DE9115052U1

DE9115052U1 - Fräser-Anbohrarmatur

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Publication number: DE9115052U1
Application number: DE9115052U
Authority: DE
Original assignee: Gebr Rehbein 5630 Remscheid De
Current assignee: Gebr Rehbein 5630 Remscheid De
Priority date: 1991-12-04
Filing date: 1991-12-04
Publication date: 1993-04-01
Anticipated expiration: 2001-12-05

Description

Fräser-Anbohrarmatur

Die Erfindung betrifft eine Fräser-Anbohrarmatur für Gas- und Wasserrohre, welche eine umfangseitig des jeweiligen Rohres festlegbare Schale und einer mit der Schale verbundenen Ventilhülse zur vertikalbeweglichen Lagerung eines hohlzylinderisch ausgebildeten Fräsers aufweist, mit einer Anschlagschulter, welche die maximale Bohrtiefe begrenzt.

Derartig ausgebildete Fräser-Anbohrarmaturen sind bekannt, wobei diese eine Doppelfunktion einnehmen. Zum einen dient eine solche Armatur zum Anbohren von Gas- und Wasserrohren. Zum anderen erfüllt die Armatur nach erfolgtem Anbohren die Funktion eines Absperrventils zwischen einem Anschlußstutzen der Ventilhülse und der in der Rohrleitung erzeugten Bohrung. Bekannt ist eine derartige Ausgestaltung aus der DE-OS 37 04 321, wobei hier ein hohlzylinderisch ausgebildeter Fräser vertikal beweglich in einer Ventilhülse der Fräser-Anbohrarmatur gelagert ist. Eine an dem Fräser angeordnete Ringdichtung ist als Anschlagschulter zur Begrenzung der maximalen Bohrtiefe ausgebildet. Bei Erreichen der maximalen Bohrtiefe stützt sich die so ausgebildete Anschlagschulter an einem in der Ventilhülse angeordneten, ringförmigen Absatz ab. Nach Zurückfahren des Fräsers in seine Grundstellung befindet sich die nunmehr als Absperrventil dienende Fräser-Anbohrarmatur in einer Offenstellung, so daß ein Durchfluß des Mediums durch die erzeugte Bohrung in der Rohrleitung und durch den dem Aufsatz zugeordneten Anschlußstutzen strömen kann. Die Absperrstellung der Fräser-Anbohrarmatur entspricht der Stellung bei Erreichen der maximalen Bohrtiefe. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist, daß in Absperrstellung der

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Armatur der Fräskopf in den Innenraum des Gas- bzw. Wasserrohres hineinragt. Dies kann beispielsweise bei einer Reinigung des Rohres zu Beschädigungen an der Reinigungsvorrichtung führen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine erfindungsgemäße Fräser-Anbohrarmatur derart auszugestalten, daß der Fräskopf in Absperrstellung der Fräser-Anbohrarmatur nicht in den Innenraum des angebohrten Rohres hineinragt.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 angebene Erfindung.

Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Fräser-Anbohrarmatur geschaffen, die bei Erreichen der maximalen Bohrtiefe und in der Absperrstellung unterschiedliche Positionen des Fräskopfes aufweist. Dies ist dadurch gelöst, daß die Anschlagschulter relativ zu dem Fräser axial verstellbar angeordnet ist und nach einem erstmaligen Erreichen einer vorgegebenen Bohrtiefe im Zuge des Zurückfahrens der Armatur vorverlagert, formschlüssig ist, durch ein Öffnen einer Rastausnehmung in der Anschlagschulter festlegbar. Die maximale Bohrtiefe der Fräser-Anbohrarmatur ist durch die Anschlagschulter begrenzt. Nach erfolgtem Anbohren des Rohres wird die Armatur zurückgefahren, wobei die axial verstellbare Anschlagschulter vorverlagert wird. In dieser Stellung ist die Anschlagschulter formschlüssig festlegbar, durch ein Einrasten eines Sperrelements in eine in dieser Stellung offengelegten Rastausnehmung der Anschlagschulter. Das Öffnen der Rastausnehmung und das damit einhergehende

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Festlegen der Anschlagschulter kann hierbei manuell durch den Bediener der Fräser-Anbohrarmatur erfolgen. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist eine Fräser-Anbohrarmatur geschaffen, deren Fräskopf in Absperrstellung der nach erfolgtem Anbohren des Rohres als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur nicht in den Innenraum des Rohres hineinragt. Bedingt durch die Vorverlagerung der Anschlagschulter nach einem erstmaligen Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe und des darauffolgenden Zurückfahrens der Armatur wird die Axialbewegung des Fräskopfes verringert. Als besonders vorteilhaft erweist es sich hierbei, daß die Anschlagschulter als Hülse ausgebildet ist, die (zunächst) auf einer Fräseraufnahme axial verschiebbar ist. Diese Hülse wird nach einem erstmaligen Erreichen einer vorgegebenen Bohrtiefe im Zuge des Zurückfahrens der Armatur vorverlagert, indem sich die Hülse an einer in der Ventilhülse angeordneten Ringschulter abstützt. Die Stellung nach vollständigem Zurückfahren der Armatur entspricht der Offenstellung der nunmehr als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur. Beim erstmaligen Zurückfahren der Armatur wird hierbei eine in der Hülse vorgesehene Rastausnehmung freigelegt, in die ein Rastelement zum Festlegen der Anschlagschulter eingreift. Das Öffnen der Rastausnehmung in der Hülse kann beispielsweise derart erfolgen, daß die Rastausnehmung mit einem Schmelzkörper verschlossen ist, welcher bei Vorverlagerung der Hülse beim Zurückfahren der Armatur schmilzt und somit die Rastausnehmung freigibt. Das Schmelzen kann beispielsweise durch die bei der Reibung zwischen der Hülse und der Fräseraufnahme auftretende Wärme erfolgen. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rastausnehmung als eine dem Fräskopf abgewandte und der Fräseraufnahme zugewandte, offene Stufe ausgebildet ist, in welche ein formangepaßter Ring aufnehmbar ist. Beim

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Anbohren eines Gas- oder Wasserrohres verschließt der formangepaßte Ring die als Stufe ausgebildete Rastausnehmung der Anschlagschulter, womit letztere die maximale Bohrtiefe der Fräser-Anbohrarmatur begrenzt. Im Zuge des Zurückfahrens der Armatur wird, wie bereits erwähnt, die Anschlagschulter vorverlagert, wobei der Ring die Stufe verläßt und somit die Rastausnehmung öffnet. Denkbar ist hierbei ein manuelles Ausrücken des Ringes aus der Stufe mittels eines von dem Bediener der Fräser-Anbohrarmatur zu betätigenden, an der Außenwandung der Ventilhülse angeordneten Handhabe. Das formschlüssige Festlegen der vorverlagerten Anschlagschulter ist vorteilhafter Weise dadurch gelöst, daß in der Fräseraufnahme ein Sprengring angeordnet ist, mittels welchem die Anschlagschulter nach Freigabe der Stufe an der Fräseraufnahme formschlüssig festlegbar ist. Nach erfolgtem Zurückfahren der Armatur und Freigabe der Stufe dehnt sich der Sprengring aufgrund seiner Vorspannung in die Rastausnehmung der Hülse aus. Die als Anschlagschulter ausgebildete Hülse ist somit gefangen und dient nunmehr als Anschlag für die Absperrstellung der als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur. Es ist hierbei besonders von Vorteil, daß die Anschlagschulter mit dem in der Stufe aufgenommenen Ring bei einem ersten Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe einen in der Fräseraufnahme gehaltenen Widerstand überläuft, welcher den Ring bei dem Zurückfahren des Fräsers aus der Stufe herauszieht und festhält. Dieser Widerstand kann in Form eines in der Fräseraufnahme gehaltenen O-Ringes gebildet sein, welcher bei dem ersten Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe von dem in der Stufe aufgenommenen Ring überlaufen wird und diesen fängt. Beim Zurückfahren der Armatur wird die Anschlagschulter vorverlagert, wobei der durch den O-Ring hinterfangene Ring die als Rastausnehmung ausgebildete Stufe verläßt und somit ein Eintreten des

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Sprengringes ermöglicht. Schließlich ist die Fräser-Anbohrarmatur vorteilhafter Weise so ausgebildet, daß in einer Grundstellung der Fräser-Anbohrarmatur der Fräser außerhalb eines nach einem ersten Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe freigegebenen, direkten Strömungsweges eines Mediums angeordnet ist. In Offenstellung der als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur wird insbesondere der Fräskopf nicht von dem durchströmenden Medium umspült, was zu einer Erosion des Fräsers und ein damit einhergehendes Ausspülen des Bohrkerns und der Bohrspäne führen kann.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine an einer Rohrleitung befestigte, erfindungsgemäße Fräser-Anbohrarmatur in Ansicht,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Ventilhülse der Fräser-Anbohrarmatur,

Fig. 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch im Längsschnitt, die Grundstellung der Fräser-Anbohrarmatur betreffend,

Fig. 4 den Bereich des Fräskopfes der Fräser-Anbohrarmatur in vergrößertem Maßstab, die Stellung gemäß Figur 3 entsprechend,

Fig. 5 eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, jedoch eine Stellung während des Bohrvorganges betreffend,

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Fig. 6 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung, die Stellung der Fräser-Anbohrarmatur gemäß Figur 5 zeigend,

Fig. 7 eine Folgedarstellung der Figur 5 bei Erreichen der maximalen Bohrtiefe,

Fig. 8 eine der Figur 6 entsprechende Darstellung, jedoch die Stellung gemäß Figur 7 betreffend,

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Figur 4, jedoch die Grundstellung der Fräser-Anbohrarmatur nach erfolgtem Anbohren des Rohres und Zurückverlagerung des Fräsers und

Fig. 10 die Absperrstellung der als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur.

Die in der Figur 1 dargestellte Fräser-Anbohrarmatur setzt sich aus einer umfangseitig eines Rohres 2 festlegbaren Schale 3 und einer mit der Schale 3 verbundenen Ventilhülse 4 zusammen.

Die Verbindung zwischen Ventilhülse 4 und Schale 3 erfolgt über ein in einem Endbereich der Ventilhülse 4 angeordnetes Außengewinde 5, welches mit einem Innengewinde 6 eines an der Schale 3 angeformten Aufnahmestutzens 7 zusammenwirkt. Die Schale 3 setzt sich aus zwei Halbschalen zusammen, wobei eine Halbschale den zylinderisch ausgeformten, mit einem Querabgang 50 zum Anschluß einer Abzweigleitung zu einem Verbraucher versehenen Aufnahmestutzen 7 aufweist. Diese beiden Schaleteile werden mittels Schrauben 8 an dem anzubohrenden Rohr festgelegt.

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Der Aufnahmestutzen 7 weist in seinem dem anzubohrenden Rohr 2 zugewandten Bereich eine Axialbohrung 9 zum Durchtritt eines Fräskopfes 10 auf. In dem dem Rohr 2 abgewandten Bereich des Aufnahmestutzens 7 ist eine, einen im Vergleich zu der Axialbohrung 9 größeren Durchmesser aufweisende Aufnahmebohrung 11 vorgesehen. Diese Aufnahmebohrung 11 ist in ihrem nach außen weisenden Endbereich mit dem bereits erwähnten Innengewinde 6 versehen. Der Querabgang 50 des Aufnahmestutzens 7 ist in dem der Axialbohrung 9 zugewandten Endbereich der Aufnahmebohrung 11 angeordnet und weist eine, mit einem Innengewinde 51 versehene Querabgangsbohrung 52 auf, zur Befestigung einer nicht dargestellten Abzweigleitung.

Sowohl die Axialbohrung 9 und die Aufnahmebohrung 11, als auch die Abgangsbohrung 52 sind mit einer einteilig gespritzten Polyamid-Buchse 53 versehen, welche sich im Bereich der Aufnahmebohrung 11 bis an das Innengewinde und im Bereich der Querabgangsbohrung 52 bis an das Innengewinde 51 erstreckt. Diese Polyamid-Buchse 53 dient zum einen als Gleitlager und Dichtbuchse und zum anderen zur Desinkrustation.

Die Ventilhülse 4 weist ein Gehäuse 12 auf, welches an seinem einen Endbereich mit dem Außengewinde 5 versehen ist. In dem dem Außengewinde 5 gegenüberliegenden Endbereich ist das Gehäuse 12 mit einer stufenförmigen, axial ausgerichteten Bohrung 13 versehen. Letztere wird von einer Fräserspindel 14 durchsetzt, welche im Bereich der Bohrung 13 eine Radialerweiterung 15 aufweist, die sich mit ihrer dem Außengewinde 5 des Gehäuses 12 abgewandten Stirnfläche an einer Stufe der Bohrung 13 abstützt. Im Bereich der Radialerweiterung 15 ist die Fräserspindel 14 mit Radialdichtungen 17 versehen. Zur Festlegung der

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Fräserspindel 14 in Achsrichtung ist dieser im Bereich der Bohrung 13 eine ringförmige Axialsicherung 18 in Form einer, in ein in diesem Bereich vorgesehenes Gewinde der Ventilhülse 4 eingeschraubten Schlitzmutter zugeordnet. Dieser Axialsicherung 18 ist an ihrer dem Außengewinde 5 zugewandten Seite eine Rückdichtung 54 vorgelagert. Der aus dem Gehäuse 12 herausragende Endabschnitt 16 der Fräserspindel 14 ist als Mehrkant ausgebildet.

Der in das Gehäuse 12 hineinragende Abschnitt der Fräserspindel 14 ist als Vierkant ausgebildet und dient dem Antrieb einer Teleskop-Vorschubeinheit 20. Letztere besteht aus zwei Vorschubhülsen 21 und 22, wobei die innere Vorschubhülse 21 mit dem Vierkantabschnitt der Fräserspindel 14 in formschlüssiger Verbindung steht und die äußere Vorschubhülse 22 mit einem an der Innenwandung des Gehäuses 12 vorgesehenen Innengewinde 23 kämmt. Das Gewinde zwischen den Vorschubhülsen 21 und 22 ist hierbei steiler gewählt als das zwischen der Vorschubhülse 22 und dem Innengewinde 2 3 des Gehäuses. Das Verhältnis der Steigung beträgt vorzugsweise 5:1.

An dem dem Endabschnitt 16 der Fräserspindel 14 abgewandten Ende weist die innere Vorschubhülse 21 einen nach innen weisendes Gewinde 24 auf, welches in ein Außengewinde 25 einer auf dem Vierkantabschnitt der Fräserspindel 14 axial gelagerten Fräseraufnahme 26 greift.

Unmittelbar nach dem Bereich der Gewindeverbindung 24, 25, in Vorschubrichtung gesehen, weist die Fräseraufnahme 26 einen querschnittsvergrößerten Bereich 27 auf, wobei an dem der Gewindeverbindung 24, 25 zugewandten Ende des Bereichs 27 der Fräseraufnahme 26 eine Ringschulter 28 angeformt ist. An der Außenwandung des Bereichs 27 der Fräseraufnahme 26 sind Nuten 29 und 30 zur

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Aufnahme eines O-Ringes 31 bzw. eines Sprengringes 32 vorgesehen. Hierbei ist die Nut 30 mit dem Sprengring etwa mittig des Bereiches 27 der Fräseraufnahme 26 angeordnet und die Nut 2 9 mit dem O-Ring 31 etwa mittig zwischen der Nut 30 und der Ringschulter 28 angeordnet. An dem der Ringschulter 28 abgewandten Endbereich ist der Fräseraufnahme 26 ein mit einem Außengewinde 34 versehener zylinderischer Fortsatz 33 angeformt, wobei das Außengewinde 34 mit einem Innengewinde 35 des den Fortsatz 33 umgreifenden Fräskopfes 10 kämmt.

Der Fräskopf 10 ist in bekannter Weise hohlzylinderisch ausgebildet und ist mit einer Fräserringschneide 36 versehen, welche sich aus sechs, jeweils mit einem Hinterschnitt versehenen und gleichwinklig zueinander beabstandeten Schneidkanten 37 zusammensetzt.

Umfangseitig der Fräseraufnahme 26 ist dieser eine als Anschlagschulter ausgebildete Hülse 38 zugeordnet. Letztere ist relativ zur Fräseraufnahme 26 axial verschiebbar. Diese Verschiebbarkeit ist einerseits durch die Ringschulter 28 der Fräseraufnahme 26 und andererseits durch eine der Fräserringschneide 36 gegenüberliegende Stirnfläche des Fräskopfes 10 begrenzt. An dem dem Fräskopf 10 abgewandten und der Fräseraufnahme 26 zugewandten Bereich ist in der Hülse 38 eine als Rastausnehmung dienende, offene Stufe 39 ausgebildet. In Grundstellung gemäß Figur 4 liegt in dieser Stufe 39 ein formangepaßter Ring 40 ein. Wie desweiteren aus Figur 4 zu sehen ist die Anordnung so getroffen, daß der Sprengring 32 der Fräseraufnahme 26 in Grundstellung die Innenseite des Ringes 40 beaufschlagt. An der dem Fräskopf 10 gegenüberliegenden Stirnseite der Hülse 38 ist in dieser eine Ringdichtung 41 angeordnet. Mit dieser Stirnseite stützt

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sich die Hülse 38 in Grundstellung gemäß Figur 4 an der Stirnseite einer Wandung einer topfartigen Gewindehülse 42 ab, welche an der Innenseite des Gehäuses 12 angeordnet ist. Diese Abstützung kann auch mittels einer materialeinheitlich an der Innenseite des Gehäuses 12 angeformten Schulter erfolgen.

Der Boden der topfartigen Gewindehülse 42 dient als Anschlagbegrenzung für die Vorschubhülse 22 in Anbohrstellung gemäß Figur 7. Dieser Boden wird in Grundstellung gemäß Fig. 4 von den Vorschubhülsen 21 und 22, dem der Vorschubhülse 21 zugeordneten Bereich der Fräseraufnahme 26 und der Fräserspindel 14 durchsetzt.

Wie aus Figur 2 ersichtlich, ragt der Fräskopf 10 in Grundstellung etwa zur Hälfte über die diesem zugeordnete Stirnseite der Ventilhülse 12 hinaus. Im Anschluß an das Außengewinde 5, d.h. in dem dem Fräskopf 10 abgewandten Bereich, ist das Gehäuse 12 umfangseitig mit einem Mehrkant 43 zum Ansetzen eines Schlüssels versehen.

Mit Hilfe dieses Mehrkants 43 wird die Ventilhülse 4 in den Aufnahmestutzen 7 der Schale 3 eingedreht. Der Fräskopf 10 liegt hierbei, in Vorschubrichtung gesehen, vor der Querabgangsbohrung 52 (vgl. Fig. 4).

Zur Herstellung einer Anschlußbohrung 44 in dem Rohr 2 wird der Fräskopf 10 durch Drehen der Fräserspindel 14 mittels eines an dem Endabschnitt 16 der Fräserspindel 14 angesetzten Werkzeuges axial in Richtung des Pfeils &khgr; bewegt. Figur 6 zeigt eine Zwischenstellung des Bohrvorganges, wobei sich hier die Hülse 38 an dem im Übergangsbereich von der Axialbohrung 9 zur Aufnahmebohrung 11 des Aufnahmestutzens 7 gebildeten Stufenanschlag 45 der Polyamid-Buchse 53 abstützt. Eine weitere Verlagerung

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des Fräskopfes 10 in Bohrrichtung &khgr; hat eine relative Verlagerung der Hülse 38 entgegen der Bohrrichtung &khgr; zur Folge (vgl. Fig. 8). Diese Relativverlagerung wird durch die Ringschulter 28 der Fräseraufnahme 26 begrenzt, womit hier die Hülse 38 als anschlagbegrenzende Schulter dient. Es ist hiermit eine Begrenzung der maximalen Bohrtiefe gegeben. Der von der Fräserringschneide 36 aus dem Rohr 2 ausgefräste Kern 46 und die beim Fräsen entstandenen Späne 46' treten hinter der Fräserringschneide 38 in den Innenraum des Fräskopfes 10. Im Verlauf der relativen Verlagerung der Hülse 38 entgegen der Bohrrichtung &khgr; überläuft der in der Stufe 39 aufgenommene Ring 40 den als Widerstand dienenden O-Ring 31, so daß der Ring 40 bei Erreichen der maximalen Bohrtiefe gemäß Figur 8 von dem O-Ring 31 hintergriffen wird. Beim Zurückverlagern des Fräskopfes 10 mittels des am Endabschnitt 16 der Frässpindel 14 zu drehenden Werkzeuges wird die Hülse 38 bis zum Anschlagen an die Stirnseite des Mantels der topfartigen Gewindehülse 42 mitgeschleppt. Bei weiterem Zurückdrehen von Fräseraufnahme 26 und Fräskopf 10 erfolgt wiederum eine relative Verlagerung der Hülse 38 entgegen der Bewegungsrichtung des Fräskopfes 10. Hierbei wird der durch den O-Ring 31 gefangene Ring 40 aus der Stufe 39 der Hülse 38 gezogen. Bei Erreichen der Grundstellung der Fräser-Anbohrarmatur 1 gemäß Figur 9 kann der Sprengring 32 in die nun offengelegte Stufe 39 aufgrund seiner Rückstellkraft eintreten. Die Hülse 38 ist somit zwischen der der Fräserringschneide 36 gegenüberliegenden Stirnseite des Fräskopfes 10 und dem in die Stufe 39 eingerasteten Sprengring 32 gefangen, so daß bei erneuter Vorverlagerung des Fräskopfes 10 keine Relativbewegung der Hülse 38 mehr erfolgen kann.

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Nach erfolgtem Anbohren des Rohres 2 dient die Fräser-Anbohrarmatur 1 als Absperrventil eines an dem Querabgang 50 angeschraubten Abzweigrohres zu einem Verbraucher.Die in der Figur 9 gezeigte Stellung der Fräser-Anbohrarmatur 1 entspricht der Offenstellung des Absperrventils. In dieser Stellung liegt der Fräskopf 10, in Bohrrichtung &khgr; gesehen, vor der Querabgangsbohrung 52. Das aus dem Rohr 2 austretende Medium kann somit ungehindert durch die Querabgangsbohrung 52 in die Abzweigleitung strömen (Pfeil y), ohne den Fräskopf 10 zu umspülen, was zur Erosion des Fräskopfes 10 und ein damit einhergehendes Ausspülen des Kerns 46 und der Späne 46' führen kann. Zum Absperren des Querabgangs 50 wird der Fräskopf 10 und somit die Fräseraufnahme 26 in Bohrrichtung &khgr; verlagert, wobei hier jedoch der Verlagerungsweg bedingt durch die formschlüssige Festlegung der Hülse 38 gegenüber dem Bohrvorgang verkürzt ist. In Absperrstellung gemäß Figur 10 ragt der Fräskopf 10 somit nicht wie beim Bohrvorgang gemäß Figur 7 in den Innenraum des Rohres 2 hinein. Vielmehr ist die Anordnung so bemessen, daß in dieser Stellung der Fräskopf 10 mit seiner Fräserringschneide 36 in die Anschlußbohrung 44 des Rohres 2 hineinragt. Die Abdichtung zwischen dem Rohr 2 und dem Querabgang 50 erfolgt hier im Bereich des als Dichtsitz der Hülse 38 ausgebildeten Stufenanschlags 45 der Polyamid-Buchse 53.

Es ist somit eine Fräser-Anbohrarmatur 1 geschaffen, die es erlaubt, ein mit einem als Absperrventil dienenden Fräser-Anbohrarmatur 1 versehenes Rohr 2 auch in Absperrstellung der Armatur 1 zu reinigen. Die Reinigungsvorrichtungen können ohne Schwierigkeiten an der Anschlußbohrung 44 vorbeigeführt werden, ohne von vorstehenden Teilen des Fräskopfes 10 beschädigt zu werden.

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Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Markmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

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Claims

14 ANSPRÜCHE

1. Fräser-Anbohrarmatur (1) für Gas- und Wasserrohre (2), welche eine umfangseitig des jeweiligen Rohres (2) festlegbare Schale (3) und einer mit der Schale (3) verbundenen Ventilhülse (4) zur vertikalbeweglichen Lagerung eines hohlzylinderisch ausgebildeten Fräsers (10) aufweist, mit einer Anschlagschulter, welche die maximale Bohrtiefe begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagschulter relativ zu dem Fräser (10) axial verstellbar angeordnet ist und nach einem erstmaligen Erreichen einer vorgegebenen Bohrtiefe im Zuge des Zurückfahrens der Armatur (1) vorverlagert, formschlüssig festlegbar ist, durch ein Öffnen einer Rastausnehmung in der Anschlagschulter.

2. Fräser-Anbohrarmatur nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagschulter als Hülse (38) ausgebildet ist, die (zunächst) auf einer Fräseraufnahme (26) axial verschiebbar ist.

3. Fräser-Anbohrarmatur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung als eine dem Fräskopf (10) abgewandte und der Fräseraufnahme (26) zugewandte, offene Stufe (39) ausgebildet ist, in welche ein formangepaßter Ring (40) aufnehmbar ist.

4. Fräser-Anbohrarmatur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Fräseraufnahme (26) ein Sprengring (32) angeordnet ist, mittels welchem die Anschlagschulter nach Freigabe der Stufe (39) an der Fräseraufnahme (26) formschlüssig festlegbar ist.

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5. Fräser-Anbohrarmatur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagschulter mit dem in der Stufe (39) aufgenommenen Ring (40) bei einem ersten Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe einen in der Fräseraufnahme (26) gehaltenen Widerstand (O-Ring 31) überläuft, welcher den Ring (40) bei dem Zurückfahren des Fräsers (10) aus der Stufe (39) herauszieht und festhält.

6. Fräser-Anbohrarmatur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Grundstellung der Fräser-Anbohrarmatur (1) der Fräser (10) außerhalb eines nach einem ersten Erreichen der vorgegebenen Bohrtiefe freigegebenen, direkten Strömungsweges eines Mediums angeordnet ist.

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