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Info

Publication number: DE98881C
Application number: DENDAT98881D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

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Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein an einem Wasserablafshahn anzubringender Filtrirapparat, bei dem eine Ausschaltung der Filterschicht möglich ist, so dafs das Wasser, ohne filtrirt zu werden, durch den Apparat gehen kann. Der Apparat gestattet gleichzeitig eine leichte Reinigung des Filters, ohne dafs es nöthig ist, ihn zu zerlegen, und ein leichtes Auswechseln der Filterschichten.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand an einem Wasserhahn angebracht zur Darstellung gebracht, und zwar ist:

Fig. ι ein Querschnitt durch den Apparat, wobei die Theile sich in der zum Filtriren nöthigen Lage befinden,

Fig. 2 ebenfalls ein Querschnitt, wobei jedoch das W^Tasser unfiltrirt durch den Apparat geht,

Fig. 3 eine Oberansicht des Filtrirapparates, besonders zur Verdeutlichung des Reinigungsmechanismus.

Die den Apparat einschliefsende Hülse A ist mit einer Kappe α versehen, deren oberer, mit Schraubenwindungen versehener Ansatz a¹ zur Befestigung an dem Wasserrohr dient. Sämmtliche Theile sind dicht mit einander verbunden, um jede Möglichkeit des Leckens der filtrirenden Flüssigkeit auszuschliefsen. Die Durchbohrung a³ des Ansatzes a^l dient zur Zuführung der Flüssigkeit zu dem Innern des Filters. Am Boden des durch das Gehäuse A und die Kappe a¹ gebildeten Raumes ä¹ befindet sich eine ähnliche Kappe α⁴, die ebenfalls mit Schraubenwindungen zur Aufnahme des Ansatzstückes B versehen ist, das durch Schraubengang b² in der Kappe α* befestigt ist, und durch dessen Durchbohrung b das Wasserauslafsrohr b⁶ hindurchgesteckt ist. Das Ansatzstück B ist ferner mit einem Handrädchen b¹ versehen, um es in der Kappe α⁴ drehen zu können. Das Stück B ist ferner an seiner Einmündung in das Gehäuse A mit Kanälen b^s versehen, die den Durchtritt des unfiltrirten Wassers aus dem Gehäuse direct in die Abflufsöffnung b gestatfen. Ebenso sind ähnliche Oeffnungen bⁱ in dem Rohr B vorgesehen, durch die das filtrirte Wasser in das Ausflufsrohr b⁵ einfliefsen · kann. Die Oeffnung b³ wird durch das Ventil b^e geschlossen, das an B befestigt ist, dessen untere Fläche sich gegen das Ventillager a⁵ legt, wenn das Filter zum Filtriren eingerichtet ist, während beim Heraufschrauben des Ventils das unfiltrirte Wasser hindurchgeht. Das das Rohr B umgebende Filtermaterial C, welches zweckmäfsigerw.eise aus porösem Stein bestehen kann und von der Oeffnung c durchsetzt wird, ist derart angebracht, dafs diese Oeffnung leicht durch die Platte b¹ sich schliefsen läfst.

An der Innenfläche der Hülse A sind Abstreicher D durch Anlöthen oder auf andere Weise befestigt, deren federnde Enden sich gegen den Filtercylinder C legen und bei dessen Drehung vermittelst des Handrades b^l die Aufsenfläche des Filtercylinders durch Abkratzen von Unreinigkeiten befreien, wobei dann das durchfliefsende Wasser die entfernten Verunreinigungen fortführt. Wenn das Ventil b^% auf dem Ventillager α⁵ aufliegt, und die'Auslassöffnungen b'⁶ verschliefst, durchströmt das Wasser den Filtercylinder, die Oeffnung £⁴ und

Claims

das Abflufsrohr b⁵. Dreht man nun das Handrad b¹ derart, dafs das Rohr B sich hebt, so wird auch die Oeffnung b ³ wieder geöffnet, wobei sich schliefslich die Platte V gegen die Kappe α legt und die Einströmungsöffnung α³ des Wassers verschliefst.

Ist das Filtermaterial durch die Wirkung der Abstreicher D zu sehr abgenutzt, so kann man nach Entfernung der Kappe α und Herausschrauben des Rohres B sehr leicht den Filtercylinder gegen einen neuen auswechseln. Bei der in Fig. 2 verdeutlichten Stellung ist die Oeffnung b^s offen, dagegen sind die Eintrittsöffnungen α noch nicht völlig verschlossen, so dafs das Wasser unfiltrirt um den Cylinder C herum durch die Oeffnung b³ aus dem Rohr B ausfliefsen kann. Es ist daher mit diesem Filter möglich, sowohl filtrirtes als unfiltrirtes Wasser zu erhalten und den Flüssigkeitsstrom nach Belieben zu reguliren oder ganz abzusperren.·

Patent-Aνsprüche:

i. Filtrirapparat, dadurch gekennzeichnet, dafs ein auf seiner Oberfläche eine Verschlufsplatte (b⁷) und auf seiner Unterfläche ein ringförmiges Ventil (b^sj tragender, aus beliebigem Material bestehender, ringförmiger Filterkörper (C) in der Höhenrichtung innerhalb eines Gehäuses derart verschiebbar ist, dafs bei der tiefsten Stellung des Filterkörpers das Ventil an dem Gehäuse anliegt und das Wasser gezwungen wird, durch die Filterschicht hindurch in eine im Innern des Filterkörpers befindliche, mit Durchtrittsöffnungen(^'⁴ _/j versehene Röhre (b^&) zu strömen, während beim Anheben des Filterkörpers (C) das Ventil von seiner Unterlage gehoben wird, so dafs das Wasser um das Filter herum abfiltrirt, nach aufsen strömen und bei der höchsten Lage des Filterkörpers der Wasserzutritt durch die Verschlussplatte (b⁷) des Filters vollkommen verschlossen wird, zum Zweck, das Filter nach Belieben ein- und ausschalten zu können.

Filterapparat nach Ansprach 1, gekennzeichnet durch an der Wand des Gehäuses (A) angebrachte, federnde Abstreicher (D), welche bei der Aufwärtsbewegung des Filterkörpers (C) sich gegen dasselbe anlehnen und die Reinigung des Filters bewirken, wobei die entfernten Schmutztheile durch das aufsen um das Filter strömende Wasser weggeführt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.