DE885970C

DE885970C - Dose od. dgl. mit pneumatischer Entleerung

Info

Publication number: DE885970C
Application number: DEK10575A
Authority: DE
Inventors: Alfons Krepela
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-07-12
Filing date: 1951-07-12
Publication date: 1953-08-10

Description

Dose od. dgl. mit pneumatischer Entleerung Für die Verpackung flüssiger Stoffe und Klebemittel, wie Farben, Lacke sowie Binde- und Lösungs- oder Verdünnungsmittel und Klebstoffe, verwendet man vielfach Blech- oder Glasdosen mit luftdichtem Deckelverschluß. Durch wiederholtes Öffnen solcher Behälter, was häufig bei der Entnahme kleinerer Mengen vorkommt, bilden sich am Dosen- und Deckelrand Haut-, Krusten- oder Oxvdschichten, durch welche eine Verunreinigung des. Doseninhalts entsteht. Besonders empfindlich ist dieser ?Nachteil bei Mischfarben. Diesem Übelstand hat man dadurch abzuhelfen versucht, daß man bei Mischfarben zur Tubenverpackung übergegangen ist oder daß man die Krusten durch Farbsiebe oder Filtergeräte entfernt. Für den gewerblichen Gebrauch ist aber die Tubenverpackung zu teuer und das Reinigen der Farbe mit einem Filtergerät sehr umständlich und zeitraubend. Die Erfindung hat zur Aufgabe, eine Dosenentleerung zu schaffen, durch welche beliebig oft Teilmengen entnommen werden können, ohne die Dose oder den Behälter öffnen zu müssen und ohne daß eine Verunreinigung des Inhalts entsteht.
Die Erfindung betrifft eine Dose od. dgl. mit pneumatischer Entleerung. Es, bandelt sich um eine mit Deckel verschließbare Dose, die an geeigneter Stelle mit einem pneumatischen Anschluß für die Luftzufuhr und einer verschließbaren Ausflußöffnung zur Entnahme oder Entleerung eines flüssigen Stoffes oder einer Masse versehen ist. Die pneumatische Entleerung erfolgt dadurch, daß in dem in der Dose von dem Inhalt nicht ausgefüllten Raum mit Hilfe von außen zugeführter Luft ein Druck erzeugt wird, durch welchen der flüssige Doseninhalt an der Ausflußöffnung herausgedrückt werden kann. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der pneumatische Anschluß der Dose aus einem Rohrstutzen, Nippel oder Ventilverschluß bekannter Art bestehen, der durch einen Gummischlauch oder Rohr mit einer Gummiballpumpe oder mit einer sonstigen Lufterzeugungsquelle für die Luftzuführung verbunden ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.
Abb. i zeigt eine Dose i mit einem Druckdeckel 2, in welchem ein Kugelverschluß 3 angebracht ist, der durch ein draufgeschobenes Rohr 4 mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Luftpumpe verbunden wird. Die Entleerungsöffnung besteht aus einem Rohransatz 5 am Bodenrand der Dose und ist mit einer Verschlußkappe 6 versehen.
Abb. 2 zeigt eine Glasdose 7 mit einem Gewindedeckel 8, auf dem ein Rohrstutzen 9 für den Anschluß an eine Luftpumpe und ein zweiter Rohrstutzen io für die luftdichte Befestigung eines Ausflußrohres i i angebracht ist. Die Luftpumpe besteht aus einem Gummiball i2 mit einem Luftsaugventil 13 und ist durch einen Gummischlauch 14 mit dem Rohrstutzen 9 verbunden, während das Ausflußrohr i i, welches durch den Rohrstutzen io in die Dose 7 mündet, auf demselben durch eine Schließkappe 15 luftdicht gehalten wird. Dieselbe Abbildung zeigt auch den Inhalt der Dose 7 durch eine angedeutete Flüssigkeit 16, die den Dosenraum 17 nicht ganz ausfüllt. Der pneumatische Entleerungsvorgang wird dadurch bewirkt, daß die vom Gummiball 12 durch das Saugventil 13 aufgenommene Luft durch Zusammenpressen des Gummiballs 12 in den von der Flüssigkeit 16 nicht ausgefüllten Dosenraum 17 hineingepumpt wird, wodurch dort ein Luftdruck entsteht, der die Flüssigkeit 16 durch das Ausflüßrohr ii herausdrückt.
Die pneumatische Entleerung hält so lange an, als der Luftdruck von der Luftpumpe aufrechterhalten wird. Man kann somit mit Hilfe dieser pneumatischen Einrichtung den Entleerungsdruck so ausüben, daß durch ihn jede beliebige Menge aus der Dose entnommen werden kann.
Die Erfindung hat den technischen Vorteil, daß durch die pneumatische Entleerungseinrichtung keine Verunreinigung des Doseninhalts entsteht und daß man mit Hilfe des Luftdrucks stets die gewünschte Menge entnehmen kann, ohne die Dose öffnen zu müssen. Durch diese Erfindung ist ganz besonders dem gewerbsmäßigen Verbrauch von Farben und Klebstoffen ein großer Vorteil erbracht, weil eine Haut- oder Schichtbildung an der Oberfläche in einer stets geschlossenen Dose vermieden wird.
Erfindungsgemäß kann die pneumatische Entleerungseinrichtung mit demselben Erfolg auch für Dosen mit luftempfindlichen Nahrungsmitteln verwendet werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Dose od. dgl. mit pneumatischer Entleerung, gekennzeichnet durch eine mit Deckel (2) verschließbare Dose (i), die an geeigneter Stelle mit einem pneumatischen Anschluß für die Luftzufuhr und einer verschließbaren Ausflußöffnung zur Entnahme oder Entleerung eines flüssigen Stoffes oder einer Masse versehen ist, wobei die pneumatische Entleerung dadurch erfolgt, daß in dem in der Dose (7) von: dem Inhalt nicht ausgefüllten Raum (i7) mit Hilfe von außen zugeführter Luft ein Druck erzeugt wird, durch welchen der flüssige Doseninhalt an der Ausflußöffnung herausgedrückt werden kann.
2. Dose mit pneumatischer Entleerung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, d-aß der pneumatische Anschluß der Dose (i) aus einem Kugelverschluß (3), Rohrstutzen (9), Nippel oder Ventilverschluß bekannter Art bestehen kann, ider durch ein Röhr mit einer Luftpumpe oder mit einer sonstigen Lufterzeugungsquelle für die Luftzuführung verbunden ist.
3. Dose mit pneumatischer Entleerung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftpumpe aus einem Gummiball (i2) mit einem Luftsaugventil (i3) besteht und einen Gummischlauch (i4) für den pneumatischen Anschluß hat. .
4. Dose mit pneumatischer Entleerung nach. Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausflußöffnung als Rohransatz (5) am Bodenrand der Dose (i) und mit einer Verschlußkappe (6) versehen ausgeführt ist oder aus einem Ausflußrohr (ii) besteht, welches durch einen auf dem Dosendeckel (8) angebrachten Rohrstutzen (io) in die Dose (7) mündet und mittels einem Schließkappe (i5) luftdicht gehalten wird.