DE8905239U1

DE8905239U1 - Scharnier für Fenster, Türen o.dgl.

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Publication number: DE8905239U1
Application number: DE8905239U
Authority: DE
Original assignee: Siegenia Frank KG
Current assignee: Siegenia Aubi KG
Priority date: 1989-04-25
Filing date: 1989-04-25
Publication date: 1989-06-15
Also published as: EP0394647A1; DK0394647T3; EP0394647B1; ATE102286T1; ES2050859T3; DE59004721D1

Description

89 106 G

Anmelder : SIEGENIA-FRANK KG, Eisenhüttenstr. 22, 5900 Siegen, DE ANR. : 1 004 808

Sehamisr !Tar Fenster und Türen od. dgl.

Die Nsueriäng betrifft ein Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über n.n- oder Aufschraubsockei an der Siehtiiäehe von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren Scharnierteilen. Sie befaC; sich insbesondere mit einem Scharnierlager für die Ausstellvorrichtung von Drehkippbeschlägen, dessen Lagerbock auf der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens eines Fensters oder einer Tür mit Hilfe von Schrauben befestigt werden kann, indem diese Schrauben Senklöcher in parallel zur Ebene der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens gerichteten Befestigungsflanschen oder -lappen durchdringen, sowie mit ihren Köpfen - vorzugsweise - in den Versenken aufgenommen sind.

Bei derartigen Scharnieren bzw. Scharnierlagern werden die Gelenkhülsen und/oder Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschiebbaren Lagerbolzen miteinander in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten, der in seiner eingerückten Wirkstellung gegen unerwünschte Axialverschiebung gesichert werden kann.

Scharniergelenke der vorstehend genannten Art gehören bereits zum Stand der Technik, wie - nur beispielsweise - der DE-AS 23 17 039 und der DE-AS 23 43 507 entnommen werden kann.

Diese bekannten Scharniergelenke sind dabei auch schon so ausgelegt, daß ihr die beiden Scharnierteile miteinander in Gelenkverbindung haltender

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:1 Lagerboizen nicht ohne weiteres, sondern nur durch ganz spezielle Zusatz-

K manipulationen aus seiner eingerückten Wirkstellung axial in die Entkupp-

lungsstellung verschoben werden kann.

Besonders bei Scharnierlagern für die Ausstellvorrichtungen von Drehkipp- f beschlagen ist es nämiich wichtig, daß sich die Lagerbolzen bei in Kipp-

Yi öffnungsstellung geöffnetem Flügel nicht ohne weiteres axial verschieben

!"' lassen, weil hierdurch einem Auflösen der Scharnier lager entgegengewirkt

; wird und damit Einsteigdiebstähle zumindest beträchtlich erschwert werden.

Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, daß in vielen Fällen eine Ausrücksicherung der Lagerbolzen an den Scharnierlagern von Ausstellvorrichtungen noch nicht ausreicht, um dem Einsteigen von außen wirksam zu begegnen. Da nämlich bei den bekannten Scharnieren mit über An- oderAufschraubsockel an der Stirnfläche des Blendrahmens befestigbaren Scharnierteilen die Köpfe der Befestigungschrauben mit ihren Werkzeugeingriffen freiliegen, können diese bei in Kippstellung geöffnetem Flügel mit einiger Geschicklichkeit auch von außen her gelöst werden. Somit wird dann das gesamte Scharnierlager der Ausstellvorrichtung frei und macht anschließend ein ansich unerwünschtes Aushängen des gekippten Flügels möglich.

"Durch das DE-GM 72 35 602 ist es zwar bereits bekannt, Scharnierlagern der gattungsgemäßen Art für Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen Abdeckkappen aus Kunststoff zuzuordnen, weiche sowohl die die Befestigungsschrauben enthaltenden Senklöcher in den Befestigungsflanschen bz»v. -lappen abdecken, als auch den ordnungsgemäß in den Lageraugen sitzenden Lagerbolzen beidendig einschließen.

Diese bekannten Kunststoff-Abdeckkappen sind dabei formelastisch ausgeführt und werden an mehreren Stellen ih^Tor Randkanten leicht lösbar mit den Scharnierteilen verrastet. Sie kommen hauptsächlich in Verbindung mit Fenstern und Türen aus Kunststoff zum Einsatz und sollen dort lediglich die äußere Ansicht der Scharniere verbessern, aber keinerlei Sicherungsfunktion erfüllen.

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Ziel der Neuerung ist die Schaffung von Scharnieren für Fenster und Türen \

od. dgl. mit den eingangs angegebenen Gattungsmerkmalen, welche im prak- |

tischen Einsatz sowohl gegen das unerwünschte Ausrücken des die beiden '

Scharnierteile miteinander kuppelnden, axial verschiebbaren Lagerbolzen geschütz t sind, als auch den Zugang zu den sie fixierenden Befestigungsschrauben versperren.

Ein derartiges Scharnier ist nach der Neuerung hauptsächlich gekennzeichnet durch sowohl die An- oder Aufschraubsockel als auch die Gelenkhiilse oder Lageraugen und den Lagerbolzen des jeweiligen Scharnierteils formschlüssig umfassende, metallische Schutzkappen sowie durch zwischen diesen Schutzkappen und den Scharnierteilen verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse, deren Riegelglieder relativ zueinander - im wesentlichen formschlüssig in und außer Sperreingriff stellbar sind.

Besonders bewährt hat es sich bei solchen Scharnieren, wenn die Riegelverschlüsse einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung mit jeweils ortsfest an den Scharnierteilen und an den Schutzkappen angeordneten, zueinander komplementären Riegelgliedern aufweisen, die ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe und Scharnierteil miteinander in und außer Eingriff bringbar sind, während sie andererseits mindestens eine zusätzliche Riegelglied-Paarung umfassen, bei der eines der Riegelglieder relativ zum anderen durch mech mische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar ist.

Eine besonders sichere Auslegung der neuerungsgemäßen Scharniere ergibt sich dabei, wenn die beiden Riegelglied-Paarungen in zueinander entgegengesetzten Richtungen miteinander in Sperreingriff bringbar sind, weil hierdurch der Zusammenhalt der metallischen Schutzkappe mit dem betreffenden Scharniertei! optimiert wird.

Die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung kann nach der Neuerung in vorteilhafter Weise einen Drehriegel als ein- und ausrückbares Riegel-

gl'od aufweisen. Dabei hat es sich zur Erzielung einer besonders einfachen Bauart bewährt, wenn dieser Drehriegel an der Rückseite der Schutzkappe in einer einstückig an- oder eingeförmten Tasche gelagert ist und sein Riegelansatz aus einem Flanschkörper besteht, dessen Kreisumfang bereichsweise sekantial abgesetzt ist. Eis ist dabei ausreichend, wenn der Drehwinkel für den Drehriegel in der Tasche durch Zusammenwirken von Anschlägen auf 90° begrenzt wird, wobei in der einen - das Zusammensetzen von Schutzkappe und Scharnierteil ermöglichenden - Anschlag-Endstellung der sekantial abgescizte Bereich des Flanschkörpers dem benachbarten Rand des zugehörigen Scharnierteils zugewendet ist, während in der zweiten - die Verriegelung bewirkenden Anschlag-Endstellung der Kreisumfang des Flanschkörpers mit dem Sperreingriff im Rand des Scharnierteils korrespondiert.

Im einfachsten Falle kann der Drehriegel als Betätigungseingriff neuerungsgemäß einen eingeformten Profilkanal aufweisen, der hinter einem Profildurchbruch in der Stirnwand der Schutzkappe liegt, wobei als Betätigungselement ein Steckschlüssel vorgesehen ist, der einerseits zum Profilkanal und andererseits zum Profildurchbruch paßt.

Werden höhere Sicherheitsanforderungen gestellt, dann kann der Drehriegel nach der Neuerung auch einen Teil eines in die Schutzkappe eingebauten Kurz-Schließzylinders bilden, wobei dieser Kurz-Schließzyünder durch einen Schlüssel betätigbar ist.

Andererseits wäre es in Weiterverfolgung des Neuerungsgedankens aber auch möglich, das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelglied-Paarung aus einem Federschnäpper bestehen zu lassen, der dann durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw. eines Kurz-Schließzylinders, in Freigabesteüung bewegbar ist.

Bei einer solchen Auslegung ist es möglich, die metallische Schutzkappe ohne Zuhilfenahme irgendeines Betätigungselementes, also rein manuell mit dem abzudeckenden Scharnierteil in Wirkverbindung zu bringen.

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Lediglich zu einem notwendig werdenen Lösen der Schutzkappe wäre dann der Gebrauch des zusätzlichen Betätigungselementes erforderlich.

In baulicher Hinsicht hat es sich nach der Neuerung schließlich bewährt, wenn die lichte Weite der Schutzkappe parallel zur Eingriffsrichtung der sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse um die Eingriffstiefe der ortsfest angeordneten Riegelglied-Paarung kurzer bemessen ist, als die Länge des durch diese Schutzkappe umschließbaren Scharnierteils, daß aber die Gesamtlänge der Schutzkappe von der Länge des Scharnierteils zuzüglich der Abmessung des minimalen Einbauraums für die mechanisch verstellbare Riegelglied- Paarung bestimmt ist.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Neuerung dargestellt. Cs zeigt

Fig. 1 die Stirnansicht eines als Scharnierlager für Ausstellvorrich-

tungcn von Drehkippbeschlägen ausgelegten Scharniers mit einer aufgesetzten und verriegelten Schutzkappe,

Fig. 2 Scharnierlager und Schutzkappe nach Fig. 1 in der Rückansicht,

Fig. ^ einen Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 1 zu Beginn des Aufsetzens der Schutzkappe auf das Scharnieriager,

Fig. 5 einen der Fig. k entsprechenden Schnitt bei aufgesetzter, jedoch

noch nicht endgültig verriegelter Schutzkappe und

Fig. 6 das Scharnierlager mit aufgesetzter Schutzkappe im verriegelten

Zustand.

In der Zeichnung ist der am Blendrahmen eines Fensters, einer Tür od. dgl. sitzende Lagerbock 1 eines Scharnierlagers iür die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen dargestellt, welcher beispielsweise rückseitig mit einem topfartigen Ansatz 2 versehen ist, der sich in ein passendes Sackloch an der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens einschieben läßt. Darüberhinaus ist der Lagerbock 1 als An- oder Aufschraubsockel 3 ausgeführt, welcher vor der raumseitigen dichtfläche des Blendrahmens liegend an diesen angeschraubt werden kann.

Der An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbockes 1 ist mit zwei sich nach entgegengesetzten Seiten, nämlich nach oben und nach unten erstreckenden sowie parallel zur Ebene des Blendrahmens ausgerichteten An- bzw. Aufschraublappen i*a und ^b versehen, in denen sich Senklöcher 5a bzw. 5b zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 6 befinden.

Die An- oder Aufschraublappen *fa, Ub des An- oder Aufschraubsockels 3 sind einstückig mit dem topfartigen Ansatz 2, z.B. aus Druckguß, hergestellt, wobei jeder derselben, ebenfalls einstückig angeformt, ein rechtwinklig abstehendes Lagerauge 7a bzw. 7b trägt. Beide Lageraugen 7a und 7b haben jeweils miteinander fluchtende Lager löcher 8a und 8b, -n die ein Lagerbolzen 9 herausnehmbar eingesetzt werden kann.

Zwischen den einander zugewendeten Seitenflächen der beiden Lageraugen 7a und 7b ist ein Abstandsspalt 10 vorhanden, in den ein, beispielsweise am Ausstellarm der Ausstellvorrichtung gehaltener (nicht dargestellter), Scharnierarm eingesetzt werden kann, wobei er sich iber den Lagerbolzen 9 mit dem Lagerbock 1 zur Bildung des vollständigen Scharnierlagers in Gelenkverbindung bringen läßt.

Zum Zwecke des Lösens des Scharnierarms vom Lagerbock 1 läßt sich der Lagerbolzen 9 axial relativ zu den Lagerlöchern 8a und 8b in den Lageraugen 7a und 7b so verschieben, daß er mit dem zugehörigen Lagerloch iiii Scharnierarm der Ausstellvorrichtung außer Eingriff gelangt.

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Dem Lagerbock 1 bzw. seinem von den An- oder Aufschraublappen 4a, 4b sowie den Lageraugen 7a, 7b gebildeten An- oder Aufschraubsockel 3 ist eine metallische Schutzkappe 11 zugeordnet. Diese hat dabei eine solche Gestalt, daß sie den gesamten An- oder Aufschraubsockel 3, nämlich sowohl die An- oder Aufschraublappen 4a, 4b als auch die Lageraugen 7a, 7b formschlüssig umfassen kann, wie das einerseits den Fig. 1 und 2 sowie andererseits den Fig. 5 und 6 entnommen werden kann.

Die metallische Schutzkappe 11 kann ggf. als Tiefzieh-Formteil aus Stahlblech gefertigt werden. Besonders vorteilhaft läßt sie sich jedoch als Druckguß-Formteil, beispielsweise aus Zink oder Messing, herstellen.

Die metallische Schutzkappe 11 wird entlang ihren Umfangsränder von Seitenwänden 12 begrenzt, deren Verlauf durch die Grundrißform des An- oder Aufschraubsockels 3 für den Lagerbock 1 bestimmt ist. An diese Seitenwände 12 schließt sich dabei eine Stirnwand 13 einstückig an, von der wiederum Wandabschnitte 14 im wesentlichen rechtwinklig hochragen, an die sich, ebenfalls wiederum unter einem rechten Winkel Zargenwände 15 einstückig anschließen. Mit den inneren Begrenzungsflächen der Seitenwände 12 kann die metallische Schutzkappe 11 eng formschlüssig an die Umfangsrändern des An- oder Aufschraubsockels 3 bzw. der An- oder Aufschraublappen 4a und 4b anschließen, wie das die Fig. 2, 5 und 6 erkennen lassen. Die Zargenwände 15 sind ebenfalls so gestaltet, daß sie formschlüssig an den Umfangsflächen der Lageraugen 7a und 7b des An- oder Aufschraubsockels 3 zur Anlage kommen können, wie das den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist. Die Stirnwände 13 schließen sich so an die Seitenwände 12 an, daß sie mit Abstand parallel zu den Stirnflächen der An- oder Aufschraublappen 4a oder 4b verlaufen, während die Wandabschnitte 14 wiederum so ausgeformt sind, daß sie sich mit Abstand parallel zu den äußeren Seitenflächen der Lageraugen 7a und 7b erstrecken (siehe Fig. 5 und 6 der Zeichnung).

Ein Wesensmerkmal der metallischen Schutzkappe 11 liegt darin, daß sie sich auf den An- oder Auischraubsockel 3 des Lagerbocks 1 aufstecken läßt,

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nachdem dieser einerseits mit Hilfe der Befestigungsschrauben 6 an der raumseitigen Sichtfläche des Blendrahmens eines Fensters oder einer Tür befestigt worden ist und andererseits der (nicht gezeigte) Scharnierarm der Ausstellvorrichtung über den Lagerbolzen 9 mit den Lageraugen 8a und 8b des An- oder Aufschraubsockels 3 in Gelenkverbindung gebracht wurde.

Durch die metallische Schutzkappe Ii werden dabei nicht nur die Befestigungsschrauben 6 unzugänglich gemacht, tondern es wird darüberhinaus auch der Lagerbolzen 9 in seiner abgerückten Wirksteüung durch die an seinen Enden angreifenden Wandabschnitte 1* gesichert, wie deutlich aus den Fig. 5 und 6 der Zeichnung hervorgeht.

Ein anderes Wesensmerkmai der metallischen Schutzkappe Ii besteht darin, daß diese mit Hilfe von verdeckt angeordneten Riegelverschlüssen 16 und 17 in ihrer Wirkverbindung mit dem Lagerbock 1 blockiert werden kann.

Der Riegelverschluß 16 weist dabei als ortsfestes Riegelglied an der metallischen Schutzkappe 11 eine Riegelzunge 18 auf, die von der Innenfläche einer Seitenwand 12, beispielsweise der oberen Seitenwand 12, derselben absteht. Andererseits ist zur Bildung des Riegelverschlusses 16 als ortsfestes Riegelglied am An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 in einer Querkante, beispielsweise der oberen Querkante, eine Riegeltasche 19 vorhanden, welche in ihrer Kontur komplementär auf die Riegelzunge 18 abgestimmt ist. Die einander zugewendeten Flächen von Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 sind so keilförmig gestaltet, daß zwar ein leichtes Einrücken des Riegelverschlusses 16 möglich ist, daß dieser aber in seiner endgültigen Funktionsstellung wenigstens annähernd spielfrei verspannt wird.

Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 des Riegelverschlusses 16 werden bei der aus Fig. k ersichtlichen Schräglage der metallischen Schutzkappe 11 relativ zum An- oder Aufschraubsockel 3 durch Zusammenstecken miteinander in Formschlußeingriff gebracht. Anschließend wird dann die metallische Schutzkappe 11 in die aus Fig. 3 ersichtliche Lage gedrückt.

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Daraufhin kann der zweite Riegel Verschluß 17 in Eingriff gebracht werden, und zwar mit einer zur Eingriffsrichtung des Riegelverschlusses 16 entgegengesetzten Wirkrichtung. Während aber Riegelzunge 18 und Riegeltasche .1.9 des Riegel Verschlusses 16 ausschließlich durch Relativveilagerung der Schutzkappe 11 zum An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 in und außer Eingriff gebracht werde.n können, ist der Riegelverschluß 17 als mechanisch verstellbarer Riegel Verschluß ausgeführt. Er weist zu diesem Zweck beim gezeigten Ausführungsbeispiel als ein- und ausrückbares Riegeiglied einen Drehriegel 20 auf, weicher an der Rückseite der metallischen Schutzkappe 11 in «»iner Lagertasche 21 aufgenommen ist. Diese Lagertasche 21 ist dabei einstückig an die Innenseite der metallischen Schutzkappe Ii, und zwar an deren Sejtenwände \2 3-Ogeiormi, wie das die Fig, 2 bis 6 erkennen lassen.

In das- Lagertasche 2,1 der Schutzkappe 11 ist äef Drehriegel 20 axial unverschiebbar aufgenommen und greift zu diesem Zweck mit einem Lagerflansch 22 in eine Nut 23, die zwischen der Stirnw^rnj 13 der Schutzkappe 11 und einem t,wa U-förmig verlaufenden Steg 2k (siehe Fig. 3) ausgebildet ist.

Im Bereich des Steges 2k hat der Drehriegel 20 einen Hals 25, an den sich wiederum ein Flanschkörper 26 einstückig anschließt, welcher in einer an der von der Nut 23 abgewendeten Seite des Steges 24 befindlichen Abstufung 27 aufgenommen ist.

Der Flanschkörper 26 des Drehriegels 20 hat grundsätzlich eine kreisförmige Umfangsbegrenzung. Er ist jedoch bereichsweise sekantial abgesetzt und weist dort eine gerade Kante 28 auf.

Der Hals 25 des Drehriegels 20 ist über eine an der Lagerflansch 22 anschließende Teillänge im Querschnitt etwa tropfenförmig profiliert, auf der übrigen Länge jedoch rund. Die miteinander die Tropfenspitze bildenden, geraden Flächenabschnitte der Tropfenform haben dabei relativ zueinander eine Winkellage von 90°. Durch das Zusammenwirken des so profilierten Halses 25 mit den inneren Umfangsflachen des Steges 2k der Lagertasche 21 Tasche erhält der Drehriegel 20 eine Drehwinkelbegrenzung innerhalb der Lagertasche 21 von 90°.

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In der einen, anschlagbegrenzten End-Drehstellung des Drehriegels 20, welche in Fig. 3 der Zeichnung zu sehen ist, nimmt die durch den sekantialen Absatz gebildete, gerade Kante 28 des Flanschkörpers 26 die aus den Fig. 4 und 5 ersichtliche Lage ein, d.h., sie ist einer Riegeltasche 29 zugewendet, die in ihrer Ausbildung der Riegeltasche 19 entspricht und sich in der Querkante Ende des An- oder Aufschraublappens &b am An- oder Aufschraubsockel 3 befindet, welcher vom An- oder Aufschraublappen 4a weggerichtet ist.

Durch Drehverstellung des Drehriegels 20 um 90° in die entgegengesetzte Endstellung, welche wiederum aus Fig. 2 der Zeichnung ersichtlich ist, kommt der Flanschkörper 26 mit seinem kreisförmig begrenzten Umfangsbcreich in die Riegeltasche 29 zum Formschlußeingriff, wie das die Fig. 2 und 6 erkennen lassen. Damit ist dann auch der mechanisch verstellbare Riegelverschluß 17 formschlüssig eingerückt und die metallische Schutzkappe 11 am Lagerbock 1 bzw. an dessen An- oder Aufschraubsockel 3 fest verankert.

Als Betätigungseingriff weist der Drehriegel 20 z.B. einen eingeformten Profilkanal 30 auf, welcher hinter einem Profildurchbruch 31 in der Stirnwand 13 der metallischen Schutzkappe 11 liegt. Als Betätigungselement kann ein Steckschlüssel Verwendung finden, welcher einerseits zum Querschnitt des Profilkanals 30, andererseits aber auch zum Querschnitt des Profildurchbrurhs 3'. paßt.

Fig. 1 der Zeichnung läßt erkennen, daß der Profildurchbruch 31 beispielsweise Kreuz- bzw. +-Form erhalten kann. Der Profilkanal 30 kann hit-gegen Rechtcc-kquerschnitt aufweisen, so daß ein entsprechend flach profilierter Steckschlüssel benutzbar ist, welcher durch den Profildurchbruch 31 mit dem Profilkanal 30 in zwei um 90° gegeneinander verdrehten Lagen einjnd auskupptIbar ist.

Selbstverständlich besteht - abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel aber auch die Möglichkeit, den Drehriegel 20 als Teil eines in die metallische Schutzkappe 11 eingebauten Kurz-Schließzylinders vorzusehen, wobei der Kurz-Schließzylinder durch einen hierzu passenden Schlüssel betätigt kann.

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Anstelle des Drehriegels 20 läßt sich als ausrückbares Riegelglied in manchen Fällen aber auch ein Federschnäpper benutzen, welcher dann durch einfaches Aufdrücken der metallischen Schutzkappe 11 - also ohne Werkzeugbenutzung federschlüssig mit dem An- oder Aufschraubsockel 3 in Riegeleingriff gelangt. Lediglich /um Lösen der metallischen Schutzkappe 11 muß dieser Federschnäpper durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw. eines SchlieiJzylinders, in Freigabestellung bewegt zu werden.

RocnnHorc Hon Pia. I nriH ? H«»r 7.pirhniiMD läßt <;irh entnehmen. Haß tlie lichte Weite der metallischen Schutzkappe 11 parallel zur Eingriffsrichtung der beiden sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse 16 und 17 etwa um die Eingriffstiefe des Riegelverschlusses 16 kürzer bemessen ist als die maximale Länge des durrh die Schutzkappe 11 abzudeckenden An- oder Auf schraubsockel 3. Die Gesamtlänge der metallischen Schutzkappe Il entspricht nach den Fig. I und 2 jedoch der Länge des An- oder Aufschraubsockels 3 zuzüglich der Abmessung des minimalen Einbauraums für den mechanisch verstellbarer. Riegelverschluß 17.

Schließlich sei noch erwähnt, daß es natürlich auch möglich ist, anstelle des ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und An- oder Aufschraubsockel 3 in und außer Eingriff bringbaren Riegelverschlusses 16 einen zweiten Riegel Verschluß 17 zu verwenden, der durch mechanische Verstellung in und Tußer Spe reingriff bringbar ist. In diesem Falle muß jedoch die Baulänge der metallischen Schutzkappe 11 auch noch um das minimale Einbaumaß für den zweiten Riegelverschluß 17 verlängert ausgebildet werden.

Claims

89 106 G Anmelder : SIEGENIA-FRANK KG, EisenhUttenstr. 22, 5900 Siegen, DE AN I. : 1 004 808 SCHUTZANSPRUCHE

1. Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über An- oder Aufschraubsockel an der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren Scharnierteilen, insbesondere Scharnierlager für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschägen, bei dem die Gelenkhülsen oder Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschiebbaren Lagerbolzen miteinander in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten sind, der in seiner eingedriu kten Wirkstellung gegen Axialverschiebung sicherbar ist,
gekennzeichnet durch

sowohl die An- oder Aufschraubsockel (3) als auch die Gelenkhülse oder Lageraugen (7a, 7b) des jeweiligen Scharnierteils (Lagerbock 1) formschlüssig umfassende metallische Schutzkappen (11) sowie durch zwischen diesen Schutzkappen (11) und den Scharnierteilen (Lagerbock 1) verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse (16 und 17), deren Riegelglieder (18, 19 und 26, 29) relativ zueinander in und außer Sperreingriff stellbar sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Riegelverschlüsse (16 und 17) einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung (18/19) mit jeweils ortsfest an den Scharnierteilen

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(Lagerbock 1) und an den Schutzkappen (11) zueinander komplementären Riegelgliedern (18 und 19) aufweisen, die ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und Scharnierteil (Lagerbock 1) miteinander in und außer Eingriff biingbar sind, während sie andererseits mindestens eine zusätzliche Riegelglied-Paarung (26/29) aufweisen, bei der eines (26) der Riegelglieder (26, 29) relativ zum anderen (29) durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar ist.

3. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß die beiden Riegelglied-Paarungen (16; 18/19 und 17; 26/29) in zueinander entgegengesetzten Richtungen miteinander in Sperreingriff bringbar sind.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung (17; 26/29) einen Drehriegel (20) als ein- und ausrückbar^ Riegelglied (26) aufweist.

5. Scharnier nach Anspruch <t,
dadurch gekennzeichnet,

daß &ohacgr;&iacgr;&Ggr; Drehriegel (20) an der Rückseite der Schutzkappe (11) in einer einstückig an- oder eingeformten Lagertasche (21) gelagert ist und sein Riegelansatz aus einem Flanschkörper (26) besteht, dessen Kreisumfang bereichsweise sekantial abgesetzt ist und dort eine gerade Kante (28) aufweist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehriegel (20) als Betätigungseingriff einen eingeformten Profilkanal (30) aufweist, der hinter einem Profildurchbruch (31)

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in der Stirnwand (13) der Schutzkappe (11) liegt, wobei als Betätigungselement ein Steckschlüssel vorgesehen ist, der einerseits zum Profilkanal (30) und andererseits zum Profildurchbruch (31) paßt.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche ** bis 6, dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehriegel (20) einen Teil eines in die Schut?i<appe (11) eingebauten Kurz-Schließzylinders bildet und daß der Kur/ Schließzylinder durch einen Schlüssel betätigbar ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelgiied-Paarung (17; 26/29) aus einem Federschnäpper besteht, der durch einen Drehnocken, z.Fi. eines Steckschlüssels bzw. eines Kurz-Schließzylinders, in Freigabestellung bewegbar ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,

daß die lichte Weite der Schutzkappe (11) parallel zur Eingriffsrichtung der sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse (16 und 17) um die Eingriffstiefe der ortstest angeordneten Riegelglied-Paarung (16; 18/19) kürzer bemessen ist als die Länge des durch diese Schv.'.zkappe (11) umschließbaren Scharnierteil (Lagerbock 1), daß aber die Gesamtlänge der Schutzkappe (11) mindestens um die Abmessung des minimalen Einbauraums für die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung (17) größer ist, als die Länge des An- oder Aufschraubsockels (3) am Scharnierteil (Lagerbock 1).