DE9204956U1 - Container - Google Patents

Description

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Container, bestehend aus im wesentlichen einem Containergehäuse mit Stirnwänden und Seitenwänden und einem bodenbildenden Untergestell, z.B. einer Rollpalette, zum Aufsetzen des Containergehäuses.

Container sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Regelmäßig handelt es sich um selbständig transportfähige und vollständig verschließbare Gehäuse. Darüber hinaus ist es bekannt, kastenartige Containergehäuse auf bodenbildenden Untergestellen wie Paletten und inbesondere Rollpaletten aufzusetzen und für den Transport zu fixieren. Bei derartigen Ausführungsformen stört der raumaufwendige Leertransport, weil die kastenartigen Containergehäuse verhältnismäßig viel Platz beanspruchen. - Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Container der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, dessen Containergehäuse einen platzsparenden Leertransport ermöglicht.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Container dadurch, daß die Seitenwände des Containergehäuses als im Bereich der Wandmitte vertikal geteilte Wände ausgebildet sind und die durch die Teilung gebildeten Wandhälften an den Stirnwänden über Scharniere angelenkt sind und auf die Stirnwände übereinander zusammenklappbar sind, und daß die miteinander zu verbindenden Stirnflächen der Wandhälften wechselweise als Steckleisten und Leistenaufnahmen ausgebildet sind, und daß die unter Seitenwandbildung in die Leistenaufnahmen eingesteckten Steckleisten verriegelbar sind. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß ein Containergehäuse aus gleichsam zwei zusammenklappbaren Gehäusehälften verwirklicht wird. Folglich gewährleistet das zusammenlegbare Containergehäuse einen besonders raumsparenden Leertransport. Im Einsatz mit eingefülltem Transportgut dagegen zeichnet sich das erfin-

Andrejewski, Honke & Partr.er, Patentanwälte in Essen

dungsgemäße Containergehäuse trotz der Gehäuseteilung durch hinreichende Stabilität sowohl in Seitenwandlängsrichtung als auch quer zu den Seitenwänden aus, weil die ineinandergreifenden Steckleisten und Leistenaufnahmen eine form- und kraftschlüssige Verbindung für die Wandhälften bilden, zumal eine einwandfreie Verriegelung erreicht wird. Diese Verriegelung gelingt nach einem Vorschlag der Erfindung, und diesem Vorschlag kommt selbständige Bedeutung zu, dadurch, daß in den Wandhälften mit den Leistenaufnahmen parallel zur Leistenaufnahme höhenverschiebbare Verriegelungsstäbe mit in die Leistenaufnahmen eingreifenden Verriegelungshaken geführt sind, und daß die Steckleisten stirnseitige Verriegelungsausnehmungen mit Hinterschneidung aufweisen und daß die in die Verriegelungsausnehmungen eingreifenden Verriegelungshaken bei abgesenkten Verriegelungsstäben die hinterschnittenen Verriegelungsausnehmungen hintergreifen.

Weitere erfindungswesentliche Maßnahmen sind im folgenden aufgeführt. So lehrt die Erfindung, daß die Leistenaufnahmen in einzelne Aufnahmetaschen und die Steckleisten in einzelne Steckbacken unterteilt sind und daß die in die Aufnahmetaschen eingesteckten Steckbacken zwischen sich die Aufnahmetaschen definierende Trennstege aufnehmen. Dadurch wird gleichsam eine gegliederte Verbindung zwischen den Wandhälften erreicht. Zweckmäßigerweise greift in jede Aufnahmetasche ein Verriegelungshaken mit Langlochführung ein, während jede Steckbacke stirnseitig eine hinterschnittene Verriegelungsausnehmung aufweist, um einen besonders innigen Verbund zwischen den Wandflächen zu erreichen. Dazu trägt auch bei, daß vorzugsweise die Aufnahmetaschen und die Steckbacken mit korrespondierender Konizität ausgebildet sind. Diese Konizität erleichtert zugleich das Einführen der Steckbacken in die Aufnahmetaschen und gewährleistet eine form- und kraftschlüssige Verbindung, die praktisch spielfrei ist. - Die Wandhälften mit den Aufnahmetaschen und Verriegelungsstäben können außenseitig eine Langlochführung für Betätigungsmittel, z.B. für Griff mulden an den Verriegelungsstäben aufwei-

Andrejewski, Honke & Partr.er, Patentanwälte in Essen

sen. Diese Verriegelungsstäbe fluchten in abgesenkter Stellung mit den Wandhälften. Weiter lehrt die Erfindung, daß an die Stirnwände Lagerprofile angesetzt bzw. angeformt sind und die Wandhälften unter Falzbildung an den Lagerprofilen angelenkt sind. Auf diese Weise läßt sich eine einwandfreie Scharnierausbildung verwirklichen, und zwar unter Berücksichtigung einer biegesteifen Anlenkung zwischen den Wandhälften und den Stirnflächen. - Erfindungsgemäß weisen die Stirnwände und Seitenwände an ihrer Oberseite und Unterseite zueinander versetzte Stapelleisten auf, die sich bei aufeinandergesetzten Containergehäusen überdecken und eine Sicherung gegen ein horizontales Verrutschen gestapelter Containergehäuse bilden. Das gilt auch für die zusammengeklappten Gehäusehälften. In diesem Zusammenhang lehrt die Erfindung, daß die Stirnwände auf ihrer Außenseite randseitige Stapelausnehmungen und die Lagerprofile Stapelanformungen bzw. -ansätze aufweisen, die bei zusammengeklappten Wandhälften und mit der Stirnwand aufeinandergelegten Gehäusehälften in die Stapelausnehmungen eingreifen. - Das jeweils verwendete Untergestell weist Fixierungseinrichtungen, z.B. Fixierungswinkel für das aufgesetzte Containergehäuse auf, so daß ein Verrutschen des Containergehäuses auch auf dem Untergestell ausgeschlossen ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Container in Seitenansicht, Fig. 2 eine Aufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Stirnflächen der Wandhälften einer Gehäusehälfte,

Fig. 4 die eine Wandhälfte im Bereich ihrer Steckbacken in Seitenansicht,

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in

Fig. 5 einen teilweisen Vertikalschnitt durch die Seitenwände von zwei gestapelten Containergehäusen, und

Fig. 6 eine zusammengefaltete Gehäusehälfte.

In den Figuren ist ein Container dargestellt, der in seinem grundsätzlichen Aufbau aus einem Containergehäuse 1 mit Stirnwänden 2 und Seitenwänden 3 und einem bodenbildenden Untergestell 4 in Ausführungsform einer Rollpalette zum Aufsetzen des Containergehäuses 1 besteht. Die Seitenwände 3 des Containergehäuses 1 sind als im Bereich der Wandmitte vertikal geteilte Wände ausgebildet. Die durch die Teilung gebildeten Wandhälften 3a sind an den Stirnwänden 2 über Scharniere 5 angelenkt und auf die Stirnwände 2 übereinander zusammenklappbar. Die miteinander zu verbindenden Stirnflächen der Wandhälften 3a sind wechselweise als Steckleisten 6 und Leistenaufnahmen 7 ausgebildet. Die unter Seitenwandbildung in die Leistenaufnahmen 7 eingesteckten Steckleisten 6 sind verriegelbar. In den Wandhälften 3a mit den Leistenaufnahmen 7 sind parallel zu den Leistenaufnahmen höhenverschiebbare Verriegelungsstäbe 8 mit in die Leistenaufnahmen 7 eingreifenden Verriegelungshaken 9 ausgeführt. Die Steckleisten 6 weisen stirnseitige Verriegelungsausnehmungen 10 mit Hinterschneidungen auf. Die in die Verriegelungsausnehmungen 10 eingreifenden Verriegelungshaken 9 hintergreifen bei abgesenkten Verriegelungsstäben 8 die hinterschnittenen Verriegelungsausnehmungen. Die Leistenaufnahmen 7 sind in einzelne Aufnahmetaschen 7a und die Steckleisten 6 in einzelne Steckbacken 6a unterteilt. Die in die Aufnahmetaschen 7a eingesteckten Steckbacken 6a nehmen zwischen sich die Aufnahmetaschen definierende Trennstege 11 auf. In jede Aufnahmetasche 7a greift ein Verriegelungshaken 9 mit Langlochführung 12 ein, während jede Steckbacke 6a stirnseitig eine hinterschnittene Verriegelungsausnehmung 10 aufweist. Die Aufnahmetaschen 7a und die Steckbacken 6a sind mit korrespondierender Konizität aus-

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

gebildet, was nicht gezeigt ist. Die Wandhälften 3a mit den Aufnahmetaschen 7a und Verriegelungsstäben 8 weisen außenseitig eine Langlochführung 13 für eine Griffmulde 14 an den Verriegelungsstäben 8 auf.

An die Stirnwände 2 sind Lagerprofile 15 angeformt. Die Wandhälften 3a sind unter Falzbildung an den Lagerprofilen 15 angelenkt. Die Stirnwände 2 und die Seitenwände 3 besitzen an ihrer Oberseite und Unterseite zueinander versetzte Stapelleisten 16, die sich bei aufeinandergesetzten Containergehäusen 1 überdecken und eine Sicherung gegen Horizontal- bzw. Querverschieben bilden. - Das Untergestell 4 weist Fixierungswinkel 17 für das aufgesetzte Containergehäuse 1 auf.

Claims (9)

Andrejewski, Honke & Pcrtnsr, Patentanwälte in Essen Schutzansprüche

1. Container, bestehend aus im wesentlichen einem Containergehäuse mit Stirnwänden und Seitenwänden und einem bodenbildenden Untergestell, z.B. eine Rollpalette, zum Aufsetzen des Containergehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (2) des Containergehäuses (1) als im Bereich der Wandmitte vertikal geteilte Wände ausgebildet sind und die durch die Teilung gebildeten Wandhälften (3a) an den Stirnwänden über Scharniere (5) angelenkt sind und auf die Stirnwände (2) übereinander zusammenklappbar sind, und daß die miteinander zu verbindenden Stirnflächen der Wandhälften (3a) wechselweise als Steckleisten (6) und Leistenaufnahmen (7) ausgebildet sind, und daß die unter Seitenwandbildung in die Leistenaufnahmen (7) eingesteckten Steckleisten (6) verriegelbar sind.

2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Wandhälften (3a) mit den Leistenaufnahmen (7) parallel zur Leistenaufnahme höhenverschiebbare Verriegelungsstäbe (8) mit in die Leistenaufnahmen (7) eingreifenden Verriegelungshaken (9) geführt sind, und daß die Steckleisten (6) stirnseitig Verriegelungsausnehmungen (10) mit Hinterschneidung aufweisen und daß die in die Verriegelungsausnehmungen (10) eingreifenden Verriegelugshaken (9) bei abgesenkten Verriegelungsstäben (8) die hinterschnittenen Verriegelungsausnehmungen (10) hintergreifen.

3. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistenaufnahmen in einzelne Aufnahmetaschen (7a) und die Steckleisten in einzelne Steckbacken (6a) unterteilt sind, und daß die in die Aufnahmetaschen (7a) eingesteckten Steckbacken (6a) zwischen sich die Aufnahmetaschen (7a) definierende Trennstege (11) aufnehmen.

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Ess-en

4. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in jede Aufnahmetasche (7a) ein Verriegelungshaken (9) mit Langlochführung (12) eingreift und jede Steckbacke (6a) stirnseitig eine hinterschnittene Verriegelungsausnehmung (10) aufweist.

5. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmetaschen (7a) und die Steckbacken (6a) mit korrespondierender Konizität ausgebildet sind.

6. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandhälften (3a) mit den Aufnahmetaschen (7a) und Verriegelungsstäben (8) außenseitig eine Langlochführung (13) für Betätigungsmittel, z.B. Griffmulden (14) an den Verriegelungsstäben (8) aufweisen.

7. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an die Stirnwände (2) Lagerprofile (15) angesetzt bzw. angeformt sind und die Wandhälften (3a) unter Falzbildung an den Lagerprofilen (15) angelenkt sind.

8. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwände (2) und Seitenwände (3) an ihrer Oberseite und Unterseite zueinander versetzte Stapelleisten (16) aufweisen, die sich bei aufeinandergesetzten Containergehäusen (1) überdecken und eine Sicherung gegen Horizontal- bzw. Querverrutschen bilden.

9. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwände (2) auf ihrer Unterseite randseitige Stapelausnehmungen und die Lagerprofile Stapelanformungen bzw. -ansätze aufweisen, die bei zusammengeklappten Wandhälften (3a) und mit der Stirnwand aufeinandergelegten Gehäusehälften unter Bildung einer Rutschsicherung in die Stapelausnehmungen eingreifen.

Andrejewski, Honke & Pcrtnar, Patentanwälte in Essen

&iacgr;&ogr;. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Untergestell (4) Fixierungseinrichtungen, z.B. Fixierungswinkel (17) für das aufgesetzte Containergehäuse (1) aufweist.