EP2473805B1 - Kältegerät mit herausziehbarer schale - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einer aus dem Lagerraum herausziehbaren Schale.
• Es sind Kältegeräte bekannt, bei denen im Inneren des Lagerraums ein Deckel montiert ist, der sich, wenn sich die Schale in einer Anschlagstellung im Lagerraum befindet, in geringem Abstand über der Schale erstreckt und das Innere der Schale weitgehend von dem umgebenden Lagerraum abtrennt. Dadurch ist der Luftaustausch zwischen dem Inneren der Schale und dem Lagerraum eingeschränkt. Wenn in der Schale gelagertes Kühlgut wie etwa frisches, unverpacktes Obst, Gemüse oder dergleichen Wasser verdunstet, kann sich in der Schale eine höhere Luftfeuchtigkeit einstellen als in dem umgebenden Lagerraum, dessen Luft im Betrieb ständig in Kontakt mit der kalten Oberfläche eines Verdampfers entfeuchtet wird. Die hohe Luftfeuchtigkeit in der Schale reduziert die Verdunstung aus dem Kühlgut, so dass dieses länger frisch bleibt.
• Die mit dem Deckel bezweckte Erhöhung der Luftfeuchtigkeit wird jedoch nicht zuverlässig reproduzierbar und auch nicht immer im erwünschten Umfang erreicht. Der Grund dafür wird in den Strömungsverhältnissen im Innern des Lagerraums vermutet. Es genügt ein geringer kontinuierlicher Luftdurchsatz durch einen Spalt zwischen Schale und Deckel, um zu verhindern, dass sich in der Schale eine erhöhte Luftfeuchtigkeit einstellt. Ob sich ein solcher Luftstrom einstellt und wie stark er sich auswirkt, kann von der Platzierung des Kühlguts im Lagerraum und von Ungenauigkeiten der Führung der Schale zwischen der Anschlagstellung und der herausgezogenen Stellung abhängen.
• Aus der KR 200 172 643 Y1 ist ein Kältegerät mit einer Schale bekannt, die mit einem Deckel verschließbar ist. Ein oberer Rand der Schale ist nach hinten und unten geneigt ausgebildet. Der Deckel ist anhebbar und absenkbar an eine darüber angeordneten Platte gehalten. Im geschlossenen Zustand liegt dieser Deckel auf dem oberen Rand der Schale auf.
• Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit einer herausziehbaren Schale zu schaffen, bei dem eine erhöhte Luftfeuchtigkeit in der Schale zuverlässig erreicht und aufrecht erhalten bleiben kann.
• Unter Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, das heißt ein Kältegerät, das zur Haushaltführung eingesetzt wird, wie beispielsweise ein Kühlschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Bei dem Kältegerät kann es sich um ein No-Frost-Kältegerät handeln, bei dem zur Kühlung seines Lagerraums kalte Luft von einer Verdampferkammer in den Lagerraum geblasen wird.
• Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem Lagerraum und einer zwischen einer Anschlagstellung im Lagerraum und einer aus dem Lagerraum herausgezogenen Stellung bewegbaren, in der Anschlagstellung von einem Deckel überdeckten Schale der Deckel und die Schale komplementäre Dichtflächen aufweisen, die in der Anschlagstellung aufeinander aufliegen. Indem das Innere der Schale vom umgebenden Lagerraum abgedichtet wird, kann ein unerwünschtes Entweichen von Feuchtigkeit aus der Schale unterbunden werden.
• Die Schale weist eine Bodenplatte und die Bodenplatte umgebende Wände auf, wobei die Dichtfläche der Schale durch einen oberen Rand der Wände gebildet ist.
• Um ein störendes Schleifen der Dichtflächen aneinander beim Herausziehen der Schale zu vermeiden, sind die Dichtflächen entgegen der Ausziehrichtung der Schale geneigt.
• Der Deckel ist vertikal beweglich . So kann ein vollflächiger Kontakt zwischen den Dichtflächen der Schale und des Deckels trotz eventueller Ungenauigkeiten der Führung der Schale zwischen der herausgezogenen Stellung und der Anschlagstellung sichergestellt werden.
• Ein solcher beweglicher Deckel ist in Kontakt mit der in ihrer Anschlagstellung befindlichen Schale aus einer Ruhestellung angehoben.
• Die Anhebung des Deckels aus der Ruhestellung beginnt beim Einschieben der Schale notwendigerweise, bevor die Schale die Anschlagstellung erreicht hat. Auf einem Teil des Weges der Schale ist es daher nicht zu vermeiden, dass die Dichtfläche des Deckels und der Schale aneinander reiben. Um dieses Stück des Weges möglichst kurz zu halten, ist es vorgesehen, dass die Dichtfläche des Deckels in der Ruhestellung stärker geneigt ist als in der Anschlagstellung.
• Der Deckel ist von einer den Lagerraum unterteilenden Platte abgehängt. Die Platte kann ihrerseits dazu dienen, Kühlgut darauf zu platzieren. Außerdem erleichtert die Anbringung des Deckel an einem vom Kältegerätehause getrennten, in dem Lagerraum zu montierenden Teil eine kostengünstige Implementierung der Erfindung unter Verwendung eines an sich bereits bekannten Kältegerätegehäuses.
• Um den Deckel spielhaltig an der Platte zu befestigen, können Platte und Deckel insbesondere mit ineinander greifenden Haken und Ösen versehen sein.
• Zweckmäßig ist ferner, wenn der Deckel in einer die Schale in ihrer Anschlagstellung nicht abdichtenden Stellung fixierbar ist. So kann, wenn gewünscht, ein Luftaustausch zwischen der Schale und dem Lagerraum ermöglicht werden, insbesondere, um die Gefahr zu beseitigen, dass vom Kühlgut abgegebene Feuchtigkeit an den Innenwänden der Schale auskondensiert und an deren Boden zusammenläuft.
• In der nicht abdichtenden Stellung des Deckels berühren die Dichtflächen des Deckels und der Schale einander vorzugsweise an keiner Stelle, um einen ungehinderten Luftdurchfluss durch das Innere der Schale zu gewährleisten.
• Die Schale kann zweckmäßigerweise entgegen der Ausziehrichtung aufeinander zulaufende Seitenwände haben. Diese ermöglichen einerseits eine optimale Platzausnutzung im Inneren des Kältegeräts, dessen Seitenwände herkömmlicherweise ebenfalls, bedingt durch die Herstellungstechnik, nach hinten aufeinander zu laufen. Zum anderen erleichtern die aufeinander zu laufenden Seitenwände die Herstellung des Eingriffs von Schale und Deckel, wenn die Schale in den Lagerraum eingeschoben wird.
• Um Schale und Deckel exakt zueinander zu positionieren, ist der Deckel zweckmäßigerweise mit Vorsprüngen versehen, die die Dichtfläche des Deckels seitlich begrenzen und die Seitenwände der Schale an deren Außenseiten einfassen.
• Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät mit einer herausziehbaren Schale;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht der Schale und des Deckels;

Fig. 3

ein auseinandergezogene Ansicht einer Schale, eines Deckels und einer Platte, von der der Deckel abgehängt ist, gemäß einer weiterentwickelten Ausgestaltung der Erfindung; und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht eines zur Höhenverstellung des Deckels in der Ausgestaltung der Fig. 3 verwendeten Schiebers.

• Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch ein No-Frost-Haushaltskältegerät mit einem Korpus 1 und einer - hier offen dargestellten - Tür 2, die einen Innenraum umgeben. Der Korpus 1 umfasst in an sich bekannter Weise einen aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälter, Außenwandplatten und Isoliermaterial, welches die Wände des Korpus zwischen dem Innenbehälter und den Außenwandplatten ausfüllt. Bedingt durch die Fertigungstechnik des Tiefziehens sind die Seitenwände des Innenbehälters nicht exakt parallel, sondern laufen zur Rückwand hin geringfügig aufeinander zu.
• Das Innere des Innenbehälters ist durch eine unter der Decke des Korpus montierte Schale 3 gegliedert in eine Verdampferkammer 4 und einen Lagerraum 5 für Kühlgut. Der Lagerraum 5 ist durch eine horizontale Platte 6 unterteilt, die insbesondere als Glasplatte ausgebildet sein kann, um in Bodennähe ein Fach 7 für eine herausziehbare Schale 14 zu bilden.
• In der Verdampferkammer 4 sind in an sich bekannter Weise ein Verdampfer 8 und ein Ventilator 9 untergebracht. Wenn der Ventilator 9 in Betrieb ist, saugt er Luft aus dem Lagerraum 5 über Öffnungen 10 an einem vorderen Rand der Schale 3 in die Verdampferkammer 4, wo sie in Kontakt mit dem Verdampfer 8 abkühlt, und drückt die abgekühlte Luft in eine Verteilerleitung 11, die in der Rückwand des Korpus 1 abwärts verläuft. Mehrere Austrittsöffnungen 12 der Verteilerleitung 11 münden in unterschiedlichen Höhen in den Lagerraum 5; eine unterste Austrittsöffnung 13 mündet unterhalb der Platte 6 in das Fach 7. Der Inhalt der Schale 14 ist im wesentlichen gekühlt durch einen Luftstrom aus der Austrittsöffnung 13, der durch einen Kanal 16 streicht, der sich zwischen der Platte 6 und einem die Schale 14 verschließenden Deckel 15 erstreckt.
• Die auf Teleskopschienen 19 geführte Schale 14 ist in Fig. 1 in zwei Stellungen gezeigt, zum einen als gestrichelter Umriss in einer in das Fach 7 eingeschobenen Anschlagstellung und zum anderen, mit durchgezogenen Linien, in einer herausgezogenen Anschlagstellung, in der sich die gesamte Schale 14 vor der Vorderkante der Platte 6 befindet.
• Die - in Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten gezeigte - aus Kunststoff spritzgeformte Schale 14 hat im wesentlichen die Form eines flachen Quaders mit offener Oberseite, mit einer horizontalen Bodenplatte 20, einer Vorderwand 21, einer Rückwand 22, die geringfügig niedriger als die Vorderwand 21 ist, und die Wände 21, 22 verbindenden Seitenwänden 23, die eine gleichmäßig zur Rückwand 22 hin abschüssige Oberkante 24 und eine jeweils eine der Teleskopschienen 19 aufnehmende Stufe 25 aufweisen. Während die zwei Teleskopschienen 19 parallel zueinander ausgerichtet sein müssen, sind die Seitenwände 23 zumindest oberhalb der Stufe 25 nach hinten leicht konvergent, entsprechend der Konvergenz der Seitenwände des Korpus 1.
• Ein Deckel 15 ist von der Platte 6 über ineinander greifende Haken 33, 34 und Ösen 29, 30 abgehängt, die jeweils in Nähe der vier Ecken der Platte 6 beziehungsweise des Deckels 15 angebracht sind. Die Ösen 29, 30 weisen jeweils einen vertikalen Schlitz 31 auf, in den die Haken 33, 34 mit vertikalem Spiel eingreifen, so dass der Deckel 15 zwar vertikal, nicht aber horizontal beweglich ist. Der Deckel 15 ist in Fig. 1 in einer Ruhestellung gezeigt, in der er nicht durch die Schale 14 unterstützt sondern nur an der Platte 6 gehalten ist. Die Haken 33, 34 befinden sich jeweils an den unteren Enden der Schlitze 31. Wie man sieht, ist diese Ruhestellung tiefer als der Verlauf der oberen Kante 24 der Seitenwände 23 der Schale 14 in der eingeschobenen Anschlagstellung, und auch die Neigung des Deckels 15 ist in der Ruhestellung stärker als die der Kanten 24. Da der vordere Rand 17 des Deckels 15 höher liegt als die Oberkante der Rückwand 22, gleitet die Schale 14 beim Hineinschieben in das Fach 7 problemlos unter den Deckel 15 und beginnt erst kurz vor Erreichen der eingeschobenen Anschlagstellung damit, den Deckel 15 zu berühren und ihn anzuheben. Da die Neigung des Deckels 15 stärker als die der Kanten 24 ist, berührt zunächst nur die Oberkante der Rückwand 22 den Deckel 15, und mit Fortschreiten der Einwärtsbewegung der Schale 14 wird der Deckel 15 zunächst geschwenkt. Erst wenn dieser im hinteren Bereich soweit angehoben ist, dass seine Neigung derjenigen der oberen Kanten 24 der Seitenwände 23 entspricht, kommt es zu einem flächigen Kontakt zwischen den Kanten 24 und dem Deckel 15. Wenn der Auszugkasten seine eingeschobene Anschlagstellung erreicht hat, berühren die Oberkanten aller Wände 22, 23, 24 der Schale 14 den Deckel 15, so dass das Innere der Schale im wesentlichen luftdicht und auf jeden Fall zugdicht abgeschlossen ist.
• Die bereits erwähnte Fig. 2 zeigt auch eine perspektivische Ansicht des Deckels 15 schräg von unten. Wie die Seitenwände 23 der Schale 14 laufen auch die seitlichen Ränder des Deckels 15 schräg aufeinander zu, so dass abwärts gerichtete Stege 18, die sich entlang der seitlichen Ränder und des hinteren Randes des Deckels 15 erstrecken, in der eingeschobenen Anschlagstellung der Schale 14 eng an deren Wänden 23, 22 anliegen. Die Stege 18 schirmen das Innere der Schale 14 auch dann zuverlässig vor Zug ab, wenn aufgrund einer Verformung der Schale 14 oder des Deckels 15, zum Beispiel unter der Last des in der Schale 14 enthaltenen Kühlguts, die Oberkanten der Wände 21, 22, 23 nicht auf ihrer gesamten Länge dicht an einem ebenen Randbereich 43 des Deckels 15 anliegen. Ein von dem Randbereich 43 umgebener Zentralbereich 44 des Deckels 15 ist leicht aufwärts gewölbt, um die Steifigkeit des Deckels 15 zu verbessern.
• Wenn der Inhalt der Schale 14 große Mengen an Feuchtigkeit abgibt, besteht die Möglichkeit, dass Wasser an dem Deckel 15 auskondensiert und in die Schale 14 zurücktropft. Da flüssiges Wasser im Kontakt mit dem Kühlgut dessen Haltbarkeit beeinträchtigt, ist solch eine Rückbefeuchtung nach Möglichkeit zu vermeiden. Es ist daher von Vorteil, wenn der Deckel 15 auf der eingeschobenen Schale 14 nicht unter allen Umständen dicht aufliegt, sondern, wenn gewünscht, auch eine von der Schale 14 abgerückte Stellung einnehmen kann, in der Luft aus der Austrittsöffnung 13 anstatt durch den Kanal 16 durch das Innere der Schale 14 fließen und dabei überschüssige Luftfeuchtigkeit mitnehmen kann. Eine Auszugkastenanordnung mit einer Schale 14, einem Deckel 15 und einer den Deckel 15 haltenden Platte 6, die diese Anforderung erfüllt, ist in Fig. 3 in einer auseinander gezogenen Ansicht gezeigt. Die Platte 6 aus Sicherheitsglas ist hier an ihrem vorderen und hinteren Rand in zwei Profile 27, 28 aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium, eingefasst. An den Profilen 27, 28 sind jeweils benachbart zu den Ecken der Platte nach unten ausgreifende Ösen 29 beziehungsweise 30 angebracht. Die Ösen 29 des vorderen Profils 27 weisen jeweils einen Schlitz 31 auf, der in dieser Ausgestaltung schräg zur Rückwand hin ansteigt.
• Der Deckel umfasst im wesentlichen eine Platte aus Kunststoff, die wie dargestellt eben sein kann oder wie im Falle des Deckels der Fig. 2 in einen ebenen Randbereich 43 und einen aufgewölbten zentralen Bereich 44 unterteilt sein kann, wobei jeweils der Randbereich 43 der Platte eine Dichtfläche bildet, die auf den Oberkanten der Schale 14 in ihrer eingeschobenen Anschlagstellung platzierbar ist. Die Stege 18 des Ausführungsbeispiels der Fig. 2 sind hier auf einzelne abwärts gerichtete Finger 45 an den zwei seitlichen Rändern des Deckels 15 reduziert und fehlen am hinteren Rand des Deckels völlig. An der Oberseite der Platte sind nach oben abstehende, einen rechteckigen Rahmen bildende Rippen 32 angeformt. Eine zum hinteren Rand der Platte benachbarte Rippe 32 trägt zwei Haken, deren freies Ende jeweils durch eine schräg nach hinten ansteigende Zunge 33 gebildet ist. Im zusammengefügten Zustand erstrecken sich die Zungen 33 jeweils durch eine Öffnung der hinteren Ösen 30. Benachbart zu den vorderen Ecken des Deckels 15 stehen von den Rippen 32 jeweils Stifte 34 seitwärts ab, die in montiertem Zustand in die schrägen Schlitze 31 der vorderen Ösen 29 eingreifen. Eine Führungskontur in Form eines schräg, in Tiefen- und Breitenrichtung des Korpus 1, verlaufenden Schlitzes 35 erstreckt sich am vorderen Rand des Deckels 15.
• Ein am vorderen Profil 27 verrastbarer und in dessen Längsrichtung bewegbarer Schieber 36 ist in Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten gezeigt. Der Schieber 36 umfasst drei einteilig, ähnlich einem asymmetrischen U-Profil, rechtwinklig verbundene Wandelemente 37, 38, 39, die in zusammengefügtem Zustand das Profil 27 an seiner Vorder-, Ober- und Rückseite umgreifen. Ein Handhabungsabschnitt 40, an dem der Schieber 36 zum Verschieben bequem gegriffen werden kann, steht von dem Wandelement 37 nach vorn ab. An einer entgegengesetzten Seite des Wandelements 37 ist ein Finger 41 angeformt, der sich im zusammengefügten Zustand unterhalb der Unterseite des Profils 27 parallel zum Wandelement 38 erstreckt. Ein nach unten abgewinkelter Endabschnitt 42 des Fingers 41 ist vorgesehen, um in montiertem Zustand in den Schlitz 35 des Deckels 15 einzugreifen. Die Länge dieses Endabschnitts entspricht wenigstens der durch die vertikale Ausdehnung der Schlitze 31 und Zungen 33 festgelegten vertikalen Bewegungsfreiheit des Deckels 15. Der Eingriff des Endabschnitts 41 in den Schlitz 35 begrenzt die Bewegungsfreiheit des Schiebers 36 entlang des Profils 27, und er erzwingt eine an die Seitwärtsbewegung des Schiebers 36 gekoppelte Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung des Korpus 1. Der Eingriff der Stifte 34 und Zungen 33 in den Laschen 29, 30 wiederum schränkt die Bewegungsfreiheit des Deckels 15 auf eine schräg nach hinten ansteigende Bahn ein, so dass eine Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung zwangsläufig verbunden ist mit einer Bewegung in der Vertikalen.
• Das heißt, wenn der Schieber 36 sich in einer Anschlagstellung befindet, in der der Finger 41 an das rechte Ende des Schlitzes 35 anstößt, befindet sich der Deckel 15 in einer den Auszugkasten 7 verschließenden Stellung, in der er voll umfänglich auf einer durch die oberen Kanten der Wände 21, 22, 23 gebildeten Dichtfläche der Schale 14 aufliegt und die Schale 14 dicht verschließt. Die Stifte 14 befinden sich jeweils am unteren, hinteren Ende der Schlitze 31, und der Eingriff der Zungen 33 durch die Öffnungen der Ösen 30 ist minimal.
• Wenn der Schieber aus der rechten Anschlagstellung geringfügig nach links verschoben ist, ist der Deckel 15 nach hinten, und gleichzeitig, aufgrund des Eingriffs der Stifte 34 und Zungen 33 in die Ösen 29, 30, nach oben verschoben. Es genügt wegen des Fehlens der Stege 18 am hinteren Rand des Deckels eine geringe Bewegung des Schiebers 36, um einen sich über die gesamte Breite der Rückwand 22 der Schale erstreckenden Spalt zwischen Schale 14 und Deckel 15 zu öffnen, über den trockene Kaltluft aus der Verteilerleitung 11 in die Schale 14 eintreten kann.
• Eine maximal angehobene Stellung erreicht der Deckel 15, wenn der Schieber 36 sich in einer entgegengesetzten Anschlagstellung am linken Ende des Schlitzes 35 befindet. In dieser Stellung ist auch die Überlappung der Finger 45 mit den Seitenwänden 23 aufgehoben, und Luft kann auf dem gesamten Umfang der Schale ein- und austreten.
• Die Ausdehnung des Schlitzes 35 in Breitenrichtung des Korpus 1 ist größer als die in Tiefenrichtung. Je extremer das Verhältnis ist bzw. je weniger die Orientierung des Schlitzes 35 von der Breitenrichtung abweicht, um so stärker ist eine Selbsthemmung des gezeigten Führungsmechanismus, die den Deckel 15 entgegen der auf ihn wirkenden Gewichtskraft in einem Abstand von den Oberkanten 24 der Schale 3 hält. Durch diese Selbsthemmung ist der Deckel 15 in jeder Stellung des Schiebers 36 stabil.

Claims (4)

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Lagerraum (5) und einer zwischen einer Anschlagstellung im Lagerraum (5) und einer aus dem Lagerraum (5) herausgezogenen Stellung bewegbaren, in der Anschlagstellung von einen Deckel (15) überdeckten Schale (14), bei dem der Deckel (15) und die Schale (14) komplementäre Dichtflächen (43; 24) aufweisen, die in der Anschlagstellung aufeinander aufliegen, wobei die Dichtflächen (43; 24) entgegen der Ausziehrichtung der Schale (14) geneigt sind und dass der Deckel (15) vertikal beweglich und im Kontakt mit der in ihrer Anschlagstellung befindlichen Schale (3) aus einer Ruhestellung angehoben ist, wobei der Deckel (15) von einer den Lagerraum (5) unterteilenden Platte (6) abgehängt ist, und der Deckel (15) in der Ruhestellung nicht durch die Schale (14) unterstützt ist sondern nur an der Platte (6) gehalten ist, wobei die Schale (14) eine Bodenplatte (20) und die Bodenplatte (20) umgebende Wände (21, 22, 23) aufweist, und dass die Dichtfläche (24) der Schale (14) durch einen oberen Rand (24) der Wände (21, 22, 23) gebildet ist, wobei eine Vorderwand (21) der Schale (14) geringfügig höher ist als eine Rückwand (22) der Schale (14), und die Vorderwand (21) und die Rückwand (22) verbindende Seitenwände (23) der Schale (14) eine gleichmäßig zur Rückwand (22) hin abschüssige Oberkante (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (43) des Deckels (15) in der Ruhestellung stärker geneigt ist, als in der Anschlagstellung.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) und der Deckel (15) mit ineinandergreifenden Haken (33, 34) und Ösen (29; 30) versehen sind.
3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (14) entgegen der Ausziehrichtung aufeinander zulaufende Seitenwände (23) aufweist.
4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15) Vorsprünge (18, 45) aufweist, die die Dichtfläche (43) des Deckels (15) seitlich begrenzen und die Seitenwände (23) der Schale (14) an deren Außenseiten einfassen.

Images