DE89657C

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Publication number: DE89657C
Application number: DENDAT89657D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 79: Tabak.

(Connecticut, V. St. A.).

Auf dem Tisch a, der am Maschinengestell b in geeigneter Weise angeordnet ist, läuft das Vorschubband c, welches von zwei Walzen d d¹ unterhalb der Tischplatte angetrieben wird. Der Antrieb dieser Walzen erfolgt mittelst eines Schaltwerkes f und einer Curvenscheibe h durch die Hauptwelle g, so dafs bei jedesmaliger Zurückbewegung des Klinkenhebels f das Vorschubband um eine kurze Strecke weiter bewegt wird. Der Tabak, welcher vor der Walze i auf das Band c gelegt wird, kommt bei Bewegung desselben zunächst unter die Walze i, welche lose in ihren Lagern hängt und den Zweck hat, den Tabak gleichmäfsig niederzudrücken.

Hierauf gelangt der Tabak unter die Ausbreitvorrichtung. Dieselbe besteht aus einer Platte k, welche an ihrer Unterseite mit Stiften k¹ dicht besetzt ist. Die Platte wird mittelst ihres Schaftes / in dem Schlitten m vertical geführt und durch Federn, welche um Stifte η zwischen deren Kopf und den Schlitten m gehalten werden, stets in erhobener Lage gehalten (Fig. ι und 2). Eine Niederbewegung auf das Vorschubband wird der Stiftplatte durch die Curvenscheibe o¹ der Welle ο unter Vermittelung eines Hebels ρ ertheilt. Um bei der Hochbewegung der¹ Stiftplatte ein Anhaften des Tabaks an den Stiften und ein Mitnehmen desselben zu verhindern, ist zwischen Band und Stiftplatte eine Lochplatte q vorgesehen, welche durch Träger q¹ mit dem Schlitten m in fester Verbindung steht. Bei Hoch- und Niederbewegung der Stiftplatte werden die Stifte in den Löchern der Platte q geführt, so dafs beim Herausziehen der Stifte aus dem Tabak ein Abstreichen derselben durch die Platte q erfolgt.

Aufser der Verticalbewegung kann die Stiftplatte zur vollkommenen Erreichung ihres Zweckes eine Längsbewegung in Richtung der Bewegung des Tabaks ausführen. Zu diesem Zweck wird der die Verticalführung der Stiftplatte bildende Schlitten m mittelst seitlicher Leisten r in der Längsrichtung der Maschine geführt (Fig. 2 und 5) und durch Excenter o² auf der Welle ο und Hebel Tn¹Ti¹ angetrieben. An dieser Horizontalbewegung, welche ausgeführt wird, so lange die Stifte mit dem Tabak in Eingriff sind, nimmt aufser Stift und Lochplatte auch die Walze i Theil.

Der Tabak wird durch die Stiftplatte in folgender Weise bearbeitet:

Nachdem der Tabak durch die Walze i gleichmäfsig niedergedrückt wurde, gelangt er durch das Band unter die Nadelplatte. k. Während des Stillstandes des Bandes dringt die Nadelplatte in den Tabak ein, lockert ihn und bringt ihn bei ihrer Horizontalbewegung aus einander, um auf diese Weise jede dichtere Stelle in der Tabaklage zu lockern und zu zertheilen.

Ist der Tabak durch die Bearbeitung seitens der Stiftplatte gleichmäfsig auf dem Band ausgebreitet worden, so kommt er schliefslich unter die Prefsvorrichtung, welche die Aufgabe hat, den nunmehr gleichmäfsig ausgebreiteten Tabak zu einer gleich starken Schicht

fest zusammenzupressen, um ihn hierauf der Einrichtung zum Abtheilen gleicher, zur Herstellung je einer Cigarette dienender Mengen Tabak zuzuführen.

Die Prefsplatte s ist an der Stange s^l befestigt, welche in der am Gestell t drehbar angeordneten Hülse if¹ geführt wird, wodurch die Prefsplatte zu pendeln vermag. Um die Stange s¹ ist eine Spiralfeder gewunden, welche sich einerseits gegen die Platte, andererseits gegen die Hülse f¹ legt und bestrebt ist, die Platte 5 niederzudrücken. Ein in einem Lä'ngsschlitz der Hülse f¹ geführter, an der Stange befestigter Stift s² begrenzt die Niederbewegung der Prefsplatte. Die Pressung, welche die Platte s bei Niederbewegung des Gestells t auf den darunter liegenden Tabak ausüben soll, kann durch die seitlichen, durch Bügel mit der Platte in Verbindung stehenden Stellschrauben u (Fig. 4)-geregelt werden.

Die Bewegung des Gestells t, an dessen Querbalken ν sich der Theilkamm v^l befindet, zwecks Bethätigung der Prefsvorrichtung und gleichzeitiger Abtheilung einer bestimmten Tabakmenge geschieht unter Vermittelung von Stangen w und Hebel χ von einer Curvenscheibe der Hauptwelle g aus. Durch die Niederbewegung des Gestelles und die fortschreitende Bewegung des Tabaks kommt die Prefsplatte s und der Abtheilkamm v¹ in die in Fig. 3 dargestellte Lage und ertheilt so dem Tabak die gewünschte Pressung.

Der auf diese Weise durch die Prefsplatte festgedrückte Tabak wird durch das Transportband um eine bestimmte Strecke über den Theilkamm hinausbewegt und bei der nächsten Niederbewegung des Gestelles t durch den Theilkamm v¹ von dem übrigen Tabak abgetrennt. Ein sich an dem Tisch anschliefsender Wegnehmer bezw. Zuführer führt diese abgetheilte Menge Tabak der Wickelvorrichtung in bekannter Weise zu.

Claims

Patent-Anspruch:

Vorrichtung zum Ausbreiten und Abtheilen von Tabak für Cigare.ttenmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dafs der Tabak zunächst von einer Walze (t) auf das Transportband niedergedrückt und hierauf durch eine eine auf- und abwärts- sowie in der Transportrichtung hin- und hergehende Bewegung ausführende Nadelplatte (k) gleichmäfsig auf dem Transportbande ausgebreitet wird, um von einer in der Transportvorrichtung schwingbaren, mit dem Gestell (t) des Theilkammes auf- und abwärtsgehenden federnden Prefsplatte (s) fest auf das Transportband geprefst und schliefslictr durch letzteres weiter bewegt, bei nächster Niederbewegung des Gestelles (t) durch Theilkamm (v¹) vom übrigen Tabak abgetrennt zu werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.