DE94377C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT. W

KLASSE 85: Wasserleitung.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Abort-Spülkasten, der mit Bezug auf den Saugheber, das durch einen Schwimmer bethätigte Einlafsventil und die Zugvorrichtung zur Ingangsetzung des Saughebers im wesentlichen den bekannten Ausführungen entspricht. Bei derartigen Spülkästen kommt es erfahrungsmä'fsig hä'ufig vor, dafs ein ständiges, unbeabsichtigtes Laufen des Kastens dadurch veranlafst wird, dafs nach der Entleerung desselben bei der Wiederfüllung nach Eröffnen des Einlafsventils durch den Schwimmer bei starkem Drucke in der Zuflufsleitung, bei unzweckmäfsiger Lage der Mündung des Einlafsrohres gegen den Saugschenkel des Hebers oder aus anderen Anlässen der Heber vor der Füllung des Kastens mit Wasser gefüllt und das Eintreten von Luft in den Heber verhindert wird. In diesem Falle findet auch ohne Bethätigung der Zugvorrichtung ein ständiges Laufen des Kastens statt.

Diesem Uebelstande wird nach der Erfindung bei Abort - Spülkästen durch die Anordnung eines zweiten Saughebers, zweckmäfsig von geringerem Querschnitt, abgeholfen, dessen Abfallschenkel innerhalb des Abfallschenkels des grofsen Saughebers liegt und dessen offener Saugschenkel in einen unten geschlossenen, oben offenen Behälter tritt, welcher sich erst nach fast vollständiger Füllung des Spülkastens mit Wasser füllt und während dieser Füllung den Zutritt von Luft nach dem grofsen Saugheber vermittelt, so dafs dieser nicht in unbeabsichtigter Weise selbstthätig ansaugen kann. Erst nach Füllung des Spülkastens füllt sich auch der Behälter für den engen Heber zur Absperrung des Luftzutritts mit Wasser, dessen Abführung durch diesen engen Heber bei durch Ingangsetzen des Saughebers veranlafster Entleerung des Spülkastens etwa gleichzeitig damit erfolgt, worauf dann sofort Luft durch den Saugschenkel des engen Hebers eintritt und dem Abfallrohr des Hauptsaughebers zugeführt wird, so dafs Abstellung des Hebers nach der Kastenentleerung erfolgt.

Fig. ι ist ein verticaler Längsschnitt durch den Spülkasten,

Fig. 2 ein verticaler Querschnitt nach x-x der Fig. 1,

Fig. 3 ein . Horizontalschnitt nach y -y der Fig. i,

Fig. 4 zum Theil Endansicht, zum Theil Schnitt durch das Abfallrohr des Saughebers.

Der Spülkasten α erhält in irgend einer bekannten bezw. zweckmäfsigen Anordnung das durch einen Schwimmer c bethätigte Einlafsventil b, von welchem das .Zuführungsrohr d gewöhnlich bis nahe zum Boden des Kastens geführt wird. Die Entleerung wird ebenfalls in bekannter Weise durch einen Saugheber e vermittelt, der durch Anheben des Ventils f in Gang gesetzt wird.

Nach der Erfindung kommt in Verbindung mit dem Hauptsaugheber e ein zweiter, zweckmäfsig engerer Heber in Anwendung, dessen Abfallschenkel g^l innerhalb des Abfallschenkels des Hauptsaughebers e liegt, den er nach der Darstellung ,bei der Heberkrümmung durchdringt, während der Saugschenkel g¹ dieses, zweiten Hebers in einen unten geschlossenen,

oben offenen Behälter h bis in die Nähe des Bodens desselben führt. Dieser Behälter h kann entweder als besonderer, in irgend welcher zweckmäfsigen Weise mit dem Spülkasten zu verbindender Behälter oder, wie nach der Darstellung, als ein Gufsstück mit dem Saugschenkel des Haupthebers e hergestellt werden. In jedem Falle ist dieser Behälter so hoch zu wählen bezw. so anzuordnen, dafs derselbe erst nach fast vollständiger Füllung des Spülkastens α mit Wasser gefüllt wird, während der Füllung dagegen der in den leeren Behälter h reichende Saugschenkel g²· die Zuführung von Luft nach dem Abfallrohr des Saughebers vermittelt und dadurch ein unbeabsichtigtes Ansaugen desselben verhindert. Nach Füllung des Behälters h tritt Abschlufs des Hebers g^% g¹ ein, so dafs die Spülvorrichtung nur durch die Zugvorrichtung in Gang gesetzt werden kann. Die Entleerung des Behälters h erfolgt durch den Heber g² g¹ etwa gleichzeitig mit dem Kasten a.

Die beschriebene Vorrichtung hat auch den weiteren Vortheil, dafs die geregelte Arbeitsweise des Spülkastens auch dann gewährleistet ist, wenn das Abfallrohr insofern fehlerhaft verlegt ist, als es einen Wassersack bildet, der bekanntlich unter Umständen ein selbstthätiges absatzweises unbeabsichtigtes Laufen des Spülkastens zur Folge hat.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Spülkasten für Aborte mit Doppelheber, dadurch gekennzeichnet, dafs der Saugschenkel (g^J des inneren Hebers in einen unten geschlossenen Behälter (h) tritt, welcher erst bei fast gefülltem Kasten (a) sich mit Wasser füllt, so dafs während der Kastenfüllung die Zuführung von Luft nach dem Abfallrohr des Hebers (e) Unabhängig von dem Wasserzuflufs in den Spülkasten gesichert ist und hierdurch ein unbeabsichtigtes Leerlaufen des Kastens verhindert wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.