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EP1053202B1 - Sicherheitseinrichtung für bauaufzug - Google Patents

Sicherheitseinrichtung für bauaufzug Download PDF

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EP1053202B1
EP1053202B1 EP99903685A EP99903685A EP1053202B1 EP 1053202 B1 EP1053202 B1 EP 1053202B1 EP 99903685 A EP99903685 A EP 99903685A EP 99903685 A EP99903685 A EP 99903685A EP 1053202 B1 EP1053202 B1 EP 1053202B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
lift
elevator
building
platform
light barrier
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
EP99903685A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1053202A1 (de
Inventor
Klaus Steinweg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hermann Steinweg & Co KG Baumaschinenfabrik GmbH
Original Assignee
Hermann Steinweg & Co KG Baumaschinenfabrik GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hermann Steinweg & Co KG Baumaschinenfabrik GmbH filed Critical Hermann Steinweg & Co KG Baumaschinenfabrik GmbH
Publication of EP1053202A1 publication Critical patent/EP1053202A1/de
Application granted granted Critical
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Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66—HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66B—ELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B9/00—Kinds or types of lifts in, or associated with, buildings or other structures
    • B66B9/16—Mobile or transportable lifts specially adapted to be shifted from one part of a building or other structure to another part or to another building or structure
    • B66B9/187—Mobile or transportable lifts specially adapted to be shifted from one part of a building or other structure to another part or to another building or structure with a liftway specially adapted for temporary connection to a building or other structure

Definitions

  • the invention relates to a construction elevator with a vertical erectable elevator mast and with one along the elevator mast elevator car movable in vertical direction with at least one motor drive with control.

Landscapes

  • Structural Engineering (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Civil Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Types And Forms Of Lifts (AREA)
  • Cage And Drive Apparatuses For Elevators (AREA)
  • Maintenance And Inspection Apparatuses For Elevators (AREA)
  • Jib Cranes (AREA)
  • Load-Engaging Elements For Cranes (AREA)
  • Conveying And Assembling Of Building Elements In Situ (AREA)
  • Forklifts And Lifting Vehicles (AREA)
  • Lift-Guide Devices, And Elevator Ropes And Cables (AREA)
  • Closed-Circuit Television Systems (AREA)
  • Indicating And Signalling Devices For Elevators (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Bauaufzug mit einem vertikal aufstellbaren Aufzugsmast und mit einer entlang des Aufzugsmastes in vertikaler Richtung verfahrbaren Aufzugskabine mit wenigstens einem Motorantrieb mit Steuerung.
Bauaufzüge dieser Art sind als Personenaufzüge oder als Lastenaufzüge bekannt, wobei je nach Beförderungslast (Personen oder Lasten) die Aufzugskabinen unterschiedlich gestaltet sind. Der Aufzugsmast ist dabei üblicherweise am Aufstellort auf der Bodenfläche zu verankern, wozu er mit einer üblicherweise aus einem Rahmen bestehenden Aufzugsplattform ausgerüstet ist, die auf der Bodenfläche aufgestellt und ggf. verankert wird.
Aus sicherheitstechnischen Erwägungen ist zwingend vorgeschrieben, daß der Raum unterhalb der Aufzugskabine, d.h. oberhalb der Aufzugsplattform, gesichert ist, damit vermieden wird, daß sich eine Person oder auch Gegenstände unterhalb der Aufzugskabine befinden, wenn die Aufzugskabine nach unten verfährt. Hierzu ist üblicherweise die Aufzugsplattform mit einer zaungitterartigen Umwehrung versehen, die den Zugang zur Plattform unmöglich macht, wenn sich die Aufzugskabine nicht in unterster Position befindet. Ein solcher Bauaufzug ist beispielsweise aus DE 196 13 308 A1 bekannt.
Eine solche Umwehrung der Aufzugsplattform ist jedoch relativ aufwendig, nämlich sowohl beim Auf- und auch beim Abbau eines solchen Bauaufzuges, außerdem kann sie den Zugang zur Aufzugskabine erschweren, insbesondere, wenn die Aufzugskabine als Lastenträger ausgebildet ist. Zudem ist es erforderlich, unterschiedliche Umwehrungsgrößen für unterschiedlich große Aufzugskabinen und Aufzugskabinenplattformen bereitzuhalten.
Bei Aufzügen in Gebäuden, die innerhalb eines Aufzugsscnachtes verfahrbar sind, ist es bekannt, im Bereich der Türöffnung ein vertikal gerichtetes Lichtgitter anzuordnen, das den Türdurchgang erfaßt, um sicherzustellen, daß sich bei Fahrt der Aufzugskabine weder Personen noch Gegenstände im Bereich der Türöffnung befinden (LANGER, Waldemar: Unfallschutz an Lastenaufzügen. In: LIFT-REPORT, 22. Jg., 1996, H.2, März/April, 1996, S. 109, 110). Eine ähnliche Lösung ist aus JP 070 89 680 A bekannt.
Aus der Zeitschrift F+H-Report 1994, Okt., S. 46, 48 "Programmierbarer Laser-Scanner revolutioniert den Unfallschutz" ist ein opto-elektronisches Schutzsystem zur Überwachung des Raumes vor gefährlichen Werkzeugmaschinen oder dergl. bekannt. Dieses Schutzsystem dient dabei zur Überwachung des Zugangsbereiches einer ansonsten mit einer Umwehrung geschützten Maschine.
Aus US-A-5,503,247 ist eine Palettenladeeinrichtung bekannt, die einen mittels eines Lichtbündels arbeitenden Endschalter aufweist, der von der Plattform der Einrichtung dann aktiviert wird, wenn die Platform bei ihrer Abwärtsfahrt das Lichtbündel unterbricht.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Bauaufzug derart weiterzuentwickeln, daß auf möglichst einfache Weise sichergestellt ist, daß sich bei der Abwärtsfahrt der Aufzugskabine keine Personen oder Gegenstände unterhalb der Aufzugskabine befinden können.
Diese Aufgabe wird mit einem Bauaufzug der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dieser mit einer den Raum oberhalb der auf einer Bodenfläche aufgestellten Aufzugsplattform beaufschlagenden optischen Überwachungseinrichtung ausgerüstet ist, die mit der Steuerung des Motorantriebes derart verbunden ist, daß ein Anhalten des Motorantriebes wenigstens bei Abwärtsfahrt der Aufzugskabine bewirkbar ist, wenn der Raum oberhalb der Aufzugsplattform nicht frei ist.
Mit einem so ausgestatteten Bauaufzug entfällt vollständig die Notwendigkeit einer aufwendigen Umwehrung der Aufzugsplattform. Es ist lediglich erforderlich, an den Rändern der Aufzugsplattform oder an der Aufzugskabine selbst geeignete optische Überwachungseinrichtungen anzubringen, die überwachen, ob sich Personen oder Gegenstände im Raum oberhalb der Aufzugsplattform befinden, wobei die Überwachungseinrichtung geeignet mit der Steuerung des Motorantriebes derart verbunden ist, daß die Aufzugskabine bei Abwärtsfahrt sofort angehalten wird, wenn sich Personen oder Gegenstände unterhalb der Aufzugskabine befinden.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Überwachungseinrichtung von Lichtschranken gebildet ist, die vorzugsweise als Infrarotlichtschranken ausgebildet sind.
Um eine besonders sichere Überwachung des Raumes oberhalb der Aufzugsplattform zu gewährleisten, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Lichtschranken wenigstens bereichsweise umlaufend am Außenrand der Aufzugsplattform angeordnet sind. Dabei kann es bereits ausreichen, daß an zwei gegenüberliegenden Außenkanten der Aufzugsplattform Lichtschranken vorgesehen sind.
Konstruktiv besonders vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Lichtschranken in ein Rahmenelement integriert sind, das am Rand der Aufzugsplattform befestigt ist. Auf diese Weise lassen sich besonders einfach auch bestehende Bauaufzüge nachrüsten, indem einfach ein entsprechendes, mit Lichtschranken ausgerüstetes Rahmenelement am Rand der Aufzugsplattform montiert wird.
Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß die Lichtschranken in die Aufzugskabine integriert sind.
Als optische Überwachungseinrichtung kann anstelle von Lichtschranken auch wenigstens ein Laser-Scanner eingesetzt werden. Ein solcher Laser-Scanner ist beispielsweise aus der Zeitschrift F+H-Report 1994, Okt., S. 46, 48 "Programmierbarer Laser-Scanner revolutioniert den Unfallschutz" bekannt.
Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in:
Fig. 1
in perspektivischer Darstellung eine Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Bauaufzuges und
Fig. 2
eine Seitenansicht auf einen Bauaufzug, der ohne Kabine dargestellt ist.
Ein Bauaufzug ist in Figur 1 nur mit den für die Erfindung wesentlichen Teilen dargestellt und allgemein mit 1 bezeichnet. Dieser Bauaufzug 1 weist zunächst eine am Aufstellort an der Baustelle oder dergl. auf der Bodenfläche aufzustellende, aus einem Grundrahmen bestehende Aufzugsplattform 2 auf, an der vorzugsweise in einem Eckbereich ein Aufzugsmast 3 angeordnet ist, der auf unterschiedlichste Weise gestaltet sein kann, worauf es hier im einzelnen nicht näher ankommt. Er besteht vorzugsweise aus einer Mehrzahl von einzelnen Elementen, um auf einfache Weise eine Höhenanpassung für den jeweiligen Einsatzzweck durchführen zu können.
Entlang dieses Aufzugsmastes 3 ist eine Aufzugskabine 4 verfahrbar, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel als geschlossene Personenaufzugskabine ausgebildet ist. Zum Verfahren der Aufzugskabine 4 in vertikaler Richtung entlang des Aufzugsmastes 3 kann der Aufzugsmast 3 beispielsweise mit einer Zahnstange ausgerüstet sein und die Aufzugskabine 4 mit einem nicht dargestellten, als Getriebemotor ausgebildeten Motorantrieb, mit entsprechender Steuerung.
Aus sicherheitstechnischen Erwägungen ist es bisher notwendig gewesen, die Aufzugsplattform 2 umlaufend mit einer zaungitterartigen Umwehrung zu versehen, um sicherzustellen, daß sich, zumindest bei Abwärtsfahrt der Aufzugskabine 4, keine Gegenstände oder Personen im Raum unterhalb der Aufzugskabine 4 befinden. Diese Umwehrung ist bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Bauaufzuges 1 nicht erforderlich. Erfindungsgemäß ist nämlich vorgesehen, daß der Bauaufzug 1 mit einer den Raum oberhalb der Aufzugsplattform 2 beaufschlagenden optischen Überwachungseinrichtung ausgerüstet ist. Diese Überwachungseinrichtung ist beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 von zwei Lichtschranken 5 gebildet, die an zwei gegenüberliegenden Außenkanten der Aufzugsplattform 2 angeordnet sind. Diese Lichtschranken 5 sind vorzugsweise als Infrarotlichtschranken ausgebildet. Diese Lichtschranken 5 sind in an sich bekannter Weise geeignet mit der Steuerung des Motorantriebes der Aufzugskabine 4 verbunden. Wird bei Abwärtsfahrt der Aufzugskabine 4 mittels der Lichtschranken 5 festgestellt, daß sich Personen oder Gegenstände oberhalb der Aufzugsplattform 2 befinden, wird die Steuerung des Motorantriebes derart aktiviert, daß die Aufzugskabine 4 bzw. ihr Motorantrieb sofort angehalten wird und die Aufzugskabine 4 nicht weiter nach unten verfahren kann. Dies ist erst wieder möglich, wenn der Raum oberhalb der Aufzugsplattform 2 wieder frei ist.
Wie Figur 2 zeigt, sind die Lichtschranken 5 vorzugsweise in ein Rahmenelement 6 integriert, das auf einfache Weise am Rand der Aufzugsplattform 2 befestigt werden kann, was auch auf besonders einfache Weise auch eine Nachrüstung bestehender Bauaufzüge ermöglicht.
Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß die Lichtschranken 5 nicht an der Aufzugsplattform 2 angeordnet sind, sondern in die Aufzugskabine 4 integriert sind.
Dies ist zeichnerisch nicht dargestellt.
Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. So eignet sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Bauaufzuges 1 selbstverständlich nicht nur für Personenaufzüge, sondern auch für Lastenaufzüge, bei denen die Aufzugskabine 4 üblicherweise anders gestaltet ist. Anstelle der beschriebenen Lichtschranken 5 als optische Überwachunseinrichtung kann auch wenigstens ein Laser-Scanner eingesetzt werden, der in den Zeichnungen nicht dargestellt ist.

Claims (8)

  1. Bauaufzug mit einem vertikal aufstellbaren Aufzugsmast und mit einer entlang des Aufzugsmastes in vertikaler Richtung verfahrbaren Aufzugskabine mit wenigstens einem Motorantrieb mit Steuerung,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Bauaufzug (1) mit einer den Raum oberhalb der auf einer Bodenfläche aufgestellten Aufzugsplattform (2) beaufschlagenden optischen Überwachungseinrichtung (5) ausgerüstet ist, die mit der Steuerung des Motorantriebes derart verbunden ist, daß ein Anhalten des Motorantriebes wenigstens bei Abwärtsfahrt der Aufzugskabine (4) bewirkbar ist, wenn der Raum oberhalb der Aufzugsplattform (2) nicht frei ist.
  2. Bauaufzug nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachungseinrichtung von Lichtschranken (5) gebildet ist.
  3. Bauaufzug nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtschranken (5) als Infrarotlichtschranken ausgebildet sind.
  4. Bauaufzug nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtschranken (5) wenigstens bereichsweise umlaufend am Außenrand der Aufzugsplattform (2) angeordnet sind.
  5. Bauaufzug nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß an zwei gegenüberliegenden Außenkanten der Aufzugskabine (4) Lichtschranken (5) vorgesehen sind.
  6. Bauaufzug nach Anspruch 4 oder 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtschranken (5) in ein Rahmenelement (6) integriert sind, das am Rand der Aufzugsplattform (2) befestigt ist.
  7. Bauaufzug nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtschranken (5) in die Aufzugskabine (4) integriert sind.
  8. Bauaufzug nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die optische Überwachungseinrichtung (5) von wenigstens einem Laser-Scanner gebildet ist.
EP99903685A 1998-02-07 1999-01-27 Sicherheitseinrichtung für bauaufzug Expired - Lifetime EP1053202B1 (de)

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DE29802089U DE29802089U1 (de) 1998-02-07 1998-02-07 Bauaufzug
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EP1053202A1 EP1053202A1 (de) 2000-11-22
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EP (1) EP1053202B1 (de)
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Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE60143471D1 (de) * 2000-03-13 2010-12-30 Jlg Ind Inc Vorrichtumg zur feststellung von hindernissen
JP2004534707A (ja) * 2001-07-09 2004-11-18 インベンテイオ・アクテイエンゲゼルシヤフト エレベータシャフトの底部および／または頂部に実質的な保護区域を有するエレベータ設備、およびこれを制御するための方法
WO2007040538A1 (en) * 2005-10-05 2007-04-12 Otis Elevator Company Elevator system control responsive to hoistway access detection
MD455Z (en) * 2010-10-26 2012-07-31 Vladimir Spinu Vertical mast hoist
US9327953B2 (en) * 2011-09-23 2016-05-03 Ballymore Company, Inc. Safe zone detection system for lift having a pluarlity of sensors
AU2015318258B2 (en) * 2014-09-15 2019-02-14 Crown Equipment Corporation Lift truck with optical load sensing structure
US20230037268A1 (en) * 2021-07-27 2023-02-02 James J. D'Elia Vertical Fitness Center Stair Tower System

Family Cites Families (15)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1961330B2 (de) 1969-12-06 1972-02-17 SABA Schwarzwälder Apparate-Bau-Anstalt August Schwer Söhne GmbH, 7730 Villingen Verfahren zur kompensation der durch verstimmung der eingangs stufen hervorgerufenen moirestoerungen
USRE33668E (en) * 1981-02-10 1991-08-20 Otis Elevator Company Detection device having energy transmitters located at vertically spaced apart points along movable doors
US4479053A (en) * 1981-03-11 1984-10-23 The United States Of America As Represented By The Administrator Of The National Aeronautics And Space Administration Focal plane array optical proximity sensor
US4644329A (en) * 1984-03-27 1987-02-17 Butler Manufacturing Company Edge of roof perimeter workman safety light device
JPS61260391A (ja) * 1985-05-14 1986-11-18 三菱電機株式会社 監視制御装置
US4893005A (en) * 1986-04-11 1990-01-09 Development/Consulting Associates Method and apparatus for area and perimeter security with reflection counting
JPH021096A (ja) * 1987-12-24 1990-01-05 Hochiki Corp 赤外線遮断式検出器
US5015840B1 (en) * 1990-01-09 1995-04-11 Scient Technologies Inc Self-checking light curtain system and method of operation.
US5025895A (en) * 1990-01-09 1991-06-25 G.E.C. Holding Corp. Elevator car top intrusion device
US5149921A (en) * 1991-07-10 1992-09-22 Innovation Industries, Inc. Self correcting infrared intrusion detection system
JPH0789680A (ja) 1993-07-30 1995-04-04 Takenaka Komuten Co Ltd 工事用エレベータ
US5503247A (en) * 1994-07-28 1996-04-02 Southworth Products Corp. Pallet level loader
DE19613308A1 (de) * 1995-04-03 1996-10-10 Zeppenfeld Aloys Gmbh Hubwerk mit einer Umwehrung
US5644111A (en) * 1995-05-08 1997-07-01 New York City Housing Authority Elevator hatch door monitoring system
US5806633A (en) * 1995-12-22 1998-09-15 Macuga; Henry J. Elevator safety system incorporating false pit

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Publication number Publication date
DE59901618D1 (de) 2002-07-11
ATE218501T1 (de) 2002-06-15
US6615953B1 (en) 2003-09-09
WO1999040015A1 (de) 1999-08-12
AU736801B2 (en) 2001-08-02
KR20010040374A (ko) 2001-05-15
EP1053202A1 (de) 2000-11-22
AU2424899A (en) 1999-08-23
JP2002509062A (ja) 2002-03-26
DE29802089U1 (de) 1998-11-05

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