EP0023531B1 - Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
• Aus der FR-A-761 703 ist eine dem Oberbegriff des Anspruches 1 entsprechende Vorrichtung bekannt, bei welcher die Stößel der jeweils gegen Federkraft niederdrückbaren, beiden Druckknöpfe im Ruhezustand mit geringem Abstand vor den Betätigungsgliedern des Be- bzw. Entlüftungsventils enden. Die Druckknopf-und Stößelführungen mit den jeweiligen Federn sind an eine Frontplatte angeflanschten Gehäusen untergebracht, während die Be- und Entlüftungsventile in einem offensichtlich gemeinsamen Gehäuse in die Leitungsverbindungen von Druckluftquelle, Hubvorrichtung und Entlüftung eingeordnet sind. Zur Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Absinken der Hubvorrichtung beispielsweise durch Undichtigkeiten oder Druckluftquellen-Ausfall ist die Hubvorrichtung mit einem mechanischen Gesperre versehen, welches selbsttätig einfällt und nur nach seinem Lösen ein Absenken der Hubvorrichtung ermöglicht. Zum Lösen des Gesperres ist eine mechanische, als Seilzug ausgebildete Betätigungsvorrichtung vorgesehen, welche mit dem Druckknopf für das Entlüftungsventil, also das Senken der Hubvorrichtung, derart gekoppelt ist, daß beim Niederdrücken dieses Druckknopfes das Gesperre gelöst wird. Es ist keine Druckluftsicherung durch ein Rückschlagventil vorhanden, insoweit weicht die Vorrichtung nach dieser Druckschrift vom erwähnten Oberbegriff ab.
• Der US-A-3 001512 ist eine hydropneumatische Hebebühne mit zugehöriger Steuervorrichtung entnehmbar, wobei über einen handbetätigbaren Kipphebel je nach Kipprichtung jeweils eines von zwei stößelbetätigten, in einer Gehäuseeinheit angeordneten Ventilen geöffnet werden kann, deren jedes Ventil in eine Verbindung einer Druckluftquelle zu einer von zwei Steuerleitungen eingeordnet ist. Die mit dem ersten Ventil verbundene und über dieses druckluftbeaufschlagbare Steuerleitung führt zur Luftkammer eines in der Hebebühne angeordneten, pneumatisch-hydraulischen Druckwandlers mit hydraulischem Vorratsbehälter; bei überwiegender Druckbeaufschlagung des Druckwandlers wird aus diesem Hydraulikmedium verdrängt und gelangt durch ein in dieser Strömungsrichtung öffnendes Rückschlagventil in den Hubzylinder der sich dabei anhebenden Hebebühne. Das zweite Ventil sperrt voreilend zu seinem Öffnen die zweite Steuerleitung von einer Außenluftverbindung ab; die zweite Steuerleitung führt zu einem in der Hebebühne angeordneten Stellzylinder, dessen Kolben bei Druckluftbeaufschlagung mechanisch das Rückschlagventil und ein Auslaßventil von der Luftkammer zur Atmosphäre öffnet; für Notfälle ist daneben noch eine gemeinsame Handbetätigung für das Öffnen des Rückschlag- und des Auslaßventils vorgesehen. Nach Öffnen des zweiten Ventils kann somit Hydraulikmedium vom Hubzylinder zum Druckwandler gelangen, dessen Druckbelastung sich gleichzeitig durch Luftauslaß- aus der Luftkammer verringert; die Hebebühne senkt sich hierbei ab. Das Rückschlagventil schließt einen ungewollten Hydraulikübertritt vom Hubzylinder zum Druckwandler aus und bewirkt somit eine Sicherung für die Hebebühne gegen ungewolltes Absinken bei beispielsweise fehlerhafter Druckabsenkung in der Luftkammer.
• Die DE-B-1 060 572 offenbart eine pneumatische Hubvorrichtung mit einem doppeltwirkenden Hubzylinder, dessen unterer Zylinderraum über ein ein Zurückfließen des Druckmittels ausschließendes Rückschlagventil ständig an eine Druckmittelquelle angeschlossen ist. Weiterhin sind in einer Gehäuseeinheit zwei über einen handbetätigbaren Wipphebel zu öffnende Stößelventile vorgesehen, deren erstes eine Verbindung vom unteren zum oberen Zylinderraum des Hubzylinders und deren zweiten eine Entlüftung des oberen Zylinderraumes überwacht. Ein Öffnen des ersten Stößelventils bewirkt durch Druckangleichung des zu beiden Seiten des Hubzylinderkolbens herrschenden Druckes ein Absenken, ein Öffnen des zweiten Ventils durch Druckabbau im oberen Zylinderraum ein Anheben der Hubvorrichtung. Das Rückschlagventil soll ein ungewolltes Absenken bei Ausfall der Druckmittelquelle verhindern.
• Keine der vorstehend beschriebenen, bekannten Vorrichtungen ist gegen unbefugte Betätigung absicherbar.
• Es sind Vorrichtungen ähnlich der eingangs genannten Art bekannt, bei denen die beiden Ventile voneinander getrennt an verschiedenen Orten angeordnet und nur einzeln für sich verriegelbar sind.
• Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, in der die beiden Ventile in einer fertigungstechnisch weitgehend einfachen, kompakten Gehäuseeinheit zusammengefaßt und gemeinsam mit einer einzigen, schlüsselbetätigten Verriegelungsvorrichtung verriegelbar bzw. entriegelbar sind. Dabei muß wie bei bekannten Vorrichtungen sichergestellt sein, daß die ausgefahrene Hebebühne bei Lastzunahme auch ohne aufwendige mechanische Verriegelungen nicht unvorhergesehen zum Absinken kommt.
• Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 genannten Merkmale gelöst.
• Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.
• In einer Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt. Hierin zeigt
• Fig. 1 einen Schnitt durch die erfindungsge-und die Öffnung 25' zur Atmosphäre gelangen kann, wird der Druck in dem Ventilraum 21 und damit auch in dem Kanal 14, 20 und dem Anschluß 6' nicht abgesenkt.
• Ist die Hebebühne durch Belüftung der Hebevorrichtung über das Belüftungsventil 2 ausgefahren worden und wird die Last auf der aufgefahrenen Hebebühne erhöht, dann kann der Druck am Anschluß 6' und in den Kanälen 13, 14 und 14, 20 sowie in den Ventilkammern 9 und 21 größer werden als der Druck der Druckluftversorgung am Anschluß 6. Durch die Ausbildung der beiden Ventile 2 und 3 ist jedoch sichergestellt, daß diese geschlossen bleiben. Außerdem ist sichergestellt, daß über das Rückschlagventil 31 bis 33 keine Druckiuft vom Anschluß 6' zum Anschluß 6 abströmen kann. Es ist damit sichergestellt, daß die Hebebühne bei Lastzunahme nicht zur Unzeit abgesenkt wird. Erst durch Öffnen des Entlüftungsventils 3 kann Luft über den Kanal 25 und die Öffnung 25' ins Freie abströmen, um die Hebebühne zum Absenken zu bringen.
• Die Darstellungen nach Fig. 1 und 2 zeigen ein Sperrglied 36 in einer Gehäuseausnehmung 37, das von einem mit einem Schlüssel 38 betätigten Schloß 39 entgegen der Kraft einer Feder 36 in einer zurückgedrängten Lage haltbar ist und das die Handbetätigbarkeit die Druckknöpfe 4 und 5 überwacht. Das Sperrglied 36 ist nur axialverschieblich.
• In Fig. 1 und 2 ist das Sperrglied 36 in seiner entgegen der Feder 36' zurückgeschobenen Sperrstellung gezeichnet, in der Abschnitte der Druckknöpfe 4 und 5 sich auf dem Sperrglied 36 abstützen. Auf diese Weise können die Druckknöpfe 4 und 5 nicht gedrückt werden, um über die Stößel 16, 26 die Ventile 2, zu öffnen.
• Die beiden Ventile 2 und 3 werden wie folgt betätigt:
• Wird der Schlüssel 38 eingesteckt und - ausgehend von der Darstellung nach Fig. 2 - durch Drehung damit der Zylinderteil 40 des Schlosses 39 in das Schloßgehäuse zurückgezogen, so kann sich das Sperrglied 36 unter der Kraft der Feder 36' in eine Lage vorbewegen, in der beide Druckknöpfe 4 und 5 gedrückt werden können. Sobald ein Druckknopf 4 oder 5 über eine Tiefe eingedrückt wird, die größer ist als der Abstand zwischen dem Druckknopfboden 18 bzw. 29 und dem oberen Ende des Stößels 16 bzw. 26, dann wird das betreffende Ventil 2 oder 3 durch Verschieben des Stößels 16 oder 26 geöffnet. Das Ventil 2 oder 3 geht selbsttätig wieder in seine Schließstellung, wenn der Druck auf den Druckknopf 4 oder 5 freigegeben wird. Durch Abziehen des Schlüssels 38 aus dem Schloß 39 nach seinem Verdrehen wird das Schloßteil 40 aus dem Gehäuse des Schlosses 39 wieder herausgeschoben und drückt damit das Verriegelungsteil 36 entgegen der Kraft der Feder 36' in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Sperrstellung, in der beide Druckknöpfe 4 und 5 gesperrt sind. Es ist klar, daß auf ein besonderes Sperrglied 36 mit der Feder 36' verzichtet werden kann, wenn der Schloßteil 40 selbst die Sperrfunktion des Sperrgliedes 36 übernehmen kann.
• Die Erfindung zeigt damit eine Steuerungsvorrichtung, insbesondere für eine Hebebühnensteuerung, die in einer kompakten Gehäuseeinheit 1 untergebracht ist, wobei die Be- und Entlüftungsventile 2 und 3 über Druckknöpfe 4 und 5 steuerbar sind, die von einem Schloß 39 gemeinsam gesperrt werden können und wobei durch das Rückschlagventil 31 bis 33 sichergestellt ist, daß auch bei Anwachsen des Druckes in den Hebezylindern über den Druck in der Druckluftversorgung auch ohne eine mechanische Verriegelung kein ungewolltes Absenken der Bühne erfolgen kann.

Claims (5)

1. Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen, mit zwei in einer Ventilgehäuseeinheit (1) angeordneten, von Hand mittels Druckknöpfen (4, 5) betätigbaren Ventilen (2, 3) von denen das eine Ventil (2) als Belüftungsventil in eine Leitung zwischen der Druckmittelversorgung (Gehäuseanschluß 6) und der Hubvorrichtung (Gehäuseanschluß 6') für die Hebebühne und das andere Ventil (3) als Entlüftungsventil in eine Leitung zwischen der Hubvorrichtung (Gehäuseanschluß 6') und der Atmosphäre (Öffnung 25') geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Leitung zwischen der Druckmittelversorgung (Gehäuseanschluß 6) und der Hubvorrichtung (Gehäuseanschluß 6') ein Rückschlagventil (31 bis 33) eingeschaltet ist und daß zum Verriegeln oder Freigeben (4, 5) der Druckknöpfe (4, 5) ein Zylinderschloß (Schloß 39, Zylinderteil 40) in eine Gehäusebohrung (Gehäuseausnehmung 37) eingreift, wobei ein vorderer Teil (Sperrglied 36) des Schlosses (39, 40) in der Verriegelungsstellung unterhalb von Bodenabschnitten (Bodenseite 18 bzw. 29) beider Druckknöpfe (4, 5) und in der entriegelten Stellung außerhalb des Hubweges beider Druckknöpfe (4 und 5) liegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderschloß (39, 40) in der Verriegelungsstellung ein Verriegelungsteil (Sperrglied 36) entgegen Federkraft (Feder 36') unterhalb der Bodenabschnitte (18, 29) beider Druckknöpfe (4,5) festhätt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Belüftungsventil (2) von einem Ventilsitz (12) in einer als Ventilkammer (9) ausgebildeten, ersten Ausnehmung der Gehäuseeinheit (1) und einer den Ventilsitz (12) freigebenden oder verschließenden, in Schließrichtung federbelasteten (Feder 11') Ventilplatte (11) gebildet ist, die innerhalb der Ventilkammer (9) mit seitlichem Spiel über einen durch den Ventilsitz (12) ragenden und in einer ersten Gehäusebohrung (15) druckmitteldicht verschieblich geführten Stößel (16) axialverschieblich angeordnet ist, welche über einen mäße Vorrichtung,

Fig. 2 einen weiteren Schnitt nach den Linien 11-11 in Fig. 1.

Die Vorrichtung zum druckmittelgesteuerten Anheben und Absenken von Hebebühnen besteht aus einer Ventilgehäuseeinheit 1 mit zwei Ventilen 2 und 3, die über zwei Druckknöpfe 4 und 5 betätigt werden. Die Ventilgehäuseeinheit 1 besitzt zwei Gehäuseanschlüsse 6, 6'. Der Gehäuseanschluß 6' dient zum Anschluß einer nicht dargestellten Leitung, die an einen oder mehrere Zylinder der Hebebühne angeschlossen ist. Der Gehäuseanschluß 6 dient zum Anschluß einer nicht dargestellten Leitung, die in Verbindung mit einer Druckmittelquelle, z. B. einem Druckluftbehälter steht. Der Anschluß 6 ist über einen Gehäusekanal 7, an eine erste Ventilkammer 9 angeschlossen. Die Ventilkammer 9 besteht aus einer zylindrischen Gehäuseausnehmung, die durch einen Deckel 10 nach außen druckdicht verschlossen ist. In der Ventilkammer 9 befindet sich eine Ventilplatte 11, von der in Fig. 1 nur die linke Hälfte geschnitten ist. Die rechte Hälfte der Ventilplatte 11 ist in der Ansicht dargestellt, wodurch deutlich wird, daß die Ventilplatte 11 quadratisch mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist, die zur axialen Führung der Ventilplatte in der Ventilkammer 9 dienen.

Auf der vom Deckel 10 abgewandten Seite der Ventilkammer 9 besitzt diese einen Ventilsitz 12, von dem ein Gehäusekanal13, 14 ausgeht, der an den Gehäuseanschluß 6' angeschlossen ist. Die Ventilplatte 11 ist in der Ventilkammer 9 von der Kraft einer Feder 11' belastet und axialverschieblich angeordnet.

In der dargestellten Ruhestellung schließt die Ventilplatte 11 den Ventilsitz 12 ab.

In einer Gehäusebohrung 15 ist ein Stößel 16 druckdicht geführt.

Dabei ragt das eine, untere Ende des Stößels 16 durch einen Teil des Kanals 13, 14 und den Ventilsitz 12 in den Ventilraum 9 hinein und stützt sich auf der Ventilplatte 11 ab. Das obere Ende des Stößels 16 ragt in eine Gehäuseausnehmung 19 hinein, in der der eine Druckknopf 4 eingesetzt ist, der durch eine Feder 17 in einer oberen Ruhestellung gehalten wird. Die Bodenseite 18 des Druckknopfes 4 weist in seiner Ruhestellung einen gewissen Abstand von dem oberen Ende des Stößels 16 auf, wie Fig. 1 zu entnehmen ist.

Der Gehäuseanschluß 6' ist über einen weiteren Gehäusekanal 14, 20 an eine Ventilkammer 21 angeschlossen. Die Ventilkammer 21 besteht aus einer zylindrischen Gehäuseausnehmung, die durch einen Deckel 22 druckmitteldicht verschlossen ist. In der Ventilkammer 21 ist eine Ventilplatte 23 eingesetzt, die entsprechend der Ventilplatte 11 ausgebildet ist.

Auf der vom Deckel 22 abgewandten Seite der Ventilkammer 21 besitzt diese einen Ventilsitz 24, von dem ein Gehäusekanal 25 ausgeht, der über eine Öffnung 25' ins Freie führt. Die Ventilplatte 24 ist in der Ventilkammer 21 entgegen der Kraft einer Feder 23' verschieblich angeordnet. In der dargestellten Ruhestellung schließt die Ventilplatte 23 den Ventilsitz 24 dicht ab. In einer Gehäusebohrung 26' ist ein Stößel 26 druckdicht verschieblich geführt. Dabei ragt das eine, untere Ende des Stößels 26 durch den Kanal 25 und den Ventilsitz 24 mit Spiel in den Ventilraum 21 und stützt sich auf der Ventilplatte 23 entsprechend wie der Stößel 15 auf der Ventilplatte 11 ab.

Das obere Ende des Stößels 26 ragt in eine Gehäuseausnehmung 27 hinein in der der Druckknopf eingesetzt ist, der durch eine Feder 28 in seiner oberen Ruhestellung gehalten wird. Die Bodenseite 29 des Druckknopfes 28 weist in seiner Ruhestellung entsprechend wie bei dem Druckknopf 4 von dem oberen Ende des Stößels 26 einen gewissen Abstand auf.

Der Gehäuseanschluß 6 besteht aus einer abgesetzten Bohrung, von der der äußere, weitere Rohrabschnitt mit einem Innengewinde 30 versehen ist, in das das äußere Gewinde eines Schraubkörpers 31 eingreift, der an der Stirnseite seines vorderen, abgesetzten Teiles 32 eine elastische Rückschlagklappe 33 trägt, die mit einer Schraube 34 an dem Schraubkörper 31 festgehalten ist. Der abgesetzte Teil 32 ragt mit der Rückschlagklappe 33 in den abgesetzten Rohrabschnitt 35 des Gehäuseanschlusses 6. Der Rohrabschnitt 35 schließt an den Gehäusekanal 7 an. Der Schraubkörper 31 ist von mehreren Bohrungen 31' axial durchdrungen, deren Austrittsöffnungen an der vorderen Stirnseite des Schraubkörpers 31 von einem äußeren Ringbereich der Rückschlagklappe 33 abgedeckt sind.

Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Ist der Anschluß 6 an eine Druckluftversorgung, z. B. an einen Kompressor angeschlossen, so gelangt Druckluft über das Rückschlagventil 31 bis 33 in den Kanal 7, 8 und von dort in den Ventilraum 9 und beaufschlagt die Ventilplatte 11 beidseitig, wodurch sie wegen der größeren beaufschlagbaren Fläche auf der vom Ventilsitz 12 abgewandten Seite vom Druckluftdruck gegen den Ventilsitz 12 gedrückt wird. Zusätzlich unterstützt die Kraft der Feder 11' den Andruck der Ventilplatte 11 an den Ventilsitz 12.

Bei Anschluß der Druckluftversorgung an die Vorrichtung wird somit das Belüftungsventil 2 vom Druckluftdruck in einer Schließstellung gehalten. Ist der Anschluß 6' mit einem oder mehreren Zylindern zum Heben und Absenken einer Hebebühne verbunden, dann kann durch Betätigen des Belüftungsventils 2 Druckluft über den Kanal 13, 14 in die Zylinder geleitet werden, um die Hebebühne anzuheben. Durch die Verbindung des Anschlusses 6' an den Kanal 14, 20 ist auch der Ventilraum 21 mit Druckluft beaufschlagt. Die Ventilplatte 23 ist entsprechend der Ventilplatte 11 beidseitig mit Druckluft beaufschlagt, wobei wegen der größeren beaufschlagbaren Fläche der Ventilplatte 23 auf der von dem Ventilsitz 24 abgewandten Seite die Ventilplatte 23, unterstützt von der Feder', gegen den Ventilsitz 24 gedrückt wird. Solange das Entlüftungsventil 3 nicht betätigt ist und damit Druckluft nicht über das Ventil 3, den Kanal 25 Kanal (7, 8) im Gehäuse, ausgehend von einer vom Ventilsitz (12) abseitsliegenden Öffnung der Ventilkammer (9) an einen ersten Druckmittelanschluß (Gehäuseanschluß 6) am Gehäuse zum Anschluß an die Druckmittelversorgung und über einen zweiten, vom Ventilsitz (12) ausgehenden Kanal (Gehäusekanal 13, 14) im Gehäuse an einen zweiten Druckmittelanschluß (Gehäuseanschluß 6') am Gehäuse zum Anschluß an die Hubvorrichtung angeschlossen ist, und daß das Entlüftungsventil (3) von einem Ventilsitz (24) in einer als Ventilkammer (21) ausgebildeten, zweiten Ausnehmung der Gehäuseeinheit (1) und einer den Ventilsitz (24) freigebenden oder verschließenden, federbelasteten (Feder 23') Ventilplatte (23) gebildet ist, die innerhalb der Ventilkammer (21) mit seitlichem Spiel über einen durch den Ventilsitz (24) ragenden und in einer zweiten Gehäusebohrung (26') druckmitteldicht verschieblich geführten zweiten Stößel (26) axialverschieblich angeordnet ist, welche über einen dritten Kanal (Gehäusekanal 14, 20) im Gehäuse ausgehend von einer vom Ventilsitz (24) abseits liegenden Öffnung der Ventilkammer (21) an den zweiten Druckmittelanschluß (6') und über einen vierten, vom Ventilsitz (24) ausgehenden Kanal (Gehäusekanal 25) im Gehäuse an eine zur Gehäuseumgebung freie Gehäuseöffnung (25') angeschlossen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (31 bis 33) aus einer Klappe (Rückschlagklappe 33) besteht, die zentral an einem axialen Vorsprung (Teil 32) eines Schraubkörpers (31) festgehalten ist, der mehrere axial durchgehende Bohrungen (41') aufweist, daß der erste Druckmittelanschluß (Gehäuseanschluß 6) aus einer Gehäuseausnehmung mit einem Innengewinde (30) besteht und daß der Schraubkörper (31) mit seinem Umfangsgewinde in das Innengewinde (30) des ersten Druckmittelanschlusses (6) eingeschraubt ist, wobei der Vorsprung (32) am Schraubkörper (31) mit der Rückschlagklappe (33) in einer Erweiterung (Rohrabschnitt 35) des ersten Kanals (Gehäusekanal 7) liegt und zwischen der Innenwand der Kanalerweiterung (Rohrabschnitt 35) und der Umfangsfläche am Schraubkörpervorsprung (Teil 32) eine Dichtung angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel (16, 26) jeweils mit ihren einen Enden auf einer Ventilplatte (11, 23) aufstehen und mit ihren anderen Enden in die Böden von Gehäuseausnehmungen (19, 27) ragen, daß die Gehäuseausnehmungen (19, 27) die Druckknöpfe (4, 5) aufnehmen, die zum Abheben der Ventilplatten (11, 23) von ihren Sitzen (12, 24) gegen Federkraft (Feder 17, 28) in Richtung der Gehäuseböden in den Ausnehmungen (19, 27) axialverschieblich geführt sind, wobei die den Stößelenden zugewandten Böden (Bodenseiten 18, 29) der Druckknöpfe (4, 5) in ihren Ruhestellungen jeweils einen Abstand von den Stößelenden halten.

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