DE9012190U1 - Rollstuhl - Google Patents

Description

LEINE & KÖNIG PATENTANWÄLTE Dip! -mg Sigurd Leine -Dipl-Phys. Df. Norbert König

	Meyer	GmbH & Co.	KG	BurckharetstraHe 1 D-3000 Hannover 1	Telefon ,05111 623005
			Un»?· deichen	IMWD
MEYRA Wilhelm			745/11 SL/ma	21.6.1990

Hol istnhi

nie Neue -ing betrifft einen »-.,i 1 stuhl, mit einem Sitz, einer Rückenlehne, ra.it r:rr-^uflanen und mit Mitteln zur Verstellung der Breite des Sitzraumes.

Es wind Rollstühle auf dem Markt, bei denen der Sitzraum in der Breite entsprechend der Breite der Benutzer anpaßbar ist. Die Anpassung erfolgt durch Austausch des gesamten Sitzes oder mehrerer Teile davon. Da« ie*- verhältnismäßig aufwendig und erfordert die Vorratshaltung von von der Breite des Sitzraumes abhängiger Teile. Die Einstellung der Breite des Sitzrauroes ist von besonderer Bedeutung, um dem Benutzer einen sicheren Halt in dem Rollstuhl zu geben.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, e^nen Rollstuhl der betreffenden Art zu schaffen, bei dem die Breite des Sitzraumes in einfacher Weise ohne besonderen Aufwand verstellbar ist.

Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Mittel zur Verstellung der Breite des Sitzraumes durch seitlich verstellbare Armauflagen gebildet sind.

.2:

Die Annauflagen geben dem Benutzer insbesondere dann, wenn sie eine ausreichend große, seitliche Fläche haben, einen ausreichenden seitlichen Halt, sie bestimmen daher die wirksame Breite des Sitzraumes. Die Verstellung läßt sich einfach in jeder »&idigr;*~ &igr; achraann geläufigen Weise durchführen. Ein Austausch von Teilen ist nicht erforderlich.

Die seitliche Verstellbarkeit läßt sich grundsätzlieh in verschiedener Weise ausführen. Eine zweckmäßige Ausführungsform besteht darin, daß sich an der Auflage in Querrichtung wenigstens eine Rtihe von wenigstens 2 Gewindelöchern befindet, in die Schrauben eingeschraubt sind, die mit ihren Köpfen Laschen an einem oberen Ende eines Stützteiles hintergreifen, daß mit seinem unteren Ende mit einem Rahmen oder dem Sitz des Rollstuhls verbunden ist. Durch Einschrauben der Schrauben in verschiedene Gewindelöcher läßt sich die Armauflage in unterschiedlicher seitlicher Verstellage befestigen, so daß dadurch die Breite des Sitzraumes bestimmbar ist.

Die Breite der Armauflage entspricht zweckmäßigerweise dem seitlichen Verstellweg. Dadurch läßt sich erreichen, da3 die die Armauflage haltenden Mittel in keiner der Verstellagen seitlich über die Armauflage vorstehen. Dabei ist es auch zweckmäßig, daß das Stützteil für die Armauflage schmaler als die Breite der Armauflage ist und in den Endstellungen der seitlichen Verstellung nicht oder nur unwesentlich seitlich über die Armauflage vorsteht.

Anhand der Zeichnung soll die Neuerung näher erläutert werden.

Fig. 1-3 zeigen ein Aueführungsbeispiel eines Rolletuhls mit Armauflagen in unterschiedlichen

Veretellagen.

Fig. 4-6 zeigen vergrößert von vorn die rechten Armauflagen aus 'Jen Fig. 1-3 mit den Stützen, 5

Fig. 7 ist ein VertikaiBchnitt VII-VII durch Fig. 5 und

Fig. 8 ist ein vergrößerter S imitt VIII - VIII dut'jh Fig. 7.

In den Fig. 1-3 ist ein Ausf ührungsbeispi eJ '^jines Rolletuhle gemäß der Neuerung von ,orn und mit unterschiedlichen seitlichen Verstellagen der Armauflag^n gezeigt. Der Rollstuhl weist Räder 1, einen Rahmen 2, einen Sitz 3, eint Rückenlehne 4 und Armlehnen 5 und 6 auf, die über Stützteile 7 und 8 mit dem Rahmen 2 verbunden sind. An der Armauflage befinden sich vorn hier nicht weiter interessierende Steuermittel 9.

In Fig. 1 Bind die Armauflagen 5 und 6 in ihrer Stellung am weitesten nach innen gezeigt, so daß sich die kleinste Sitzbreite ergibt, was durch einen Doppelpfeil angedeutet ist.

In Fig. 2 befinden sich die Armauflagen 5 und 6 in einer Mittelstellung, so daß die Sitzbreite eine mittlere Auedehnung hat, die durch einen Doppelpfeil 11 gekennzeichnet ist.

In Fig. 3 befinden eich die Armauflagen 5 und 6 in ihrer seitlich äußersten Stellung, so daß sich die Sitzbreite entsprechend einem Doppelpfeil 12 ergibt.

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¹, 8 aus den Fig. 1-3 gezeigt, an denen eich entsprechend den & Fig. 1-3 die Armauflagen 6 in unterschiedlicher seitlicher Stellung befinden·

Fig. 7 zeigt einen Vertikalschnitt VII - VII durch Fig. 5. Es ib zu erkennen, daß sich an dem oberen Ende des Stützteiles 8 Laschen 13 und 14 befinden, die Löcher aufweisen, durch die Schrauben 15 und 16 in Gewindebohrungen 17 und 16 in der Armauflage 6 eingeschraubt sind. Sie halten somit fest >Jie Armauflage 6 an dem Stützteil 8. Auf der rechten Seite der Fiq. 7 befindet sich an der Armauflage eine Vorrichtung 19 zur Anbringung des in Fig. 1-3 gezeigten Steuerteils, das in Fig. 7 weggelassen ist.

Fig. n zeigt einen Schnitt VIII - VIII durch Fig. 7, so daß deutlich die Lasche 14 zu erkennen ist, durch die die Schraube 16 in die Gewindebohrung 18 in der Armauflage 6 eingeschraubt ist. Außerdem ist deutlich zu erkennen, daß «ich in der Armauflage 6 weitere Gewindebohrungen 20 und befinden, durch die jeweils die Schraube 16 einschraubbar ist, so daß die Haltelasche 14 und damit das Stützteil 8 in unterschiedlichen seitlichen Lagen mit der Armauflage 6 verschraubbar ist.

Claims (4)

Ansprüche

1. Rollstuhl, mit einem Sitz, einer Rückenlehne, rrn ' Armauflagen und mit MitteJn zur verstellung der Breite des Sitzraumes, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Verstellung der Breite des Sitzraumes durch seitlich verstellbare Armauflagen (5,6) gebildet sind.

2. Rollstuhl nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß sich an den Armauflagen <5,6i jeweils in Querrichtung wenigstens eine Reihe von wenigstens 2 Gewindelöchern (17,18, 20,21) befindet, in die Schrauben (15,16) eingeschraubt sind, die mit ihren Köpfen Laschen (13,14) an einem oberen Ende eines Stützteiles (7,8) hintergreifen, das mit seinem unteren Ende mit einem Rahmen (2) oder dem Sitz (3) des Ro11 Stuhls verbunden ist &ogr;

3. Rollstuhl nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die Breite der Arraauflage (5,6) wenigstens der seitlichen Verstellbreite entspricht.

4. Rollstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, C.aß das Stützteil (7,8)

schmaler als die Breite der Armauflage (5,6) ist and in den Endstellungen der seitlichen Verstellunq nicht oder nur unwesentlich seitlich iibpr die Armauf lage (5,6) vorsteht.