-
Geruchverschluß, insbesondere für sanitäre Anlagen Der Erfindungsgedanke
erstreckt sich auf einen Geruchverschluß, insbesondere für sanitäre Anlagen. Derartige
Verschlüsse mit einem in dein Gehäuse des Verschlusses angeordneten Tauchrohr sind
bekannt. Diese Verschlüsse sind im wesentlichen aus Metall gefertigt und sind in
ihrem Aufbau verhältnismäßig kompliziert ausgebildet und teuer. Die besonderen Nachteile
der bekannten Verschlüsse bestehen vor allem darin, daß bei auftretenden Verstopfungen
der Unrat nur durch Öffnen des Verschlusses mit entsprechenden Werkzeugen von Hand
entfernt werden kann. Eine andere Möglichkeit, den gesammelten Unrat zu entfernen,
besteht durch Verwendung besonderer Gummidruckpumpen, wodurch Flüssigkeitsdurchgang
freigemacht wird. In den meisten Fällen muß daher zur Behebung der auftretenden
Nachteile ein Fachmann zugezogen werden. Diese Reinigungsarbeiten sind außerdem
umständlich, schmutzig und unhygienisch. Weiterhin ist es eine bekannte Tatsache,
daß z. B. bei Verstopfung des Hauptfallrohres in mehrstöckigen Gebäuden das Schmutzwasser
unter Umständen so weilt zurückgestaut wird, daß .dasselbe bis in die Waschbecken,
Ausgüsse, Badewannen u. dgl. zurücktritt.
-
Bei anderen bekannten Verschlüssen dieser Art wird eine Reinigung
dadurch angestrebt, daß besondere Wasseranschlüsse vorgesehen sind, durch welche
bei auftretenden Verstopfungen derVerschluß mittels Wassers durchgespült wenden
soll. Abgesehen davon, daß diese Verschlüsse in ihrem Aufbau besonders kompliziert
und teuer sind, so hat sich gezeigt, daß diese Vorrichtungen nicht einwandfrei arbeiten,
so daß auch hierbei eine Reinigung
von Hand durch Öffnen der Verschlüsse
sich erforderlich macht 17w. besondere Guininidruckpumpen zur Anwendung gelangen
müssen.
-
Außerdem haben die bekannten Verschlüsse auch noch den Nachteil, claß
sie heim Einfrieren des Wassers leicht zerstört werden.
-
Um diesen Nachteilen abzuhelfen, hat inan vorgeschlagen, das Gehäuse
des Geruchverschlusses ganz oder zum Teil aus einem von Hand stauchbaren Werkstoff,
wie Gummi, Kunststoff oder biegsamem Metall, herzustellen, so daß man von außen
das Gehäuse zusammendrücken kann, um darin enthaltene festgesetzte Verunreinigungen
zu zerdrücken und durch Nachspülen leichter zu beseitigen. Aber auch diese Mittel
genügen nicht, um eine bequeme und wirksame Reinigung zu gewährleisten, denn Verstopfungen
treten nicht nur durch Ablagerungen an den Seitenwänden auf, sondern sind meistens
durch Eintritt von fremden Gegenständen verursacht, an denen sich nachher Fasern
ansetzen, um die Verstopfung vollständig zu machen. Außerdem setzen sich Verunreinigungen
häufig an solchen Stellen fest, .die durch ein einfaches seitliches Zusammendrücken
des Gehäuses nicht zugänglich sind, wie z. B. der Übergang des Geruchverschlusses
in das Abflußrohr. -Manche in den Abfluß fallende Fremdkörper sind auch so scharfkantig,
daß beim seitlichen Zusammendrücken des Verschlusses eine Beschädigung der Wände
zu befürchten ist.
-
Ein weiterer Nachteil der bisher bekannten stauchbaren Geruchverschlüsse
besteht darin, daß auf die Flüssigkeit mit den Verunreinigungen kein Druck gerade
in der Richtung des Abflusses ausgeübt wird, sondern daß die Flüssigkeit rückwärts
in Richtung des Einlaufes ausweichen kann und wieder in das Ausgußbecken zurückdrängt,
während andererseits durch das Zusammendrücken keinerlei Zwang auf die Flüssigkeit
zum Abströmen nach dem Abflußrohr ausgeübt wird.
-
Durch den Erfindungsgedanken werden die geschilderten Nachteile mit
Sicherheit dadurch vermieden, daß an der Einlaufseite des stauchbaren Geruchverschlusses
ein Rückschlagventil angebracht ist. Dieses wird vorzugsweise als eine Ventilkugel
ausgeführt, .die in einem Tauchrohr schwimmt, das am oberen Ende etwas verengt ist.
Infolgedessen sperrt beim Stauchen des Gehäuses die Ventilkugel den Zufluß, und
das Schmutzwasser mit dem Unrat wird in das Abflußrohr gedrückt.
-
Bei dem neuen Verschluß ist es also lediglich erforderlich, um ein
Verstopfen desselben mit Sicherheit zu vermeiden, von Zeit zu Zeit das Gehäuse von
Hand ein oder mehrere Male in Richtung auf den Zufluß zu stauchen, wodurch der angesammelte
Unrat zusammen mit dem Schmutzwasser entfernt wird. Ein, Zurücktreten des Schmutzwassers
z. B. in die Waschbecken ist mit Sicherheit vermieden, da die Ventilkugel beim Stauchen
durch den sich hebenden Wasserstand innerhalb des Tauchrohres eine sichere Absperrung
des Zuflusses gewährleistet. Sollten trotzdem irgendwelche Verstopfungen bei längerem
Gebrauch auftreten, so ist ebenfalls lediglich ein ein- oder mehrmaliges Stauchen
des Gehäuses erforderlich, um eine einwandfreie Entfernung des Unrates zu erzielen.
-
Die Bedienung des neuen Verschlusses ist denkbar einfach und kann
von jeder auch ungeübten Person, z. B. einer Hausgehilfin, durchgeführt werden.
-
Eine weitereAusgestaltung nach dem 1?rfindungsgedanken besteht noch
darin, lediglich einen Teil. vorzugsweise den oberen Teil desselben, in an sich
bekannter Weise aus Metall zu fertigen,und lediglich den unteren Gehäuseteil aus
Weichgummi od. dgl. herzustellen. Auch in diesem Falle erfolgt die Behebung einer
auftretenden Verstopfuü durch ein- oder mehrmaliges Stauchen des unteren Gehäuseteiles.
Die Befestigung des unteren Teiles kann durch an sich bekannte Mittel, z. B. durch
eine Überwurfmutter, auf dem oberen Gehäuseteil erfolgen. Der Aufbau des neuen Verschlusses
ist einfach und seine Fertigungskosten sind im Vergleich zu den bekannten Verschlüssen
wes.entlicli geringer.
-
Die Fig. i und 2 zeigen Ausführungsbeispiele nach dem Erfindungsgedanken
und stellen Längsschnitte durch einen flaschenartig ausgebildeten Geruchverschluß
dar.
-
In Fig. i ist das Gehäuse i ganz aus Weichgummi gefertigt und besitzt
die an sich bei derartigen Verschlüssen bekannte Flaschenform. Selbstverständlich
kann -las Gehäuse auch andersartig .gestaltet sein. Im Innern des Gehäuses i ist
ein Metall- oder Hartgummi.rohr 2 angeordnet. Der obere Teil dieses Tauchrohres
2 ist verengt ausgebildet und ist festschließend auf dem verstärkten Gehäusehals
befestigt, der gleichzeitig den Zufluß 5 bildet. Im Innern des Tauchrohres 2 schwimmt
eine hohle Ventilkugel 3, die beispielsweise aus Gummi gefertigt ist. In
dem unteren Teil des Gehäuses i ist ein einschraubbarer Metall-oder Hartgumiboden
q. vorgesehen. Die Befestigung und Abdichtung des Verschlusses erfolgt in an sich
bekannter Weise, z. B. mittels handelsüblicher Schlauchschellen od. dgl. Der Abfluß
6 liegt seitlich, wie ebenfalls an sich bekannt, in der oberen Hälfte des Gehäuses
i und ist mit dem Gehäuse i aus einem Stück gefertigt.
-
Um ein Verstopfen des Verschlusses zu vermeiden, ist es lediglich
erforderlich, das Gehäuse i zu gegebener Zeit ein oder mehrere Male von Hand in
Richtung auf den Zufluß 5 kräftig zu stauchen. Hierdurch steigt der Flüssigkeitsspiegel
in dem Tauchrohr :2 entsprechend nach oben, und die Ventilkugel 3 .bewirkt eine
einwandfreie Abdichtung für -den Zufluß 5. Gleichzeitig wird das in dem Gehäuse
i befindliche Schmutzwasser mit dem sich angesammelten Unrat aus dem Abfluß 6 herausgedrückt.
Die gleiche Handhabung macht sich erforderlich, falls tatsächlich eine Verstopfung
des Verschlusses bereits eingetreten sein sollte.
-
Nach dem Stauchen des Gehäuses i stößt jeweils das beispielsweise
in einem Waschbecken stehende
Wasser nach unten nach, d. h. die
Ventilkugel 3 gibt den Zufluß 5 wieder frei, und der Verschluß wird bis zur Überlaufhöhe
von neuem gefüllt und das noch vorhandene Schmutzwasser durch den Abfluß 6 fortgespült.
Eine Öffnung des Verschlusses ist nicht erforderlich.
-
Fig.2 stellt eine Ausführung gleicher Art dar. Hierbei ist jedoch
der obere Teil i" des Gehäuses aus Metall gefertigt, während der untere Teil ib
des Gehäuses aus Weichgummi besteht. Die Befestigung des unteren Teiles ib auf dem
oberen Teil i. erfolgt z. B. mittels einer überwurfmutter 7.
-
Weiterhin ist eine Zerstörung des Verschlusses oder eine Verminderung
seiner Betriebssicherheit durch Einfrieren oder Oxydation unmöglich.
-
DerGeruchverschluß ist für jeden Verwendungszweck, insbesondere für
sanitäre Anlagen, geeignet. Besonders vorteilhaft ist seine Verwendung auch bei
Urinalbecken, da sich hier bekanntlich in sehr starkem Maße Urinsalze absetzen,
die leicht verkrusten und die Becken nachhaltig verstopfen. Der neue Verschluß bietet
auch hierfür eine einwandfreie Betriebssicherheit durch mehrmaliges Stauchen von
Hand innerhalb gewisser Zeitabstände und wirkt besser und einwandfreier als die
bekannten und kostspieligen periodischen Wasserspülungen.