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Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil Es ist bei Ventilen,
insbesondere bei Hochdruckventilen für Gasflaschen, bekannt, die Abdichtung der
Ventilspindel durch ein Schlauchstück zu bewirken, welches beim öffnen des Ventils
in axialer Richtung gestaucht wird. Das Schlauchstück wird beim Zusammenbau des
Ventils mit Vorspannung eingesetzt. Wird das Ventil geschlossen, so verlängert sich
der Schlauch wieder unter der Einwirkung dieser Vorspannung und vor allen Dingen
infolge des Druckes des abzusperrenden Mediums, der auf der ganzen Fläche des tonnenförmig
gestalteten Schlauchstückes voll zur Wirkung gelangt. Nur ganz vereinzelt konnte
festgestellt werden, daß der Schlauch beim Schließen des Ventils der Bewegung des
Ventilkörpers nicht folgte. Ein Ausblasen des Ventils war die Folge, wobei der Gummi
gelegentlich in Brand geriet, wahrscheinlich infolge der hohen Reibung, die sich
bei seiner Verschiebung gegenüber der Ventilspindel ergibt.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, diesen Nachteil zu vermeiden.
Das geschieht in einfacher Weise dadurch, daß das Schlauchstück zugfest mit dem
Ventilkörper bzw. mit dem Ventilgehäuse verbunden wird. Zu diesem Zweck kann der
Schlauch an seinen Enden durch einander hintergreifende Teile gesichert sein, wobei
eine Reihe von Ausführungsmöglichkeiten und Kombinationen gegeben sind. Die Schlauchenden
können aber auch durch Kleben oder Vulkanisieren zugfest mit den anschließenden
Metallteilen verbunden sein. Auf diese Weise erhalten Ventile,der beschriebenen
Art, die sich sonst durch eine vorzügliche Abdichtung und eine einfache und bequeme
Handhabung auszeichnen, noch den weiteren Vorteil einer absoluten Betriebssicherheit.
In
der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig.
i ein Ventil im Querschnitt, Fig. 2 bis 4 drei andere Ausführungsmöglichkeiten für
den Gummischlauch, Fig. 5 eine weitere Ausführungsform der wesentlichen Teile des
Ventils ebenfalls im Schnitt.
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In dem Gehäuse a des Hochdruckflaschenventils ist der Ventilkörper
b angeordnet, der an der Sitzkante c abdichtet. Das offene Ventil wird in Richtung
der Pfeile d durchströmt. Die Betätigung des Ventils erfolgt durch Drehen der Spindel
f. Diese greift mit dem Gewinde g in die Verschlußschraube h ein. Der Ventilkörper
b trägt einen zylindrischen Fortsatz i, der eine Öffnung des Metallringes k durchsetzt
und mit einem Kopf min das untere Ende der Spindel f eingreift. ,Der Ring
k wird durch die Schraube h fest angezogen und dichtet an der Kante
n des Gehäuses a ab. Die Abdichtung zwischen dem Ventilkörper
b, i und dem Metallring k wird durch den Schlauch o bewirkt, der zweckmäßig
mit einer gewissen Vorspannung zwischen Ventilteller b und Metallring k eingesetzt
ist. Beim Öffnen des Ventils verändert sich die Lage des Metallringes k nicht. Dagegen
wird der Ventilteller b angehoben. Das hat eine Stauchung des Gummischlauches o
zur Folge. Um zu verhindern, daß der Schlauch o bei der Schließung des Ventils dem
Ventilkörper b nicht folgt, sich also von dem Ventilteller abhebt, wird er erfindungsgemäß
zugfest mit dem Ventilkörper und zweckmäßig auch mit dem Ring k verbunden. Das kann
in einfacher Weise durch Ankleben oder Anvulkanisieren der Stirnseiten des Schlauches
o an den Metallteilen b bzw. k geschehen. Gemäß Fig. i, der Zeichnung sind die Aufnahmenuten
der Metallteile b und k mit radial vorspringenden Leisten versehen,
die in die Nuten p und q des Gummiringes o eingreifen. Es hat sich ergeben, daß
auch bei dieser Ausführung das Zusammensetzen des Ventils keine Schwierigkeiten
bereitet. Durch Verdrehen des Gummischlauches o gegenüber den Metallteilen b bzw.
k gelingt es leicht, die Schlauchenden in die dargestellte Lage zu bringen. Dagegen
muß schon eine erhebliche Zugkraft ausgeübt werden, wenn der Schlauch o durch einfaches
Ziehen in axialer Richtung ohne gleichzeitiges Drehen von den Metallteilen b bzw.
k getrennt werden soll. Beim Schließen des Ventils, also bei normaler Benutzung
desselben, findet aber nur ein axialerZug ohne jedeVerdrehung der Teile gegeneinander
statt. Bei der Ausführung des Schlauches entsprechend Fig.2 der Zeichnung sind an
den Enden desselben Wülste r und s vorgesehen, die über den Mantel hinaus vorspringen.
Ein solcher Schlauch wird in der gleichen Weise eingesetzt und gehalten wie bei
der Ausführung nach Fig. i. Der Schlauch nach Fig. 3 weist an seinem einen Ende
eine umlaufende Nut p auf, während er an seinem anderen Ende eine nach innen vorspringende
Kante t trägt. Zur Aufnahme dieser Kante t ist eine entsprechende Ausdrehung am
unteren Ende des Ventilkörperschaftes i vorgesehen. Bei der Ausbildung entsprechend
Fig. 4 trägt der Schlauch o an seinem oberen Ende einen scheibenförmigen Ansatz
qc, dessen Rand zwischen oder auf der Gehäusekante n und dem Ring
k fest eingeklemmt wird. An seinem unteren Ende wird der Schlauch in gleicher
Weise gehalten wie bei der Ausführung nach Fig. i.
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Gemäß Fig. 5 der Zeichnung ist der Schlauch o unten mit einem nach
innen vorspringenden Kragen t versehen, der in eine Nut im Schaft
i des Ventilkörpers eingreift. Der obere Kragen s dagegen ist nach außen
gerichtet. Er ist zwischen dem Druckring k und einem Stützring
v bzw. einer Gehäusestufe eingeklemmt. Bei der dargestellten Ausführungsform
ruht der Stützring v seinerseits auf der stufenförmigen Ausdrehung w des Gehäuses.
Der Schlauch o ist in seiner ursprünglichen Form, also ohne axiale Vorspannung dargestellt,
um klarer erkennen zu können, daß er sich innen bei x etwas konisch nach oben erweitert.
Er liegt also zunächst nur unten an der zylindrischen Spindel i des Ventilkörpers
b an. Beim Zusammenbau des Ventils baucht sich der Schlauch o infolge der dabei
erhaltenen Vorspannung etwas tonnenförmig auf. Diese Verformung wird beim Öffnen
des Ventils, also beim Hochschrauben des Ventilkörpers b, wesentlich verstärkt,
bis er sich gegebenenfalls bei y dicht schließend gegen die Wand des Gehäuses a
legt. Außerdem wird der Schlauch o beim Öffnen des Ventils, und zwar insbesondere
gegen Ende des Öffnungshubes, an seinem oberen Ende mit mehr oder minder hohem Druck
gegen die Ventilspindel i gepreßt. Diese so gerichtete Verformung des Schlauches
o ergibt sich einmal aus der bei der Stauchung entstehenden Tonnenform. Sie wird
aber noch zusätzlich erzwungen durch den Stützring v, der die Verdrängung der Gummimasse
nach außen begrenzt. Weiter unten bleibt dem Schlauch o infolge der Abschrägung
an der Unterseite des Ringes v trotzdem die Möglichkeit, sich auf einem mehr oder
minder großen Teil seiner Länge von der Ventilspindel i abzuheben. Der mittlere
Teil des Schlauches hebt sich dabei gegebenenfalls so weit radial nach außen ab,
daß der untere und der obere Teil der so gebildeten Ausstülpung mit den Innenflächen
einander berühren. Diese Wirkung des Schlauches o wird auch erzielt, wenn der Ring
v nicht im Gehäuse a bei w abgestützt ist. Auch wenn der Ring v unterhalb der Ausbauchung
liegt, drückt er beim Öffnen des Ventils den Schlauch o gegen die Spindel i. Es
kann auch oben und unten je ein Ring v vorgesehen sein.
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Die Praxis hat gezeigt, daß ein derartiges Ventil in geöffnetem Zustand
selbst dann nicht entlang der Spindel i ausbläst, wenn der Schlauch o mehr oder
minder stark beschädigt ist. Entlang der Außenseite des Schlauches ist ein Ausblasen
unmöglich, weil er sich einmal mit dem mittleren Teil seines aufgebauchten Mantels
dicht schließend an die Gehäusewand bei y anlegt, dann aber auch, weil der Kragen
s zwischen den beiden Metallringen v und k
dicht eingeklemmt ist. Durch
das Innere des Schlauches o kann das hochgespannte Medium nicht entweichen, weil
neben der Abdichtung durch den
Kragen t am unteren Ende die Andrückung
des Schlauchinneren in der Nähe des oberen Endes gegen die Ventilspindel i eine
zweite Abdichtung bewirkt. Selbst wenn infolge Beschädigung des Schlauches o je
eine der Dichtungsstellen an der Außen- und Innenseite des Schlauches o ausfallen
sollte, so ist trotzdem infolge der noch verbleibenden beiden weiteren Dichtungsstellen
ein Ausblasen unmöglich.
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Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausführungsformen;
die zugfeste Sicherung der Schlauchenden an den anschließenden Metallteilen kann
gegebenenfalls auch in irgendeiner anderen Form erfolgen.