DE9316569U1 - Parkzeitanzeigevorrichtung - Google Patents

Description

Parkzeitanzeigevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit verstellbarem Zeitanzeiger zum Anzeigen des Parkzeitbeginns nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Vorrichtung zum Anzeigen des Parkzeitbeginns ist unter dem Begriff "Parkscheibe" bekannt. Sie- wird dort von Führern motorgetriebener Fahrzeuge benötigt, wo Parkraum nur für eine begrenzte Zeit genutzt werden darf und die Anzeige des Parkbeginns mit einer Parkscheibe durch ein Verkehrszeichen vorgeschrieben ist.

Die Parkscheibe besteht aus einer Abdeckung, die mit einem Fenster versehen ist und einem Zeitanzeiger, der als relativ zur Abdeckung drehbare Zifferblatt-Scheibe ausgebildet ist. Die Scheibe ist meist mit einer Skala von 12 Stunden versehen. Die Abdeckung zeigt auf einer blauen Oberfläche in weißem Aufdruck ein "P" und eine Marke in der Mitte über oder unter dem Fenster. In der Mitte der Abdeckung ist die kreisförmige Scheibe dreh-

Telefon: (02 21)131041 Telex: 888 23&Ogr;7 dopa d Telefax: (02 21) 134297 (0221)134881 Telegramm: Dompatent Köln

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bar derart befestigt, daß ein Ausschnitt des Zifferblattes der Scheibe durch das Fenster sichtbar ist. Das Fenster kann sich in der unteren oder oberen Hälfte der Abdeckung befinden. Über mindestens einem Randteil der Abdeckung ragt der Rand der Scheibe hervor, so daß die Scheibe erfaßbar ist. Die Ankunftszeit wird eingestellt, indem man die Scheibe manuell so dreht, daß durch das Fenster in der Abdeckung an der Marke die eingestellte Uhrzeit ablesbar ist. Die manuelle Handhabung der Parkscheibe setzt voraus, daß der Fahrzeugführer stets an die Einstellung des Parkzeitbeginns denkt, und daß ihm jeweils die Uhrzeit bekannt ist. Die Unterlassung der Parkscheibenbenutzung oder ihre irrtümliche Falscheinstellung kann Bußgeldforderungen heraufbeschwören .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art so auszubilden, daß ihr Betrieb ohne Zutun des Anwenders zuverlässig gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung wird erreicht, daß die Vorrichtung selbsttätig die Uhrzeit des Absteilens des Fahrzeugs anzeigt und festhält, bis es wieder in Betrieb genommen wird. Automatisch mit dem Abschalten z. B. der Zündung des Fahrzeugs tritt die Vorrichtung in Aktion, so daß sie benutzerfreundlich wirksam ist.

Der Führer des Fahrzeuges braucht nicht mehr daran zu denken, eine Parkscheibe hervorzuholen, sie einzustellen und an geeigneter Stelle sichtbar auszulegen. Die

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erfindungsgemäße Vorrichtung kann fest auf dem Armaturenbrett oder an anderer geeigneter Stelle eines Fahrzeugs montiert sein. Sie zeigt immer die Uhrzeit der letzten Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs an und hält diese mindestens solange fest, bis es wieder in Betrieb genommen wird.

Dies bewirkt, daß der Fahrzeugführer nicht mehr daran denken muß, die Vorrichtung auszulegen und einzustellen. Er kann sie nicht mehr falsch einstellen und braucht nicht darauf zu achten, ob er sich auf einem parkscheibenpflichtigen Parkplatz befindet. Alle diese Vorteile ersparen einem Fahrzeugführer unnötige Verwarnungsgelder und den damit verbundenen Ärger.

Die vorteilhaften Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 2 6 betreffen verschiedene technische Lösungen mit einem gemeinsamen Merkmal, nämlich einer als Scheibe ausgebildeten Anzeige. Dies ähnelt der von Hand zu bedienenden Parkscheibe, so daß die die Ankunftszeit kontrollierende Person das ihr bekannte Erscheinungsbild vorfindet und sich nicht umstellen muß.

Nach Anspruch 7 ist die Anzeige digital ausgebildet; dies erleichtert das Ablesen und gemeinsam mit der Ausgestaltung nach Anspruch 5 ergibt sich eine sehr einfache und günstige Konstruktion ohne Mechanik.

Die Ansprüche 8 und 9 betreffen einen Deckel, der die Abdeckung schützt und ihre störende Spiegelung in der Windschutzscheibe verhindert.

Die selbsttätige Öffnung des Deckels bei abgeschaltetem Betriebsschalter ergänzt die Benutzerfreundlichkeit der Vorrichtung in zweckmäßiger Weise.

Drei Ausführungsbeispiele werden anhand der Figuren 1 3 erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorrichtung, bei der eine Uhr Impulse abgibt, die direkt oder über einen Speicher zu einem Motor gelangen, welcher eine Zifferblatt-Scheibe antreibt,

Fig. 2 eine Vorrichtung, bei der eine Uhr eine Platine antreibt, und eine Anzeige von einem Stellmotor angetrieben ist, und

Fig. 3 eine Vorrichtung, in der alle Bauelemente digital ausgebildet sind.

Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Vorrichtung setzt sich zusammen aus einem Uhrwerk 10, einem Betriebsschalter 11, z.B. dem Zündungsschalter eines Fahrzeugs, einem Umschalter 12, einem elektronischen Speicher 13, einem Motor 14, einer als Anzeige 15 dienenden Scheibe, einer Abdeckung 16, einem Gehäuse 9, einem Deckel 8 des Gehäuses 9 und einem Relais 7.

Das Uhrwerk 10 kann mechanisch oder elektrisch betrieben sein. An seinem Ausgang werden regelmäßig Zeitsignalimpulse ausgegeben, z. B. ein Impuls pro Minute. Diese Signale treffen über die Verbindungsleitung 17 auf den Umschalter 12, der einen Eingang 18 und zwei Ausgänge 19, 20 besitzt. Der Eingang 18 wird, abhängig von der Information, die der Umschalter 12 von außen erhält, entweder auf den einen oder den anderen Ausgang 19, 20 durchgeschaltet. Diese Information wird vom Betriebsschalter 11 des Fahrzeugs zur Verfügung gestellt und über eine elektrische Verbindungsleitung 21 dem Umschalter 12 übermittelt. Der Betriebsschalter 11 ist

bei einem in Betrieb befindlichen Fahrzeug eingeschaltet und bei einem nicht in Betrieb befindlichen Fahrzeug ausgeschaltet.

Ist der Betriebsschalter 11 ausgeschaltet, so wird kein Signal über die Verbindungsleitung 21 an den Umschalter 12 übermittelt und der Umschalter 12 bleibt in seiner Grundstellung und schaltet den Eingang 18 zum Ausgang 2 0 durch. Bei eingeschaltetem Betriebsschalter 11 wird der Eingang 18 an den zweiten Ausgang 19 durchgeschaltet. Der Umschalter 12 kann mechanisch als Relais oder als elektronischer Umschalter ausgebildet sein. Der Ausgang 19 ist über eine Verbindungsleitung 22 mit dem Steuereingang 23 des Motors 14 der Anzeige 15 verbunden, die als Ziffernblatt ausgebildet sein kann.

Der Motor 14 ist bevorzugt ein Schrittmotor oder ein anderer Motor, der mit geeigneter Elektronik Impulse in definierte Drehwinkel umsetzten kann. Liefert das Uhrwerk 10 einen Impuls/Minute, so dreht sich der Motor 14 bei jedem Impuls um 3 0 Winkelminuten.

Mit der Motorachse verbunden ist die relativ zu der Abdeckung 16 drehbare Anzeige 15. Die Abdeckung 16 weist ein Fenster 24 auf, durch das ein Ausschnitt der Vorderseite der Anzeige 15 mit der Skala sichtbar ist. Eine Marke auf der Abdeckung 16 über oder unter dem Fenster 24 erleichtert das genaue Ablesen der Skala.

Bei eingeschaltetem Betriebsschalter 11 werden die Zeit impulse des Uhrwerks 10 über den Umschalter 12 an den Steuereingang 23 übermittelt. Bei ausgeschaltetem Betriebsschalter 11 werden die Impulse des Uhrwerks 10 über den Umschalter 12 zum Speicher 13 geleitet.

Der Speicher 13 ist ein Zähler, der die einkommenden Impulse zählt. Idealerweise ist er so ausgebildet, daß er nach 72 0 Impulsen wieder bei 1 an zu zählen beginnt, da 720 Impulse bei 60 Impulsen/Stunde, die das Uhrwerk 10 abgibt, genau 12 Stunden, also 3 60 Grad auf der Anzeige 15 entsprechen. Dies ist deshalb sinnvoll, weil nach dem Wiedereinschalten des Betriebsschalters 11 der Speicher 13 ausgelesen wird. Alle gezählten Impulse werden langsam, mit einer maximalen Frequenz von 2 Hz ausgegeben und gelangen über die Leitung 25 zum Steuereingang 23 des Motors 14. Der Motor 14 stellt durch Drehung der Scheibe die Anzeige 15 nach, so daß durch das Fenster 24 in der Abdeckung 16 wieder die aktuelle Uhrzeit ablesbar ist. Die Abdeckung 16 ist befestigt an einem Gehäuse 9, das einen schwenkbaren Deckel 8 aufweist, der sich selbsttätig bei Ausschalten des Betriebsschalters 11 öffnen kann.

Ein Relais 7 ist über eine Verbindung 6 mit dem Betriebsschalter 11 verbunden. Bei ausgeschaltetem Betriebsschalter 11 öffnet das Relais 7 eine Verriegelung 4 und der durch Federkraft einer Feder 5 vorgespannte Deckel 8 öffnet sich. Geschlossen wird er nach Einschalten des Betriebsschalters 11 von Hand.

Die in Figur 2 dargestellte Vorrichtung setzt sich zusammen aus einem Uhrwerk 30, dem Betriebsschalter 11, einer Platine 32, einer als Scheibe ausgebildeten Anzeige 33, einer Abdeckung 34 und einem Stellmotor 35. Alle Teile sind in einem Gehäuse 45 untergebracht.

Das Uhrwerk 30 ist mechanisch oder elektrisch ausgebildet und seine Stundenachse 3 6 ist mit der Platine 32 verbunden. Auf der einen Seite der Platine 32 ist eine geschlossene kreisförmige Kontaktbahn 42 aufgebracht,

auf der ein Schleifer 3 7 läuft, der über eine elektrische Leitung 38 mit dem Betriebsschalter 11 verbunden ist. Die Kontaktbahn 42 ist elektrisch verbunden mit einer zweiten kreisförmigen Kontaktbahn 43 auf der anderen, der Anzeige 33 zugewandten Seite der Platine 32. Die Kontaktbahn 43 ist an einer Umfangsstelle in radialer Richtung unterbrochen, so daß ein auf dieser Kontaktbahn 43 laufender Schleifer 39 an der unterbrochenen Stelle keinen Kontakt mit der Kontaktbahn 43 hat. Dieser Schleifer 39 ist starr mit der Anzeige 33, die als kreisförmige Scheibe ausgebildet ist, verbunden. Die Anzeige 33 ist an der Abdeckung 34 drehbar befestigt. Die Abdeckung 34 weist ein Fenster 41 auf, durch das ein Ausschnitt der Vorderseite der Anzeige 33 mit einer 12- Stunden- Skala sichtbar ist. An ihrem äußeren Rand wird die Anzeige 33 durch einen kleinen Stellmotor 3 5 mit Reib- oder Zahnradantrieb bewegt.

Das Uhrwerk 3 0 dreht die Platine 32 in 12 Stunden um 360 Grad. Die Unterbrechung der Kontaktbahn 43 zeigt immer die aktuelle Uhrzeit an, so, als wenn diese Unterbrechung der Stundenzeiger einer Uhr wäre. Diese Kontaktbahn 43 ist über die andere Kontaktbahn 42, den Schleifer 37 und die Leitung 38 mit dem Betriebsschalter 11 verbunden, führt also immer dann Spannung, wenn der Betriebsschalter 11 eingeschaltet ist. Diese wird vom Schleifer 3 9 auf der Kontaktbahn 43 der Platine 32 abgegriffen, über eine Kontaktbahn 44 und über Schleifer 40 an den Stellmotor 35 geleitet. Der Stellmotor 35 stellt die Anzeige 33 solange nach, bis der mitlaufende Schleifer 3 9 die Unterbrechung der Kontaktbahn 43 auf der Platine 32 erreicht. In diesem Moment liegt am Stellmotor 35 keine Spannung mehr an und im Fenster 41 auf der Anzeige 33 wird die aktuelle Uhrzeit angezeigt.

Die Platine 32 dreht sich durch das Uhrwerk 3 0 getrieben weiter und die Anzeige 33 wird immer dann nachgestellt, wenn der Schleifer 3 9 wieder Kontakt zur Kontaktbahn 43 hat.

Ist der Betriebsschalter 11 ausgeschaltet, so wird die Kontaktbahn 43 auf der Oberseite der Platine 32 nicht mehr mit Spannung versorgt und die Anzeige 33 bleibt auf der aktuellen Uhrzeit stehen. Erst wenn der Betriebsschalter 11 wieder eingeschaltet wird, stellt der Stellmotor 35 die Anzeige 33 wieder auf die aktuelle Uhrzeit nach.

So ist bei eingeschaltetem Betriebsschalter 11 immer die laufende Uhrzeit abzulesen, bei ausgeschaltetem Betriebssr.halter die festgehaltene Uhrzeit des Abschaltens.

Die in Fig. 3 dargestellte Vorrichtung besteht aus einem digitalen Uhrwerk 50, aus einem elektronischen Schalter 51, einer die Uhrzeit elektronisch festhaltenden Einrichtung 52, einer digitalen Anzeige 53 und dem Betriebsschalter 11.

Das digitale Uhrwerk 50 gibt ständig die aktuelle Uhrzeit aus, welche über eine Verbindungsleitung 55 zum elektronischen Schalter 51 gelangt. Dieser Schalter 51 wird über eine Leitung 56 vom Betriebsschalter 11 gesteuert. Ist der Betriebsschalter 11 eingeschaltet, so ist der elektronische Schalter 51 geschlossen und die vom digitalen Uhrwerk 50 ausgegebene Uhrzeit wird über eine Leitung 58 in die elektronische, die Uhrzeit festhaltende Einrichtung, welche ein Speicher 52 sein kann, geschrieben. Der Speicher 52 gibt seine zuletzt erhal-

tene Information ständig über eine Verbindungsleitung 57 an die digitale Anzeige 53 aus.

Wenn der Betriebsschalter 11 geöffnet wird, wird diese Information an den elektronischen Schalter 51 übermittelt. Dieser Schalter 51 öffnet sich, so daß die Verbindung vom digitalen Uhrwerk 50 zum Speicher 52 unterbrochen ist. Der Speicher 52 gibt nun ständig die zuletzt erhaltene ührzeit an die digitale Anzeige 53 aus.

Wird der Betriebsschalter 11 wieder eingeschaltet, so schließt der Schalter 51. Der Speicher 52 erhält vom Uhrwerk 50 so die aktuelle Uhrzeit und gibt sie an die digitale Anzeige 53 weiter. Die digitale Anzeige 53 ist durch eine Aussparung in einem das ganze Aggregat umschließenden Gehäuse 59 sichtbar.

Claims (9)

Ansprüche

1. Vorrichtung mit verstellbarem Zeitanzeiger zur Anzeige des Parkzeitbeginns für ein motorgetriebenes Fahrzeug mit einem Betriebsschalter,

dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitanzeiger ein Uhrwerk (10) und eine die aktuelle Uhrzeit auf einer Anzeige (15) festhaltende Einrichtung aufweist, die mit dem Betriebsschalter (11) des Fahrzeugs gekoppelt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanisch oder elektrisch betriebene Uhrwerk (10) elektrische Impulse erzeugt, die bei eingeschaltetem Betriebsschalter (11) einem Motor (14) der Anzeige (15) und bei ausgeschaltetem Betriebsschalter (11) einem die festhaltende Einrichtung bildendem elektronischem Speicher

(13) zugeführt werden,

daß der elektronische Speicher (13) die elektrischen Impulse zählt und mit dem Motor (14) der Anzeige (15) derart verbunden ist, daß der Motor (14) der Anzeige (15) nach Einschalten des Betriebsschalters (11) die dann vom elektronischen Speicher (13) ausgegebenen Impulse umsetzt und vorspringt auf die aktuelle Uhrzeit.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Uhrwerk (30) mechanisch oder elektrisch angetrieben ist,

daß das Uhrwerk eine die festhaltende Einrichtung bildende Platine (32) mit mindestens einer Kontaktbahn (43) antreibt,

daß die Anzeige (33) mit einem Schleifkontakt (39) versehen und von einem Elektromotor (3 5) angetrieben ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbahn (43) unterbrochen ist,

daß der Elektromotor (3 5) der Anzeige (33) mit einem auf einer Kontaktbahn (44) laufenden Schleifer (40) verbunden ist, und

daß die Kontaktbahn (43) mit dem Betriebsschalter (11) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Uhrwerk (50) , ein Schalter (51) zwischen Uhrwerk (50) und festhaltender Einrichtung (52), die festhaltende Einrichtung (52) und die Anzeige (53) elektronisch ausgebildet sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige (15) eine Zifferblatt-Scheibe aufweist, und

daß sich über der Scheibe (15) eine Abdeckung (16) mit einem Fenster (24) befindet, durch welches das Zifferblatt der relativ zur Abdeckung (16) drehbaren Scheibe (15) sichtbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige (53) digital ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch einen schwenkbaren Deckel (8) abdeckbar ist, der eine spiegelfreie Oberfläche aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (8) nach Abschalten des Betriebsschalters (11) selbsttätig offenbar ausgebildet ist.

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