DE964717C - Seifenpresse - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 29. MAI 1957

C 7451 IVa/23 f

Seifenpresse

Die Erfindung betrifft eine Seifenpresse, insbesondere zur Herstellung von Formungen aus synthetischen organischen Reinigungsmitteln.

Die bekannten automatischen Prägepressen für Seifenstück« hatten einen Stanzkasten. mit metallischem Prägestempel, in dem die Seifenstücke durch einen metallischen Oberstempel geprägt wurden. Die Preßformen bestanden aus Stahl, Kupfer, Aluminium, Bronze, Moneknetall od. dgl.

ίο Jedoch weisen diese Metallformen verschiedene Nachteile auf. Die Bearbeitung der Prägestempel erfordert eine mühsame Hand- und Maschinenbearbeitung. Es ist schwierig, für diese Formteile passenden Ersatz zu beschaffen. An den Dichtflächen der Formteile tritt Preßmasse aus, so daß die Presse verunreinigt und an den Preßlingen ein Preßgut gebildet wird. Die Preßflächen werden durch den. Preßgrat verschmiert, so daß die Oberflächen der Preßlinge nicht sauber und glatt werden. Bei Verwendung von Schmiermitteln ao wurden die Seifen fleckig, und ihre Haltbarkeit wurde durch die metallischen Verunreinigungen katalytisch beeinträchtigt.

Es ist auch bekannt, für die Herstellung von Seifenfortmlingen Preßformen aus Kondensations- und Polymerisationskunstharzen wie Polyvinylchlorid, Polyacrylsäure- und Polyinethacrylsäureestern zu verwenden. Auch sind Seifenpressen bekannt, die mit einem um eine Achse im Arbeitstakt drehbarem, mit Formkammern ausgestatteten

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Formrahinenkreuz, einer vor einer Formkammer angeordneten Zuführungsvorrichtung für die rohen Formlinge, einer vor der nachfolgenden Kammer angeordnetem Preßvorrichtung und einer Auistrag- bzw. Fördervorrichtung ausgestattet sind.

Die Erfindung betrifft eine Söifenpresse, insbesondere zur Herstellung von Formungen aus synthetischen, organischen Reinigungsmitteln, mit rahmenartigen Formkammern, im die von beiden ίο Seiten an ihren Vorderflächen Kunststoffpreßformen tragende, gegenläufig bewegbar« Preßwerkzeuge eingeführt werden, die sich dadurch auszeichnet, daß die lichte Weite der Formkammern etwas größer als der Umriß der Preßformen ist, so daß sie mit Spielraum in die Formkammern eingeführt werden und die Preßformhälften einen sich nach außen verjüngenden, federnden Rand aufweisen, der sich unter dem Preßdruck dicht schließend an die Innenwand der Formkammer anlegt. Vorzugsweise sind die Formkammern mit einer Kunststoffbuchse ausgekleidet, die mittels einer leistenartigen Ausbildung in einer entsprechenden Nut des Formkammerrahmens befestigt ist, und der Formkammerrahmen hat einen lösbaren Rahmenteil zur Einführung der Buchse.

Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung der Presse wird erreicht, daß die Form an der Innenwandung des Formkastens vollkommen abgedichtet wird, so daß keine Waschmittelmasse in den Formao kasten treten und diesen verschmieren kann; ferner werden die Bildung eines Grates und somit ein besonderer Arbeitsgang zur Entfernung dieses Grates, Materialverluste und Betriebsstörungen vermieden.

.35 In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.

Fig. ι zeigt schaubildlich eine Seifenpresse nach der vorliegenden Erfindung, wobei der Übersichtlichkeit halber einzelne Teile abgebrochen dargestellt sind;

Fig. 2 ist eine Ansicht in vergrößertem Maßstab auf die Preßfläche einer erfindungsgemäßen Preßform in Richtung A nach Fig. 3 gesehen;

Fig. 3 ist ein Schnitt in Richtung 3-3 nach ■45 Fig. 2; in

Fig. 4 sind zwei Preßformhälften im Schnitt nach Fig. 3 vor dem Pressen dargestellt, wobei die Preßformhälften etwas in die Formkammer eingeführt sind;

Fig. 5 zeigt die Preßform nach Fig. 4 in geschlossenem Zustand am Ende des Preßtaktes; in Fig. 6 ist ein Arm des Formrahmenikreuzes nach Fig. ι in Vorderansicht veranschaulicht; Fig. 7 ist ein Schnitt in Richtung J-¹J nach Fig. 6 in vergrößertem Maßstab.

Nach der dargestellten Ausführungsform besteht die Presse aus einem Formrahmenkreu'z 10, das sich im Gegenzeigersinn um eine senkrecht zur Formrahmenkreuzebene verlaufende mittlere Achse drehen kann. An dem Rahmenkreiuz 10 sind vier Formkammern 12, Ι2_α, Ι2_δ und I2_C gleichmäßig am Umfang angeordnet, die einen Formkammerrahmen 11 haben. Das Formrahmenkreuz 10 kann mittels einer nicht dargestellten Antriebsvorrichtung in Pfeilrichtung um jeweils 90⁰ absatzweise in vier Arbeitstakten gedreht werden.

Vor dem Rahmenkreuz 10 liegt eine Zuteilvorrichtung, die aus einem um eine Rolle 24 geführten Förderband 21 besteht, das die zu verpressenden rohen Formlinge 13 vor einen senkrechten Führungsschatiht 14 mit Seitenwänden 15 fördert, die oben einen Anschlag 16 für die Formlinge 13 bilden. Unterhalb dieses Anschlages 16 weist der Führungsechacht 14 etwa in Formrahmenhöhe einen schulterförmigen Absatz 18 vor der unteren Formkammer i2₆ auf, so daß eine Zuführungsöffnung gebildet wird, deren lichte Weite etwa der der Formkammer I2₆ entspricht. An der Rückwand des Führungsschachtes 14 ist ein Hubglied 22 angeordnet, das senkrecht auf und ab bewegt wird und jeweils einen Seifenformling 13 in der Höhe des Förderbandes 21 erfaßt und bis an den Anschlag 16 fördert. "Vor der Zuführungsiöffnung ist ein Zuführungsstempel 20 mittels einer Stange parallel zur Drehachse des Formrahmenkreuzes 10 so verschiebbar, daß er in den Umriß der Zuführungsöffnung eingeführt werden und einen in der Zuführungsöffnung liegenden Formling in die Formkammer 12& einschieben kann.

Vor der in Drehrichtung gegenüber der Be- go schickungskammer i2₆ um 90⁰ versetzten Formkammer i2_c ist beiderseits je ein Preßstempel 42 angeordnet, die durch einen nicht dargestellten Antrieb in an sich bekannter Weise relativ gegeneinander verschoben werden können. Jeder der Preßstempel 42 trägt an seiner Stirnseite eine Halteplatte 38, an der je eine Preßformhälfte 26 sitzt, so daß diese mit ihren Preßflächen 32 gegeneinander in die Formkammer i2_c eingeführt werden können.

Vor der oberen Formkammer 12 ist ein Stempel ioo 28 angeordnet, der mittels einer Stange in die obere Formkammer 12 eingeführt werden kann, um den fertigen Preßling 31 auszustoßen. Hinter der Formkammer 12 liegt ein Förderband 30, das die Preßlinge 31 nach einer Verpackungsstelle fördert.

Wie aus Fig. 2 und 3 ziu ersehen ist, bestehen die Preßformhälften nach der vorliegenden Erfindung aus einem Kunststoffblock 26 mit einer konkaven Preßfläche 32, die nach den Seitenflächen 34 zu dünnen, federnden Rändern 36 ausläuft. Die Preßformen, die jede gewünschte Prägung aufweisen können, sind mittels Schraubenbolzen 40 od. dgl. an den Halteplatten 38 befestigt, die an den Enden der Preßstempel 42 sitzen.

Fig. 4 zeigt die beiden Preßformhälften 26 nach dem Einführen in die Formkammer i2_c, jedoch vor dem Pressen, also in noch geöffnetem Zustand. Die lichte Weite der Formkammern 12 bis i2_c ist etwas größer als der Umriß der Formhälften. 26, so daß zwischen, der Innenwandung der Formkammern iap und den Seitenflächen 34 der Preßformhälften 26 ein Spielraum 46 verbleibt. In der Zeichnung ist dieser Spielraum 46 übertrieben groß dargestellt, damit er deutlich erkennbar ist.

Wie aus Fig. 6 und 7 hervorgeht, ist der Formkammerrahmen 11 mit einem lösbaren Rahmenteil

52 auf dem festen Rahmenteil 50 versehen, der mittels Schraubenbolzen56 befestigt ist. Die Innenwandung des Forimkammerrahmens 50, 52 weist etwa in der Mitte und parallel zur Formrahmenkreuzebene eine Nut 58 auf, die sich längs der ganzen Innenwandung erstreckt (Fig. 7). Diese Nut 58 dient zur Befestigung einer Kunststoffbuchse 48, die an ihren Außenflächen eine Leiste 60 besitzt, die in die Nut 58 paßt. Zum Einbringen der Buchse 48 wird nach Lösen der Schrauben. 56 der lösbare Rahmenteil 52 entfernt, die Kunststoffbuchse 48 in die Formkamnier eingesetzt und dann der lösbare Rahmenteil 52 wieder aufgesetzt und befestigt. Die Buchse 48 sitzt dann fest an der Innenwandung der Formkammern 12 bis i2_c.

Die Preßformhälften 26, ihre Preßflachen 32 und die Buchsen 48, oder jedenfalls die mit der Preßmasse in Berührung kommenden Oberflächen sind vorzugsweise aus Kunststoffen, zweckmäßig aus

• ao Polyamiden, hergestellt, also aus Polykondensationsprodukten von Diaminan und Dicarbonsäuren, z. B. von Hexamethylendiamin mit Adipinsäure und Sebacinsäure.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Presse

as gtht bei der Herstellung von Preßlingen, beispielsweise Natronseifen eines Gemisches höherer Fettsäuren, wie folgt vor sich:

Die rohen Seifenstücke 13 werden mittels des Förderbandes 21 in den Führungsschacht 14, 15 gefördert und dort vom Hubglied 22 einzeln in die Zuführungsöffnung zwischen dem Anschlag 16 und dem Absatz 18 gehoben. Bei der nächsten Bewegung des Huibgliedes 22 wird ein weiteres Seifenstück in die Zuführungsöffnung gehoben und nun durch den Zuführungsstempel 20 das erste Seifenstück in die Formkammer I2_& geschoben. Nun dreht sich das Formrahmenkreuz in Pfei;lrichtung"um 90⁰, so daß das eingeführte Seifenstück im Formrahmen 12_C liegt. Sobald das Form rahmenkreuz 10 seine Drehbewegung beendet hat, werden die Preßstempel 42 gegeneinander bewegt. Die Preßformhälften 26 weisen nun die in Fig. 4 veranschaulichte Stellung auf. Sie werden nun unter genügendem Druck von beispielsweise 17,5 kg/cm² gegenein-

ander in die Stellung nach. Fig. 5 geführt, wobei das rohe Seifenstück zu einem Preßling 31 gepreßt wird. Während des Preß Vorganges nach Fig. 5 werden die dünnen, federnden Ränder 36 der Preßformhälften 26 durch die Seifenmasse nach außen gegen die Kunststoffbuchse 48 gedrückt, wie aus Fig. 5 zu ersehen ist. Dadurch entsteht eine völlige Abdichtung der Form, und es wird vermieden, daß Seifenmasse aus der Form austritt, sich ein Grat bildet oder gar die Masse in den Raum 46 treten kann. Diese nachgiebige Abdichtung der Form ist von erheblicher Bedeutung.

Nach Erreichen der Stellung nach Fig. 5 wird das Formrahmenkreuz 10 wiederum um einen Arbeitstakt von 90⁰ gedreht, so daß das geprägte Seifenstück in der oberen Formkammer 12 liegt. Aus dieser wird es d<urch den Stempel 28 auf das Förderband 30 geschoben und geht dann weiter nach einer Verpackungsstelle, z. B. einer Verpackungsmaschine.

Es ist zweckmäßig, das Verpressen unter Ver-Wendung eines geeigneten. Schmiermittels wie Mineralöl, Diäthylglykol, Essigsäure, Glycerin, Salzlösungen od. dgl. vorzunehmen, wobei das Schmiermittel auf die rohen Formlinge 13 während der Förderung auf dem Förderband 21 aufgebracht werden kann. Es genügt meistens, wenn jedes fünfte oder sechste rohe Seifenstück mit ein oder zwei Tropfen Schmieröl benetzt wird.

Man kann mit der erfindungsgemaßen Presse Riegel und geprägte Seifenstücke aus Seifen aller üblichen Zusammensetzungen herstellen. Die neue Presse eignet sich ganz besonders zur Herstellung von Preßlingen aus synthetischen, organischen Reinigungsmitteln und deren Gemischen mit Seifen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   r. Serfenpresse, insbesondere zur Herstellung von Formungen aus synthetischen, organischen Reinigungsmitteln, mit rahmenartigen Formkammern, in die von beiden Seiten an ihren Vorderflächen Kunststoffpreßformen tragende, gegenläufig bewegbare Preßwerkzeuge eingeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite der Formkammern ('12, i2_a, i2_&, i2_c) etwas größer als der Umriß der Preßformen (26) ist, so daß sie mit Spielraum (46) in die Formkammern eingeführt werden und die Preßformhälften (26) einem, sich nach außen verjüngenden, federnden Rand (36) aufweisen, der sich unter dem Preßdruck dicht schließend an die Innenwand der Formkammer (12) anbiegt.
2. 2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekenn- too zeichnet, daß die Formkammern (12, i2_a, i2j, i2_c) mit einer Kunststoffbuchse (48) ausgekleidet sind, die mittels einer leistenartigen Ausbildung (60) in einer entsprechenden Nut (58) des Formkammerrahmens (11, 50, 52) befestigt ist, und der Formkammerrahmen (11,50, 52) einen lösbaren Rahmenteil (52) zur Einführung der Buchse (48) hat.

   In Betracht gezogene Druckschriften:

   Deutsche Patentschriften Nr. 447756, 671800;

   französische Patentschrift Nr. 988 107;

   H em ρ el, Die Seife und ihre Herstellung, 1952, S. 526;

   ausgelegte Unterlagen der Patentanmeldung H 5027 V/531.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ® 509 736/171 12.56 (709 524/1Φ 5. 07)