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Filter.
Die Erfindung betrifft eine Ausgestaltung des durch das Stammpatent geschützten Filters zur
Beseitigung mechanischer Verunreinigungen und Wasser aus Flüssigkeiten, die sich mit Wasser nicht mischen, wie insbesondere flüssige Brennstoffe. Da sich die hiebei verwendeten Filtriereinlagen (feine
Drahtsiebe, Leder, Textilstoffe) in verhältnismässig kurzer Zeit verstopfen und ihre Reinigung und Auswechslung Schwierigkeiten bereitet, soll gemäss vorliegender Erfindung ein Grossteil der Ver- unreinigungen, insbesondere Wasser, so frühzeitig abgesetzt werden, dass es möglichst wenig in Berührung
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von der Luft, wenn solche bis zur Einlage gelangt und diese durchdringt, mitgerissen, was gemäss der
Erfindung gleichfalls vermieden werden soll, indem die Luft aus der Flüssigkeit ausgeschieden wird, bevor diese zu den Filtriereinlagen gelangt.
Erreicht wird dies durch eine besondere Form und Aus- bildung des Filtergefässes, die die Flüssigkeit zwingt, in bestimmter Art durchzufliessen, bevor sie die
Filtriereinlagen erreicht.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in Fig. 1 im Vertikalschnitt und in Fig. 2 in
Draufsicht dargestellt. Die das Filter selbst betreffenden Teile sind mit den gleichen Bezugsziffern wie im Stammpatente bezeichnet, so dass sieh eine besondere Beschreibung desselben erübrigt.
An das zylindrische Gehäuse 16 ist seitlich ein liegender Zylinder 35 angesetzt, der am äusseren
Ende durch einen Deckel 36 verschlossen ist. Quer zur Zylinderachse sind einige Zwischenwände aus perforiertem Blech oder Siebe angeordnet, die einen gleichmässigen und langsamen Durchfluss durch den vollen Querschnitt des Zylinders 35 in horizontaler Richtung im Sinne der Pfeile bedingen. Die
Flüssigkeit tritt durch das Schieberventil 38 ein, steigt durch das Knierohr 39, gelangt in den Raum zwischen dem Deckel 36 und der ersten Zwischenwand 37, wobei sie senkrecht auf die Deckelfläche 36 prallt, so dass in diesem Raume eine Richtungsänderung und gleichzeitig eine Zerstreuung des Stromes über die ganze Fläche der ersten Zwischenwand 37 stattfindet.
Beim Durchfliessen des Zylinders 35 sinken die Wassertropfen ab und die Wasserblasen, welche gegebenenfalls mitgerissen worden sind, steigen auf. Der Zylinder 35 hat einen genügend grossen Durchmesser, damit die Flüssigkeit langsam und wirbellos hindurchfliesst. Der Zylinder 35 ist so lang bemessen, dass der Durchflussweg zum Ab- scheiden des Wassers und der Luft ausreicht. Um die Luft von den Filtriergliedern 11-15 fernzuhalten, ist im oberen Teile der Austrittsöffnung des Zylinders 35 eine Wand 40 als Schürze angeordnet.
Auf den Zylinder 35 ist eine domartige Kammer 41 aufgesetzt, die eine durch einen Ventilkegel 42 versehliess- bare Öffnung hat, durch welche die angesammelte Luft infolge Steuerung des Ventils durch einen
Schwimmer selbsttätig von Zeit zu Zeit abgelassen wird. Die weite Öffnung des Zylinders 35, durch die die Flüssigkeit in das Gehäuse 16 eintritt, gestattet es, dass der Eintritt mit kleiner Geschwindigkeit und ohne Wirbelbildung vor sich geht, ein Mitreissen von Wassertropfen somit sehr erschwert ist. Zum
Ablassen des aufgefangenen Wassers dient der Schwimmer 33, der das Ventil 34 steuert. Falls dem
Filter eine grössere Wassermenge zufliessen sollte, als das Ventil ablassen könnte, würde das Wasser bis zu den Filtriereinlagen steigen und diese verunreinigen.
Dies verhindert das vor der Eintritts- öffnung des Filters angeordnete Ventil 38 mit einem Kolbenschieber 43, der leicht beweglich und voll- kommen entlastet ist, damit er durch die in der Flüssigkeit enthaltenen Verunreinigungen in seiner
Bewegung nicht gehindert wird. In der unteren Stellung schliesst der Schieber 43 die Eintrittsöffnungen 45
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ist. Wenn dem Filter nur Wasser zufliessen sollte, so muss, damit dieses die Filtriereinlagen 11-15 nicht erreichen kann, das Ventil 34 so bemessen sein, dass es mehr Flüssigkeit durchlässt, als durch eine Undichtheit des Schiebers 43 eintreten kann.
In Abänderung der im Stammpatent dargestellten Ausführungsform tritt die Flüssigkeit durch das Sieb 28 in umgekehrter Richtung, da sie von unten herkommt. Die in der Platte 8 befestigten Filtriereinlagen 11-15 sind auch bei dieser Anordnung von einem vollwandigen Blechzylinder 31 umgeben, damit beim Filtrieren der Flüssigkeit durch das Sieb 28 allein die Lederüberzüge an der Oberfläche nicht durch Berührung mit der Flüssigkeit verunreinigt werden, die ansonsten um die Filtriereinlagen 11-15 strömen würde. Die beiden je nach der Stellung des nicht dargestellten Hahnes am Austrittsende des Filters in Betracht kommenden Strömungen sind wie beim Stammpatent durch volle bzw. strichlierte Pfeile angedeutet.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Filter nach dem Patente Nr. 154850, dadurch gekennzeichnet, dass an das Filtergehäuse (16) seitlich ein liegender, am Ende geschlossener Zylinder (35) von annähernd gleichgrossem Durchgangsquerschnitt wie das Gehäuse angesetzt ist, in den die Flüssigkeit durch ein Knierohr (39) eintritt, das sie vorerst gegen den Zylinderdeckel (36) ablenkt.