DE955161C - Steuervorrichtung fuer elektrische Stromkreise - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 27. DEZEMBER 1956

C 10396 VIIIb 121 c

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine einstellbare Steuervorrichtung für elektrische Stromkreise, insbesondere für Hilfsstromkreise, mittels eines oder mehrerer Schalter geeigneter Art, wobei diese Vorrichtung durch ein äußeres Gerät betätigt wird, das ein geringes, abwechselnd nach der einen oder der anderen Drehrichtung einer Achse einwirkendes Drehmoment erzeugt.

Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Welle, eine auf dieser Welle lose gelagerte Scheibe, eine einstellbare Rutschkupplung zwischen der Scheibe und der Welle, einstellbare Anschläge, Abreiß schalter bei denen der bewegliche Teil mindestens eine Blattfeder aufweist, die aus. dem Schalter vorsteht, und Verbindungsmittel zwischen der Scheibe und den Blattfedern, durch welche die Schalter dann betätigt werden, wenn die Scheibe vom Drehmoment in Drehung versetzt wird.

Es wird nachfolgend an Hand der Zeichnung eine Anordnung beschrieben, bei welcher die erfin-

dungsgemäße Vorrichtung durch einen Thermostaten mit schraubenförmig gewundenem Doppelstreifen betätigt wird und selbst drei Stromkreise oder drei,Gruppen von Stromkreisen steuert. Fig. ι ist eine Ansicht der Vorrichtung mit in Vorderansicht dargestellter Scheibe;

Fig. 2 ist ein Schnitt gemäß der Linie X-X der Fig. ι;

Fig. 3, 4 und 5 sind Teilansichten des zur Einstellung der Kupplung dienenden Teiles.

Der Thermostat ist in diesen Figuren nicht dargestellt. Eines der Enden dieses schraubenförmig gewundenen Thermostaten ist ortsfest. Das andere Ende ist in geeigneter Weise mit der Welle der Vorrichtung verbunden, um diese entsprechend der auf den Thermostaten einwirkenden Temperaturschwankungen nach der einen oder der anderen Seite zu verschwenken.

Die Welle der Vorrichtung ist mit 1 bezeichnet, ao Eine mit zwei Schlitzen 3 versehene Scheibe 2 ist lose auf der Welle gelagert. Eine Rutschkupplung, die in Fig. 2 dargestellt ist, befindet sich zwischen der Welle und der Scheibe und besteht aus einer Federn die sich mit einem Ende gegen einen Bund der Welle stützt, einer Scheibe 5 zwischen der Feder und der Scheibe und einer Scheibe 6, die auf der anderen Seite der Scheibe angeordnet und durch einen Splint 7 drehfest mit der Welle verbunden ist. Die Drehbewegung der Scheibe wird auf einen Winkel A durch zwei Anschläge 9 und 10 beschränkt, die sich in der Nähe der Scheibe befinden und mit einem am Umfang dieser Scheibe befestigten Stift 8 zusammenarbeiten.

Die elektrischen Stromkreise werden durch die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Hilfe dreier Abreißschalter 11, 12, 13 gesteuert, deren bewegliche Kontaktteile durch Blattfedern betätigt werden. In jedem Schalter erstreckt sich eine der Blattfedern 15, 16, 17 genügend weit nach außen, um mit der Scheibe 2 derart zusammenzuarbeiten, daß die Drehbewegung dieser Scheibe die eine oder die-andere der Blattfedern nach der einen oder der anderen Seite verdrängt, wodurch jedesmal die Wippe der Schalter umgelegt wird und diese Schalter betätigt werden. Zu diesem Zweck besitzen die Blattfedern 15 und 17 am freien Ende einen Zapfen. Jeder Zapfen 18 (der Blattfeder 15) steht im Eingriff mit einem der Schlitze 3 der Scheibe und kann in diesem Schlitz gleiten.

Für die Betätigung des Schalters 12 ist die Scheibe 2 mit einer Umfangsnut versehen, in welcher eine federnde Schlinge 22 sitzt, deren Enden derart gekreuzt.sind, daß eine federnde Klaue entsteht, mit welcher das freie Ende der Blattfeder 16 des Schalters 12 lose im Eingriff steht.

In Fig. ι ist des besseren Verständnisses halber die Scheibe 2 teilweise abgerissen. Der Schalter 12 soll bei einer geringen Bewegung der Blattfeder 16 ansprechen, also auch bei einer geringen Drehbewegung der Scheibe 2, und der von diesem Schalter gesteuerte Stromkreis kann zur Anzeige des Sinnes der Temperaturschwankungen am Thermostaten dienen. Da die Drehbewegung der Scheibe zur Betätigung des Schalters 12 viel kleiner ist als • die Drehbewegung zur Betätigung der anderen Schalter, werden die Ausschläge der Blattfeder 16 durch Anschläge 19 und 20 begrenzt, wodurch auch die Schlinge 22 festgestellt wird. Die Reibung zwischen dieser Schlinge und der Scheibe ist jedoch genügend schwach, um die weitere Drehbewegung dieser Scheibe nicht zu stören.

Der Thermostat ist derart gewählt, daß er zwischen dem warmen und dem kalten Zustand die Welle ι um einen Winkel verdreht, der größer ist als der Winkel A. Die zusätzliche Drehbewegung wird dabei durch die eingeschaltete Rutschkupplung ermöglicht. Es ergibt sich daraus ein Sicherheitsüberschuß für das Arbeiten der Vorrichtung in bezug auf den Thermostaten.

Die Kupplung läßt sich auf folgende Weise einstellen: Die Scheibe 6 besitzt auf einer Seite radiale Nuten 21. Der Splint 7 wird durch eine dieser Nuten eingesteckt. Die Nuten haben nicht alle die gleiche Tiefe in Richtung der Scheibenbohrung. Die Scheibe 6 ist in Fig. 3 getrennt dargestellt. Fig. 4 ist ein Schnitt durch die Scheibe 6 gemäß der Linie Y-Y der Fig. 3 und zeigt eine· Nut 2i_a von geringer Tiefe. Fig. 5 ist ein Schnitt der Scheibe gemäß der Linie Z-Z der Fig. 3 und zeigt eine Nut 21 _b von' großer Tiefe. Je nachdem der Splint 7 in der einen oder anderen dieser Nuten sitzt, befindet sich die Scheibe 2 mehr oder weniger weit vom Bund der Welle 1, und die Feder 4 übt einen mehr oder weniger starken Druck aus. Diese Eirfstellmöglichkeit, in Verbindung mit der Einstellbarkeit der Anschläge 9 und 10, gestattet beim Einsetzen der erfindungsgemäßen Vorrichtung das leichte Anpassen an das vom Thermostaten erzeugte Drehmoment.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Vorrichtung zum Steuern elektrischer Stromkreise für die Betätigung durch Geräte, welche ein geringes, abwechselnd nach der einen oder der anderen Seite einer Achse gerichtetes Drehmoment erzeugen) gekennzeichnet durch eine Welle (1), eine auf dieser Welle lose gelagerte Scheibe (2), eine einstellbare Rutschkupplung zwischen der Scheibe (2) und der Welle (1), einstellbare Anschläge (9, 10), Abreißschalter (11, 12, 13), deren beweglicher Teil mindestens eine Blattfeder (15, 16, 17) aufweist, die aus dem Schalter vorsteht, und derart angeordnete Verbindungsmittel (3, 18, 22) zwischen der Scheibe (2) und den Blattfedern (15, 16, 17), daß die Schalter im geeigneten Sinn von den Blattfedern betätigt werden, wenn die Scheibe sich unter der Einwir- iao kung des Drehmomentes dreht.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel zwischen der Scheibe (2) und den Blattfedern der Schalter einen Zapfen (18) aufweisen, der »25 sich am freien Ende einer jeden Blattfeder

   befindet und in einen Schlitz (3) der Scheibe (2) eingreift, wobei jede der Blattfedern (15, 17) derart angeordnet ist, daß der zugehörige Zapfen (18) in den entsprechenden Schlitz (3) eingreift und während der Drehung der Scheibe in diesem Schlitz gleitet.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel zwischen der Scheibe (2) und der Blattfeder (16) eines Schalters eine federnde Schlinge (22) aufweisen, die in einer Umfangsnut der Scheibe (2) sitzt und deren Enden eine Klaue bilden, in welcher das freie Ende der Blattfeder (16) sich lose verschieben kann.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rutschkupplung aus zwei beiderseits der Scheibe (2) angeordneten Reibscheiben (5, 6) besteht, von denen die eine (6) durch einen Splint (7) drehfest mit der Welle (1) verbunden ist, wogegen die andere (5) durch eine Feder (4) angedrückt wird, die sich gegen einen Bund der Welle (1) stützt.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Welle festsitzende Reibscheibe (6) auf einer Seite mehrere radiale Nuten aufweist, die mit dem Splint (7) im Eingriff stehen und in der Axialrichtung verschiedene Tiefen haben.

   Hierzu ι Blatt Zdchnungen

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