EP0327933B1

EP0327933B1 - Abstellfläche mit untergebauter Schublade, insbesondere für Haushaltskühlgeräte und Kühl-Gefrierkombinationen

Info

Publication number: EP0327933B1
Application number: EP89101670A
Authority: EP
Inventors: Dieter Dipl.-Ing. Röser
Original assignee: Licentia Patent Verwaltungs GmbH
Current assignee: Licentia Patent Verwaltungs GmbH
Priority date: 1988-02-06
Filing date: 1989-02-01
Publication date: 1993-05-12
Anticipated expiration: 2009-02-01
Also published as: EP0327933A2; DE8801508U1; EP0327933A3; DE58904297D1; ES2040904T3

Description

Diese Erfindung betrifft eine Abstellfläche mit untergebauter Schublade, insbesondere für Haushaltskühlgeräte und Kühl-Gefrierkombinationen.
Bekannte Abstellflächen oder auch Kühlgutablagen bestehen vorzugsweise aus spritzgegossener, durchgefärbter oder transparenter Formmasse. Sie können u. a. je nach Kühlgut-Höhe verstellt werden. Sie sind sehr stabil und infolge ihrer Transparenz äußerst übersichtlich (AEG-Prospekt "Kühlund Gefriergeräte 1987/88).
Aus dem DE-U 81 37 601 ist ein "Einbaubehälter für Kühlschränke" bekannt. Hierbei wird mit Hilfe von Befestigungselementen ein Einbaubehälter mit Klapptüre oder einschiebbarem Behälterteil, lösbar mit dem Kühlschrank-Gitterrost verbunden.
Mit dem DE-U 79 31 297 "Schubkasten mit beidseitigen Führungsleisten" wurde eine ähnliche Einrichtung geschaffen. Hierbei werden unterhalb des Kühlschrank-Gitterrostes mittels Schnellklammerverschlüssen Führungsleisten befestigt in welchen ein oben offener Schubkasten mit quadratischen Durchbrüchen ausziehbar gelagert ist.
Die Nachteile dieser bekannten Konstruktionen sind nun, daß sie nur in Kühlschränken mit Gitterrosten verwendet werden können. Im zweiten Fall ist der Schubkasten oben offen, so daß Geruchs- bzw. Geschmacksübertragungen möglich sind oder es kann sogar Kühlgut durch den Gitterrost in den darunterliegenden Behälter fallen.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung diese Nachteile in der Art zu beseitigen, daß durchgehende, geschlossene Abstellflächen auf ihrer Unterseite mit Schubladen ausgerüstet werden können.
Erfindungsgemäß wird nun vorgeschlagen, die Führungsleisten für die Schubladen in jeweils 2 Stück an der Abstellflächen-Unterseite angeformten und zueinander parallel angeordneten Haken sowie in ebenfalls an der Abstellfläche angeformten Aufnahmeführungen mit Boden einzuschieben.
Vorzugsweise ist die Führungsleiste im Querschnittsprofil U-förmig ausgebildet und mit hieran bodenseitig angeformten, im Querschnittsprofil T-förmigen und längs verlaufenden Schienen versehen.
In einer bevorzugten Anordnung sind am vorderen Ende der Führungsleiste eine Einhängenase und an ihrem rückwärtigen Ende mindestens zwei federnde Schnapphaken samt Rastnasen angegossen. Die Führungsleiste ist weiterhin so konstruiert, daß sie unterhalb ihrer Rastnasen bzw. Schnapphaken und am Ende der T-förmigen Längsschiene einen angeformten Absatz und im vorderen Bereich eine seitliche Ausnehmung besitzt.
Die Schubladen-Führungsleisten sind nun in die an der Abstellflächen-Unterseite angeformten Haken und Aufnahmeführungen ortsfest und lagegesichert einrastbar. Das U-förmige Querschnittsprofil der Führungsleiste bedingt nun, sofern diese aus Kunststoff besteht, eine spritzgießtechnisch günstige Herstellungsweise und verleiht ihr eine hohe Biegefestigkeit; wobei das am U-Profil bodenseitig zusätzlich angeformte T-Profil die mechanische Festigkeit noch zusätzlich erhöht und gleichzeitig als glatte und leichtgängige Lauffläche für die Einhängeleisten der Schubladen dient.
Beim Aneinanderfügen von Abstellfläche und Führungsleiste untergreifen nun die Einhängenasen der Führungsleiste die nach vorne hin geöffneten Haken der Abstellfläche. Anschließend wird die Führungsleiste soweit nach hinten geschoben bis sie mit ihren Schnapphaken in die Aufnahmeführungen der Abstellfläche federnd einrastet.
Der im rückwärtigen Teil der Führungsleiste angeformte Absatz dient der Arretierung der eingefahrenen Schublade. Er sichert sie in vorteilhafter Weise gegen unbeabsichtigtes Herausziehen. Die seitliche Ausnehmung im vorderen Bereich der Führungsleiste vermeidet nun vorzugsweise ein ungewolltes, gänzliches Herausziehen der Schublade. Die Schublade ist außerdem kippgesichert und kann nicht herausfallen. Zu diesem Zweck besitzen die Schubladen im rückwärtigen Bereich ihrer Einhängeleisten hieran oberseitig angeformte kleine Noppen, welche in vorerwähnte Ausnehmungen einrasten.
Durch die Erfindung werden die Nachteile bekannter Konstruktionen in der Art beseitigt, daß untergebaute Schubladen keine separaten bzw. zusätzliche Abdeckungen benötigen; diese bildet die durchgehende Abstellfläche selbst. Es können mehrere Schubladen nebeneinander angeordnet werden; der Kühlraum unterhalb besagter Abstellfläche ist so optimal ausnutzbar.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den folgenden Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen:

Fig. 1 eine Abstellfläche mit untergebauten Schubladen in perspektivischer Ansicht,
Fig. 2 die längsgeschnittene Abstellfläche mit einer zugehörigen Schubladen-Führungsleiste,
Fig. 3 die längsgeschnittene Abstellfläche samt Schubladen-Führungsleiste in montiertem Zustand,
Fig. 4 die Abstellfläche samt Führungsleisten mit eingehängten Schubladen,
Fig. 5 eine vergrößert dargestellte Führungsleiste nach Fig. 2 und 3 in Hauptansicht,
Fig. 6 eine vergrößert dargestellte Führungsleiste in der Draufsicht,
Fig. 7 eine vergrößerte Detailansicht der Einzelheit Y gemäß Fig. 6,
Fig. 8 eine vergrößerte Detailansicht der Einzelheit X gemäß Fig. 6,
Fig. 9 einen vergrößerten Querschnitt der Führungsschiene entlang der Schnittlinie A-A gemäß Fig. 6
Fig. 10 einen vergrößerten Querschnitt der Führungsschiene entlang der Schnittlinie B-B gemäß Fig. 6,
Fig. 11 einen vergrößerten Querschnitt der Führungschiene entlang der Schnittlinie C-C gemäß Fig. 6,
Fig. 12 einen vergrößerten Längsschnitt der Abstellfläche gemäß Fig. 2 und 3,
Fig. 13 die Abstellfläche in der Draufsicht entlang der Schnittlinie D-D gemäß Fig. 12, Fig. 14 eine Schublade mit Einhängeleiste und Griffmulde; im vorderen Bereich teilweise längsgeschnitten.

Gemäß den Fig. 2, 3, 12 und 13 besitzt eine Abstellfläche 1 auf ihrer Unterseite im vorderen Bereich, seitlich und mittig jeweils zwei parallel zueinander angeordnete, angespritzte Haken 2; also insgesamt sechs Stück. Der hintere, senkrechte Steg 3 der Abstellfläche 1 ist mit insgesamt drei angeformten Aufnahmeführungen 4 versehen. Sie liegen alle in Längsachse der Haken 2. In die Haken 2 werden zwei oder drei Führungsleisten 5 (siehe Fig. 2,3,5 und 6) je nach Schubladenanzahl so eingesetzt, daß sie mit ihren Einhängenasen 6 von vorne her in die Haken 2 eingreifen können. Anschließend werden die Führungsleisten 5 soweit nach hinten geschoben bis sie mit ihren federnden Schnapphaken 7 in die Aufnahmeführungen 4 federnd einrasten und auf dem Boden 4′ aufliegen. Zu diesem Zweck sind an den Schnapphaken 7 kleine Rastnasen 7′ angeformt (Fig. 8). Die Führungsleisten 5 sind jetzt unverlierbar und lagesicher mit der Abstellfläche 1 verbunden.
Die Führungsleisten 5 haben gemäß den Fig. 9 bis 11 ein U-förmiges Querschnittsprofil 8 und besitzen auf ihrer Unterseite in Längsrichtung verlaufende T-förmige Schienen 9. In diese Schienen 9 können eine oder eine zweite daneben liegende Schublade 10 mit ihrer Einhängeleiste 11 eingeschoben werden. Die Schublade 10 besitzt gemäß Fig. 14 eine Griffmulde 12 und auf dem oberen hinteren Ende ihrer Einhängeleiste 11 eine angeformte Noppe 13 mit deren Hilfe die Schublade 10 im eingeschobenen Zustand, im hinteren Endanschlag, an der Stelle 14 der Schiene 9 mit Hilfe eines kleinen Absatzes gegen unbeabsichtigtes Herausziehen gesichert und somit endarretiert wird. An der Stelle 15, im vorderen Bereich der Führungsleiste 5 ist eine seitliche Ausnehmung ausgespart, in welche die Noppe 13 der Schublade 10 im herausgezogenen Zustand einrasten kann. Sie ist somit gegen Herausfallen und kippgesichert.
Die Schubladen 10 dienen vornehmlich der Aufnahme von Tuben, Kleinteilen, Filmen oder Arzneien. Sie können auch als Wurstbehälter Verwendung finden.
Zur Erzielung zusätzlicher Nutzungsflächen, d. h. zur weiteren Nutzung von Raum direkt unterhalb der Kühlgutablage, können auch die übrigen Abstellflächen 1 mit untergebauten Schubladen 10 ausgestattet werden. Die Nachrüstbarkeit bereits beim Kunden installierter Geräte ist gegeben.

Claims

Abstellfläche mit untergebauter Schublade, insbesondere für Haushaltkühlgeräte und Kühl-Gefrierkombinationen und mit an der Abstellfläche angebrachten Befestigungsvorrichtungen für Schubladen-Führungsleisten, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten(5)in jeweils zwei Stück an der Abstellfläche (1) angeformten und zueinander parallel angeordneten Haken (2) sowie in ebenfalls an der Abstellfläche (1) angeformten Aufnahmeführungen (4) mit Boden (4') einschiebbar sind. (Fig. 2, Fig. 3, Fig. 12, Fig. 13)
Abstellfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleiste (5) im Querschnittsprofil annähernd U-förmig ausgebildet und mit angeformten, im Querschnittsprofil T-förmigen, längs verlaufenden Schienen(9)versehen ist. ( Fig. 9 bis Fig. 11)
Abstellfläche nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die Führungsleiste (5) am vorderen Ende eine Einhängenase (6) und am hinteren Ende mindestens zwei federnde Schnapphaken (7) mit Rastnasen (7') angeformt sind. (Fig. 7 und Fig. 8)
Abstellfläche nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß im hinteren Bereich der Führungsleiste (5) an einer Stelle (14) mindestens ein Absatz angeordnet ist. (Fig. 5)
Abstellfläche nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Bereich der Führungsschiene (5) an einer Stelle (15) mindestens eine seitliche Ausnehmung angeordnet ist. (Fig.5)
Abstellfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die untergebaute Schublade (10) auf der Oberseite und im hinteren Bereich ihrer Einhängeleiste (11) mit einer Noppe (13) versehen ist. (Fig. 14)