DE97216C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, welche sich auf Verbesserungen an Filterpressen und ähnlichen Filtrirapparaten bezieht, bilden geeignete Vorrichtungen, um das Verstopfen oder Versacken des Filtergewebes beim Filtriren von unreinem Flufs- oder Kanalwasser, getrübten chemischen Flüssigkeiten und Zuckersäften, welche flockige, eiweifshaltige Gummiarten und andere Stoffe enthalten, die zur schnellen Kuchenbildung in Filterpressen nicht geeignet sind, zu verhüten.

Zu diesem Zwecke ist eine durch die Gruppen von Prefsplatten in der Presse hindurchgehende Welle von gewöhnlicher Form angeordnet, derartig, dafs dieselbe unabhängig sich drehen oder schwingen kann.

In jeder der Filterkammern zwischen den Prefsplatten wird eine Bürste oder Gruppen von solchen auf Armen oder Speichen eines Rades angebracht, welches auf dieser Welle befestigt ist. Ebenso kann in einer jeden Filterkammer ein Gestänge, welches eine hin- und hergehende Bewegung gestattet und an dessen Querarmen Bürsten befestigt sind, vorgesehen werden.

Die zu filtrirende Flüssigkeit kann unter Verschlufs oder Druck gehalten werden und die filfrirte Flüssigkeit kann, nachdem sie die Filterbekleidung passirt hat, sowohl aus dem oberen wie aus dem unteren Theile der Filterkammern abgezogen werden, je nach der besonderen Art, in welcher man die Bürsten auf das Filtergewebe wirken läfst.

Wenn der Austritt der filtrirten Flüssigkeit abzunehmen anfängt (weil durch theilweise Verstopfung des Filtertuches der Flüssigkeitsdurchlafs gehemmt ist), wird der Zuflufs abgesperrt; nachdem der Rückstand in den Filterkammern abgelaufen ist, kann Luft in dieselben eingelassen werden, wenn die unfiltrirte Flüssigkeit zwischen den Prefsplatten abgelassen ist. Die Achse mit den Bürsten wird alsdann in drehende oder schwingende Bewegung gesetzt, je nach der Beschaffenheit der Oberfläche der Druckseite der Filterbekleidung in den Filterkammern, wobei infolge des Druckes der zurückgebliebenen, filtrirten Flüssigkeit auf der anderen Seite das Filtertuch sich genügend nach innen zieht, um durch unmittelbare Berührung mit den Bürsten es diesen zu ermöglichen, das an dem Tuch anhaftende Schmutzmaterial¹ entfernen zu können. Die filtrirte Flüssigkeit sickert aus den Räumen, in welchen sie angesammelt ist, durch das-Filtertuch und dient zum Wegwaschen der verstopfenden Masse.

Die Filtrirarbeit kann alsdann durch Oeffnen der Hähne oder Ventile zum Zulafs der Flüssigkeit unter Druck in die Filterkammern von neuem in der angegebenen. Weise begonnen werden.

Auf den beiliegenden Zeichnungen stellen dar:

Fig. ι und 2 eine Filterpresse mit drehbaren Bürsten in einem Schnitt und einer Seitenansicht,

Fig. 3 eine Endansicht der Einrichtung für schwingende Bürsten,

Fig. 4 eine Seitenansicht und einen Theilschnitt eines der Gestelldeckel mit einem der die Bürsten tragenden Räder,

Fig. 5 eine Ansicht und einen Theilschnitt einer der Platten, auf welcher das Filtertuch oder sonstige Filtrirmaterial ausgebreitet ist,

Fig. 6 und 7 einen Querschnitt und eine Seitenansicht der durchlochten oder gitterförmigen Platten in vergrößertem Mafsstabe,

Fig. 8 einen Schnitt .durch die Radspeichen zur Veranschaulichung der Befestigung der Bürsten und

Fig. 9 einen Querschnitt der Welle a.

Die Presse gleicht in ihren allgemeinen Umrissen einer gewöhnlichen Filterpresse mit dem gebräuchlichen Gestell χ x\ den Prefsplattenj^ und Gittern oder Horden ^, auf denen das Filtertuch oder sonstige Filtermaterial ausgebreitet ist.

Durch die Mitte der Presse ist eine Achse a geführt, welche ihrer Länge nach von verschiedenem Querschnitt ist, und zwar ist derselbe von dem Aufsenende bis zu der Stelle a¹ rund, von a¹ bis λ² viereckig mit abgerundeten Ecken (s. den Schnitt Fig. 9); zwischen a² und a^& bildet die Achse ein ähnliches Vierkant von geringerer Stärke. Die Räder b, welche die Bürsten tragen, sind auf der genannten Welle in der Weise angeordnet, dafs sie sich beim Drehen der Welle leicht seitlich verschieben lassen. Wenn die Platten j/- mit dem Gestell χ χ¹ dicht verschraubt sind und die Welle α bis zum Punkt a³ eingeschoben ist, so ruht dieselbe fest auf dem Ende des für sie vorgesehenen Lagers a* und wird dabei durch die Scheibe a⁵, welche durch eine Schraube α^β befestigt ist, am Herausgleiten verhindert. Die Gufsringe c sind weit genug, um dem vierkantigen Theile der Welle eine freie Drehung ohne Berührung mit denselben zu gestatten. Auf dem aus der Presse herausragenden · Theile der Welle ist eine Stopfbüchse a? vorgesehen, um jede Leckung der Flüssigkeit zu verhindern. Auf dem äufsersten Ende der Welle sind zwei Riemscheiben a^% und a^B, eine feste und eine lose, angebracht. In einer Führungshülse a¹⁰ an dem Gestellarm α¹¹ ist zum Ein- und Ausrücken des Riemens mittelst einer gewöhnlichen Gabel aⁱ³ und einem· Handgriff a^u eine Stange a¹² verschiebbar gelagert.

Die zu filtrirende Flüssigkeit wird mittelst des Ventils d und der Kanäle d^l d² in die Filterkammern, in. denen sich die Räder b mit den Bürsten befinden, geleitet; die klare Flüssigkeit gelangt auf dem gewöhnlichen Wege durch die von dem Gestell χ χ¹ oder den Platten y getragene Filterbekleidung hindurch nach aufsen. Wenn der Schmutzabsatz auf dem Filtertuche so stark geworden ist, dafs es nöthig ist, denselben zu entfernen, so wird das Ventil d geschlossen und das Ventil f geöffnet. Dadurch wird der Flüssigkeit in den Kammern gestattet, durch die Kanäle f¹ und das Ventil f abzulaufen. Wenn dies geschehen ist, wird das Ventil f geschlossen, die Räder b mit den Bürsten in Bewegung gesetzt, sowie der Hahn g mittelst des Gestänges g¹ geöffnet. Hierbei werden die Filtertücher hinreichend schlaff, um sich in genügender Weise gegen die Bürsten zu legen, so dafs die letzteren den Ansatz von dem Tuch entfernen können, welcher durch den Kanal f¹ und Hahn g abfliefst.

Wenn hierbei die Zuführung von reinem Wasser oder auch von unfiltrirter Flüssigkeit zum Nachwaschen wünschenswerth erscheint, so kann solche durch den Hahn h und die Kanäle /i¹/?² zugelassen werden, um die Wirkung der Bürsten zu unterstützen, wonach diese Flüssigkeit durch den Hahn g wieder abfliefst.

Beim Entleeren der Filterkammern von ihrem Inhalte vor der Inbetriebsetzung der Bürsten ist es nothwendig, Luft in dieselben einzulassen, was hier in selbstthä'tiger Weise durch ein Gummirostventil / geschieht, welches in einem Rohre I¹ angeordnet ist, das auswärts gebogen ist, um die etwaigen kleinen Flüssigkeitsmengen aufzufangen, welche während des Filtrirens durch das'Ventil austreten könnten. Die filtrirte Flüssigkeit steigt, entgegen der gewöhnlichen Methode, durch die kleinen Kanäle k^s (s. Fig. 5) nach oben und entweicht durch die flachen Röhren η in die Rinnen »t, welche an Trägerrahmen befestigt sind, die an den Gestelldeckeln χ und x¹ angebracht sind. Diese Rinnen sind vortheilhafterweise sehr leicht im Gewicht zu halten, da sie beim Oeffnen der Presse zuerst entfernt werden müssen. Jede der Platten y, >sowie die Gestelldeckel χ x¹ sind mit Hähnen k⁵ versehen, durch welche in Verbindung mit Kanal A:⁴, wenn nöthig, alle filtrirte Flüssigkeit jenseits des Tuches abgelassen werden kann. Es ist nicht unbedingt nothwendig, die filtrirte Flüssigkeit an der oberen Seite der Platten abfliefsen zu lassen, indessen hat sich diese Methode als die'vortheilhaftere erwiesen.

Das Ausleeren der Filterräume veranlafst das Filtertuch oder die sonstigen Filtermaterialien, sich gegen die Bürsten zu legen; wenn sich hierbei das Tuch so weit nach innen zieht, dafs es sich zu fest gegen die Bürsten legt, so mufs es straffer auf den Platten gespannt werden, wozu eine geeignete Anordnung in den Fig. 6 und 7 dargestellt ist. In dem Rande der Platten sind in bestimmten Entfernungen kleinere Löcher gebohrt, welche mit festsitzenden Zapfen k¹ aus möglichst hartem Holz ausgefüllt werden (s. Fig. 6 und 7). Das Tuch wird alsdann, fest über diese Zapfen ge- - zogen und mit geeigneten Nägeln oder Zwecken darauf befestigt.

Zur Befestigung der Bürsten auf den drehbaren Rädern b werden die Speichen der letz-

teren im Querschnitt U-förmig gestaltet, wie in Fig. 4 und 8 gezeigt, und kleine Mutterbolzen &³ durch Schlitze in den Seitenwangen b'² der Speichen gezogen, um die Bürsten festzuhalten. Wenn die Muttern der Bolzen b^% gelöst sind, so können die Bürsten b* bewegt und in die richtige Stellung gebracht und durch Wiederanziehen der Muttern darin festgehalten werden. In dem Aufsenrande der Räder sind so viele Oeffhungen anzubringen, als deren Stabilität überhaupt gestattet, damit das Wasser bezw. die unfiltrirte' Flüssigkeit, welche beim Bürsten benutzt ist, möglichst leicht nach den Abzugskanälen f² abfliefsen kann.

Die Bürsten können von der gewöhnlichen Art sein, wenn sie nur in ihrer Gestalt der Speichenform angepafst sind. Die Haare oder Borsten der Bürsten können beliebiger Beschaffenheit sein, vorausgesetzt, dafs solche steif genug zum Abbürsten des Filtertuches sind; je nach der Natur der zu filtrirenden Flüssigkeit kann das Filtergewebe auch aus Metall hergestellt werden.

Beim Einsetzen der Bürsten in die Speichen ist es nothwendig, dafs die Borsten genügend weit aus den Speichen hervorragen; auch müssen die Speichen im Gehäuse genügenden Spielraum haben, damit die Borsten genügend herausragen können, so dafs das Filtertuch nicht mit den Speichen selbst, sondern nur mit den Bürsten in Berührung kommt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An Filterpressen die Anordnung von mit Bürsten versehenen Rädern (b) innerhalb der Filterkammern auf einer durch die Mitte der Filterplatten hindurchgehenden, drehbaren Längswelle (a) in der Weise, dafs die Filtration durch die Bürsten nicht beeinträchtigt ist und die Bürsten erst dann in Thätigkeit treten, wenn nach Umkehrung des Flüssigkeitsstromes die Filterflächen gegen die Bürsten gedrückt werden.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.