DE8909402U1

DE8909402U1 - Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlschrank

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Publication number: DE8909402U1
Application number: DE8909402U
Authority: DE
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1989-08-03
Filing date: 1989-08-03
Publication date: 1989-09-21
Also published as: TR27673A; SE500025C2; SE9002487L; IT9021141A1; IT9021589U1; FR2650655B1; SE9002487D0; IT9021589V0; IT9021141A0; FR2650655A1

Description

BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH 8 München 80, den 17.07.1989

Hochstraße 17

TZP 89/414 Wi/si

Kfihlgerät, insbu Haushaltskühlschrank.

Die Neuerung betrifft ein Kühlgerät, insb. einen Haushalts-Kühlschrank, dessen Gehäuse wenigstens ein Fach mit einem herausziehbaren Behälter aufweist, der zum Aufrechterhalten einer für das eingelagerte Kühlgut günstigen feuchten Atmosphäre mit einem Deckel verschließbar ist, der mit seitlich über den Rand des Behälters vorstehenden Kanten zwischen von den Seitenwänden des Gehäuses vorspringende horizontale Führungen hineinragt.

Bei einem bekannten Kühlgerät der genannten Art ist ein die volle Breite des Gehäuses einnehmender Deckel mit seinen seitlichen Kanten herausziehbar in auf entgegengesetzten Seiten an den Wänden des Gehäuses angeordneten Zügen geführt, so daß er - abgesehen von seiner auf dessen hochgezogenen vorderen Rand aufliegenden vorderen Stirnseite - den Rand des Behälters nicht berührt. Um hierbei einen Luftaustausch unter dem Rand des Deckels zu vermeiden ist es erforderlich, die Seitenwände und die Rückwand des Behälters gegen die Wand des Gehäuses abzudichten. Eine erartige Abdichtung ist jedoch sehr aufwendig und erschwert das Be-

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wegen des Behälters, wenn dieser zum Herausnehmen oder Einlagern von Kühlgut aus dem Gehäuse herausgezogen oder in das Gehäuse eingeschoben wird.

Ziel der vorliegenden Neuerung ist es, ein Kühlgerät der eingangs näher beschriebenen Art durch eine einfache Maßnahme zu verbessern und ein sicheres Verschließen das mit einem Deckel ausgestatteten Behälters für gegen Feuchtigkeitsverlust empfindliches Kühlgut zu gewährleisten.

Dieses Ziel wird nach der vorliegenden Neuerung dadurch erreicht, daß die Führungen aus je zwei, mit vertikalem Abstand übeiainander angeordneten Leisten gebildet sind, die einen begrenzten Hub des Deckels zulassen und daß an den Seitenwänden des Gehäuses angeordnete Anschläge mit am Deckel vorgesehenen Anschlagflächen zusammenwirken und diesen beim Bewegen des Behälters im Gehäuse zurückhalten.

Aufgrund der neuerungsgemäßen Ausbildung der einen begrenzten Hub des Deckels zulassenden Führung wird gewährleistet, daß der Deckel beim eingeschobenen Behälter unmittelbar auf dessen Rand aufliegt, so daß auf einfache Weise ein unerwünschter Luftaustausch durch den zwischen dem Deckel und dem Rand des Behälters liegenden Spalt verhindert wird.

Um sicherzustellen, daß der Deckel mit seiner nach unten abgewinkelten Vorderkante beim Herausziehen oder Einschieben des Behälters nicht gegen das bis an seine Stapelgrenze eingelagerte Kühlgut anstößt und dabei die Bewegung des Behälters behindert odor blockiert, ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung vorgesehen, daß an den seitlichen Wänden des Behälters und den diesen zugeordneten Abschnitten des Deckels aneinander angepaßte stufenartige Absätze angeordnet sind, die in der geschlossenen Lage formschlüssig ineinandergreifen >ind beim Herausziehen des Behälters den Deckel anheben.

Damit der Deckel nicht beim Herausziehen des Behälters mit diesem mitbewegt und aus dem Gehäuse herausgezogen wird und dadurch den Einblick in den Behälter be-

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hindern und darüber hinaus das Einlagern oder Herausnehmen von Kühlgut erschweren kann, ist nach einer weiteren Ausgestaltung des Gegenstandes der Neuerung vorgesehen, daß der Deckel an seinem vorderen Abschnitt seitlich je einen mit senkrechten Anschlagflächen versehenen Nocken aufweist.

Weitere, in den Ansprüchen gekennzeichnete vorteilhafte Merkmale des Gegenstandes der Neuerung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles eines Haushalts-KUhlschrankes mit in dessen Fächer eingesetzten, herausnehmbaren Behältern für Kühlgut erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Schnitt ansieht einen sogenannten Nofrost-

Kühlschrank mit mehreren, in Fächern unterschiedlicher Temperatur angeordneten und mit Deckeln versehenen Behältern cur Aufbewahrung von gegen Feuchtigkeitsverlust empfindlichem Kühlgut,

Fig. Z in einem vergrößerten Ausschnitt den mit einem in seitlichen

Führungen im Gehäuse gelageiten Deckel ausgestatteten Behälter in voll eingeschobenem, geschlossenen Zustand,

Fig. A in einer der Fig. 2 entsprechenden Ansicht den in der Füh

rung an den Seitenwänden des Gehäuses gelagerten Deckel bei herausgezogenem Behälter,

Fig. 4 den Deckel von der Seite gesehen in größerem Maßstab und

Fig. 5 in einem Ausschnitt den oberen seitlichen Randabschnitt

des Deckels nach Fig. 4.

Ein in der Fig. 1 in schematischer Schnittdarstellung in Seitenansicht gezeigter Noffost-Künischrank IC weist in seinem Gehäuse 11 mehrere übereinander angeordne-

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te und durch Z wise hen boden voneinander getrennte Fächer mit unterschiedlicher Betriebstempeiatur auf. Diese werden in bekannter Weise durch einen Luftstrom gekühlt, der von einem Lüfter 12 über einen Verdampfer 13 geführt und durch mit Luftklappen gesteuerte Kanäle entsprechend den eingezeichneten Pfeilen umgewälzt wird. Die verschiedene Betriebstempraturen aufweisenden einzelnen Fächer des Nofrost-Kühlschrankes 10 sind von dessen Frontseite her durch separate Türen 14, 15, 16 und 17 zugänglich. In dem hinter der Tür 15 gelegenen Fach, welches mit einer Temperatur von 0° C betrieben wird, ist unter einer Ablageplatte 18 ein Behälter 19 herausziehbar angeordnet, welcher mit einem Deckel 20 verschließbar ist.

Der mit einem umlaufenden zargenartigen Rand 21 versehene Deckel 20 ragt mit seinem seitlich über den Rand des Behälters 19 vorstehenden Kanten zwischen von den Seitenwänden des Gehäuses 11 vorspringende Führungen hinein. Diese sind aus je zwei, mit vertikalem Abstand übereinander angeordneten Leisten 22 und 23 gebildet, welche zwischen sich eine Führungsnut 24 einschließen. Der Abstand der beiden Leisten 22 und 23 ist dabei größer als die Breite des zargenartigen Randes 21 und läßt daher einen begrenzten Hub des in die Führung eingeschobenen Deckels 20 zu. An den Seitenwänden des Gehäuses fest angeordnete Anschläge 25 wirken mit am öekkel 20 vorgesehenen Nocken gebildeten Anschlagflächen 26 derart zusammen, daß sie diesen beim Bewegen des Behälters 19 sowohl zum Einschieben als auch zum Herausziehen aus dem Gehäuse 11 zurückhalten. Am Deckel 20 seitlich angeordnete Vertiefungen 27 gewährleisten dabei, daß der diesen innerhalb des durch die Leisten 22 und 23 begrenzten Hubes nach oben ausweichen kann.

Am oberen Rand der seitlichen Wände des Behälters 19 und den diesen zugeordneten Abschnitten auf der Unterseite des Deckels 20 sind aneinander angepaßte, stufenartige Absätze 28 bzw. 29 angeordnet, die in der geschlossenen Lage formschlüssig ineinandergreifen und beim Herausziehen des Behälters 19 dessen Deckel 20 innerhalb des durch die Leisten 22 und 23 begrenzten Hubes der Führung anheben. Durch das Zusammenwirken dieser Absätze 28 und 29 wird einerseits ein sicheres Schließen des Deckels 20 bei ordnungsgemäß voll in das Gehäuse 11 eingeschobenem Be-

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hälter 19 und andererseits ein Anheben des Deckels 20 für den Fall erreicht, daß der Behälter 19 - beispielsweise zur Inspektion seines Inhaltes oder zum Beladen bzw. Entnehmen von Kühlgut - aus dem Gehäuse 11 nach vorn gezogen wird. Durch den in diesen Fall leicht angehobenen Deckel 20 wird vermieden, daß dieser beim Bewegen des Behälters 19 mit seiner nach unten abgewinkelten Zarge 21 an weit nach oben ragenden Teilen des eingelagerten Gutes anstößt und die Bewegung des Behälters 19 behindert.

Die an den Seitenwänden des Gehäuses 11 angeordneten Anschläge 25 und die mit ihnen zusammenwirkenden Anschlagflächen 26 am Deckel 20 sind in ihren Abmessungen so aufeinander abgestimmt, daß sich der Deckel 20 bei herausgezogenem Behälter 19 in der vollständig auf die Leiste 23 abgesenkten Lage aus der Führung zwischen den beiden Leisten 21 und 22 nach vorn aus dem Gehäuse herausziehen läßt. Hierbei sind dann die einerseits am Gehäuse 11 und andererseits am Deckel 20 angeordneten Anschläge 25 bzw. Anschlagflächen 26 außer Eingriff.

Claims

• · j * j j*"· TZP 89/414 Ansprüche

1. Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlschrank, dessen Gehäuse wenigstens ein Fach mit einem herausziehbaren Behälter aufweist, der zum Aufrechterhalten einer für das eingelagerte Kühlgut günstigen feuchten Atmosphäre mit eins™ Dscks! verschließbar ist der rnit seitlich über den Rend des Rphälrers vorstehenden Kanten zwischen von den Seitenwänden des Gehäuses vorspringenden horizontale Führungen hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen aus je zwei, mit vertikalem Abstand übereinander angeordneten Leisten (21, 22) gebildet sind, die einen begrenzten Hub des

i-ij Deckels (20) zulassen und daß an den Seitenwänden ujs Gehäuses angeordnete

Anschläge (74) mit am Deckel (20) vorgesehenen Anschlagflächen (26) zusammenwirken und diesen beim Bewegen des Behälters (19) im Gehäuse (11) zurückhalten.

2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den seitlichen Wänden des Behälters (20) und den diesen zugeordneten Abschnitten des Dekkels (19) aneinander angepaßte stufenartige Absätze '28, 29) angeordnet sind, die in der geschlossenen Lage formschlüssig ineinandergreifen und beim Herausziehen des Behälters (19) den Deckel (20) anheben.

3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) an seinem vorderen Abschnitt seitlich je einen mit Anschlagflächen (26) versehenen Nocken aufweist.

4. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) mit einer nach unten ragenden Zarge (21) versehen ist, welche zur Stirnseite hin stufenartig nach oben abgesetzt ist.

5. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Seitenwänden angeordneten Anschläge (25) und die mit ihnen zusammen"-· r'-snden Anschlag flächen (26) am Deckel (20) so aufeinander abgestimmt sind, daß sich der Deckel (20) in der abgesenkten Lage bei herausgezogenem Behälter (19) aus der Führung herausziehen oder in das Gehäuse (ll) einschieben l^ßt.