DE9110980U1 - Klappmöbel - Google Patents

Description

Beschreibung

Die Neuerung bezieht sich auf ein Klappmöbel, vorzugsweise Stuhl oder Tisch.

Klappmöbel bieten allgemein den Vorteil des einfachen Transports und der platzsparenden Lagerung. Klappmöbel sind insbesondere im Bereich der Küchen-, Garten- und Campingmöbel weit verbreitet. Eine besondere Rolle spielen dabei Klappstühle und Klapptische.

Die Nachteile bisher bekannter Klappmöbel liegen in deren zumeist geringen Stabilität, ihrer komplizierten und nicht optimal platzsparenden Klappweise, sowie einer oft ungenügend komfortablen Transportfähigkeit.

Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Klappmöbel anzugeben, das im zusammengeklappten Zustand sehr wenig Platz beansprucht und dabei komfortabel transportierbar ist.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Klappmöbel bietet den Vorteil, daß es aus mehreren miteinander drehbar verbundenen Flächen besteht, die beim Zusammenklappen des Möbels alle etwa parallel gestellt werden können. Insbesondere dadurch, daß es zwei getrennte Gebrauchsflächen aufweist und diese im zusammengeklappten Zustand alle etwa parallel stehen, steht trotz geringen Platzbedarfs im zusammengeklappten Zustand, im ausgeklappten Zustand eine große Gesamtgebrauchsfläche zur Verfügung. Durch das wechselseitige Aufliegen jeder Gebrauchsfläche auf einer Auflage an dem jeweiligen anderen Klappelement

weist das erfindungsgemäße Klappmöbel eine hohe
Tragfähigkeit und Stabilität auf.

Die Weiterbildung der vorliegenden Neuerung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 2 weist den Vorteil auf, daß
beide Gebrauchsflächen auf gleicher Ebene liegen können und damit die Bildung einer zusammenhängenden großen
Gebrauchsfläche aus den beiden einzelnen
Gebrauchsflächen, beispielsweise zum Bilden einer
Tischplatte, ermöglicht wird.

Die Weiterbildung der vorliegenden Neuerung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 3 weist den Vorteil auf, daß das Klappmöbel besonders einfach ausgeführt sein kann, da die Auflagenflächen unmittelbar an der jeweils anderen Gebrauchsfläche ausgebildet sind. Das gegenseitige
Aufliegen der Gebrauchsflächen aufeinander kann
beispielsweise durch Einschieben der Gebrauchsflächen ineinander erreicht werden.

Die Ausgestaltung der vorliegenden Neuerung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 4 weist den Vorteil der
Gewichtseinsparung auf, da die Stützflächen jeweils im wesentlichen lediglich durch ein Leistenpaar gebildet werden. Auch stellt diese Konstruktion eine einfache
Möglichkeit dar, das blockierfreie Drehen der
Stützflächen zueinander zu gewährleisten.

Die Ausführungsform gemäß den Merkmalen des
Schutzanspruchs 5 zeigt den Vorteil einer weiteren
Vereinfachung der Bauweise des Möbels, bei der dieses lediglich aus mehreren Leisten und Holmen mit zwei auf den Holmpaaren befestigten Sitz- bzw. Stellflächen
besteht. Weiterhin ist durch diese Bauweise die freie Drehbarkeit jeder Fläche gewährleistet.

Durch das gegenseitige Umgreifen der Holme- bzw. Leistenpaare sind alle diese Paare in parallelen Ebenen zueinander frei bewegbar. Dadurch kann eine exakte Parallelstellung aller Leisten, Holme und Sitzbzw. Stellflächen erreicht werden.

Die Ausführungsform gemäß den Merkmalen des Schutzanspruchs 6 bietet den Vorteil, daß keine zusätzliche Auflage für jede Gebrauchsfläche an dem jeweils anderen Klappelement vorgesehen sein muß, da die Gebrauchsflächen mit ihren Sitz- bzw. Stellflächen unmittelbar auf den Holmen der jeweils anderen Gebrauchsfläche aufliegen.

Die Weiterbildung gemäß dem Schutzanspruch 7 weist den Vorteil einer besonders kompakten Form des Möbels im zusammengeklappten Zustand auf. Auch stellt sich für den Benutzer des Möbels der Vorteil der leichten Überschaubarkeit des Klappmechanismusses, da alle Gelenke auf gleicher Höhe liegen und daher die möglichen Drehbewegungen sofort ins Auge fallen.

Die Ausgestaltung gemäß dem Schutzanspruch 8 bietet den Vorteil eines besonders komfortablen Transports des Möbels im zusammengeklappten Zustand.

Die Weiterbildung gemäß dem Schutzanspruch 9 bietet durch die Doppelfunktion der Stange sowohl als Verstrebung als auch als Haltegriff den Vorteil der weiteren Stabilisierung des Klappmöbels sowie einer Gewichtseinsparung, indem ein eigener Tragegriff überflüssig ist.

Die Ausführungsform gemäß den Merkmalen des Anspruchs bietet den Vorteil, daß die Verstrebungsstange beim

zusammengeklappten Möbelstück ganz außen liegt, wodurch der Tragekomfort weiter verbessert wird.

Die Weiterbildung gemäß dem Schutzanspruch 11 bietet den Vorteil des zuverlässigen Schutzes vor ungewolltem Zusammenklappen des Möbels. Zwar langt in der Regel die Reibung zwischen den Gebrauchsflächen und ihrer Auflage aus, um ein Zusammenklappen des Möbels zu verhindern, jedoch kann durch einen zusätzlichen Anschlag eine erhöhte Sicherheit gegen ungewolltes Zusammenklappen erreicht werden. Der Anschlag kann dabei auch durch eine der Sitz- bzw. Stellflächen, an die die andere Sitz- bzw. Stellfläche anstößt, gebildet sein.

Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 12 weist den Vorteil einer besonders flexiblen Verwendbarkeit des Möbels auf. Wird das erfindungsgemäße Möbelstück beispielsweise als Stuhl ausgeführt, so kann es in der jeweils richtigen Einstellung der Sitzhöhe sowohl für Kinder als auch für Erwachsene verwendet werden. Die Höhenverstellbarkeit wird durch die langen Auflageflächen für die Sitz- bzw. Stellflächen auf dem Holmenpaar der jeweils anderen Gebrauchsfläche erreicht. Selbst in einer Stellung des Möbelstücks, bei der die gekreuzt stehenden Standflächen sehr spitz zueinander stehen und damit die Gebrauchsflächen auf ein hohes Niveau gegenüber der Standfläche bringen, ist das Möbelstück noch belastbar, obwohl die Sitz- bzw. Stellflächen dann nur noch mit einem kleinen Teil auf den entsprechenden Holmen aufliegen.

Schließlich bietet die Ausführungsform gemäß den Merkmalen des Schutzanspruchs 13 aufgrund der Symmetrie der Klappelemente den Vorteil der einfachen Herstellbarkeit und eines einfachen Aufbaus.

Im folgenden soll anhand der Zeichnungen eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappmöbels beschrieben werden. Dabei zeigen die Fig. im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht eines als Stuhl oder Tisch verwendbaren Klappmöbels im teilweise ausgeklappten Zustand.

Fig. 2 das Klappmöbel der Fig. 1 im vollständig ausgeklappten Zustand,

Fig. 3 das Klappmöbel der Fig. 1 und 2 im teilweise zusammengeklappten Zustand,

Fig. 4 das Klappmöbel der Fig. 1 bis 3 im vollständig zusammengeklappten Zustand.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klappstuhls bzw. Klapptisches 1, im folgenden Klapptisch genannt. Der Klapptisch 1 besteht aus zwei zueinander etwa symmetrischen Klappelementen 2 und 2a. Jedes Klappelement besteht aus einer durch zwei parallele Leisten 3 bzw. 3a gebildeten Stützfläche und einer, aus zwei parallel zueinander verlaufenden Holmen 4 bzw. 4a sowie einer die Holme überspannenden Tischfläche 5 bzw. 5a, bestehenden Gebrauchsfläche. Innerhalb jedes Klappelements sind die jeweiligen parallelen Leisten mit den zugehörigen parallelen Holmen an ihren jeweiligen Enden über Gelenke 6 bzw. 6a drehbar miteinander verbunden. Die beiden Leistenpaare 3 und 3a sind über Gelenke 7 drehbar miteinander verbunden. Die Leisten jeder einzelnen Stützfläche sind durch Verstrebungen 8 bzw. 8a miteinander verstrebt.

In dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten aufgeklappten Zustand des Tisches liegen die Tischflächen jeweils auf einem Abschnitt des Holmpaares der jeweils anderen Gebrauchsfläche, welche nicht von der eigenen Tischfläche bedeckt ist, auf. Die Länge der Auflagefläche für jede Tischfläche auf dem anderen Holmpaar beträgt etwa die halbe Holmlänge.

Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, weisen die Leisten des Leistenpaares 3a einen geringeren Abstand zueinander auf als die Leisten des Leistenpaares 3 und sind mit ihren Leistenaußenseiten mit den Leisteninnenseiten des Leistenpaares 3 verbunden. Die Holme des Leistenpaares 4 weisen gegenüber den Leisten des Leistenpaares 3 einen größeren Abstand auf und sind mit den Enden ihrer Innenseiten mit den Außenseiten der Leisten des Leistenpaares 3 drehbar verbunden. Das Holmenpaar 4 umgreift daher das Leistenpaar 3. In entsprechender Weise umgreift das engere Leistenpaar 3 a das engere Holmenpaar 4 a, so daß alle Leisten- und Holmpaare in unterschiedlichen zueinander parallelen Ebenen zueinander drehbar sind.

Fig. 4 zeigt deutlich die in verschiedenen hintereinander liegenden Ebenen angeordneten Holmen- und Leistenpaare. Die Sitzfläche 5a überragt das von ihr überspannte Holmenpaar 4a soweit, daß sie im aufgeklappten Zustand des Tisches auf dem Holmpaar 4 aufliegt. Die Sitzfläche 5 ist aus Symmetriegründen gleich groß wie die Sitzfläche 5a ausgebildet, liegt jedoch mit einem weiter innen liegenden Bereich auf dem Holmpaar 4a auf. Da beide Sitzflächen eine Breite aufweisen, die mindestens dem Abstand des weiter beabstandeten Holmpaares 4 entspricht, dienen

sie im zusammengeklappten Zustand gleichzeitig als Anschläge für die Leistenpaare 3 und 3a, wie dies in Fig. 4 zu erkennen ist. Im zusammengeklappten Zustand des Tisches stehen alle Holme, Leisten und Sitzflächen parallel zueinander und werden in dieser Position aufgrund der durch die überstehenden Stizflächen gebildeten Anschläge stabil gehalten. Eine Verstrebungsstange 9, die mit den Achsen der Gelenke 6 des inneren Leisten- bzw. inneren Holmpaares auf einer Achse liegt, dient im ausgeklappten Zustand der Stabilisierung des Klappstuhls und dient im zusammengeklappten Zustand als Haltegriff während des Transports.

Der Klappstuhl geht von dem in Fig. 1 gezeigten Zustand durch Drücken der Sitzflächen in Pfeilrichtung in den Zustand der Fig. 2 über. Durch das Anschlagen der vordersten Leiste der Sitzfläche 5a an die Anschläge 10 wird ein Zusammenklappen des Stuhles bei Belastung verhindert. Soll kein Abstand zwischen den beiden inneren Leisten der Sitzflächen 5a und 5 bestehen, so können die Anschläge 10 weggelassen werden. Ein Zusammenklappen des Klappstuhls wird dann durch das direkte Aneinanderstoßen der beiden vordersten Leisten der Sitzflächen 5 und 5a verhindert.

Für das Zusammenklappen des Klappstuhls werden die Sitzflächen entgegen der Pfeilrichtung der Fig. 1 soweit auseinandergezogen, bis die Sitzflächen jeweils über die Drehgelenke 6 bzw. 6a treten. Dann werden die Sitzflächen 5 bzw. 5a gemäß der Pfeilrichtung in Fig. 3 nach unten bewegt, bis die, über die Holme seitlich überstehenden Sitzflächen an den Leisten 3 bzw. 3a anschlagen. Schließlich werden die derartig zusammengeklappten Klappelemente mittels des Gelenks 7

in eine zueinander parallele Position gedreht, in der dann, wie in Fig. 4 gezeigt, die Achsen der Gelenke 6 und 6a mit der Stange 9 auf einer gemeinsame Achse liegen.

Selbstverständlich kann für den Fall, daß das Klappmöbel als Stuhl ausgebildet ist, eine der in diesem Falle als Teilsitzfläche dienenden Gebrauchsflächen eine ebenfalls klapp- bzw. drehbare Rückenlehne aufweisen.

Wie ein Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, ist die Tischhöhe im vollständig ausgeklappten Zustand der Fig. 2 niedriger als im noch nicht vollständig ausgeklappten Zustand der Fig. 1. Dies kann mittels einer zusätzliche Einstellvorrichtung, die beispielsweise aus einer auf den Holmen angebrachten Einrastvorrichtung bestehen kann, ausgenützt werden, um verschiedene fest definierte stabile Tischhöhen einstellen zu können.

Hinzuweisen ist außerdem darauf, daß die beiden Gebrauchsflächen im ausgeklappten Zustand nicht zwangsläufig auf gleicher Ebene liegen. Gebrauchsflächen, die im ausgeklappten Zustand auf unterschiedlichem Niveau liegen, treten beispielsweise auf, wenn das erfindungsgemäße Klappmöbel als Steigtreppe ausgeführt ist. In diesem Fall liegt eine der Gebrauchsflächen auf einer tieferliegenden Auflage, die beispielsweise an einer Stützfläche ausgebildet sein kann, auf.

Auch ist verständlich, daß jede Stützfläche nicht lediglich zwei der im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch die Fußpunkte des Leistenpaares gebildeten Auflagepunkte aufweisen muß, sondern auch mittels einer Auflagenleiste mit der Standfläche in Kontakt stehen

kann. Dazu kann die Stützfläche beispielsweise als Rahmen ausgeführt sein.

Claims (13)

ANSPRUCHE

1. Klappmöbel (1), vorzugsweise Stuhl oder Tisch, im wesentlichen bestehend aus zwei Klappelementen (2, 2a), die jeweils zwei um eine Achse zueinander drehbar verbundene Flächen aufweisen, von denen jeweils eine Fläche als Stützfläche (3, 3a), die andere als Gebrauchsfläche (4, 5; 4a, 5a) dient,

wobei die Stützfläche beider Klappelemente (2, 2a) ebenfalls drehbar miteinander verbunden sind, und mindestens eine der Stützflächen (3) einen Durchbruch aufweist, durch den die andere Stützfläche (3a) zumindest teilweise hindurchtreten kann, derart, daß die Stützflächen zum Ausklappen des Möbels (1) zur Bildung eines Gestells zueinander gekreuzt stellbar sind, und zum Zusammenklappen des Möbels (1) etwa parallel zueinander stellbar sind,

wobei die Gebrauchsflächen (4, 5; 4a, 5a) der beiden Klappelemente (2, 2a) im ausgeklappten Zustand des Möbels gemeinsam mit ihrer zugehörigen Stützfläche (3, 3a) einen Körper mit einem etwa L-förmigen Profil bilden, indem sie mit ihrer Stützfläche einen spitzen Winkel einschließen und etwa parallel zu einer durch die gekreuzten Stützflächen definierten Standfläche des Möbels verlaufend auf einer am jeweils anderen Klappelement (2a, 2) vorgesehenen Auflage (4a, 4) aufliegen und wobei die Gebrauchsflächen (4, 5; 4a, 5a) zum Zusammenklappen des Möbels etwa parallel zu den Stützflächen (3, 3a) stellbar sind.

2. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet/ daß die Gebrauchsfläche, die mit der den Durchbruch

aufweisenden Stützfläche verbunden ist, ebenfalls einen Durchbruch aufweist, derart, daß die andere Gebrauchsfläche zum Ausklappen des Möbels teilweise in diese Gebrauchsfläche einschiebbar ist und im ausgeklappten Zustand mit dieser in einer Ebene liegt.

3. Klappmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Gebrauchs flächen (4, 5; 4a, 5a) eine Auflage (4, 4a) für die jeweils andere Gebrauchsfläche aufweist.

4. Klappmöbel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützflächen im wesentlichen aus je zwei parallel zueinander verlaufenden Leisten (3, 3a) gebildet werden, deren eine Enden jeweils als Standfuß dienen und deren andere Enden gelenkig mit der zugehörigen Gebrauchsfläche (4, 5; 4a, 5a) verbunden sind, wobei ein Leistenpaar (3a) einen kleineren Abstand als das andere Leistenpaar (3a) aufweist, derart, daß ein Leistenpaar im Inneren des anderen Leistenpaares (3) verlaufend mit diesem drehbar verbunden ist.

5. Klappmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebrauchsflächen im wesentlichen aus zwei zueinander parallel verlaufenden Holmen (4, 4a), die mit einem ihrer Enden jeweils drehbar mit den Leisten(3, 3a) der zugehörigen Stützfläche verbunden sind, und einer in der Nähe der freien Enden der Holme befestigten und die Holme überspannenden Sitz- bzw. Stellfläche (5, 5a) bestehen, wobei das Holmpaar (4), welches mit dem weiter beabstandeten Leistenpaar (3) verbunden ist, einen solchen Abstand aufweist, daß es dieses Leistenpaar seitlich umgreift, und wobei das andere Holmenpaar (4a) einen derart geringeren Abstand aufweist, daß es von dem engeren Leistenpaar (3a) umgriffen wird.

6. Klappmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet/ daß die Sitz- bzw. Stellflächen (5, 5a) im aufgeklappten Zustand des Möbels jeweils auf dem Holmenpaar (4a, 4) der jeweils anderen Gebrauchsfläche aufliegen, indem die Sitzbzw. Stellfläche (5a) des engeren Holmenpaares soweit seitlich über das eigene Holmenpaar übersteht, daß es auf dem weiter beabstandeten Holmenpaar (4) zu liegen kommt.

7. Klappmöbel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Klappmöbel (1) einen Tragegriff (9) aufweist.

8. Klappmöbel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im zusammengeklappten Zustand alle Drehachsen der für die drehbaren Verbindungen der Flächen untereinander verwendeten Gelenke (6, 6a, 7) auf einer gemeinsamen Achse liegen.

9. Klappmöbel nach Anspruch 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme des engeren Holmenpaares über eine Stange (9) miteinander verstrebt sind, welche gleichzeitig den Tragegriff bildet.

10. Klappmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (9) auf einer Achse mit den Drehachsen der für die drehbare Verbindung des engeren Holmenpaares (4a) mit dem engeren Leistenpaar (3a) verwendeten Gelenke liegt.

11. Klappmöbel nach mindestens einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Sitzbzw. Stellflächen (5, 5a) im ausgeklappten Zustand des Möbels an einen an der jeweils anderen Gebrauchsfläche ausgebildeten Anschlag (10) anschlägt, wodurch ein

Zusammenklappen des Möbels (1) verhindert wird.

12. Klappmöbel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis
11, dadurch gekennzeichnet, daß das Klappmöbel (1) eine Einrastvorrichtung aufweist, mittels der im ausgeklappten Zustand des Möbels die Höhe der Gebrauchsfläche gegenüber der Standfläche unterschiedlich einstellbar ist.

13. Klappmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Klappmöbel (1) im wesentlichen aus zwei annähernd symmetrisch ausgebildeten Klappelementen

(2; 2a) besteht.