DE3516472A1 - Zusammenklappbarer stuhl - Google Patents

Description

u P 9582 - res

Firma L.A.M.M. S.p.Α., S. Secondo (Parma), Italien.

Zusammenklappbarer Stuhl

Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Stuhl.
Es sind bereits die verschiedensten Ausführungen von solchen zusammenklappbaren Stühlen bekanntgeworden, keine dieser Ausführungen hat jedoch einen Aufbau, der geeignet ist,
im zusammengeklappten Zustand eine effektive und maximale Verringerung des in Anspruch genommenen Raumes zu ermöglichen, derart, daß hierbei auch die Verpackungs- und Transportkosten verringert werden und der von den Stühlen während des Lagerns und in der Bereitschaftsstellung in Anspruch genommene Raum auf ein Minimum herabgesetzt wird.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht demgegenüber darin, einen zusammenklappbaren Stuhl der hier in Frage
stehenden Art zu schaffen, bei dem der in Anspruch genommene Raum durch Aneinanderlegen der Füße und durch Zurückklappen der Rückenlehne auf den Sitz und das Niederklappen der
Rückenlehne und des Sitzes gegen die Beine effektiv verringert wird.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, vorteilhafterweise den vom zusammengeklappten Stuhl in Anspruch genommenen Raum so zu beschränken, daß die Breite des zusammengeklappten Möbelstücks der Breite eines Paares von Füßen, die Höhe der Höhe der Füße und eines Teils des Sitzes und die Tiefe der Dicke des Sitzes und eines Paares von anexnandergelegten Füßen entsprechen.

Zu dem obengenannten Zweck ist gemäß der Erfindung bei dem neuen Stuhl vorgesehen, daß er einen Sitz, ein erstes Paar von Füßen, die an ihrer Oberseite durch eine an der Unterseite des Sitzes verdrehbar gelagerte bzw. angelenkte horizontale Querstange miteinander verbunden sind, ein zweites Paar von Füßen, die an ihrer Oberseite durch eine in der Mitte der horizontalen Querstange des ersten Paares von Füßen an dieser mit Hilfe eines Zapfens bzw. Stiftes mit senkrechter Achse verschwenkbar angelenkte horizontale Traverse miteinander verbunden sind, und eine Rückenlehne besitzt, die zwei am Sitz verschwenkbar angelenkte Seiteristreben und im unteren Bereich zwei nach unterhalb des Sitzes vorstehende Hebelarme aufweist, die sich an der horizontalen Traverse bzw. Querstange eines der beiden Paare von Füßen abstützen, wenn sich der Sitz in der Gebrauchsstellung befindet. Hierbei kann z. B. die Anordnung so getroffen sein, daß in die Oberseite des Sitzes zwei Nuten bzw. Auskehlungen eingearbeitet sind, daß die Seitenstreben der Rückenlehne an der Lage der Nuten bzw. Auskehlungen entsprechenden Stellen am Sitz angelenkt sind und daß die Seitenstreben und die Nuten bzw. Auskehlungen so angeordnet

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und ausgerichtet und einander zugeordnet sind, daß bei Niederklappen der Rückenlehne auf den Sitz die Seitenstreben sich in die Nuten bzw. Auskehlungen einlegen. Zweckmäßigerweise kann hierbei vorgesehen sein, daß das zweite Paar von Füßen gegenüber dem ersten Paar von Füßen um den mit senkrechter Achse ausgerichteten Zapfen bzw. Stift zwischen einer ersten Endstellung,.in der die beiden Paare von Füßen kreuzartig zueinander verlaufen und zumindest annähernd in zueinander rechtwinkligen Ebenen liegen, und einer zweiten Endstellung hin und her verschwenkbar ist, in der die beiden Paare von Füßen .einander benachbart sind und annähernd in derselben Ebene oder in zueinander parallelen Ebenen enthalten sind. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn die Breite des zweiten Fußpaares kleiner als diejenige des ersten Fußpaares ist. Vorzugsweise kann noch vorgesehen sein, daß der Sitz sich in der Gebrauchsstellung in horizontaler Anordnung bzw. Ausrichtung befindet und sich hierbei auf den Traversen bzw. Querstangen der beiden Paare von Füßen abstützt und daß er zusammen mit der Rückenlehne durch Schwenkung um die horizontale Querstange des ersten Paares von Füßen nach unten klappbar ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen zusammenklappbaren Stuhl gemäß der Erfindung in der Gebrauchsstellung in einer schematischen perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 den Stuhl nach Flg. 1 in einer Seitenansicht

im Schnitt und in größerem Maßstab, wobei die Lage der auf den Sitz niedergeklappten Rücken-■ lehne zusätzlich mit gestrichelten Linien angedeutet ist,

Fig. 3,

4 und 5 drei aufeinanderfolgende Phasen beim Zusammenklappen des Stuhles gemäß der Erfindung, jeweils in einer schematischen perspektivischen Darstellung und

Fig. 6 den gemäß Fig. 5 zurückgeklappten Stuhl in einer Seitenansicht, teilweise geschnitten und in größerem Maßstab.

Der erfindungsgemäße Stuhl enthält einen Sitz Ί, ein erstes Paar von Füßen oder Beinen 2, die an ihrer Oberseite durch eine horizontale Querstange 3 miteinander verbunden sind, ein zweites Paar von Füßen oder Beinen 4, die ebenfalls durch eine entsprechende obere horizontale Traverse 5 miteinander verbunden sind, und eine Rückenlehne 6, die z. B. als U-förmiges Element ausgebildet ist mit oder ohne einer Stützplatte 6¹ und die unten zwei Hebelarme 7 besitzt. Der Sitz 1 kann vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, zwei Nuten oder Auskehlungen bzw. Längsrillen 11 besitzen, die im Sinne seiner Tiefe verlaufen, während der Abstand zwischen den beiden Beinen oder Füßen des zweiten Paares^ von Füßen oder Beinen 4 kleiner als derjenige zwischen den beiden Beinen oder Füßen des ersten Paares von Füßen oder Beinen 2 ist, damit das Fußpaar 4 dann, wenn die Beine zusammengeklappt werden, sich koplanar mit dem Fußpaar

2 ausrichten kann und mit diesem in einer Ebene enthalten ist.

Wenn man die weiteren Einzelheiten betrachtet, so ergibt sich, daß die obere Querstange 3 des ersten Paares von Beinen oder Füßen 2 quer zum Sitz 1 ausgerichtet und mit Hilfe von geeigneten Mitteln 8 unterhalb dieses Sitzes an dem Sitz angelenkt ist, etwa im mittleren Teil desselben. Ihrerseits ist die obere Traverse 5 des zweiten Paares von Füßen oder Beinen 4 mit Hilfe eines Stiftes oder Zapfens mit einer senkrechten Achse 9 in der Mitte der oberen Querstange 3 des ersten Paares von Füßen oder Beinen 2 verschwenkbar angelenkt. Auf diese Weise ist das zweite Paar von Füßen oder Beinen winkelmäßig um den Stift oder Zapfen 9 zwischen einer Stellung, in der das Fußpaar 4 mit dem ersten Fußpaar 2 kreuzartig verläuft und eventuell einen rechten Winkel bildet, und einer Stellung, in der die beiden Fußpaare zueinander ausgerichtet sind, einander benachbart und koplanar sind, hin und her verschwenkbar. Andererseits ist der Sitz 1 auf der Querstange 3 des ersten Fußpaares 2 verschwenkbar gelagert, und er ist verstellbar zwischen einer horizontalen Stellung, in der er sich auf den Querstangen bzw. Traversen 3 und 5 der Fußpaare 2, 4 abstützt, die dann kreuzartig zueinander verlaufen, und einer Stellung, in der er an die Beine in senkrechter Richtung angeklappt ist, wenn diese zueinander ausgerichtet und koplanar sind.

Schließlich sind die Seitenstreben der Rückenlehne 6 mit Hilfe von Stiften oder Zapfen 10 am Sitz 1 an Stellen ange-

lenkt, die den Nuten oder Auskehlungen 11 an diesem letzteren entsprechen, und diese Rückenlehne 6 ist durch winkelmäßige Verstellung um die Zapfen oder Stifte 10 auf den Sitz 1 niederklappbar, ausgehend von ihrer aufgerichteten Gebrauchsstellung, die durch das Abstützen der Hebelarme 7 an der oberen Querstange 3 des ersten Paares von Füßen 2 definiert wird.

Die Einstellung des oben beschriebenen Stuhles in seine Gebrauchsstellung wird dadurch vorgenommen, daß man den Sitz 1 horizontal ausrichtet, daß man die beiden Fußpaare 2, 4 kreuzmäßig zueinander ausrichtet, indem man das zweite Fußpaar gegenüber dem ersten Fußpaar verdreht, und daß man die Rückenlehne in eine aufgerichtete Stellung bringt, wie in Fig. 1 und 2 der Zeichnung gezeigt ist.

Ausgehend von einer solchen Stellung, kann der Stuhl zusammengeklappt werden, indem man die Rückenlehne 6 auf den Sitz

1 niederklappt, derart, daß die Seitenstreben sich in die Nuten oder Auskehlungen 11 einlegen, wie in Fig. 3 gezeigt ist, indem man weiterhin das zweite Paar von Füßen 4 um den Zapfen 9 verdreht, bis es dem ersten Paar von Füßen

2 benachbart ist und zwischen diesen zu liegen kommt, wie in Fig. 4 dargestellt ist, und indem man dann den Sitz und die Rückenlehne gemeinsam niederklappt, um sie in eine Ebene zu bringen, die zu der Ebene der aneinander anliegenden Fußpaare 2, 4 parallel und benachbart ist.

Die zusammengeklappte Stellung des Stuhles ist in Fig. 5

und 6 der Zeichnung dargestellt, aus diesen Figuren kann man entnehmen, wie der vom Stuhl in Anspruch genommene Raum effektiv sowohl in Richtung der Höhe als auch in Richtung der Tiefe oder Dicke verringert wird, um die oben erwähnte Aufgabe und die dort aufgezeigten Vorteile zu erreichen, um gleichzeitig den Lagerraum, das Volumen der Verpackung und die entsprechenden Belastungen zu reduzieren, z. B. hinsichtlich des Raumes, den der Stuhl während des Transportes und bei der Bereitstellung nach dem Gebrauch in Anspruch nimmt·

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Claims (5)

i- 1985 P 9582 - res Firma L.A.M.M. S.p.Α., S. Secondo (Parma), Italien. Zusammenklappbarer Stuhl Ansprüche

1. Zusammenklappbarer Stuhl, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Sitz (1), ein erstes Paar von Füßen oder Beinen (2), die an ihrer Oberseite durch eine an der Unterseite des Sitzes (1) verdrehbar gelagerte bzw. angelenkte horizontale Querstange (3) miteinander verbunden sind, ein zweites Paar von Füßen oder Beinen (4), die an ihrer Oberseite durch eine in der Mitte der horizontalen Querstange (3) des ersten Paares von Füßen (2) an dieser mit Hilfe eines Zapfens bzw. Stiftes mit senkrechter Achse (9) verschwenkbar angelenkte horizontale Traverse (5) miteinander verbunden sind, und eine Rückenlehne (6) besitzt, die zwei (bei 10) am Sitz (1) verschwenkbar angelenkte Seitenstreben und im unteren Bereich zwei nach unterhalb des Sitzes (1) vorstehende Hebelarme (7) aufweist, die sich an der horizontalen Traverse bzw. Querstange (3 bzw. 5) eines der beiden Paare von Fußen abstutzen, wenn sich 'der Sitz in der Ge-

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brauchsstellung befindet.

2. Zusammenklappbarer Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Oberseite des Sitzes (1) zwei Nuten bzw. Auskehlungen eingearbeitet sind, daß die Seitenstreben der Rückenlehne (6) an der Lage der Nuten bzw. Auskehlungen (11) entsprechenden Stellen am Sitz (1) ange-

daßdie Seitenstreben und die Nuten bzw. Auskehlungen (11) lenkt sind (bei 10) und/so angeordnet und ausgerichtet und einander zugeordnet sind, daß beim Niederklappen der Rückenlehne (6) auf den Sitz (1) die Seitenstreben sich in die Nuten bzw. Auskehlungen (11) einlegen.

3. Zusammenklappbarer Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Paar von Füßen (4) gegenüber dem ersten Paar von Füßen (2) um den mit senkrechter Achse ausgerichteten Zapfen bzw. Stift (9) zwischen einer ersten Endstellung, in der die beiden Paare von Füßen kreuzartig zueinander verlaufen und zumindest annähernd in zueinander rechtwinkligen Ebenen liegen, und einer zweiten Endstellung hin und her verschwenkbar ist, in der die beiden Paare von Füßen einander benachbart sind und annähernd in derselben Ebene oder in zueinander parallelen Ebenen enthalten sind.

4. Zusammenklappbarer Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des zweiten Fußpaares (4) kleiner als diejenige des ersten Fußpaares (2) ist.

5. Zusammenklappbarer Stuhl nach einem der Ansprüche

1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1) sich in der Gebrauchsstellung in horizontaler Anordnung bzw. Ausrichtung befindet und sich hierbei auf den Traversen bzw. Querstangen (3 bzw. 5) der beiden Paare von Füßen (2, 4) abstützt und daß er zusammen mit der Rückenlehne (6) durch Schwenkung um die horizontale Querstange (3) des ersten Paares von Füßen nach unten klappbar ist.