DE9113478U1

DE9113478U1 - Kosmetikdose

Info

Publication number: DE9113478U1
Application number: DE9113478U
Authority: DE
Original assignee: WILHELM KOOPMANN KG 5882 MEINERZHAGEN DE
Current assignee: WILHELM KOOPMANN KG 5882 MEINERZHAGEN DE
Priority date: 1991-10-30
Filing date: 1991-10-30
Publication date: 1993-03-04
Anticipated expiration: 2001-10-31
Also published as: ES2062835T3; DE59200442D1; EP0539648A1; EP0539648B1

Description

Dr. Werner Haßler

Patentanwalt

Asenberg 62 28. Oktober 1991

5880 Lüdenscheid A 91 164

Anmelder: Wilhelm Koopmann KG Auf der Koppel 7
5882 Meinerzhagen

Kosmetikdose Beswchriebuncf

Die Erfindung betrifft eine Kosmetikdose aus zwei Gehäuseteilen, nämlich einem Unterteil und einem gelenkig gehaltenen Deckel sowie einem Verschluß, der an einem Gehäuseteil eine Rastzunge und an dem anderen Gehäuseteil einen Griff zur Entriegelung umfaßt.

Bei bekannten Verschlüssen dieser Art ergeben sich Schwierigkeiten bei der Entriegelung, da hierfür hohe Kräfte erforderlich sind.

Aufgabe der Erfindung ist eine solche Verschlußausbildung, daß eine wegabhängige Entriegelung erfolgt.

Diese Aufgabe wird nach der Erfinung dadurch gelöst, daß in einem Randprofil eines Gehäuseteils eine parallel zur Teilungsebene bewegbare Entriegelungszunge mit einem von außen betätigbaren Griff angeordnet ist und daß an dem anderen Gehäuseteil eine mit der Entriegelungszunge zusammenwirkende Rastnase sitzt.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Entrigelungszunge durch den Griff über einen vergleichsweise großen Weg bewegt wird. Die notwendige Kraft ist gering und unterliegt keinen Schwankungen. Die Entriegelung der Rastnase erfolgt in entspanntem Zustand derselben, so daß ein einwandfreies Aufspringen des Deckels gewährleistet ist.

Eine einteilige Integration der Entriegelungszunge in ein Gehäuseteil wird dadurch gewährleistet, daß die Entriegelungszunge ausgehend vom Rand eines Ausschnitts in dem Randprofil senkrecht zur Teilungsebene ausgerichtet ist.

Die Führung der Rastnase wird dadurch gewährleistet, daß die Rastnase in den Ausschnitt hineinragt.

Eine Einteiligkeit der Griffanordnung wird dadurch erzielt, daß an dem Stirnrand der Entriegelungszunge seitlich Stege sitzen, die den Griff halten.

Eine möglichst weitgehende Nutzung der Länge der Entriegelungszunge wird dadurch ermöglicht, daß die Stege mit dem Griff und der Entriegelungszunge einen Durchgang begrenzen, durch den die Rastnase hindurchreicht.

Eine Betätigung der Griffs wird dadurch ermöglicht, daß der Griff durch eine Ausnehmung des Randprofils nach außen ragt.

Eine sichere Funktion wird dadurch gewährleistet, daß ein Rastnocken der Entriegelungszunge mit der Rastnase zusammenwirkt.

Die öffnung wird dadurch zwangsweise sichergestellt, daß bei der Öffnungsbewegung des Griffes eine geneigte Fläche des Griffes mit einer geneigten Fläche der Rastnase in Eingrifff kommt.

Eine praktishe Bauart wird dadurch verwirklicht, daß die Entriegelungszunge am Unterteil des Gehäuses und die Rastnase am Deckel sitzen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, in der darstellen:

Fig. 1 eine Gesamtansicht der Kosmetikdose, Fig. 2 eine Einzelansicht des Verschlusses, Fig. 3 einen Schnitt durch den Vershluß in Schließstellung und Fig. 4 einen Schnitt zur Erläuterng des Öffnungsvorgangs.

Die Kosmetikdose umfaßt ein durch eine Bodenplatte 2 abgeschlossenes Unterteil 1 mit einem U-förmigen, nach unten offenen Randprofil 6, einen durch ein Gelenk 4 verbundenen Deckel 3 und einen Verschluß 5. Die Teile sind als Thermoplastspritzgußteile ausgebildet. Das Unterteil 1 nimmt ein nicht dargestelltes Näpfchen für Kosmetikstoffe wie Puder, Creme, Farbstoff, Tusche oder dergleiochen auf.

Der Verschluß 5 ist innerhalb des Randprofils 6 untergebracht. Das Randprofil 6 eist weist in der oberen Ringfläche, die parallel zu der Teilungsebene zwischen Unterteil und Deckel verläuft, einen etwa rechteckförmigen Ausschnitt 7 auf, in den eine Rastnase 8 des Deckels 3 hineinreicht. Von dem Randprofil 6 ragt eine Entriegelungszunge 9 mit einem Rastnocken 10 frei nach unten und ist demzufolge nachgiebig. Der Rastnocken 10 ist für einen Eingriff mit der Rastnase 8 ausgebildet.

Im Stirnbereich der Entriegelungszunge 9 sind etwa parallel zur Bodenplatte 2 verlaufende Stege 11 eines Griffs 12 angesetzt. Der Griff 12 ragt durch eine schlitzförmige Ausnehmung 13 der Mantelwand des Randprofils 6 hindurch. Die Stege 11 begrenzen zusammen mit der Stirnkante der Entriegelungszungen 9 und dem Griff 12 einen etwa rechteckförmigen Durchgang 14, der ebenfalls parallel zur Teilungsebene verläuft.

An der Innenseite des Griffes 12 befindet sich eine deart geneigte Fläche 15, daß die Rastnase 8 und damit der Deckel 3 in Offenstellung gedrängt werden. Eine geneigte Fläche 16 an der Rastnase begünstigt dieses öffnen des Deckels.

Fig. 3 zeigt die Schließstellung. Die Rastnase 8 ist mit dem Rastnocken 10 in Eingriff, so daß der Deckel geschlossen gehalten wird. Zum öggnen wird der Griff 12 gemäß Fig 4 eingedrückt. Dabei wird der Sperrnocken 10 von der Rastnase 8 weggezogen, so daß der Deckel nach oben springt. Man kann in den Deckel eine nicht dargestellte Feder einbauen, damit der Deckel sicher aufspringt. Dieses Aufspringen wird durch die geneigten Fläche 15 und 16 begünstigt.

Claims

Dr. Werner Häßler Patentanwalt Asenberg 62 28. Oktober 1991 5880 Lüdenscheid A 91 164 Anmelder: Wilhelm Koopmann KG Auf der Koppel 7 5882 Heinerzhagen KosmetikdoseAnsprüche

1. Kosmetikdose aus zwei Gehäuseteilen, nämlich einem Unterteil und einem gelenkig gehaltenen Deckel sowie einem Verschluß, der an einem Gehäuseteil eine Rastzunge und an dem anderen Gehäuseteil einen Griff zur Entriegelung umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Randprofil (6) des einen Gehäuseteils eine parallel zur Teilungsebene bewegbare Entriegelungszunge (9) mit einem von außen betätigbaren Griff (12) angeordnet ist und daß an dem anderen Gehäuseteil eine mit der Entriegelungszunge (9) zusammenwirkende Rastnase (8) sitzt.

2. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungszunge (9) ausgehend vom Rand eines Ausschnitts (7) in dem Randprofil (6) senkrecht zur Teilungsebene ausgerichtet ist.

3. Kosmetikdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (8) in den Ausschnitt hineinragt.

4. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stirnrand der Entriegelungszunge (9) seitlich Stege (11) sitzen, die den Griff (12) halten.

5. Kosmetikdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (11) mit dem Griff (12) und der Entriegelungszunge (9) einen Durchgang (14) begrenzen, durch den die Rastnase (8) hindurchreicht.

6. Kosmetikdose nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) durch eine Ausnehmung (13) des Randprofils (6) nach außen ragt.

7. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastnocken (10) der Entriegelungszunge (9) mit der Rastnase (8) zusammenwirkt.

8. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Öffnungsbewegung des Griffes eine geneigte Fläche (14) des Griffes mit einer geneigten Fläche (15) der Rastnase in Eingrifft kommt.

9. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungszunge (9) am Unterteil des Gehäuses und die Rastnase (8) am Deckel sitzen.