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Aufsetzvorrichtung für Förderkörbe Die Erfindung bezieht sich auf
eine Aufsetzvorrichtung für Förderkörbe, wie sie im deutschen Bergbau gelegentlich,
im Bergbau des Auslandes noch recht häufig verwendet wird, um die richtige Höhe
der Plattformdes Förderkorbes an der Aufschiebestelle der Wagen zu gewährleisten.
Bei bekannte n Aufsetzvorridhtungen dieser Art werden durch einen Handheibel über
-ein Gestänge eine Anzahl Aufsetzknaggen unter den Boden der Plattform des Förderkorbes
geschwenkt und diese dIdnn aufgesetzt. Bevor der Förderkorb,in Bewegung gesetzt
wird, werden die Knaggen wieder aus- bzw. zurückgeschwenkt und dadurch aus der Bahn
des Förderkorbes entfernt. Die unbeabsichtigte oder fahrlässige Betätigung des Gestänges
zum Ein- und Ausschwenken dien Aufsetzknaggen wird. in den Endstellungen durch eine.
,selbsttätig einrastende Sperre verhindert, so daß die Knaggen nicht zur Unzeit
in die Bahn des Förderkorbes geraten und durch den einfahrenden Förderkorb beschädigt
werden können und die Aufsetzvomrichtung durch den aufgesetzten Förderkorb bzw.
durch dessen Gewicht verstellt werden kann. Vor dem Betätigen des Handhebels zum
Umstellen der Aufsetzvorrichtung wird die Sperre von Hand gelöst. Da das Umstellen
der Aufsetzvonrichtung von Hand einen großen Kraftaufwand erfordert und zeitraubend
.ist, ist man bereits dazu übergegangen, das Umstellen durch einen von Hand zu schaltenden
Druckmittelkolbenmotor vornehmen zu lassen. Hierbei hat man
die
Sperre zum Verhindern einer unbeabsichtigten Bewegung der Aufsetzknaggen in ihren
Endstellungen fortgelassen, d a .es im Betrieb zu schwierig ist, die,richtige Reihenfolge
deT Schaltvorgänge einzuhalten, nämlich zuerst das Lösen der Sperre und dann d,as
Einschalten dies Druckmitt'elmotors. Das Arbeiten ahme Sperre hat aber en Nachteil,
daß bei ausgeschwenkten Aufsetzknaggen und etwaigem Ausfall der Druckluftzufuhr
sich das Gestänge durch .die Erschütterungen des Fördergerüstes verstellen kann,
wodurch die Knaggen in die Bahn des Fördierkorbes einschwenken und Beschädigungen
des Förderkorbes und der Aufsetzvorrichtung veruTsachen können. Ferner wird bei
aufgesetztem Förderkorb dessen Gewicht allein von der auf den Kolben des Motors
wirkenden Druckluft getragen, so daß bei schwankendem Luftdruck oder hohem Färd@erkorbgewicht
die Au:fsetzk naggen unterschiedliche Stellungen einnehmen können.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine ,durch einen Druckmittelkolbenmotor
betätigte Aufsetzvorrichtung für Förderkörbe eine Sperreinrichtung zu schaffen,
die eine ungewollte Bewegung der Aufsetzknaggen in den Endstellungen verhindert
und bei Betätigung des Druckmittelmotors ,selbsttätig ausgeschaltet wird. Dieses
Ziel wi.rduach der Erfindung im wesentlichen dadurch erreicht, daß -in das Gestänbge
der Aufsetzvorrichtung eine Sperreinrichtung eingebaut ist, die den zu den Aufsetzknaggen'
führenden Teil des Geistänges sperrt, dem,zur Kolbenstange des Druckm,ittelmotors
führenden Teil jedoch eine Bewegung gestattet, wobei durch dem beim Umstellen der
Aufsetzvorrichturng einsetzenden Kolbenhub des Druckmittelmotors zuerst .das Lösen
der Sperre bewirkt wird. Die Sperreinrichtung besteht vorteilhaft aus einem mit
Rasten für den Eingriff von Sperrorganen versehenen Te@iil und einem diesem gegenüber
beweglichen Teil, der mit Mitteln zum Ausheben der Sperrorgane aus den Rasten des
erstgenannten Teiles versehen ist. Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform
einer derartigen Aufsetzvarrichtung besteht die Sperreinrichtung aus einem Sperrhebel,
der um einen Bolzen im Grundtrahmen der Aufsetzvorrichtung schwenkbar und mit Ansätzen
zum Sperren seiner Bewegung aus den beiden Endstellungen durch im Grundrahmen gelagerte
Sperrriegel versehen ist. Am Sperrhebel ist der zu den Aufsetzknaggen führende Teil
des Gestänges angefenkt. Um den Bolzen dieses Gelenkpunktes ist ein mit der Kolbenstange
des Druckmittelmotors verbundener Entriegelungshebel drehbar, liessen freies Ende
mit einer Gaibel den im Grundrahmen gelagerten Bolzen umfaßt. Die lichte Weite der
dem Bolzen zugewandten Gabel bestattet dem Entrie:gelungshebel eine solche Drehung
gegenüber dem Speerhebel, daß die Außenfläche des einen- Gabelschenkels den zugeordneten
Sperriegel vom Ansatz des Sperrhebels abgehoben 'hat, bevor die Innenfläche des
diesem gegenüberliegendenGabelschenkels am Bolzen zur Anlage kommt. Durch diese
Anor..dnung wird: erreicht, daß sich zu Beginn des Kolbenhubes des Druckmittelmotors
der mit diesem verbundene Entriegelungshebel gegenüber dem Sperrhebel dn-eht und
dien entsprechenden Sperrviegel löst, nach: Anlage- der Innenfläche des einen Gabelschenkels
an den Bolzen des Grundrahmens der Entriegelungshebel den Sperrhebel mitnimmt und
der weitere Huh dies Diruckmittelmotors über den nunmehr gelösten Sperrhebel auf
den damit verbundenen, zu den Aufsetzknaggen führendt:n Teil des Gestänges übertragen
wird.
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Die erfindungsgemäße Ausbildung der Aufsetzvonrichtung hat die Vorteile,
daß die Aufsetzknaggen .in ihren Endstellungen verriegelt werden, wodurch die Sicherheit
der Vorrichtung erhöht wird, und das Auslösen der Verriegelung beim Einschalten
des DruckmittC1MotoTs zum Umstellen der Knaggen selbsttätig vor sich geht, so daß
Schaltfehler vermieden werden.
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In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel
dargestellt, und zwar zeigt
Fig. i die Seitenansicht einer erfindungsgemäßen
Aufsetzvorrichtung in dein bei ausgeschwenkten Aufsetzknaggeneingenommenen Endstellung,
Fig. 2 dieselbe Aufs-etzvorrichtung in der bei eingeschwenkten Aufsetzknagg en eingenommenen
End-.stellung, Fig. 3 eine Einzelheit der Fig. i in vergrößertem Maßatabe, Fig,
q. eine Diraufsicht auf die Aufsetzvor:richtung bei eingeschwenkten Aufsetzknaggen
und Fig. 5 :einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig..l. An seitlichen Trägern des
Fördergerüstes ist ein Grundrahmen io befestigt, der einen Bock i i trägt, mit dem
der Zylinder i2 eines Druckluftkol:benmotoir.s gelenkig verbunden ist. Im Grundrahmen
io ist ferner ein Bolzen 13 gelauert, um den ,ein mit Ansätzen 1q. versehener
Speirfebel 15 schwenkbar ist, in dessen beiden Endstellungen .sich jeweils vor einen
der Ansätze 14 cimcr der im Grundrahmen gelagerten und unter Fedlerdruck stehenden
Sperriegel 16 legt. Die Bewegung dies Sperrhebels 15 wird durch an den Ansätzen
1q. angeordnete Anschläge 17 begrenzt, die sich gegen einen am Grundrahmen befindlichen
elastischen Anschlag 18 legen. In dem nach oben weisenden ATm des Sperrhebels i;
ist ein Bolzen i9 gelagert, an dem eine Stange 20 angreift und um den ein Entri:egelungshebel
21 drehbar ist, der mitder Kolbenstange 22 de-:s D.ruckluftmotors gelenkig verbunden
ist. Das freie End° des Hebels 2i ist als Gabel 23 ausgebildet, die den Bolzen 13
umfaßt. Die lichte Weite der dem Bolzen 13 zugekehrten, durch die Innenflächen
2.4 der Gabel 23 dargestellten Gabelöffnung gestattet dem Hebel 21 :eine solche
Drehung gegenüber dem Sperrhebel 15, daß die Außenfläche 25 des einen Gabelschenkels
den in Sperrstellung stehenden Sperriegel 16 vom Ansatz iq..des Sperrhebels 15 gelöst
hat, bevor die Innenfläche 24 des diesem gegenüberliegenden Gabelschenkels am Boden
13 zur Anlage kommt. Die Stange 2o führt über einen angelenkten Hebel 26
und ein in bekannter Weise aus Wellen, Stangen und Hebeln bestehendes Zwischengestänge
27 zu vier Aufsetzknaggen 28, die in Arbeitsstellung in
die Bahn
des Förderkorbes eingeschwenkt sind und auf die sich .dessen Plattform 29 während
des Aufc en aufsetzt. Der Druckluftmotor s 'hiebens der Wage ist in bekannter Weise
über Leitungen 30 und 3 i sowie einen Umschaltschieber 32 an das Druckluftnetz
angeschlossen.
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In der in Fig. i ünd 3 gezeigten, Stellung ist die Kolbenstange 22
des Druckluftmotors nach rechts ausgefahren. Die Innenfläche 24 :des :rechtsseitigem
Schenkels der Gabel 23 liegt am Bolzen 13 an. Der rechts befindliche Sperriegel
16 greift über den rechten Ansatz 14 des Sperrhebels 15 und sperrt die Bewegung
.des zu :den ausgeschwenkten Aufsetzknaggen 28 führenden Teiles des Gestänges. Wird
nun durch Umstellen des Umschaltschiebers 32 :der Kolben :des Druckluftmotors durch
die Leitung 31
beaufschlagt, so bewegt sich die Kolbenstange 22 nach links.
Zu Beginn dieser Bewegung direht sie den Entriegelungsbebcl 21 um :den Bolzen i9.
Die Innenflä,cbe 24 des rechtsseitigen Schenkels der Gabel 23 entfernt ,sieh
-dabei vom Bolzen 13. Die Außenfläche 25 dieses Gabelschenkels stößt gegen den rechts
befindlichen Sperriegel 16 und löst ihn vom rechtsseitigen Ansatz 14. Diese Entriegel'ung
ist beendet, bevor die Innenfläche 24 des linksseitigen Schenkels der Gabel 23 Anlage
am Bolzen 13 findet. Sobald diese Anlage erreicht ist, verhindert der Bolzen 13
ein wei;terc s Drehen :des Hebels 21 gegenüber :dem Hebel 15, so daß die weitere
Bewe= gung des Hebels 21. auf den Sperrhebel 15 und vom diesem über die Stange 2o,
den Hebel 26 und :das Zwischengestänge 27 auf d iie Aufsettzknag;gen 28 übertragen
wird" die: in die Bahn des Förderkorbes einschwenken. Gegen Ende dd:eser Bewegung
wird der links befindliche Sperriegel 16 durch seine Feder über dien linken Ansatz
14 -des Sperrhebels 15 geschoben, wodurch der zu den Aufsetzknaggen 28 führende
Teil des Gestänges wieder gesperrt wird. Die Aufsetzvoxrichtung nimmt nun die in
Fig. 2 gezeigte Stellung ein, und :es kann der Förderkorb auf die Aufsetzknaggen
aufgesetzt werden. Zum Ausschwenken der Aufsetzknaggen 28 wird der Umschaltschieber
32 umgestellt. Der von der Leitung 30 mit Druckluft beaufschlagte Kolben
des Drucklu.ftmotors bewegt d;ic Kalbienstange 22 nach, h rechts. Zu Beginn dieser
Bewegung dreht sich der Hebel 21 wieder um den Bolzen i9, ,so daß die Außenfläche
25 des linksseitigen Schenkels :der Gabel 23 den links befindlichen Sperriegel 16
zurückschiebt. Nach Anlage der Llnenfläche 24 des rechtsseitigen Schenkels der Gabel
23 am Bolzen 13 wird die weitere Bewegung des Hebels 21 über :den Spe,nrhebel 15
und das vorher beschriebene Gestänge auf die Auf setzknagaen 28 übertragen, die
nunmehr aus der Bahn des Förderkorbes ausschwenken. Gegen Ende dieser Bewegung wird
der rechts befindliche Sperrriegel 16 durch seine Feder über den rechten Ansatz
14 des Sperrhebels 15 geschoben, so daß die in Fi,g. i gezeigte Ausgangsstellung;
in der die Aufsetzknaggen 28 in ausgeschwenkter Stellung verriegelt sind, wieder
.erreicht ist. Wie bereits erwähnt, ist die Erfindung auf das geschilderte und dargestellte
Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. Es sind vielmehr noch andere Ausführungen
des Erfindungsgedankens möglich. So könnte die Sperreinrichtung in der Weise ausgeführt
sein, daß der bewegliche, die Sperrorgane auslösende Teil in Längsrichtung gegenüber
dem mit Rasten versehenen Teil verschiebbar ist. Auch könnte die Einrichtung statt
mit zwei Rasten nur mrit einer Raste versehen werden, wenn nur :eine Verriegelung
in einer Endstellung gewünscht wird. Statt durch Druckluft könnte :der Arbeitskolben
durch ein anderes Druckmittel beaufschlagt werden.