durch den so erweiterten Schlitz 17 im Kopf 8 der erste Schenkel 4 einer identischen Klammer eines weiteren zu montierenden Kettengliedes in die Öffnung 10 einführen. Um Raum für ein solches seitliches Wegdrücken zu geben, kann der Längsschlitz 21 im Rohr eine die Stärke s der Klammer 2 deutlich übersteigende Breite haben.

Im übrigen sind der Aufbau eines Kettengliedes gemäß den Fig. 5 bis 7 und seine Verbindung mit weiteren Kettengliedern zum Aufbau einer Schmuckkette ähnlich wie bei dem Kettenglied nach den Fig. 1 bis 4 und nicht nochmals beschrieben.

Die in der obigen Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

Claims

Kettenglied einer Schmuckkette mit zwei Klammern (2), die von entgegengesetzten Enden in ein Rohr (14) eingesteckt sind und jeweils mindestens einen von einem Kopf (8) wegragenden, gegen Federrückstellkraft biegbaren Schenkel (4) aufweisen, der eine Rastnase (6) zum Einrasten hinter einer Rastfläche in einer Ausnehmung (13; 16, 18) im Mantel des Rohres (14) hat, dadurch gekennzeichnet, daß insgesamt zwei Schenkel (4) von dem Kopf (8) jeder Klammer (2) wegragen, die spiegelbildlich zueinander je mit einer Rastnase (6) versehen sind und daß der Kopf (8) jeder Klammer (2) eine zum Durchstecken eines Teils (4;8) einer weiteren Klammer bemessene Öffnung (10;17) aufweist, wobei die Öffnung (10) entweder zu einem Spalt (a) zwischen den beiden Schenkeln (4) offen ist oder als Schlite (17) im kopf (8) ausgebildet ist.
Kettenglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Rohrenden je zur verdrehungssicheren Abstützung des Kopfes (8) einer der beiden Klammern (2) ausgebildet sind.
Kettenglied nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (6) an den freien Enden der Schenkel (4) vorgesehen sind und daß die Ausnehmungen (13; 16, 18) für die Rastnasen in einem höchstens etwa der Schenkellänge entsprechenden Abstand von den Rohrenden vorgesehen sind.
Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federrückstellkraft durch Eigenfedrigkeit der Schenkel (4) aufgebracht ist.
Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (8) als Ring ausgebildet ist.
Kettenglied nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammern (2) eine über ihre Länge konstante Stärke (s) haben.
Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Schlitzpaare (16, 16; 18, 18) zur verdrehsicheren Abstützung der Klammern an den beiden Rohrenden angeordnet sind.
Kettenglied nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzpaare (16, 16 und 18, 18) an den beiden Rohrenden im Winkel versetzt zueinander angeordnet und die beiden Klammern (2) in entsprechend verdrehter Lage zueinander von den beiden Rohrenden her ineinandergeschoben sind, wobei die Schlitze der Schlitzpaare teils als Ausnehmungen zur Aufnahme der Rastnasen (6) und teils zur verdrehsicheren Halterung der Köpfe (8) der Klammern dienen..
Kettenglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine, durch den Schlitz (17) vom Kopf getrennte Schenkel (4) über einen Steg (3) mit dem anderen, direkt mit dem Kopf verbundenen Schenkel (4) verbunden ist und einen Betätigungsdrücker (19) aufweist, der durch einen Längsschlitz (21) des Rohres (14) nach außen ragt.
Kettenglied nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Außenrohr (20) über das Rohr (14) geschoben ist.