DE971757C - Mehrteiliger Grubenstempel - Google Patents

Description

• Mehrteiliger Grubenstempel Die Erfindung betrifft einen ausziehbaren Grubenstempel mit parallelwandigem Innenstempel, der mittels eines Klemmschuhes und eines in einer S.chloßtasehe sich gegen ein Widerlager abstützenden Verriegelungsgliedes festgeklemmt werden kann.
• Bei den bekannten verstellbaren eisernen Grubenstempeln hat man den Innenstempel im Außenstempel durch Einschlagen eines Keiles oder durch Sperriegel festgesetzt. Dabei wurde der Innenstempel meistens keilförmig gestaltet, dessen Herstellung naturgemäß umständlich ist. Auch hat man Grubenstempel verwendet, bei denen das Widerlager mittels eines am Schloß abgestützten Schwenkgliedes gegen den Innenstempel gedrückt wurde, wobei das Schwenkglied sich um zwei an seinen beiden Enden angeordnete Gelenkpunkte drehen konnte. Außerdem .hat man Gruhenst@empel mit einem um einen oder mehrere Festpunkte nach Art einer Geradführung schwenkbaren Widerlager ausgestattet, das mittels eines Keiles oder einer Schraube am Unterstempel festgespannt «erden konnte, wobei der Keil oder die Schraube als Setz-und Raubelement dienten. Auch bei diesen Grubenstempeln war der Innenstempel keilförmig.
• Weiterhin i.st Gegenstand eines Vorpatents ein Grubenstempel, bei welchem einer der relativ zueinander verschieblich geführten Stempelteile mit dem anderen Stempelteil durch ein Schloß verspannt ist, in welchem ein gegen den einschiebbaren Stempelteil anliegender Druckkörper rückseitig über Kniehebel gegen das Schloßgehäuse abgestützt ist; bei der bekannten Ausführung ist das stempelseitige Kniehebelende gegen eine am einschiebbaren Stempelteil flächig anliegende DruckbaclLe und das Kniegelenk gegen im Schloßgehäuse gelagerte, die Endverspannung des Kniehebels ermöglichende Spannelemente abgestützt.
• Die Erfindung betrifft nun einen ausziehbaren Grubenstempel mit parallelwandigem Innenstempel, der mittels eines über Kniehebel gegen die Schloßtasche abgestützten Klemmschuhes festgeklemmt werden kann. Der neue erfindungsgemäße Grubenstempel ist dadurch gekennzeichnet, daß ein aus Verriegelungsglied und Schwenklager gebildetes Kniegelenk mittels einer als Horizontalkeil ausgebildeten höhenveränderlichen Unterlage von unten nach oben in die Strecklage bewegbar ist.
• Bei einer Ausführungsform der Erfindung eines Grubenstempels mit in eine Ausnehmung des mit dem einsinkenden0berstempel mitlaufendenKlemmschuhes eingreifendem Verriegelungsglied ist dieses vom Klemmschuh auf die Strecklage des Kniegelenkes zu bewegbar.
• Mehrere Kniegelenke können übereinander angeordnet sein, wobei die Schwenklager auf der den Schwenkteilen zugekehrten Seite einander berühren, so daß sie durch den Keil gemeinsam angehoben werden können.
• Zwischen der Außenwand der Schloßtasche und einem Widerlager für das oder die Schwenklager kann ein Keil angeordnet sein.
• Zweck dieser Neuerung ist die Schaffung einer Verriegelung, die ein leichtes Setzen und Rauben, die Ausübung eines hohen Reibungsdruckes, eine einfache Regelung der Reibungskraft und eineEinstellung auf eine die Festigkeit des Grubenstempels nicht überschreitende Belastungsgrenze gestattet.
• In der Zeichnung sind einige Ausführungsformen von Grub.nstemp-el-Klemmvorrichtungen gemäß der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
• Fig. i isteineGesamtansiahtdes Grubenstempels, Fig. 2 ein Längsschnitt in Richtung II-II von Fig. 3, Fig. 3 ein waagerechter Schnitt in Richtung III-III nach Fig. i, Fig. 4 ein senkrechter Schnitt in Richtung IV-IV der Fig. 3; Fig. 5, 6, 7 und 8 zeigen waagerechte Schnitte anderer Ausführungsbeispiele; Fig. 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel in senkrechtem Schnitt.
• Nach der in Fig. i bis 4 dargestellten Ausführungsform besteht der Grubenstempel nach der Erfindung aus einem Innenstempel i, der parallelwandig im Innern eines Außenstempels 2 gleiten kann, an dessen oberem Ende in bekannter Weise ein Schloßgehäuse 7 befestigt ist, das einen Klemmschuh 5 enthält, der mittels zweier Verriegelungsarme, und zwar eines Verriegelungsgliedes 3 und eines kniegelenkartig damit verbundenen Schwenklagers 4, gegen den Innenstempel i geklemmt werden kann.
• Das Verriegelungsglied 3 ist an seinen beiden Enden zu zwei halbzylindrischen Gelenkflächen ausgebildet. Das eine Ende greift in eine entsprechende Ausnehmung des Klemmschuhes 5, das andere in eine Gelenkpfanne des Schwenklagers 4 ein. Die Gelenkverbindung kann aber auf jede andere geeignete Weise erfolgen.
• Das Schwenklager 4 ist an seinem anderen Ende gelenkig in einer Ausnehmung des Widerlagers 6 der Schloßtasche 7 gelagert, und es ruht in der Nähe des Kniegelenks o auf einem beweglichen Keil 8, der durch zwei Durchbrechungen i i in den Seitenwandungien der Schloßtasche 7 führt und darin axial verschoben werden kann. Wird. der Keil 8 in der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform nach links verschoben, so senkt sich das Schwenklager 4 und damit der Kniegelenkpunkt o. Der durch das Verriegelungsglied 3 auf den Klemmschuh 5 ausgeübte Druck läßt nach, so daß der Innenstempel axial zum Außenstempel 2 gleiten kann. Zum Setzen des Stempels wird der Keil 8, nach Fig. 4 gesehen, nach rechts bewegt, so daß der Gelenkpunkt o gehoben und der Kniegelenkhebel gestreckt wird, wodurch ein größerer Druck auf den Klemmschuh 5 ausgeübt wird.
• Damit die. im Sahloß auftretenden Kräfte die Festigkeitswerte des Stempels nicht überschreiten, ist am Außenstempel 2 ein Anschlag 9 vorgesehen, der die Verschiebung des Klemmschuhes 5 nach unten und die Drehung des Verr iegelungsgliedes 3 begrenzt.
• Statt eines Verriegelungsgliedes 3 kann man auch mehrere verwenden. Fig. 5 zeigt zwei Kniehebel 3, 4, die im rechten Winkel auf einen Innenstempel von quadratischem Querschnitt wirken. Wie in Fig. 9 dargestellt ist, können auch zwei Kniegelenke mit den Verriegelungsgliedern 3 und den Schwenklagern 4 übereinander angeordnet sein. Dabei können die Schwenklager 4 aufeinander aufliegen, so daß sie sich abstützen und nur ein Keil 8 als Auflage erforderlich ist. Außerdem ist in Fig. 9 dargestellt, daß zwischen der Innenwand der Sc'nloßtasche 7 und dem Widerlager ein Keil io angeordnet sein kann, der eine Einstellung des Winkels der Kniegelenkhebel 3, 4 unabhängig vom Keil 8 gestattet.
• Fig. 7 und 8 zeigen Grubenstempel von sechseckigem und kreisförmigem Querschnitt. In letzterem Falle hat der Klemmschuh 5 eine hohlzylindrische Auflagefläche, so daß er den Innenstempel auf einem großen Teil seines Umfangs umfaßt und eine wirksame Klemmung ermöglicht wird. Auch bei Fig. 7 und 8 ist ein Keil io vorgesehen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Ausziehbarer Grubenstempel mit parallelwandigem Innenstempel, der mittels eines über Kniehebel gegen die Schloßtasche abgestützten Klemmschuhes festgeklemmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus Verriegelungsglied und Schwenklager gebildetes Kniegelenk mittels einer als Horizontalkeil ausgebildeten höhenveränderlichen Unterlage von unten nach oben in die Strecklage bewegbar ist.
2. 2. Grubenstempel nach Anspruch i mit in eine Ausnehmung des mit dem einsinkenden Oberstempel mitlaufenden Klemmschuhes eingreifendem Verriegelungsglied, dadurch gekennzeichnet, daß dieses vom Klemmschuh auf die Strecklage des Kniegelenkes zu bewegbar ist.
3. 3. Grubenstempel nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, d-aß mehrere Kniegelenke übereinander angeordnet sind, wobei die Schwenklager auf der den Schwenkteilen zugekehrten Seite einander berühren, so daß sie durch den Keil gemeinsam angehoben werden können. Grubenstempel nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Außenwand der Schloßtasche und einem Widerlager für das oder die Schwenklager ein Keil angeordnet ist. In Betracht gezogene Druckschriften.: Deutsche Patentschriften Nr. 932 o61, 745 16o, 738 179, 379 853; französischePatentschriftenNr. 580253, 37o26o; britische Patentschrift Nr. 475 56o; USA.-Patentschriften Nr. 2:297 469, i 575 818; deutsche Patentanmeldung G 26o3 VI/5 c (bekanntgemacht am 24. 6. i954)