Pipping; Uösäf Eu &eegr; ken
Patentanwalt
Hochstraße 3 &thgr; · 4133 Neukirchen-Vluyn
Anwaltsakte 2400 20. August 1992
Hans Braasch
Johann-Strauß-Weg 30
4133 Neukirchen-Vluyn
Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Fahrradträgers am Heck eines Personenkraftwagens
Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen
eines Fahrradträgers am Heck eines Personenkraftwagens quer zu dessen Längsrichtung, wobei der Personenkraftwagen
am Boden zwei in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Trägerholme aufweist und der Fahrradträger an
einem mit dem Personenkraftwagen fest verbundenen Bauteil zu befestigen ist.
Bei dieser bekannten Vorrichtung handelt es sich um eine
solche, mit der ein Fahrradträger an der Anhängerkupplung
des Personenkraftwagens befestigt ist. Die Anhängerkupplung eines Personenkraftwagens ist für die Aufnahme der
vom zugelassenen Anhänger herrührenden Kräfte ausgelegt und dimensioniert. Durch die Anordnung eines Fahrradträgers
an der Anhängerkupplung wirken auf die Kupplung erheblich geringere Kräfte als durch den zugelassenen Anhänger,
durch den die Anhängerkupplung 5 bis 10 Mal so hoch belastet ist wie durch einen Fahrradträger mit zwei
Fahrrädern.
Um einen Fahrradträger am Heck eines Personenkraftwagens
zu befestigen, ist es bei dieser bekannten Vorrichtung somit erforderlich, an dem Personenkraftwagen eine für
den angestrebten Zweck überdimensionierte und aufwendige
sowie teure Anhängerkupplung anzubauen.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art zu schaffen, die ohne Anhängerkupplung
auskommmt und deren Montage einfach und ohne Zuhilfenahme von besonderen Werkzeugen durchführbar ist.
Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß in jedem der beiden Trägerholme des Personenkraftwagens
heckseitig ein Aufnahmerohr angeordnet ist und das 'Aufnahmerohr am heckseitigen Ende des Trägerholms sowie weiter
vorn innerhalb des Trägerholms an diesem befestigt ist, daß am inneren Ende des Aufnahmerohres in dessen
mittlerer Höhe wenigstens ein radial nach innen stehender Verriegelungszapfen vorgesehen ist, wobei die einzuschiebende
Trägerkupplung, bestehend aus Kupplungsrohr und
Kupplungshülse, am Ende des Kupplungsrohres · wenigstens
eine Verriegelungsöffnung hat, die in Verbindung mit den
Verriegelungszapfen des Aufnahmerohres einen verriegelbaren
Drehverschluß bilden.
Auf diese Weise gelangt man zu einer Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Fahrradträgers der einleitend genannten
Art, bei dem die bisher übliche Anhängerkupplung nicht erforderlich ist. Hinzu kommt, daß das Anbauen und
Abbauen des Fahrradträgers ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen möglich ist.
Ein Personenwagen hat im rechten und linken Bereich am Boden je einen in Fahrzeuglängsrichtung orientierten Trägerholm,
an dem werkseitig Vorkehrungen getroffen sind, um am Heck des Personenkraftwagens eine Anhängerkupplung
anzubringen. Die beiden heckseitig in jedem dieser Trägerholme
angexirdneten Aufnahmerohre können bereits werkseitig
vorgesehen sein. Es ist jedoch auch ohne weiteres möglich, einen bereits in Gebrauch befindlichen Personenkraftwagen
mit den Aufnahmerohren nachträglich auszurüsten. Die in die Aufnahmerohre einsteckbaren Trägerkupplungen
sind nach Art eines verriegel baren Drehverschlusses
mit den Aufnahmerohren zu verbinden und von diesen zu lösen, weil die Verriegelungsöffnung am inneren
Ende des Kupplungsrohres und der Verriegelungszapfen am
inneren Ende des Aufnahmerohres miteinander in Verbindung
zu bringen und dadurch miteinander zu verriegeln sind.
In weiterer Ausgestaltung der Neuerung kann die Vorrichtung
so ausgebildet sein, daß am äußeren Ende des Aufnahmerohres eine Halteplatte vorgesehen ist, die an der
heckseitigen Anschlußlatte des Trägerholms befestigt ist
und daß am vorderen Ende des Aufnahmerohres eine Befestigungsplatte
vorgesehen ist, die am Trägerholm befestigt ist. - Hierdurch ist gewährleistet, daß das Aufnahmerohr
fest und sicher im heckseitigen Bereich des Trägerholms angeordnet ist.
Zweckmäßig ist das Aufnahmerohr mittels der werkseitig in der Anschlußplatte des Trägerholms und weiter vorn im
Trägerholm vorgesehenen Anschlußbohrungen am Trägerholm
befestigt. - Durch die Verwendung der werkseitig vorgesehenen Anschlußbohrungen erübrigt es sich, weitere Anschlußbohrungen
vorzusehen. Hierdurch wird eine Schwächung der Trägerholme vermieden.
Das Aufnahmerohr kann mit seiner überwiegenden Länge in
den Trägerholm hineinragen und nur ein kurzes Stück heckseitig
herausragen. - Somit nimmt das Aufnahmerohr außerhalb des Trägerholms keinen zusätzlichen Platz in Anspruch.
Die Abdeckung des kurzen Stückes ist durch die
- 4 Stoßstange gegeben.
Zweckmäßig kann die Neuerung so ausgebildet sein, daß die am vorderen Ende des Kupplungsrohres der Trägerkupplung
vorgesehene Verriegelungsöffnung als geknickter Schlitz
in der Wandung des Kupplungsrohres ausgebildet ist.
Hierdurch ist es möglich, das Kupplungsrohr mit dem vorderen Teil des Verriegelungsschlitzes über den Verriegelungszapfen
des Aufnahmerohres zu schieben und anschließend um einen bestimmten Winkel zu drehen, um die erforderliche
Verriegelung zu bewirken.
Zweckmäßig ist der Verriegelungsschlitz im eingebauten
Zustand der Trägerkupplung um einen Winkel von etwa 45°
zur Horizontalen verdreht angeordnet. - Dieser Winkel genügt, um eine zuverlässige Verriegelung der Trägerkupplung
in dem Aufnahmerohr zu gewährleisten.
Wenn die beiden Trägerkupplungen in den beiden zugehörigen
Aufnahmerohren verriegelt sind und die Kupplungshülsen
sich in senkrechter Lage befinden, kann der Fahrradträger mit passenden Zapfen in die Kupplungshülsen der
Trägerkupplungen eingesteckt werden.
Die Neuerung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des näheren er-1äutert.
Es zei gt
Fig. 1 eine Draufsicht auf das Heck eines Personenkraftwagens und einen daran befestigten Fahrradträger,
Fig. 2 eine Rückansicht auf das Heck des Personenkraftwagens und den Fahrradträger in Richtung
des Pfeiles II der Figur 1,
Fig. 3 eine Seitenansicht auf das Heck des Personenkraftwagens
und den Fahrradträger in Richtung des Pfeiles III der Figur 1,
Fig. 4 eine Seitenansicht auf den heckseitigen Bereich
des Trägerholms in vergrößerter D a r stel1ung,
Fig. 5 eine Ansicht auf Figur 4 in Richtung des Pfeiles V,
Fig. 6 eine Seitenansicht auf die Trägerkupplung und
Fig. 7 eine Ansicht auf Figur 6 in Richtung' des Pfeiles VII.
Bei einem Personenkraftwagen 10, von dem in Figur 1 und
Figur 3 strichpunktiert der Heckbereich 11 dargestellt
ist und dessen am weitesten zurückragender Teil die Stoßstange 12 ist, hat im linken Bereich einen linken Trägerholm
13 und im rechten Bereich einen rechten Trägerholm 14.
Der Trägerholm 13 hat an seinem hinteren Ende eine Anschlußplatte 15 und weiter vorn zwei miteinander fluchtende
Bohrungen 16 und 17. In der Anschlußplatte 15 sind
drei Bohrungen 18,19,20 vorgesehen.
Im heckseitigen Bereich 21 des Trägerholms 13 ist ein
Aufnahmerohr 22 vorgesehen, das mit seinem äußeren Ende 23 um ein kurzes Stück aus dem Trägerholm 13 nach rückwärts
herausragt. An dem Aufnahmerohr 22 ist eine äußere Halteplatte 24 angeordnet, die die gleiche Form wie die
Anschlußplatte 15 hat und in der ebenfalls mit den Bohrungen
18,19,20 der Anschlußplatte 15 fluchtende Bohrungen
angeordnet sind, wobei die äußere Halteplatte 24 und
die Anschlußplatte 15 mittels in den Bohrungen steckender
Schrauben miteinander fest verschraubt sind.
Am inneren Ende 25 des Aufnahmerohres 22 ist an dem Aufnahmerohr
22 eine innere Halteplatte 26 befestigt, die eine mit den Bohrungen 16,17 des Trägerholms 13 fluchtende
Bohrung 27 aufweist. In den Bohrungen 16,17,27 steckt eine Schraube 28 mit einem Schraubenkopf 29 und einer
Schraubenmutter 30, wobei zwischen dem Schraubenkopf 29 und dem Trägerholm 13 eine Scheibe 31 vorgesehen ist.
Desgleichen ist zwischen der Schraubenmutter 30 und dem Trägerholm 13 eine Scheibe 32 angeordnet, wobei zwischen
der Scheibe 32 und der Halteplatte 26 eine Hülse 33 vorgesehen ist, so daß die Halteplatte 26 fest mit dem ■Trägerholm
13 verbunden ist.
Am Ende 25 des Aufnahmerohres 22 sind in mittlerer Höhe
zwei Verriegelungszapfen 34,35 vorgesehen, die im Aufnahmerohr 22 radial nach innen gerichtet sind.
Im rechten Trägerholm 14 ist ebenfalls ein Aufnahmerohr
36 angeordnet, wobei die Anordnung des Aufnahmerohres 36 im Trägerholm 14 der vorstehend beschriebenen Anordnung
des Aufnahmerohres 22 im linken Trägerholm 13 entspricht.
Die Aufnahmerohre 22 und 36 sind dauerhaft in den Trägerholmen
13 und 14 angebracht, wobei die in den Figuren 6 und 7 dargestellte Trägerkupplung 37 in die Aufnahmerohre
22 und 36 einsteckbar und mit diesen verriegelbar ist.
Die Trägerkupplung 37 besteht aus einem Kupplungsrohr 38
und einer am äußeren Ende 39 des Kupplungsrohres 38 senkrecht zu diesem angeordneten Kupplungshülse 40, wobei
zwischen dem Kupplungsrohr 38 und der Kupplungshülse 40
eine Strebe 46 vorgesehen ist. Am inneren Ende 41 des Kupplungsrohres 38 sind zwei gegenüberliegend angeordnete
Verriegelungsschlitze 42,43 vorgesehen, die aus einem
vorderen axialen Teil 44 und einem daran anschließenden
tangential verlaufenden Teil 45 bestehen. Die Lage der Verriegelungsschlitze 42,43 ist in Figur 7 naturgetreu
wiedergegeben, während die Verriegelungsschlitze 42,43 in
Figur 6 um 45° versetzt gezeichnet sind.
Die Verriegelungsschlitze 42,43 sind gemäß der Darstellung
in Figur 7 gegenüber der horizontalen Ebene 47 um 45° linksherum gedreht. Bei der dargestellten Trägerkupplung
handelt es sich um die dem Aufnahmerohr 22 des linken Trägerholms 13 zugeordnete Trägerkupplung.
In gleicher Weise ist eine Trägerkupplung 48 mit einem
Kupplungsrohr 49 und einer Kupplungshülse 50 vorgesehen,
die dem Aufnahmerohr 36 des rechten Trägerholms 14 zugeordnet ist. Bei der Trägerkupplung 48 sind die Verriegelungsschlitze
gegenüber der horizontalen Ebene 47 um 45° nach rechts versetzt. Aufgrund dieser Versetzung der Verriegelungsschlitze
42,43 sind durch eine Drehung von 45° nach rechts bzw. nach links die Verriegelung der Trägerkupplung
37 im Aufnahmerohr 22 und die Verriegelung der Trägerkupplung 48 im Aufnahmerohr 36 möglich.
Der Fahrradträger 51 weist einen Querbalken 52 auf, der
an beiden Enden Zapfen 53,54 aufweist, die in den Kupplungshülsen
40 und 50 von oben her eingeführt und gehalten sind. An dem Querrohr 52 sind nach unten ragende
Distanzrohre 55,56 vorgesehen, an denen nach hinten ragende Längsrohre 57,58 angebracht sind, an deren Enden
ein Kennzeichnungsträger 59 mit Rücklichtern 60 vorgesehen
i st.
Zwischen dem Querrohr 52 und dem Kennzeichnungsträger 59
sind Tragschienen 61,62 vorgesehen. An der Tragschiene 61
ist ein Arm 63 mit einer Kufe 64 für ein Rad 65 eines
Fahrrades 66 verschieblich vorgesehen. In gleicher Weise
ist auf der gegenüberliegenden Seite der Tragschiene 61 an dieser ein Arm 67 mit einer Radkufe 68 für das andere
Rad 69 des Fahrrades 66 ebenfalls verschieblich angeordnet.
An der Tragschiene 62 sind in der gleichen Weise wie
vorstehend bezüglich der Tragschiene 61 beschrieben Kufenhalter mit Kufen für ein weiteres Fahrrad vorgesehen.
Des weiteren sind an dem Querbalken 52 in Lagerrohren
70,71 Haltestangen 72,73 angeordnet, an denen Haltearme 74,75 zum Halten der Fahrräder 66 lösbar befestigt sind.
Beim Einsetzen der linken Trägerkupplung 37 in das zugehörige
Aufnahmerohr 22 wird die Trägerkupplung 37 zunächst in vertikaler Stellung bis zum Anschlag des vorderen
Endes 41 des Kupplungsrohres 38 gegen die Verriegelungszapfen
34,35 in das Aufnahmerohr 22 geschoben, anschließend um 45° rechtsherum gedreht und über die Verriegelungszapfen
34 und 35 geführt und anschließend um 45° linksherum zurück in die vertikale Stellung gedreht,
so daß die Trägerkupplung 37 mit dem Aufnahmerohr 22 verriegelt ist. Die Trägerkupplung 48 wird in der gleichen
Weise bis zum Anschlag gegen die Verriegelungszapfen 34,35 in das Aufnahmerohr 36 eingeführt, anschließend um
45° linksherum gedreht und über die Verriegelungsstifte
34 und 35 geführt und anschließend wieder in die vertikale
Stellung rechtsherum gedreht, so daß die Trägerkupplung 48 mit dem Aufnahmerohr 36 verriegelt ist.
In diesem Einbauzustand stehen die beiden Kupplungshülsen
40 und 50 senkrecht nach unten, so daß die Zapfen 53 und 54 des Querrohres 52 des Fahrradträgers 51 von oben her
in die Kupplungshülsen 40 und 50 gesteckt werden können
und dadurch der Fahrradträger 51 mit dem Heck des Personenkraftwagens
10 verbunden ist.
Damit der Fahrradträger 51 nicht aus den Hülsen 40 und 50 herausrutschen kann, sind durch die Hülsen 40 und 50 und
die Zapfen 53,54 fluchtende Bohrungen angebracht. Hierdurch wird ein Zylinderschloß gesteckt.
Beim Lösen dieser Verbindung und Verriegelung werden die
vorstehend beschriebenen Vorgänge umgekehrt ausgeführt.
- 10 Schutzansprüche
Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Fahrradträgers am Heck eines Personenkraftwagens quer zu dessen
Längsrichtung, wobei der Personenkraftwagen am Boden
zwei in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Trägerholme
aufweist und der Fahrradträger an einem mit dem Personenkraftwagen fest verbundenen Bauteil zu befestigen
ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in jedem der beiden Trägerholme (13,14) des Personenkraftwagens
(10) heckseitig ein Aufnahmerohr (22,36) angeordnet ist und das Aufnahmerohr (22,36) am
heckseitigen Ende des Trägerholms (13,14) sowie weiter vorn innerhalb des Trägerholms (13,14) an diesem befestigt
ist, daß am inneren Ende des Aufnahmerohres (22,36) in dessen mittlerer Höhe wenigstens ein radial
nach innen stehender Verriegelungszapfen (34,35) vorgesehen
ist, daß zwei mit den Aufnahmerohren (22,36) zu verbindende Trägerkupplungen (37,48) vorgesehen
sind, von denen jede ein Kupplungsrohr (38,49) und eine
Kupplungshülse an dem äußeren Ende (41) des Kupplungsrohres
(38,49) aufweist und daß am inneren Ende (41) des Kupplungsrohres (38,49) wenigstens eine Verriegelungsöffnung
(42,43) vorgesehen ist, derart, daß der Verriegelungszapfen (34,35) und die Verriegelungsöffnung (42,43) einen verriegelbaren Drehverschluß
bi 1 den.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß am äußeren Ende (39) des Aufnahmerohres (22,36) eine Halteplatte (24) vorgesehen ist, die an der heckseitigen
Anschlußplatte (15) des Trägerholms (13) befestigt
ist und daß am vorderen Ende des Aufnahmerohres (22) eine Befestigungsplatte (26) vorgesehen ist,
die am Trägerholm (13) befestigt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das Aufnahmerohr (22,36) mittels der werkseitig in der Anschlußplatte (15) des Trägerholms
(13,14) und weiter vorn im Trägerholm (13,14) vorgesehenen Anschlußbohrungen (16,17) am Trägerholm (13,14)
befestigt ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmerohr (22,36)
mit seiner überwiegenden Länge in den Trägerholm (13,14) hineinragt und nur ein kurzes Stück (23)
hecksei tig herausragt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am vorderen Ende (41)
des Kupplungsrohres (38,49) der Trägerkupplung (37,38)
vorgesehene Verriegelungsöffnung (42,43) als geknickter
Schlitz in der Wandung des Kupplungsrohres (38,49) ausgebi1det i st.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsschlitz
(42,43) im eingebauten Zustand der Trägerkupplung (37,48) um einen Winkel von etwa 45° zur Horizontalen
verdreht angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrradträger (51) mit
passenden Zapfen (53,54) in die Kupplungshülsen
(40,50) der Trägerkupplungen (37,48) einsteckbar ist.