DE925765C - Spannschloss fuer Grubenstempel - Google Patents

Description

• Durch das Patent 836 489 ist ein- Spannschloß für Grubenstempel unter` Schutz- gestellt, bei dem die starre Verbindung zwischen den beiden Stempelrohren durch eine mit mit Ausnehmungen oder Vorsprüngen versehene geteilte Mutter erfolgt, die in entsprechende Vorsprünge auf dem Außen-umfang des Oberstempelrohres eingreift. Die vorliegende Erfindung stellt insofern eine Weiterentwicklung derartiger Spannschlösser dar, als die geteilte Mutter gegen die Innenfläche des Unterstempelrohres wirkt. Dies hat den Vorteil, daß die Ausnehmungen oder Vorsprünge auf ,dem .Stempelrohr nicht mehr in dem bisherigen Maße den Einflüssen des Grubenbetriebes, wie Versatzgut, Kohlenstaub, säurehaltiges Kohlenwasser u. dgl., ausgesetzt sind. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Setzkeil mit einer Kurvenbahn versehen, so daß bei seinem Einschlagen zunächst das Schloß verriegelt und im weiteren Verlauf der Anzugsbewe: gung des Keils die Kopfplatte des Stempels gegen das Hangende bewegt wird. Der gleiche Erfolg kann auch dadurch erreicht werden, daß der Spannkeil für das Schloß in einem besonderen Setzkeil zum Anheben der Kopfplatte gelagert ist.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Eifindung in drei Abbildungen im Längsschnitt dargestellt.
• Abb. i zeigt einen Grubenstempel mit längs geschnittener sichtbarer Setzkeilanordnung; Abb.2 ist ein um go° versetzter Schnitt zu Abb. i, wobei der untere Teil des Stempels in Ansicht dargestellt ist; Abb. 3 zeigt eine Ausführungsform des Setzkeils mit in diesem gelagerten Spannkeil.
• Wie ausdenAbb. i und, ist, stützt @siidh der Oberstempel i über eine Abschlußplatte auf der geteilten Mutter 2 ab, die entsprechend-dem-Hauptpatent aus mehreren Segmenten mit`äuf ihrer Oberfläche befindlichen Vorsprüngen oder Vertiefungen versehen ist, die in entsprechende Ausnehmungen eines Stempelrohres eingreifen und damit eine starre Verbindung herbeiführen. Entgegen dem Hauptpatent befinden sich diese Vorsprünge oder Vertiefungen auf dem Außenumfang der geteilten Mutter und arbeiten auf dem Innenumfang des Unterstempelrohres 3. Das Spannen des Schlosses erfolgt durch das Anschlagen des Keils 4, der mit seiner Kurvenbahn 5 unter einen abgeflachten Bolzen 6 -der Stange 7'greift und diese anhebt. Dabei wird das in diesem Falle beispielsweise als Ringfederinnenring ausgebildete Druckstück 8 ebenfalls angehoben und spreizt die Segmente der geteilten Mutter 2, so daß ihre Außenkonturen mit den Innenkonturen des Unterstempelrohres 3 in starren Eingriff kommen.
• Bei der Ausführungsform nach Abb. 3 erfolgt das Spannen des Schlosses durch den Spannkeil 9, der auf ein Langloch in der Stange 7 arbeitet und diese dabei anhebt. Beim weiteren Einschlagen des Keils 9 wird auch der Keil io mit eingeschlagen und dabei die Kopfplatte i i gegen das Hangende gebracht. Die geheilte Mutter 2 :steht unter der Wirkung eines auf ihre Zusammendrückung gerichteten Sprengringes r2.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Spannschloß für Grubenstempel nach Patent 836 489, dadurch gekennzeichnet, daß die geteilte Mutter (2) im Stempelinnern angeordnet ist und mit auf ihrem Umfang vorgesehenen Ausnehmungen oder Vorsprüngen in entsprechend gestaltete Profilierungen auf dem Innenumfang des Unterstempelrohres (3) eingreift.
2. 2. Spannschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzei.chnet, daß die geteilte Mutter (2) über innere Kegelflächen mit der Außenfläche eines nach Art eines Ringfederinnenringes ausgebildeten Kegelringes (8) in Verbindung steht.
3. 3. Spannschloß nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung durch einen Keil (4, 9) über eine Stange (7) erfolgt.
4. 4. Spannschloß nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannkeil (9) in einem Setzkeil (io) gelagert ist.
5. 5. Spannschloß nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Setzkeil (4) mit einer Kurvenbahn (5) versehen ist, über die die Stange (7) angehoben wird, während das Anheben der Kopfplatte (i i) durch die konischen Außenflächen des Keils herbeigeführt wird.