DE843939C - Hahn - Google Patents

Description

• Hahn Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hahn für beliebige flüssige oder gasförmige Strömungsmittel und beliebige Drücke, der unbedingt dicht ist, ganz gleich, ob die Leitung des Strömungsmittels unterbrochen ist oder nicht.
• Es sind bereits Hähne bekannt, bei welchen die Abdichtung des in das Hahngehäuse dicht eingepaBten Kükens durch Dichtungsringe verbessert wird, welche konzentrisch zu den Durchtrittsbohrungen des Hahns entweder in dem Gehäuse oder auf dem Küken in entsprechenden Nuten angeordnet sind. Bei einer anderen bekannten Bauart sind konzentrisch zur Drehachse des in das Gehäuse dicht eingepaBten Kükens axial zusammendrückbare Dichtungsringe vorgesehen. Es sind ferner Hähne bekannt, bei welchen die Abdichtung mittels eines zwischen dem Hahngehäuse und dem Küken angeordneten Zylinders aus einem plastischen Werkstoff dadurch hergestellt wird, daß dieser Zylinder nach Art einer Stopfbuchse festgezogen und so dicht gegen das Gehäuse und das Küken gepreßt wird.
• Von diesen bekannten Hähnen unterscheidet sich der ebenfalls mit Dichtungsringen ausgestattete erfindungsgemäße Hahn insbesondere dadurch, daß er zwischen dem Küken und dem Hahngehäuse einen starren, vorzugsweise zylindrischen, mit dem Gehäuse fest verbundenen Käfig aufweist, in welchen das Küken nicht dicht, sondern mit Spiel eingesetzt ist. In diesem Käfig sind im Bereiche der Bohrungen fier Aep,j?urchtritt des Strömungsmittels - durch 'däsehäüse zkei Öfffmingen angebracht, deren jede einen Dichtungsring aus plastischem Werkstoff enthält, der somit konzentrisch zu der Mündung dieser Bƒhrungen -liegt.- ' Dieser Hahn weist ferner in Kombination mit den-erwähnte:x;-Innenringe genannten Ringen zwei weitere, Außenringe genannte Ringe auf; w che ebenfalls aus plastischem Werkstoff bestehen,"aber konzentrisch zum Küken außen beiderseits der': Stirnenden des Käfigs angeordnet sihd. Sie werden von mit dem Gehäuse fest verbundenen Verschlußstöpseln zurückgehalten.
• Die Dichtigkeit dieses Hahns wird somit in der Öffnungsstellung vollständig durch die Andrükkung der Innenringe gegen das Küken einerseits und gegen das Gehäuse andererseits in den öffnungen des Käfigs bewirkt, wobei ;diese Andrückung_ übrigens unmittelbar von .dem- Druck des Strömungsmittels abhängt: In der Schließstellung wird die Abdichtung durch die Andrückung der Außenringe gegen das Küken einerseits und das Gehäuse andererseits unter Einwirkung des Drucks des Strömungsmittels bewirkt, welches sich nach dem Schließen in dem Restraum zwischen den Innen-und Außenringem°a"breitet.
• Zur 'Sicherung der Ringform der Innenringe in den Öffnungen des festen Käfigs, sind Sicherheitsringe aus einem starren "Werkstoff in niese Ringe eingesetzt.
• Das Verständnis.der 'Erfindung wird durch die nachstehende , Beschreibung erleichtert werden; welche auf die nur beispielshalber angegebene Zeichnung Bezug nimmt: Fig. i ist eine Seitenansicht des Hahns in der Öffnungsstellung im Schnitt längs der Linie i-i der Fig. 2.
• Fig.2 ist ein Grundriff desselben. iin Schnitt längs der Linie 2-2-der-Fig::i-.
• Fig. 3 ist ein Querschnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 2.
• Wie diese Zeichnung zeigt, besteht das Hahngehäuse wesentlich aus - einem Hohlkörper r, der mit den beiden üblichen Anschlußstücken 2 und 3 versehen ist.
• In diesen Hohlkörper ist ein dünnwandiger Käfig 4 eingeschrumpft, der an der Stelle eines jeden Anschlußstücks 2 und 3 mit einer Öffnung 5 versehen ist, deren Durchmesser größer äls der der Bohrungen dieser Anschlußstücke ist. In jede dieser Öffnungen 5 ist ein Ring aus plästischer Masse 6 eingesetzt, der seinerseits in seinem Innern einen Ring 7 aus einem starren Werkstoff enthält; welcher ein Sicherheitsorgan bildet und dessen Innendurchmesser 'im wesentlichen dem 'Durchmesser der Bohrung 'eines jeden Anschlußstücks entspricht.
• Das mit, der Verbindungsbohrung 9 'und einem Betätigungsorgan io versehene Küken 8 ist in dem Käfig 4 drehbar, ohne jedoch in diesen eingepaßt zu sein. Es ist somit erst recht nicht in die Bohrung des Körpers i eingepaßt.
• Beiderseits des Käfigs 4 sind konzentrisch zu dem Küken 8 zwei Ringe aus plastischer Masse 12 angeordnet.
• Schließlich bewirken zwei in den Hohlkörper r eingepreßte Stöpsel 13 deh Verschluß desselben. Die R-inge,6 bewirken die innere Abdichtung, während die Ringe 12 die äußere Abdichtung gewährleisten.
• Dieser Hahn arbeitet folgendermaßen: In-.der in der Zeichnung dargestellten Öffnungsstellung wirkt der Druck des !Strömungsmittels aitf die Innenringe 6 und bewirkt ihre Andrückung in den Öffnungen 5 des Käfigs 4, indem er sie gleichzeitig gegen den Körper t und das Küken 8 drückt. Hierdurch wird die Dichtigkeit sowohl vor wie hinter dem Hahn erzielt und nimmt mit dem Benutzungsdruck zu.
• In der. Zwischenstellung, d. h. wenn die Querbohrung 9 des Kükens 8 über die Innenringe 6 greift, füllt sich der durch die Außenringe 12 begrenzte Restraum mit dem unter Druck stehenden Strömungsmittel. Diese Ringe 12 werden somit in ihrer Halterung zusammengedrückt und legen sich gegen den Körper i und das Küken 8, wodurch sie die Abdichtung bewirken, indem sie die Ringe 6 ersetzen, welche nur noch,durch ihre Eigenelastizität wirksam sind.
• In der Schließungsstellung, in welcher die Querbohrung 9 des Kükens 8 die auf Fig. 2 gestrichelt dargestellte Stellung einnimmt, ist die Leitung des Strömungsmittels abgesperrt. Die Leitungen vor und hinter dem Hahn sind zwar von den zwischen den Innneu- und Außenringen abgegrenzten und durch die Bohrung 9 des Kükens 8 verbundenen Resträumen 14 durch die beiden Innenringe 6 getrennt, aber der oberhalb des Kükens liegende Innenring ist lose und wirkt nur noch durch seine Elastizität. Die Resträume sind somit dem Druck oberhalb des Hahns ausgesetzt. Wenn der Druck unterhalb des Hahns kleiner ist, als der in dem Restraum herrschende, wird der auf der Abflußseite liegende Innenring gegen den ihn haltenden Sicherheitsring 7 gepreßt. Wenn infolge der Schwankungen des Benutzungsdrucks ""der Restdruck zwischen den Außenringen 12 größer als der oberhalb des Hahns ist, wird ein innerer Übertritt von Strömungsmittel möglich. Wenn dieser Übertritt, der übrigens ohne Bedeutung ist, nicht auftritt, wird der oberhalb gelegene Innenring 6 gegen den ihn haltenden Sicherheitsring angedrückt.
• Bei Drücken, die unterhalb des Atmosphärendrucks liegen, arbeitet dieser Hahn in einer der oben angegebenen Weise entsprechenden Weise, jedoch muß dann an der Stelle des Kükens eine Eintrittsundichtigkeit 15 vorgesehen werden, wobei das axiale Gleichgewicht dadurch erhalten wird, daß die durch die iStöpsel 13 und das Küken begrenzten Räunie durch einen Kanal 16 miteinander in Verbindung gesetzt werden.
• Es ist noch zu bemerken, daß, wenn der in der Schließungsstellung befindliche Hahn ausgebaut werden soll, wobei der Zutritt des Strömungsmittels in ,den Leitungen abgesperrt ist, das Küken vorher in die Öffnungsstellung gebracht werden kann, um das unter Druck stehende Strömungsmittel zu befreien, welches in dem Restraum eingeschlossen geblieben ist.
• Selbstverständlich ist die Erfindung keineswegs auf die nur beispielshalber angegebene obige Ausführungsform beschränkt.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Hahn für beliebige Strömungsmittel und Drücke mit zwischen dem Küken und dein Gehäuse angeordneten Dichtungsringen, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Hahngehäuse (i) und dem Küken (8) angeordneten starren, vorzugsweise zylindrischen Käfig (4), der in das Gehäuse fest eingesetzt ist, aber das Küken mit Spiel umschließt, wobei dieser Käfig an der Stelle der Durchtrittsbohrungen des Gehäuses Öffnungen (5) aufweist, die einen Durchmesser haben, der größer als der der entsprechenden Durchtrittsbohrung des Gehäuses ist, um je einen zu der Mündung der entsprechenden Bohrung konzentrischen Dichtungsring (6) aus plastischem Werkstoff aufnehmen, wobei je ein ebenfalls aus plastischem Werkstoff bestehender weiterer Dichtungsring (12) konzentrisch zum Küken (8) oberhalb und unterhalb der Durchtrittsbohrung desselben angeordnet ist.
2. 2. Hahn nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die zu der Durchtrittsbohrung konzentrischen Dichtungsringe (6) in den Öffnungen des Käfigs (4) durch in diese Ringe eingesetzte Sicherheitsringe (7) aus einem starren Werkstoff an Ort und Stelle gehalten werden.
3. 3. Hahn nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Küken (8) konzentrischen Dichtungsringe (12) zwischen den Stirnflächen des Käfigs (4) und in das Gehäuse fest eingesetzten Verschlußstöpseln (13) angeordnet sind.
4. 4. Hahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Betätigung des Hahns dienende Fortsatz des Kükens (8) einen der Verschlußstöpsel (13) mit Spiel (15) durchdringt, wobei das Küken eine exzentrische, in der Achsrichtung verlaufende Bohrung (16) aufweist, welche die durch das Küken und die Verschlußstöpsel begrenzten Räume miteinander in Verbindung setzt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 353 900; schweizerische Patentschrift Nr. 140 491; USA.-Patentschrift Nr. 2 510 5 14.