DE908216C

DE908216C - Hochdruckflaschenventil

Info

Publication number: DE908216C
Application number: DEE1292D
Authority: DE
Inventors: Carl Esser
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1938-03-12
Filing date: 1943-09-23
Publication date: 1954-04-01
Also published as: DE703804C

Description

Hochdruckflaschenventil Gegenstand des Hauptpatentes ist ein Hochdruckflaschenventil, bei welchem die Abdichtung durch ein Schlauchstück erfolgt, welches zwischen dem Ventilkörper und einem Gehäusering eingesetzt ist. Dieser Schlauch wird mit Vorspannung eingebaut. Seine sonstigen Daten, insbesondere das Verhältnis von Höhe zu Durchmesser und Wandstärke usw., sind so gewählt, daß der Schlauch beim öffnen des Ventils durch Anheben des Ventilkörpers entgegen dem Druck auf seiner Außenseite wenigstens auf Teilen seiner Länge von der Ventilspindel abgehoben bleibt.
Die Erfindung betrifft eine Ausführungsform des Ventils nach dem Hauptpatent, bei welcher die Abdichtung als Ringformstück ausgebildet ist, dessen Höhe etwa gleich der Wandstärke ist und welches beim Heben des Ventilkörpers flach gedrückt wird. Zweckmäßig ist der Innendurchmesser des Ringes um so viel größer als der Durchmesser der Ventilspindel, daß er wenigstens bei geschlossenem Ventil nicht an der Spindel anliegt. Jedenfalls muß eine die Brauchbarkeit des Ventils beeinträchtigende Blockierung der Spindel vermieden werden. Vorteilhaft wird das Gummiformstück durch Ankleben oder Anvulkanisieren an den Ventilkörper und den Gehäusering angeschlossen. Unter diesen Umständen wird die Vorspannung von geringerer Bedeutung. Ferner kann der Gehäusering oder der Ventilkörper mit einem an sich bekannten kragenförmigen Ansatz versehen sein, der so lang ist, daß er in eine ringförmige Ausnehmung des Ventilkörpers bzw. Gehäuseringes eingreift und bei geöffnetem Ventil gegenüber einer in dieser Ringnut liegenden Dichtungsmasse abdichtet.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in senkrechtem Querschnitt dargestellt. Der Ventilkörper i wird mit einem konischen Gewinde :2 in den Hals einer Hockdruckflasche eingeschraubt. Bei geöffnetem Ventil tritt das Druckmittel durch den Stutzen 3 aus.
Die Absperrung des Ventils erfolgt durch einen Ventilkörper 4, der mit einer Ventilspindel 5 an die Schraubspindel6 angehängt ist, die ihrerseits mit dem Gewinde 7 in den Ring 8 eingreift. Durch Drehen des Handrades 9 wird also der Ventilkörper 4 gehoben oder gesenkt.
Der Schraubring 8 greift seinerseits mit einem Außengewinde 2o in den Ventilkörper i ein. Er dient gleichzeitig dazu, einen Ring io derart in das Gehäuse i einzupressen, daß er an der Kante i i metallisch abdichtet.
Die Abdichtung zwischen dem Ring io und dem Ventilkörper 4 wird durch ein Formstück 12 aus Gummi oder einer ähnlichen elastischen Masse bewirkt, welches mit seinen planparallelen Flächen 13 und 14 an denn Ring io und dem Ventilkörper 4 anliegt. Es kann angebracht sein, den dichten Abschluß an diesen Anlageflächen dadurch unter allen Umständen zu sichern, daß der Gummi angeklebt oder anvulkanisiert wird. Im übrigen weist das Formstück 12 einen Innendurchmesser auf, der zweckmäßig um so viel größer ist als der Außendurchmesser der Spindel 5, daß er bei geschlossenem Ventil nicht an der Spindel anliegt. Wird der Gummi beim Öffnen des Ventils auf seiner Mantelfläche tonnenförmig verformt, so soll nach Möglichkeit die Verengung des Innendurchmessers nicht so groß sein, daß eine die Brauchbarkeit beeinträchtigende Blockierung der Spindel 5 eintritt.
Im übrigen kann vorteilhaft an einem der An-Lageteile, also entweder .an dem Ring io oder an dem Ventilkörper 12, eine umlaufende Kante 15 vorgesehen sein, die dichtschließend in die Mittelausnehmung des Ringes i- eingreift und durch welche in erster Linie eine Zentrierung dieses Ringes beim Zusammenbau des Ventils erreicht werden soll.
Um bei geöffnetem Ventil das Gummiformstück 12 zu entlasten, kann der Ring io mit einem kragenförmigen Ansatz 16 von solcher Länge versehen sein, daß dieser in eine ringförmige Ausnehmung 17 des Ventilkörpers 4 eingreift. Bei voll geöffnetem Ventil dichtet der Kragen 16 gegenüber einer Dichtungsmasse 18, die in die Ringnut 17 eingelegt ist, ab. Der Kragen 16 kann aber auch an dem Ventilkörper 4 angebracht und in eine Nut j des Gehäuseringes io eingreifen. Bei der beschrie- j benen Ausführung des Ventils kann für das Formstück 12 ein sehr weicher Gummi verwandt werden, der trotz der geringen Höhe die beim Öffnen des Ventils erforderliche Zusammenpressung elastisch aufnimmt und bei der späteren Schließung ohne weiteres wieder in die alte Form zurückgeht. Dieser Ring kann gegebenenfalls noch dadurch vor einer zu starken radialen Zusammenpressung durch den von außen auf ihn wirkenden Druck der hochgespannten Gase geschützt werden, daß in das Formstück ein kleiner Metallring i9 eingelegt wird, der vorteilhaft ganz in die Gummimasse eingebettet wird. Der Ring i9 kann aber auch auf der Innenfläche des Formstückes 12 frei liegen. Die Höhe dieses Ringes muß derart beschränkt sein, daß sie das Zusammenpressen des Formstückes 12 beim Öffnen des Ventils nicht behindert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: x. Hochdruckflaschenventil mit Abdichtung der Ventilspindel durch ein mit Vorspannung eingesetztes Schlauchstück, welches beim Anheben des Ventilkörpers gestaucht wird, nach Patent 703 804, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung als Ringformstück (i2) ausgebildet ist, dessen Höhe etwa gleich der Wandstärke ist und welches beim Heben des Ventilkörpers (q.) flach gedrückt wird, wodurch die den zentralen Kräften des Druckmittels dargebotene Fläche verkleinert und damit die Widerstandsfähigkeit gegen diese Kräfte erhöht wird.
2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, .daß der Innendurchmesser des Ringformstückes (i2) so viel größer als der Durchmesser der Ventilspindel (5): ist, daß er wenigstens beim verschlossenen Ventil nicht an der Spindel (5) anliegt.
3. Ventil nach Anspruch i, dadurch Bekennzeichnet,, daß das elastische Formstück ;(i2) durch Ankleben oder Anvulkanisieren dicht an den Ventilkörper (4) und den Gehäusering (io) angeschlossen ist.
4. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkörper (4) und/oder der Gehäusering (io) mit einem Ansatz (i5) von einem Ende aus zentrierend in das Innere des Gummiformstückes (i2) eingreifen.
5. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusering (io) oder der Ventilkörper (¢) mit einem an sich bekannten kragenförmigen Ansatz (i6) versehen ist, der so lang ist, daß er in eine ringförmige Ausnehmung (i7) des Ventilkörpers (4) bzw. Gehäuseringes (io) eingreift und bei geöffnetem Ventil gegenüber einer in dieser Ringnut (i7) liegenden Dichtungsmasse (i8) abdichtet.
6. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichgummiring (i2) mit einem eingelegten Metallring (ig) versehen ist.