DE924655C - Gegen den Grundrahmen mit Torsionsstababfederung angelenkter Rahmen fuer Polstersitze, bei denen die Rueckenlehne am Sitzrahmen schwenkbar angeordnet ist - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, bei dem Rückenlehne und Sitzpolster :getrennt angeordnet sind und in ihren Bewegungen sich den Körperformen anpassen.
• Es ist bekannt, die Federwirkung von Polsterungen dadurch zu erhöhen, da.ß man auf die zur Aufnahme der Polsterung bestimmten starren Gestelle beispielsweise Spiralfedern, die miteinander verschnürt sind, aufbringt, entweder in gemeinsanier Konstruktion mit -den Gestellen oder als getrennte Auflage. Diese Ausführungsart hat verschiedene Nachteile. Genannt sei, daß sie schlecht repariert werden kann, zur Verstauchung neigt u. dgl. Ferner sind Sitzmöbel mit einem federnd angeordneten, insbesondere an Federn aufgehängten Sitz, der mit der Rückenlehne durch Bandfedern verbunden ist, bekannt: Man hat dann im Erkenntnis der guten Federwirkung von Tbrsions@stäben weiterhin vorgeschlagen, an sich starre Gestelle in Torsionsstäben federnd zu lagern, so saß also das so gelagerte starre Gestell als Ganzes mit unveränderlicher Lage von Rücken und Sitz zueinander eine gewisse Schwingung nach vorn und hinten ausführen kann. Es gehört ferner zum Stand der Technik, an sich starre Gestelle mit Hilfe von Parallelführungen an Torsionsstäben zu befestigen und damit Elastizität und Polsterung zu erhöhen. In Verbindung mit Torsionsstabfederung gehen weitere Vorschläge dahin, Rücken und Sitz gegeneinander verstellbar zu machen, jedoch so, saß die nach einer ;bestimmten Sitzhaltung oder Körperform. eingestellte Rückenlehne sich alsdann während der Benutzung nicht weiter selbständig der Körperform, anpassen kann.
• Diese Nachteile vermeidet die Erfindung. Sie bezweckt, durch eine Verbindung der bekannten Torsionsstabfederung mit einer seitlichen Parallelführung zwischen Sitzrahmen und Rückenrahmen ein Sitzmöbel zu schaffen, das sich durch diese Parallelführung in jeder Weise und in jeder Phase der Benutzung den Körperformen anpaßt. Das Wesen der Erfindung ist darin zu sehen, saß der Rückenlehnenrahmen durch an einem Träger des Grundgestellrahmens angebrachte Lenker zusätzlich geführt ist und diese Lenker mit dem an dem Träger des Grundrahmens angelenkten Sitzrahmen die langen Seiten eines Parallelogramms bilden.
• Dadurch wird erreicht, saß der Rückenrahmen bei jeder Bewegung des Sitzrahmens infolge Belastung diese Bewegung in Parallelführung .mitmacht und sich so Rücken- und Sitzlehne zueinander anpassen. Weiterhin werden, soweit die Erfindung .als Sitz in Fahrzeugen dient, ,die beim Fahren erfolgenden Stöße kaum spürbar. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
• Abb. i zeigt seine Seitenansicht, Abb. 2 seine Draufsicht.
• Das Sitzmöbel besteht aus einem Grundrahmen i, der auf an ihm befestigten Trägern i i eine Torsionsfeder io bekannter Ausführung trägt. Am beweglichen Ende 3 der Torsiorns.feder io ist ein Rahmen 4 angeordnet, ,der zur Aufnahme der Polstersitze dient. Am hinteren Ende des Rahmens. 4 befindet sich ein Gelenk mit Bolzen 5, in dem .der Rückenrahmen 6 drehbar befestigt ist.
• Um nun eine Parallelführung des Rahmens 6 zu erhalten, ist über der Torsionsstabfeder io, in seiner Lage zu dieser unveränderlich, ein Drehpunkt 7 auf dem Träger i i angeordnet, von dem ein Lenker 8 in ein weiteres oberhalb des Drehpunktes 5 im Rahmen 6 befindliches Gelenkauge 9 drehbar eingreift. Durch die starr zueinander liegenden Drehpunkte 3 und 7 sowie den parallel zum Rahmen 4 liegenden Lenker 8 und die :beiden, im Rahmen 6 befindlichen, ebenfalls starr zueinander liegenden Drehpunkte 5 und 9 wird ein Parallelogramm erzeugt, das die Parallelverschiebung dies Rückenrahmens- bewirkt, sobald der Sitzrahmen 4 durch Belastung des. Sitzpolsters nach unten ausschwenkt. Wird die Belastung des Sitzpolsters aufgehoben, so gehen Sitz- und Rückenrahmen mittels der Torsionsifeder io in ihre alte Lage zurück.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Gegen den Grundrahmen mit Torsion:sstabfeäerung angelenkter Rahmen für Polstersitze, bei denen die Rückenlehne am Sitzrahmen schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, saß der Rückenlehnenr.ahmen (6) durch an. Träger (ii) des Grundrahmens (i) anigelenkte Lenker (8) zusätzlich geführt ist, so saß der Lenker mit dem ebenfalls an :den Trägerndes Grundrahmens angelenkten Sitzrahmen .die langen Seiten eines Parallelogramms (3, 7, 9, 5) bilden.
2. 2. Rahmen für Polstersitze nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehpunkte (7, 9) der Lenker (8) in ihrer Lage unveränderlich zu den Drehpunkten (3, 5) .des Sitzrahmens (4) angeordnet sind. Angezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschriften Nr. 247 963, 2,60 228; deutsche Patentschriften Nr. 472 495, 568 7o'1.