DE894217C

DE894217C - Klipp fuer Fuellhalter u. dgl.

Info

Publication number: DE894217C
Application number: DEK13473A
Authority: DE
Original assignee: KAWECO BADISCHE FUELLFEDERFABR
Current assignee: KAWECO BADISCHE FUELLFEDERFABR
Priority date: 1952-03-11
Filing date: 1952-03-11
Publication date: 1953-10-22

Description

Bei den üblichen Klippen für Füllfederhalter, Füllbleistifte u. dgl. ist die federnde Zunge, die den Taschensaum einklemmt, an dem Füllhalter entweder durch einen abgewinkelten Ring, der im Kappenkopf festgeschraubt ist, oder durch abgewinkelte Seitenbacken befestigt, die die Halterkappe umfassen.
Es sind auch schon Klippe bekannt, die dem Kappenkopf in dessen Längsrichtung von oben her anliegen. Diese konnten sich jedoch wegen ihnen anhaftender Mängel nicht gegenüber dem üblichen Klipp behaupten. Bei einem solchen bekanntgewordenen Klipp sollte ein am oberen Ende eines Füllbleistiftes angebrachter Radiergummi durch den U-förmigen Klippbügel umfaßt und so gleichzeitig geschützt werden. Um den Radiergummi benutzen zu können, mußte eine seitliche Schwenkung des Klipps um einen am Halter angebrachte Niet erfolgen.
Um einen Niet od. dgl. zu ersparen, bestand ein anderer derartiger Klipp aus zwei einander ähnlich gestalteten und ineinanderliegenden federnden Bügeln, deren innerer an seinem längeren Ende durch das umgebogene Ende des äußeren Bügels und durch ausgestanzte kleine Ohren an diesem festgehalten wurde. Hierbei war auch schon vorgesehen, daß .der innere Bügel streckenweise in eine Längsnut der Kappe eingreift. Von diesem Merkmal wird gegebenenfalls auch bei dem Erfindungsgegenstand, Gebrauch gemacht.
Der neue Klipp besteht aus einem einzigen Metallstreifen, aus dem durch und Härten zwei federnde Schenkel gebildet wurden, die dem Kappenkopf von oben her in seiner Längsrichtung anliegen. Zum bequemen Anbringen und Festhalten des Klipps sind an seiner Innenseite zwei Zäpfchen (Nocken) vorgesehen-, eines an der Spitze und eines am freien Ende des rückseitigen Schenkels. Diese beiden Zäpfchen schnappen beim Anlegen in zwei kleine Löcher ein, die an den entsprechenden Stellen der Kappe angebracht sind.
Um ein etwaiges seitliches Abrutschen sicher zu vermeiden, kann. das freie Ende des rückseitigen Schenkels unten gegabelt oder 1-artig gelappt sein; wobei jedes Gabelende bzw. jeder Lappen durch ein Zäpfchen gesichert ist. Anstatt dessen oder daneben kann man der Kappe des Füllhalters in an sich bekannter Weise, wie oben erwähnt, passende Vertiefungen geben, in die der Klipp zum Teil versenkt wind. In diesem Fall muß der Klipp dort, wo er aus der Kappenoberfläche heraustritt, ein wenig ausgebogen, gekröpft sein, um den Taschensaum zwischen Halfter und Klipp einschieben zu können.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes beispielsweise dargestellt. Fig. i bis 3 zeigen den Klip seitlich und von hinten, Fig. 5 und 6 -die Füllhalterkappe ohne Klipp und die Fig. 4 die Kappe mit dem Klipp.
Der aus einem zwei federnde Schenkel 2a, 2b bildende Metallstreifen bestehende Klipp liegt in der Vertiefung 3 der Kappe i ; seine Zäpfchen 4 und 5 sitzen in den an diesen Stellen vorgesehenen Aussparungen 4' und 5' der Kappe. In der Fig. 3 ist das freie Ende des rückseitigen Schenkels 2b des Klipps T-artig gelapptund jeder Lappen6 mit einem Zäpfchen versehen.
Der neue Klipp hat ein sehr gefälliges Aussehen und ist in Montage und Herstellung einfacher und billiger als der übliche Ringklipp.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Klipp' für Füllhalter u. dgl., bestehend aus einem zwei federnde Schenkel bildenden Metallstreifen, der dem Kappenkopf in seiner Längsrichtung von obenher anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß er an seiner Innenseite zwei Zäpfchen (4, 5) aufweist, eines an der Spitze (4a) und eines am freien Ende des rückseitigen Schenkels (2b), die in entsprechende Löcher (4 ', 5') -der Kappe (i) einschnappbar sind.
2. Klipp nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des rückseitigen Schenkels gegabelt oder gelappt ist und jedes Gabelende bzw. jedes Läppchen (6) ein Zäpfchen trägt.
3. Klipp nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß er im oberen Teil seines vorderseitigen Schenkels (2a) gekröpft ist und seine Spitze (4a) und sein rückseitiger Schenkel (2b) in an sich bekannter Weise in eine entsprechend angebrachte Vertiefung (3) der Kappe (i) versenkt sind. Angezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 969 985.