DE951857C - Durchlaufhahn, insbesondere fuer Betriebe der Getraenkewirtschaft - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf Durchlaufhähne, wie sie besonders in Betrieben der Getränkewirtschaft, beispielsweise in der Milchwirtschaft, verwendet werden. Es sind bereits Durchlaufhähne für diese Zwecke bekannt, deren Gehäuse oberhalb des Kükens durch eine aufgeschraubte Versehlußkappe abgeschlossen. ist, welche die Kükenspindel umgibt und über einen Druckring mit darunterliegendem Dichtring gegen das Gehäuseinnere abgedichtet ist. Wenn bei diesen Hähnen das Küken gegen eine unbeabsichtigte Verdrehung gesichert werden soll, müssen besondere Vorkehrungen getroffen oder es muß die Verschlußkappe so fest gegen den Druckring gepreßt werden, daß eine Lösung der Kappe namentlich nach längerem Gebrauch Schwierigkeiten macht.
• Gemäß der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden, daß die Verschlußkappe selbst als lösbare Feststellvorrichtung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Hahnkükens ausgebildet ist, und zwar vorzugsweise dadurch, daß auf ihrer inneren, an dem Druckring anliegenden Auflagefläche Vorsprünge angebracht sind, durch welche der Druckring seinerseits so fest gegen die Dichtung und dadurch gegen die Stirnfläche des Kükens gedrückt wird, daß letzteres an einer Drehung verhindert wird. Vorzugsweise werden diese Vorsprünge durch elastische Einlagen in der Kappe gebildet, welche gegen die Oberfläche des Druckringes drücken. Beispielsweise können hierzu kugelschalenartig vorstehende Gummipfropfen oder ein Gummiring in Halbrundprofil verwendet werden.
• Die Lösung kann in einfacher Weise dadurch erfolgen, daß die Verschlüßkappe etwas ausgesehraubt wird; worauf-der Hahn verdreht werden kann.
• Ein Ausführungsbeispiel eines Durchlaufhahnes nach der Erfindung ist in der Zeichnung in schematischer Form dargestellt.
• Fig,, i ist eine Ansicht des Hahnes mit Teitschnitt durch den oberen Teil des Gehäuses, Fig. 2 eine Ansicht der Verschlußkappe von innen gesehen.
• Der Hahn besteht in bekannter Weise aus dem Gehäuse i mit seitlichen Anschlußstutzen 2 und unterer Verschiußschraube 3 und dem Küken q. mit Spindel 5 und Handgriff 6. Das Hahngehäuse ist oben durch die aufschraubbare Verschlußkappe 7 abgeschlossen. Zwischen der oberen Stirnfläche des Kükens und dem oberen Rand 12 des Gehäuses liegt ein Dichtring 8 mit metallischem Haltering g und zwischen diesem und der Verschlußkappe ein Druckring io, durch welchen die Dichtung angepreßt wird. Der Druckring tritt mit seinem Hals in bekannter Weise durch eine Aussparung der Verschlußkappe 7 nach außen und kann zur Anbringung einer Skala auf seiner von oben sichtbaren Ringfläche dienen. Er greift mit nach unten reichenden nockenartigen Vorsprüngen i i in Aussparungen des Gehäuserandes 12 ein und wird dadurch in seiner Lage auch gegenüber einer Verdrehung des Kükens gesichert.
• Erfindungsgemäß wird auch das Küken gegen unbeabsichtigte Verdrehung dadurch gesichert, daß die Verschlußkappe auf einer inneren Auflagefläche einzelne, beispielsweise vier Vorsprünge 13 besitzt, die aus in die Verschlußkappe eingesetzten Gummipfropfen bestehen und mit ihren kugelschalenartigen Flächen elastisch so an der gegenüberliegenden Fläche des Druckringes anliegen, daß bei entsprechendem Anziehen der Verschlußkappe über den Druckring und den Dichtring das Küken gegen Verdrehung gesichert wird. Durch leichtes Lockern der Verschlußkappe kann das Küken freigegeben werden.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: z. Durchlaufhahn, insbesondere für Betriebe der Getränkewirtschaft, beispielsweise milchwirtschaftliche Betriebe, mit die Kükenspindel umgebender, durch einen Dichtring und Druckring gegen das Küken abgedichteter Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) als lösbare Feststellvorrichtung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Hahnkükens (q.) ausgebildet ist.
2. 2. Hahn nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) auf ihrer inneren Auflagefläche an dem Druckring (io) mit elastischen Vorsprüngen (13) versehen ist, durch welche der Druckring so fest gegen die Dichtung (8) und dadurch gegen die Stirnfläche des Kükens (d.) gedrückt wird, daß dieses an einer unbeabsichtigten Verdrehung gehindert ist. .
3. 3. Hahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (13) aus mehreren, beispielsweise vier, je um. 9o° gegeneinander versetzte, kugelschalenförmig vorstehende Gummipfropfen bestehen. q.. Hahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckring (io) in an sich bekannter Weise durch nockenartige, in entsprechende Aussparungen des Hahngehäuses (i) eingreifende Ansätze (i i) in seiner Stellung gesichert ist.