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ist auch wesentlich einfacher im Aufbau und dementsprechend billiger
in der Herstellung.
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Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die zur Abdichtung
dienende Fläche des Schwimmers etwa halbkugelig ausgebildet, und im Bedarfsfall
kann man am Schwimmer in der Nähe seiner auf dem Ventilsitz aufliegenden Abdichtungsfläche
Ausladungen anbringen, die zum Strömungsweg des auslaufenden Spülwassers versetzt
angeordnet sind.
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In der Abbildung ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung
schematisch im Querschnitt dargestellt und nachstehend beschrieben, ohne daß die
Erfindung jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt sein soll.
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In einem Vorratsbehälter i, der einen bekannten schwimmergesteuerten
Zufluß hat, befindet sich ein zweiter Schwimmer 2 in einer Führung, die ihn stets
über der Abflußöffnung 3 hält. An der Unterseite ist der Schwimmer so ausgestaltet,
daß er, falls er auf der Abflußöffnung aufsitzt, diese dicht abschließt. So kann
er z. B. mit einem kleinen Buckel 4 versehen sein, der in den Rand der Abflußöffnung
dicht schließend eingepaßt ist, oder es können auch Gummi- oder andere Dichtungen
vorgesehen sein.
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Um den Schwimmer hochzuheben, ist irgendeine direkte oder indirekte
Hebevorrichtung vorgesehen. So kann man, da der Vorratsbehälter ja nur etwa i m
über dem Fußboden liegt, an ihm direkt einen Hebel od. dgl. anbringen, der z. B.
über eine auf den Schwimmer montierte Stange diesen direkt anhebt, oder man kann
einen Hebel 5 vorsehen, der, in dem Drehpunkt 6 am Behälterrand gelagert, den Schwimmer
über ein Gelenk anhebt, wenn man auf den Hebelarm 8 drückt.
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Die Funktion der Anordnung ist nun folgende: Wenn der Vorratsbehälter
bis zu der vorgesehenen Höhe mit Wasser gefüllt ist, die etwa durch die gestrichelte
Linie angedeutet sein mag, so wirkt zwar auf den Schwimmer sei Auftrieb, aber auch
der Druck des über ihm liegenden Wassers, der ihn gegen die Öffnung 3 preßt. Der
Auftrieb des Schwimmers wird nun gerade so abgeglichen, daß bei der vorgesehenen
Wasserhöhe der Druck des Barüberliegenden Wassers größer ist als der Auftrieb und
ausreicht, um die Öffnung 3 sicher abzuschließen.
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Hebt man nun durch Druck auf den Hebelarm 8 den Schwimmer von der
Öffnung 3 ab, so fällt der von oben wirkende Wasserdruck fort, und der Schwimmer
bleibt auf der Wasseroberfläche liegen. Gleichzeitig stürzt das Wasser direkt durch
die Öffnung 3 in die Abflußleitung und kommt zur Spülung mit seiner vollen kinetischen
Energie zur Geltung.
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Mit sinkendem Wasserspiegel nähert sich der Schwimmer immer mehr der
Öffnung 3 und gerät schließlich in den Strömungsbereich des abfließenden Wassers.
Sobald er der Öffnung 3 nahe genug gekommen ist, ,wird er von der Strömung erfaßt
und mit einem kurzen Ruck auf die Öffnung hingezogen, die er dann verschließt. 'Nötigenfalls
kann man am Schwimmer in der Nähe der Abdichtungsstelle noch kleine Ausladungen
9 anbringen, die den Anziehungseffekt der Strömung noch verstärken.
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Während nun durch den Zufluß allmählich neues Wasser nachströmt, steigt
zunächst der Auftrieb des Schwimmers proportional mit dem gegen den Schwimmer auf
die Öffnung 3 wirkenden Wasserdruck. Sobald jedoch der Schwimmer überspült ist,
steigt der Auftrieb nicht mehr an, sondern nur noch der Wasserdruck über dem Schwimmer
gegen die Öffnung 3, so daß der Schwimmer fest gegen diese gedrückt wird.
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Beim neuerlichen Druck auf den Hebel 8 wiederholt sich dann der soeben
beschriebene Vorgang. Bei einer derartigen Spülvorrichtung ist es erforderlich,
eine Sicherung dagegen vorzusehen, daß durch Versagen des Zulaufventils das Wasser
im Vorratsbehälter überlaufen könnte. Zu diesem Zweck wird der Schwimmer in bekannter
Weise in der Mitte mit einem Rohr io versehen, dessen obere Öffnung ein wenig über
den normalen Füll'wassersp.iegel hinausragt und dessen untere Öffnung direkt in
das Ablaufrohr führt. Sobald der Wasserspiegel im Vorratsbehälter sich in unzulässiger
Weise erhöht, fließt das neu dazukommende Wasser durch das Sicherheitsrohr io ab,
sofern seine lichte Weite im Verhältnis zu der hinzufließenden Wassermenge groß
genug ist. Das Wasser kann dann nicht über den Rand des Vorratsbeckens überfließen..
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Die erfindungsgemäße Spülvorrichtung erfüllt also trotz ihrer Einfachheit
alle an sie zu stellenden Bedingungen. PATENTANSPRÜCHE: i. Klein.gefälle-Spülung,
insbesondere für Klosettanlagen, mit einem in dem Spülbehälter angeordneten, den
Verschlußkörper des Ablaufventils bildenden Schwimmer, dadurch gekennzeichnet, daß
der am oberen Rand des Ablaufrohres angeordnete Ventilsitz an der tiefsten Stelle
des Spülbehälters (i) liegt.
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2. Kleingefälle- Spülung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet,
daß die zur Abdichtung dienende Fläche des Schwimmers (2) etwa halbkugelig ausgebildet
isst.
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3. Kleingefälle-Spülung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß sich am Schwimmer (2) in der Nähe seiner auf dem Ventilsitz aufliegenden Abdichtungsfläche
Ausladungen (9) befinden, die zum Strömungsweg des auslaufenden Spülwassers versetzt
angeordnet sind. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften N r. 62q. 139,
639 76o.
Kleingefälle-Spülung, insbesondere für Klosettanlagen Für
die Spülung von Toiletten aus Spülbehältern sind neben den hochhängenden Spülbehältern,
die mit Spülungsglocken arbeiten, sogenannte Kleingefälle-Spülungen bekanntgeworden,
bei denen das Wasser nach dem Freilegen der Ausflußöffnung direkt in das Abflußrähr
stürzt. Die Erfindung bezieht sich auf die Verbesserung solcher Kleingefälle-Spülungen.
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Bei bekannten Spülungen dieser Art ist das Ablaufrohr zu einem innerhalb
des Spülbehälters liegenden Sockel geführt, wo die Rohrmündung als Ventilsitz ausgebildet
ist, auf dem der den Wasserauslauf sperrende Schwimmer in Verschlußstellung aufliegt.
In diesem Spülbehälter bleibt bei jeder Spülung die unterhalb des Ventilsitzes befindliche
Wassermenge ungenutzt zurück. Dieser ungenutzte Wasserrest hat zur Folge, daß der
Spülbehälter größer sein muß, als er bei vollständiger Wasserausnutzung zu sein
brauchte, wodurch ein unnötiger Raum- und Materialbedarf erforderlich wird. Bei
einer anderen Ausführungsform der Kleingefälle-Spülungen hat man zwar den Wasserausfluß
an die tiefste Stelle des Spülbeckens verlegt und damit die Ausnutzung der gesamten
in dem Spülbehälter befindlichen Wassermenge erreicht, jedoch dafür eine komplizierte
Schwimmerkonstruktion vorgesehen, die nur indirekt mit dem Ventilsitz des Ablaufrohres
verbunden ist.
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Demgegenüber bezieht sich die Erfindung auf eine Kleingefälle-Spülung
mit einem in dem Spülbehälter angeordneten, den Verschlußkörpex des Ablaufventils
bildenden Schwimmer, bei der der am oberen Rand des Ablaufrohres angeordnete Ventilsitz
an der tiefsten Stelle des Spülbehälters liegt. Diese Spülung vereinigt nicht nur
die Vorteile der bekannten Spülungen in sich, sondern sie