DE8816493U1 - Automobilsitz für kleine und große Insassen - Google Patents

Description

Universal- Automobilsitz für kleine und große Insassen

Nach dem Grundprinzip der Patentanmeldung G 87 17 170-8 ist in der darauffolgenden Anmeldung G 88 16 262.1 ein im Detail schon etwas ergänzter Universal- Automobilsitz, der sich auch als Liege für ein Baby bzw. ein Kleinkind eignet, dargestellt. Dabei dient eine abschwenkbar um eine untere Querachse der Lehne gelagerte untere Rückenschale, die mit einer Querachse für die Lagerung einer ausschwenkbaren Tischplatte ausgestattet ist und auf deren Rückseite ein Kopfpolster aufgebracht ist, als Auflage für den Kopf des Kindes, während ein unter dem Sitz gelagerter Klappsitz mit einem darauf befestigten Kindersitzpolster, sowie erforderlichenfalls ein zusätzliches separates Zwischenpolster &lgr; die Liegefläche für das Kind vervollständigen.

Auch die Verwendbarkeit des Universalsitzes als Liege für eine erwachsene Person durch Zurückklappen der Vordersitzlehne ist hier schon erläutert, wobei im Gegensatz zu üblichen Liegesitzen die vorgesehene Schwenkbarkeit der in Sitzschalen eingesetzten Sitzpolster hier nutzbar gemacht ist, um eine stufenlose horizontale Liegefläche zu erstellen.

Die dafür erforderlichen Stürzen, welche gemäß der Beschreibung letztgenannter Anmeldung jeweils auf der Unterseite einer Sitzschale seitlich einer ebenfalls auf der Unterseite aufgebrachten gepolsterten Kinderlehne schwenkbar befestigt sind und die dazu dienen, die hochgeschwenkten Sitzpolster ic ihrer Liegeschwenkstellung festzuhalten, sind jedoch noch nicht aufgezeigt. U In vorliegender Anmeldung ist dies nachgeholt und auch ein Vordersitz mit zurückgeklappter Lehne in Kombination mit einem Rücksitz bildlich dargestellt, um deren Anwendung als Liege für eine erwachsene Person zu veranschaulichen.

Beim Aufzeichnen der Liege in Draufsicht kommt so$ar ein wegen geistigen Gebrechens vom Wählen Hochgeistiger Auegeschlossener zu der Grundidee (der Grund dieser Ergänzung iat der, weil dann auch die seitlichen Sitzpolster eine horizontale Auflagefläche bilden), die bereits vorgesehenen seitlichen Sitzpolster zwecks Vervollständigung der Liegefläche ebenfalls in hochschwenkbaren seitlichen Sitzschalen einzusetzen, so wie dies auch schon bei den direkt unter den Insassen angeordneten Sitzpolstern vorgesehen ist. Dabei sind die seitlichen Sitzschalen genau wie die unter den In- &iacgr; sassen angeordneten Sitzschalen nach vorne hochschwenkbar gele-

gert, wobei für ihre Lagerung Führungenöeke entsprechend der vorhergehenden Anmeldung, jedoch ohne angeformter Schale in Anwendung gebracht sind,- dafür aber mit einem Lagerauge ausgestattet sind* Auch sind in vorliegender Anmeldung übliche Ergänzungen, die bei einer sinnvollen Entwicklung zunächst außer Acht gelassen werden um sich nicht in Kleinigkeiten zu verzetteln,und die letztendlich aber doch zweckmäßig bzw. erforderlich sind, vorgenommen. Beispielsweise ist hier für größere Kinder eine übliche aufsteckbare Kopfstütze für die im hochgeschwenkten Zustand als Kinderei lehne dienende Sitzschale vorgesehen, wobei an der Sitzschale

auch ein üblicher Handgriff angeformt ist, um die Schale in ihre Gebrauchsstellung als Kinderlehne hochschwenken zu können. Ein entsprechender Handgriff ist auch an den hier hf _;;hschwenkbar -v ausgebildeten seitliche.! Sitzschalen angeformt.

Außerdem ist hier auch ein Haltegurt vorgesehen, dessen beide Gurthälften an den seitlich hochgezogenen Außenwandungen der für die Lagerung des Universalsitzes vorgesehenen Sitzwanne befestigt sind und der um die Brust eines liegend untergebrachten Kindes angelegt, sowie um die Oberschenkel eines sitzend untergebrachten Kindes angelegt bestmöglichen Schutz für das Kind auch bei einem möglichen Überschlag gewährleistet.

Der für ein Kind vorgesehene Klappsitz ist hier in seiner Sitztiefe maximal möglich vergrößert, so daß das zusätzlich erforderliche Zwischenpolster für die Unterbringung eines liegenden Kleinkindes entsprechend kleiner ausgebildet werden kann und weniger Platz für seine Unterbringung erfordert.

) Damit auch ein Bab/ bequem sitzt, ist demselben zweckmäßigerweise ein Schaumstoffkissen hinter seinem Rücken beizulegen, wobei dasselbe Kissen, unter dem Popo eines größeren Kindes untergebracht, auch dem größeren Kind eine bequemere Sitzstellung ermöglicht. Möglicherweise kann dasselbe hier nicht dargestellte Kissen, zusammenfaltbar ausgebildet, auch zur Absicherung eines liegend untergebrachten Baby's bzw. Kleinkindes in Anwendung gebracht werden, indem es unter den hochgelegten Unterschenkeln des Kindes eingeschoben dazu dient, einen möglichen Frontalaufprall über das Gesäß des Kindes abzuschwächen bzw. in seiner Heftigkeit zn dämpfen. Bei hochgelegten Unterschenkeln sind bekannterweise die Oberschenkel angewinkelt, so daß dadurch auch der Platzbedarf eines liegenden Kindes etwas geringer ist (vgl. Eubrio- Stellung). Durch die angewinkelten Beine sind auch mögliche Gelenkschäden

bei einem Frontalaufprall weitgehend vermeidbar.

Um auch den noch nicht genutzten Raum innerhalb der äußeren seitlichen Rückenstütze einer Vordersitzlehne zu nutzen, ist die für eine Vordersitzlehne vorgesehene Rückwand im Bereich der äußeren seitlichen Rückenstütze nach innen gezogen und hier beispielsweise für die Unterbringung einer Wasserflasche, sowie einer Seifenschachtel ausgebildet, während die innere seitliche Rückenstütze, wie bereits aufgezeigt, für die Unterbringung einer; Getriebemotors zum Wiederhochschwenken eines Schutzbügels vorgesehen ist.
Seife und Wasser sind zumindest an öffentlichen Rasfcstellen, wo &Lgr;&agr;&Lgr;&agr;&tgr;· ract.en nnrt TVrn-h^.en +-. mochon rla-nf Vi-o-cH oni anhor uio uoiriroum·-

fene Feuchtigkeitstücher und dgl.,- die aber nicht von Hunden stammen, weil dieselben erfindungsgemäß so ausgebildet sind, daß sie ohne Papierindustrie auskommen und wie durch ein Wunder auch als Schoßhündrhen keinerlei Flecken hinterlassen. Der liebe Gott, der ja Ähnlichkeit haben sollte mit einem Herrn Helmut beispielsweise oder einem Herrn Norbert beispielsweise, dürfte sich also zumindest in diesem Punkt von Helmut und Norbert unterscheiden, (als Schöpfer auch anderer Geschöpfe).

In den Darstellungen Fig.1 bis 16 ist unter Einhaltung des Grundprinzips ein in nur drei Entwicklungsstufen ergänzter Universal-Automobilsitz aufgezeigt, wobei nun auch zusätzlich erforderliche

Di» !^fll 1 &pgr; Vif» für·, ir si f.h+:·! or+: ei &eegr;&Lgr;

Für die Sitzpolster 390 u. 39Oa eii^es Vordersitzes bzw. Rücksitzes (siehe Fig.7 u. 8) und auch für die seitlichen Sitzpolster 611 u.

610 sind hier drei mögliche Schräglagen vorgesehen, nämlich eine Sitzschwenkstellung (siehe Fig.1 bzw. Fig.5), eine horizontale Schwenkstellung (siehe Fig.9 bzw. Fig.11) und eine Zwischenschwenksteilung (siehe Fig.13 bzw. Fig.14).

Um die Sitzpolster in ihrer horizontalen bzw. Zwischen- Schwenksteilung festzuhalten sind bei einem in Sitzschalen 392 bzw. 392a eingesetzten Sitzpolster 590 bzw. 39Oa seitlich unterhalb der Schale jeweils zwei schwenkbar gelagerte Stützen 700 befestigt (siehe Fig.9 u. 13), während bei einem seitlichen Sitzpolster

611 bzw. 610, das in seitlichen Sitzschalen 706 bzw. 705 eingesetzt ist (siehe Fig.5 u. 6), nur eine einzige schwenkbar gelagerte Stütze 701 unterhalb der Schale befestigt ist, um das Polster in seiner horizontalen bzw. Zwischen- Schwenkstellung festzu-

halten (siehe Fig.11 bzw. Fig.14).

Zweckmäßigerweise sind bei einem Sicherheits- PKW (SiPKW) die seitlichen Sitzpolster 611 für einen Vordersitz (siehe Fig.7) gleicl ausgebildet wie die äußeren seitlichen Sitzpolster für eine Bücksitzbank (siehe Fig.6), während das Sitzpolster 390 einet) Vordersitzes etwas breiter ausgebildet ist wie das Sitzpolster 39Oa eines Rücksitzes (vgl. Fig.7 u. 8), da mit Rücksicht auf die Bewegungsfreiheit eines Fahrers vorne bekannterweri ee nur zwei Sitzplätze vorgeeehen sind, während hinten normalerweise auch drei Personen unterbringbar sind.
Die Vordersitze, von denen hier nur der Beifahrersitz dargestellt ist (es handelt Fsifih hifiT um 6&KHgr;&Idigr;1&THgr;&Pgr; Ti nlragent.Biiaptcn PKW bz". USi einen im Großbritannischen Raum hergestellten Export- SiPKW), sind gegenüber den äußeren Rücksitzen etwas nach innen versetzt angeordnet, so daß einem Fahrer und einem Beifahrer auch nach außen hin etwas mehr Ellenbogenfreiheit geboten ist bzw. die Möglichkeit gegeben ist, die Türen etwas besser abzupolstern, so daß im Falle eines Seitenaufpralles mehr Schutz geboten ist; denn zum seitlich nach vorne schauen hat ein Fahrer bei einem SiPKW seine beiden RIAM- Vorwärtsblickspiegel, so daß er seinen Kopf nicht zum Seitenfenster hinausrecken muß bevor er zum Überholen ansetzt. Das innere seitliche Sitzpolster 610 einer Rücksitzbank ist, wie in der vorhergehenden Anmeldung bereits erwähnt, doppelt so breit ausgebildet wie das äußere seitliche Sitzpolster 611 (siehe Fig.8). Entsprechend unterschiedlich in i>vr>o-n Brei*"-⁰ sind ^o""^h &agr;&lgr; &agr; &agr;«&tgr;_+;_

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liehen Sitzschalen^vder Rücksitzbank ausgebildet (siehe Fig.6).

Fig.1 zeigt einen in einer Sitzwanne 400 gelagerten Universal-Automobil sit &zgr; im zusammengeklappten Zustand für einen Beifahrer.

Bei einem Vordersitz ist eine bier dargestellte Kopfstütze 436 schwenkbar um ein Sohr, durch das die Querachse 351 eines Sehutzbügels hindurchgeführt ist, gelagert.

Fig.2 zeigt einen gegenüber einem Vordersitz in einer etwas schmäler ausgebildeten Sitzwanne 400a gelagerten Universal- Automobilsitz für eine Rücksitzbank im aufgeklappten Zustand mit einer über ihren vorderen Stützbügel 402 in einer Sitzschwenkstellung eingerasteten gepolsterten Kindersitzplatte 406a,413, 427a, die zusammen mit einer auf der Unterseite einer Sitz-

schale 592a aufgebrachten gepolsterten Kinderlehne 391a und einer in Gebrauchsstellung ausgeschwenkeen ausklipsbaren Tischplatte 418 einen RIAM- Kindersitz bildet (BIAM kommt von Right Infallible Auto- Mobile).

Für größere Kinder ist hier eine übliche aufsteckbare Kopfstütze 710,711,712 vorgesehen.

Bei einem Rücksitz ist eine hier dargestellte Kopfstütze 436a schwenkbar um eine obere Querachse 613 der Lehne gelagert, während ein für die Fondinsaßsen vorgesehener Schutzbügel mit seiner Querachse 351a in einem hinter der Lehne am Fahrzeug befestigten Lagergehäuse gelagert ist.

Fig.3 zeigt einen als Beifahrersitz ausgestatteten Universal-Automobilsitz mit ausgeklipster Tischplatte 418 und mit einer in Anschlagstellung abgeschwenkten unteren Rückenschale 607, auf welche eine gegenüber einem Rücksitz etwas breiter ausgebildete Kindersitzplatte 406,427 (siehe Fig.1) abgeschwenkt bzw. aufgelegt ist.

Durch ein rückseitig auf der unteren Rückenschale aufgebrachtes Kopfpolster 628 ist zusammen mit der gepolsterten Kindersitzplatte eine RIAM- Babyliege gebildet.

Ein in Längsrichtung verschiebbarer Haltegurt 717 ist mit den Enden seiner Gurthälften über Bügel 716 an den seitlich hochgezogenen Außenwänden der Sitzwanne 400 bzw. der etwas schmäler ausgebildeten Si t^wanna 400s eines Rücksitzes befestigt.

Fig.4 zeigt einen in einer Rücksitzbank eingesetzten Universal-Automobil sit &zgr; mit einer über ihren vorderen Stützbügel in einer Liegeschwenkstellung eingerasteten Kindersitzplatte. Die Sitzwanne 400a ist hier mit ihren hinteren Laufrollen 623 (siehe Fig.6) in eine (von einem sitzend untergebrachten Kind aus betrachtet) hintere Anschlagstellung h ausgezogen, so daß nun ein auf einer Bodenplatte 657 befestigtes Zwischenpolster 636 zwischen der gepolsterten Kindersitzplatte und der in Anschlagstellung abgeschwenkten unteren Rückenschale mit darauf befestigtem Kopfpolster einsetzbar ist, wodurch nun eine RIAM-Kleinkindliege gebildet ist.

Zweckmäßigerweise ist in dargestellter Schwenkstellung des vorderen Stützbügels ein Anschlag zwischen dem Bügel und der Kindersitzplatte gebildet.

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F%g.5 zeigt ein äußeres bzw. inneres seitliches Sitzpolster 61", bzw. 610, das in einer seitlichen Sitzschale 706 bzw. 705 eingesetzt hier in normaler Sitzschwenkstellung dargestellt ist.

Die seitlichen Sitzochalen sind hier ebenso wie eine direkt unter einem Insassen angeordnete Sitzschale 392 bzw. 392a (siehe Fig.1 bzw. Fig.2) nach vorne hochschwenkbar gelagert, wobei für ihre Schwenklagerung Jeweils ein Lagerauge 715 bzw. 714- vorgesehen ist, das über mindestens einen schräg nach vorne hochgezogenen Steg auf der Oberseite eines Führungsbockes 609 bzw. 608 angeformt ist (siehe auch Fig.6).

Fig.6 zeigt einen beifehrerseitig angeordneten Universalsitz als Bücksitz bzw. die Vorderansicht eines Kindersitzes mit hochgeklappter Sitzschale 392a, auf deren Unterseite die etwas schmäler ausgebildete gepolsterte Kindorlehne 391a aufgebracht ist, so daß beidseits Stützen 700 anbringbar sind. Der hintere iStützbügel 394·, dessen obere Querachse 395 sowohl zur Schwenklagerung der Sitzschale, als auch zur Schwenklagerung der Kindersitzplatte dient, ist hier mit seinen beiden Stützen 394- in gestreckter Länge bzw. vertikal hochgestellt im Schnitt dargestellt. In A;. schlagstellung bzw. mit den Stützen gegen die Anschlagfläche 429 der Sitzwanne 400a (bzw. 400, siehe Fig.2) angeschwenkt ist die obere Querachse 395 des hinteren Stützbügels bei in normaler Länge&bgr;teilung 0 arretierter Sitzwanne (siehe Fig.2) fluchtend zu den beiden seitlich der Sitzschale angeordneten Querachsen 703, die zur Schwenklagerung der äußeren seitlichen Sitzschale 706 und der inneren seitlichen Sitzschale 705 dienen, angeordnet. Die beiden Querachsen 703, die in ihrer Länge der jeweiligen Breite der seitlichen Sitzschale entsprechen, sind hier fest in den Lageraugen 714- und 715 der Führungsböcke 608 und 609 gelagert, während die seitlichen Sitzschalen lose schwenkbar an den Querachsen gelagert sind.

An den für die Schwenklagerung des vorderen Stützbügels 402 vorgesehenen Lageraugen 409 (siehe auch Fig.4) sind (von einem sitzenden Kind aus betrachtet) nach vorne abstehende Krallen 638 für die Auflage des Zwischenpolsters 636,637 angeformt. Gegebenenfalls ist zwischen einem der beiden Lageraugen 409 und der zugeordneten Stütze 402 eine übliche Einrastvorkehrung

in den drei vorgesehenen Schwenkstellungen des Stützbügels (siehe Fig.2, Fig.3 u. Fig.4) getroffen.

Fig.7 u. 8 neigen einen über eine übliche Längsführung nach vorne gerückten Beifahrersitz mit zurückgeklappter Lehne und dahinter eine zur Hälfte dargestellte 3- sitzige Rücksitzbank mit in Gebrauchsstellung hochgeschwenkter Rücksitzlehne. Durch die jeweils in horizontaler Schwenklage festgehaltenen Sitzpolster 390 u. 39Oa ist zusammen mit den hochgestellten seitlichen Sitzpolstern 610 u. 611 eine nahezu fugenlose und stufenlose RIAM- Beifahrerliege gebildet, so daß eine darauf abgelegte Schaumstoffmatte oder dgl. relativ dünn ausgebildet sein kann, um die Fugen abzudecken und um zu verhindern, daß kalte Luft von unten her an den Körper einer darauf abgelegten Beifahrerin gelangt.

Für eine groß gewachsene Beifahrerin kann das vordere Sitzpolster 390 nach vorne in eine Längsstellung h (siehe Fig.4) ausgezogen werden, so daß ihre Füße nicht in der Luft hängen. Die Längsstellung h ist für ein sitzendes Kind die hintere Anschlagstellung der Sitzwanne 4GO bzw. 400a und die Längsstel-

jcweJ/s lung &ngr; (siehe Fig.2) ist die vordere Anschlägstellung^vin Bezug auf die untere Querachse des hinteren Stützbügels bzw. in Bezug auf die hinteren Laufrollen 623 (siehe Fig.6).

Fig.9 u. 10 zeigen einen Beifahrersitz mit zurückgeklappter Lehne und dahinter einen die Liegefläche für eine Beifahrerin ergänzenden Rücksitz,- jeweils mit einem in horizontaler Schwenklage festgehaltenen Sitzpolster 390 bzw. 39Oa. Um die in Sitzsclialen 392 bzw. 392a eingesetzten Sitzpolster in dargestellter Schwenklage festzuhalten, sind beidseits an der Unterseite der Schalen schwenkbar befestigte Stützen 700 vorgesehen (siehe auch Fig.6), wobei die Stützen mit ihrem nach unten gerichteten Schwenkende in die (von einem sitzend untergebrachten Kind aus betrachtet) hinteren Rasten 431 der Sitzwanne 400 bzw. 400a, die auch für die Sitzschwenkstellung der Kindersitzplatte vorgesehen sind (siehe Pig.2), eingesetzt sind.

Die im Querschnitt rechteckig ausgebildeten, am Schwenkende entsprechend 'ien Rasten abgerundeten Stützen weißen an i/hrem Lneerendi? .iswpi Ir ein ?-^vliJ!clri seiles Ls^ersu^e auf, sn dssss.'ü

Umfang drei übliche Rastkerben oder Ansenkungen eingeformt sind (siehe Fig.2), die so angebracht sind, daß für die Stütze im Zusammenwirken mit einem üblichen federnden Druck-Stück, das ansteirbar in einem auf der Unterseite der Sitzschale angebrachten Lagerauge 702 eingeschraubt ist, in der dargestellten Schvenkstellung der Stütze, sowie in den in Fig.2 u. Fig.13 dargestellten Schwenkstellungen der Stütze jeweils eine Raststellung gebildet ist.

Zwecks Lagerung der Stütze sind an der Unterseite der Sitzschale jeweils seitlich einer Stütze zwei Lagerlaschen angeformt (siehe Fig.6), die so angeordnet sind, daß für dij Sitzpolster 390 bzw. 39Oa eine in Fig.13 dargestellte Zwischenschwenksteilung gebildet ist, wenn die beidseits der Sitzscha-Ie gelagerten Stützen 700 in die vorderen Rasten eingesetzt sind, die auch für die Liegeschwenkstellung der Kindersitzplatte vorgesehen sind (siehe Fig.4).

Fig.11 u. 12 zeigen die Seitenteile eines Beifahrersitze3 bei zurückgeklappter Lehne mit den Seitenteilen eines hinter dem Beifahrersitz angeordneten Rücksitzes.

Um die seitlichen Sitzpolster 611 bzw. 610, die in seitlichen Sitzschalen 706 bzw. 705 eingesetzt sind, in ihrer horizontalen Schwenklage festzuhalten, ist an der Unterseite der jeweiligen Sitzschale eine schwenkbar gelagerte Stütze 701 befestigt, die hier vertikal nach unten geschwenkt in eine der beiden auf dem Führungsbock 609 bzw. 608 angeformten Rasten 704 eingesetzt ist.

Am Lagerauge der Stütze 701, die im Prinzip gleich ausgebildet ist wie eine Stütze 700 gemäß Fig.9, sind ebenfalls drei Rastkerben oder Ansenkungen am Umfang eingeformt, die so angebracht sind, daß für die Stütze im Zusammenwirken mit einer vorangehend erläuterten, auf der Unterseite der seitlichen Sitzschale angebrachten Einrasteinrichtung 702 in dargestellter Schwenkstellung, sowie in den in Fig.5 u. Fig.14 dargestellten Schwenkstellungen der Stütze jeweils eine Raststellung gebildet ist.

Dabei ist das Lagerauge der Stütze einseitig nach außen verlängert (siehe Fig.16), damit die Einrasteinrichtung seitlich versetzt zur Stütze angeordnet die in Fig.5 dargestellte Ruheynhwe Umstellung der Stütze firmögi i r.ht.

Während bei einer Rücksitzlehne seitliche Rückenschalen 601 bzw. 600 vorgesehen sind (siehe Fig*2 u. 8 ), in die seitliche Eückenpolster 604 bzw. 603 eingesetzt sind und für deren Lagerung eine untere Querachse 416a und eine obere Querachse 613 der Lehne dienen, sind bei einer Vordersitzlehne seitliche Rückenstützen 388 vorgesehen, auf denen jeweils ein seitliches Rückenpolster 605 aufgebracht ist und für deren Lagerung eine untere Querachse 416 und ein Eohr, durch das die Querachse 351 eines vorderen Schutzbügels hindurchgeführt ist, in Anwendung gebracht sind· .

Wie bereits in der vorhergehenden Anmeldung aufgezeigt, ist innerhalb der inneren seitlichen Rückenstütze 388 eines Vordersitzes ein Getriebemotor für das Wiederhochschwenken des ,-j Schutzbügels untergebracht.

Um nun auch den Innenraum der äußeren seitlichen Rückenstütze 388 zu nutzen, ist hier eine für den Vordersitz vorgesehene Rückwand 425 im Bereich der äußeren seitlichen Rückenstütze nach innen gezogen, so daß dadurch eine weitere Möglichkeit gebot-ii ist, um den Innenraum eines SiPKW's noch wohnlicher zu gestalten (bettzeug usw. ist hier im Regal 438 hinter der Rücksitzlehne uiähergebracht (siehe Fig.2).

Bei dargestelltem Beifahrersitz ist hier beispielsweise innerhalb der äußeren seitlichen Rückenstütze 388 unten eine durch ein Gummiband 707 abgesicherte Wasserflasche untergebracht und oben ein Fach mit einem Klappdeckel 708 gebildet, in dem hier eine Seifenschachtel untergebracht ist und natür- ■ lieh auch Zahnbürste und Zahnpasta, damit sich eine Beifahrerin bei längeren Fahrten nach Zwischenmahlzeiten mit Knoblauch und Zwiebeln auch ihre Zähne bzw. ihr Gebiß reinigen kann. Dadurch ist schon die Eektik genommen, möglichst rasch j ans Urlaubsziel beispielsweise zu gelangen, was ebenfalls da- ! zu beiträgt, Unfälle zu vermeiden; denn in einem SiPKW mit j eigenem Bettzeug schläft man besser und auch preisgünstiger wie im feinsten Nobelhotel.

Fig.13 zeigt ein Sitzpolster 390 bzw. 39Oa in seiner Zwischenschwenkstellung, wobei die beidseits angebrachten Stützen der Sitzschale in das vordere Rasterpaar der Sitzwanne, das auch für die Liegeschwenkstellung einer Kindersitzplatte vorgesehen ist (siehe Fig.4) eingesetzt sind.

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Die Zwischenstellung ist für kleinere Fahrer und Beifahrer vorgesehen, damit sie höher sitzen und mit ihren Füßen trotzdem noch bequem die Pedale bzw. den Fahrzeugboden erreichen,-aber auch für kleinere Fondinsassen eines SiPKW's, die dann ihre Sitzhöhe einem für die Fondinsassen vorgesehenen Schutzbügel ideal anpassen können für den Fall, daß im Fond auch ein Insasse untergebracht ist, der in einem herkömmlichen PKW mit seinem Kopf bis knapp unter das Dach reicht und für den dann eine entsprechend höhere Gebrauchsschwenkstellung des Schutzbügels erforderlich ist.

Für Kleinmenschen kann das Sitzpolster auch in horizontale Lage gebracht werden, wo sie dann wie ein LKW- Fahrer untergebracht sind.

Fig.14 zeigt ein seitliches Sitzpolster 611 bzw. 610 in seiner Zwischenschwenkstellung,,wobei die Stütze 701 der seitlichen Sitzschale etwas weiter ausgeschwenkt in die , von der Schwenkachse der Schale entferntere Raste des Führungsbockes eingesetzt ist.

Die Zwi schenschwenkstellung des seitlichen Sitzpolsters entspricht in ihrer Neigung der eines Sitspolsters (etwa in der Mitte zwischen der normalen und horizontalen Schwenkstellung).

Fig.I¹? zeigt eine Sitzschale 392 bzw. 392a mit ihrer axial verschiebbar zu den Querachsen des hinteren Stützbügels gelagerten Stütze 394, die mit einem gegen den zugehörigen Lagerflansch 393 der Sitzschale etwas abstehenden Rastbolzen 397 versehen ist (siehe auch Fig.6).

An der Innenseite des Lagerflansches 393 ist hier ein Anschlagstollen 709 angeformt, der mit seiner gegen die Stütze gerichteten Anschlagfläche in einer in Fig.4 angedeuteten Schwerkstellung A der Sitzschale verhindert, daß dieselbe bei einem hecköeitigen Aufprall auf ein liegend untergebrachtes Kind herunterklappt. Durch Verschieben der Stütze nach innen ist der Anschlag bei gleichzeitigem Anspannen der in Fig.6 dargegestellten Druckfeder ausklinkbar, so daß die Sitzschn''e in ihre Gebrauchslage als Sitz (siehe Fig.1) zurückgescLvenkt werden kann.

Die für den Rastbolzen vorgesehenen Ansenkungen auf der Innenseite des Lagerflansches, die hier nur durch ein + angedeutet

j sind bo angebracht, daß in den in Fig.2, Fig. 5 u. Fig.4 dargestellten Schwenkstellungen der Sitzschale eine Raststellung R für dieselbe gebildet ist.

Dabei ist in der in Fig.2 dargestellten Schwenlcstellung R der Sitzschale, wie bereits erläutert, auch ein Anschlag zwischen der Schale und den Stützen des hinteren Stützbügels get 'ldet, so daß diese Stellung eine Rast- und Anschlagstellung R + &Lgr;. darstellt.

Zweckmäßigerweise sind die Ansenkungen für den Rastbolzen 397, sowie der Anschlagstollen 709 durch eine auf der Innenseite des Lagerflansches aufgebrachte, entsprechend geformte Platte aus verschleißfestem Material gebildet.

Fig.16 zeigt eine schwenkbar auf der Unterseite einer seitlichen Sitzschale 706 bzw. 705 befestigte Stütze 701, für deren Lagerung beidseits vom Lagerauge der Stütze Lagerlaschen an der Unterseite der Schale angeformt sir.I.

Fig.11i (unterhalb Fig.9 dargestellt) zeigt als Ergänzung zu Fig. 11 eine innere seitliche Rückenstütze 388, an derem oberen Lagerauge ein zusätzliches Lagerauge für die Lagerung eines unter Federdruck stehenden Arretierbolzens angeformt ist. Durch einen seitlich der Kopfstütze 436 aufgebrachten Flansch, der mit einer Bohrung für das Einrasten des Arretierbolzens in der Gebrauchsschwenkstellunp: der Kopfstütze versehen ist, ist zusammen mit dem Arretierbolzen eine Arretiereinrichtung 451 gebildet.

Am Flansch ist hier unmittelbar seitlich der eingezeichneten Bohrung eine etwas nach außen gezogene Anschlagschulter gegen den Arretierbolzen angeformt, so daß der Arretierbolzen beim Hochschwenken der Kopfstütze in der dadurch gebildeten Anschlag- u. Gebrauchsschwenkstellung der Stütze einrastbar ist.

Fig;.1 bis 16 zeigen einen nunmehr auch in zusätzlich erforderlichen Details ergänzten Universal- Automobilsitz als Beifahrersitz, Kindersitz, Babyliege, Kleinkindliege und ergänzt durch einen Rücksitz auch als Beifshrerliege bzw. Beifahrerinliege. Für einen Fahrer ist anstelle der unteren und oberen Eückenschalen ¹J- 4-24 mit eingesetzten Rückenpolstern 417 u. 606 (siehe Fig.1.' eine durchgehende Rückenschale mit durchgehendem Rückenpolster

vorgesehen, die aber hier wiederum nicht extra dargestellt ist. Die beiden Rückenschalen sind hier so ausgebildet, daß das untere Rückenpolster 417 in seinen Abmessungen dem oberen Rückenpolster 606 enbspricht, so daß die Rückenpolster also untereinander austauschbar sind.

Di e Stützen 394 des hinteren Stützbügels der Kindersitzplatte Rind hier unterhalb der· an der Sitzwanne 4-00 bzw. 400a angefonnten Anschlagleiste 429 etwes nach vorne abgeknickt (siehe Fig.1), wodurch die Anordnung der hinteren, an den nach außen abstehenden Enden der unteren Querachse des Stützbügels aufgebrachten Laufrollen 623 (siehe Fig.6) etwas weiter nach vorne verlegt ist, so daß die Sitzwanne etwae weiter nach hinten in ihre Anschlaglängsstellung h, die durch die Anordnung der hinteren Laufrollen bestimmt ist, ausziehbar ist (siehe Fig.4).

Die Vorverlegung der unteren Querachse mit ihren Laufrollen hat sogar den Vorteil, daß ein sitzend untergebrachtes Kind bei einem heckseitigen Aufprall etwas mehr angehoben wird und somit den Aufprall durch sein Eigengewicht besser abschwächt, bevor es gegen die Rücksitzlehne angeschwenkt wird.

Bei der Festlegung der hinteren Anschlagstellung h der Sitzwanne bzw. des Universalsitzes ist also bei einem Rücksitz der Abstand zu den Vordersitzen und bei einem Vorder- bzw. Beifahrersitz der Abstand zum Armaturenbrett maßgebend.

Für die Auflage des in der hinteren Anschlagstellung der Sitzwanne eingesetzten Zwischenpolsters 656,657 (siehe Fig.4) sind hier seitens der Kindersitzplatte (von einem sitzend untergebrachten Kind aus betrachtet) nach vorne abstehende Krallen 638 an den Lageraugen 409 des vorderen Stützbügels 402 der Kindersitzplatte angeformt (siehe auch Fig.6), wobei die Krallen unterhalb der Kindersitzplatte mit ihrer Oberseite eine schräg nach unten verlaufende Auflagefläche bilden.

Entsprechend der Schräge dieser Auflagefläche, die so gewählt ist, daß das Zwischenpolster in der dargestellten Liegeschwenkstellung der Kindersitzplatte einschwenkoar ist ohne daß die Kindersitzplatte dabei angehoben werden muß, ist auch eine hier vorgesehene Kröpfung an der Bodenplatte 637 des Zwischenpolsters ausgebildet, sodaß also die Bodenplatte beim Einsetzen zunächst mit ihrer Kröpfung auf den Krallen 638 aufgesetzt und dann eingeschwenkt in Gebrauchslage Hit der Unterseite ihrer- Kröpfung plan auf der abgeschrägten Oberseite der Krallen aufliegt.

Seitens der unteren Rückenschale sind auf der Unterseite der Bodenplatte unmittelbar innerhalb der für die Lagerung der Querachse 422 vorgesehenen seitlichen Lagerflansche der unteren Rückenschale zwei nach unten abstehende Krallen 713 angeformt, die mit ihrer untren Stirnseite dem Umfang der Querachse angepaßt sind bzw. dieselbe umfassen, so daß das Zwischenpolster in Längs- und Querrichtung der dargestellten Liege fixiert ist. Die Krallen 713 der Bodenplatte sind seitens der unteren Rückenschale entsprechend dem Schwenkradius beim Einsetzen des Zwischenpolsters abgerundet, so daß das Zwischenpolster anstandslos einschwenkbar ist.

Der zwischen der unteren Rückenschale und den seitlichen Rückenschalen 600 u. 601 (siehe Fig.2) bzw. den seitlichen Rückenstützen 388 (siehe Fig.3) gebildete Anschlag ist hier in Abweichung zur vorhergehenden Anmeldung nicht durch eine jeweils an der seitlichen Rückenschale bzw. Rückenstütze angeformte Anschlagnase vervollständigt, sondern durch seitlich von der Anschlagleiste 630 der unteren Rückenschale abstehende Anschlagnasen 632 gebildet (siehe Fig.3), deren Anschlagflächen gegen die für die Befestigung der Rückwand 425 "bzw. 425a vorgesehenen Befestigungsstollen 629 der seitlichen Rückenschalen bzw. Rückenstützen gerichtet sind. Das hat den Vorteil, daß die oberen Ecken des Kopfpolstere 628 nicht nach innen abgesetzt werden müssen (siehe Fig.1) bzw. daß die Anschlagleiste 630 der unteren Rückenschale nach unten hin nicht verbreitert werden muß, um einen Anschlag bilden zu können. Die für die Lagerung der Querachse 422 vorgesehenen Lagerflansche der unteren Rückenschale (siehe Fig.3) sind so ausgebildet, daß sie bei der Erstellung einer Babyliege als Auflage für die Kindersitzplatte dienen.

Der vordere Stützbügel ist also hier im Gegensatz zu einer Kleinkindliege (siehe Fig.4) zwecks Abstützung der Kindersitzplatte nicht erforderlich, was die Erstellung einer Babyliege vereinfacht.

Die rückseitig hochgezogene Wandung einer Sitzschale 392 bzw. 392a ist hier in ihrer Dicke so bemessen, daß eine hier vorgesehene,

H'tndtr-

mit zwei Bolzen 712 versehene^Kopfstütze 710,711,712 (siehe Fig.2) ausreichend stabil durch zwei in der Wandung angebrachte Aufnahmebohrungen, in welche die Kopfstütze mit den Bolzen einsteckbar ist, festgehalten ist.
Dabei sind die Bolzen, in Längsrichtung der Sitzschale eingesetzt,

teuf der Rückseite einer in Längsrichtung der Bolzen angeordneten Stützplatte 711, auf deren Vorderseite ein Kopfpolster 710 aufgebracht ist, befestigt.

Auf der oberen Stirnseite der rückseitig hochgezogenen !wandung einer Sitzschale 392 bzw. 392a sind beidseits Handgriffe 718 angeformt (siehe Fig.1 u. Fig.7), damit die Sitzschale bequem hocL-schwenkbar ist.

Ein entsprechender Handgriff 718 ist auch an einer rückseitig etwas hochgezogenen Wandung einer seitlichen Sitzschale 706 bzw. 70 angeformt (siehe Fig.!;·,.

Der Boden einer seitlichen, in Draufsicht gesehen rechteckig ausgebildeten Sitzschaie ist, ausgehend von einer in Fig.11 u. 12 dargestellten Horizontallage der Schale, rückseitig schräg nach hinten hochgezogen und zwar so, daß der hochgezogene Teil des Bodens in einer in Fig.5 dargestellten Sitzschwenkstellung der Scha le plan auf der horizontalen Oberseite eines Führungsbockes 609 bzw. 608 aufliegt.

Auf der Vorderseite ist der Boden in Anpapsung an das hochgezogene Lagerauge 715 bzw. 714- des Führungsbockes ebenso wie bei einer Sitzschale 392 bzw. 392a (siehe Fig.1) etwas hochgezogen, wo die Vorderkante der Bodenwandung dann nach unten abgewinkelt zylinderförmig um die Achse 703 herum und etwas nach innen gezogen ist, so daß die Vorderpartie einer seitlichen Sitzschale der einer direkt unter dem Gesäß eines Insassen angeordneten Sitzschale entspricht.

Da eine seitliche Sitzschale bei der Erstellung einer Lieg;· nur etwas über die in Fig.5 strichpunktiert angedeutete Horizontallage hinaus hochgeschwenkt werden muß, um die Stütze 701 in die entsprechende Raste einsetzen zu können, kann hier die nach innen gezogene Abschlußkante der zylindrischen Vorderpartie unaufgeschlitzt als Anschlag gegen einen für das Lagerauge 715 bzw. 714 vorgesehenen, etwas schräg nach vorne hoehgezogenen Steg akzeptiert werden.

Bei einer Sitzschale 392 bzw. 392a hingegen, wo der hochgezogene Boden der Schale mit seinar entsprechend ausgebildeten Unterseite sowohl einen Anschlag gegen die Stützen 394 des hinteren Stützbügels, als auch gegen die rückseitig hoehgezogenen Lagerlaschen 413 der Kindersitzplatte bildet (siehe Fig.2), muß die zylindrische Vorderpartie der Schale sowohl im Bereich der Stützen, als auch im Bereich der Lagerlaschen mit entsprechend breit ausgebil-

deten Vertikalsclilitzen versehen sein (siehe auch. Fig.6), damit die Sitzschale in Anschiagstellung hochschwenkbar ist und damit die Kindersitzplatte "bei hochgeschwenkter Sitzschale ganz abschwenkbar ist.

Zweckmäßigerweise ist zwischen einer Stütze 402 des vorderen Stützbügels der Kindersitzplatte und dem zugehörigen Lagerauge 409 eine übliche Einrastvorkehrung durch ein federndes Druckstück getroffen, das axial in einem der genannten Teile eingeschraubt ist, während das andere Teil stirnseitig mit drei Ansenkungen versehen ist, so daß für den vorderen Stützbügel in den in Fig.2, Fig.3 u. Fig.4 dargestellten Schwenkstellungen des Bügels eine Eaststellung gebildet ist.

Außerdem ist in der in Fig.4 dargestellten Schwenkstellung des

de&seib** vorderen Stützbügels auch ein Anschlag^vgegen die Kindersitzplatte gebildet, der hier aber nicht dargestellt ist. Zwecks Lagerung einer seitlichen Sitzschale sind an derselben ebenso wie bei einer Sitzschale außenseitig zwei nach unten gezogene Lagerflansche 393 am Boden der Schale angeformt (siehe Fig. 11), wobei die Lagerflansche mit seitlich vom Boden hochgezogenen Außenwänden ein und dieselbe Wandung und auch den seitlichen Abschluß der zylindrischen Vorderpartie bilden.

Zwischen den Seitenwänden ist ein rückseitig der Schräge der Bodenpartie angepaßtes Sitzpolster 611 bzw. 610 eingesetzt, für dessen zusätzliche Befestigung auf der Vorderseite ein in die Polsterfüllung eingesetztes Formstück 612 vorgesehen ist (siehe Fig.5), das lediglich in der Breite verschieden im Profil einem Formstück 612 für ein Sitzpolster 390 bzw. 39Oa entspricht (siehe Fig.1) und ebenfalls von unten her an der Bodenplatte der Schale festgeschraubt ist.

Für die rückseitige Befestigung eines seitlichen Sitzpolsters sind, falls erforderlich, übliche Polsterknöpfe in Anwendung gebracht. Entsprechend der hinteren Wandung einer Sitzwanne 400 (siehe Fig.1) ist auch die den hinteren Anschlag gegen die hinteren Laufrollen

vorderen
bildende Wandung an der^Stirnseite eines Führungsbockes 609 bzw. 608 aus optischen Gründen etwas gegen die zylindrische Vorderpartie einer seitlichen Sitzschale hochgezogen (siehe Fig.5). In Abweichung zur vorhergehenden Anmeldung weisen hier die oberen, über die Laufrollen und die seitlich hochgezogenen Außenwände einer Sitzwanne hinweggezogenen Wandungen der Führungböcke eine plane Oberseite auf (sieho auch Fig.G).

Im Führungsbereich der Laufrollen hingegen sind keine Änderungen an den Führungsböcken bzw. an den für die Laufrollen vorgesehenen Laufschienen vorgenommen.

Die auf den Außenseiten einer Sitzwanne 400 bzw. 400a hochgezogenen Bodenpartien zwecks Bildung der Rasten 431 (siehe Fig.2) für die untere Querachse des vorderen Stützbügels 402 und zwecks Bildung der seitlichen Anschlagflächen 426 (siehe Fig.1) gegen die Sitzschale 392 bzvj. 392a sind hier gegenüber der vorhergehenden Anmeldung etwas weiter nach vorne verlegt, um eine in ihrer Sitztiefe optimal dimensionierte Kindersitzplatte unterzubringen. Außerdem sind hier an den Innenseiten der seitlich hochgezc-^enen Wandungen einer Sitzwanne beidseits U- förmig gebogene Bügel 716 befestigt (siehe Fig.3).

An den im Querschnitt betrachtet kreisrund ausgebildeten Bügeln ist ein Haltegurt 717 mit den Enden seiner beiden Gurthälften befestigt (siehe Fig.3 ganz oben, wo die äußere Partie einer Sitzwanne im Bereich der Hasten 431 etwas vergrößert im Querschnitt dargestellt ist).

Die Bügel sind jeweils mit ihrem, die Schenkel für ihre Befestigung verbindenden Steg in Längsrichtung der Sitzwanne angebracht, wobei das Ende der jeweiligen Gurthälfte über eine Schlaufe oder dgl. am Steg des Bügels befestigt ist.

Dabei sind die Bügel so angeordnet und deren Stege in ihrer Länge so bemessen, daß der mit seinen Schlaufen in Längsrichtung verschiebbar an den Stegen gelagerte Haltegurt sowohl über die Oberschenkel eines sitzend untergebrachten Kindes, als auch über den Brustbereich eines liegend untergebrachten Baby's bzw. Kleinkindes anlegbar ist.

Bei Nichtgebrauch ist der Gurt in seiner hinteren Längsstellung (siehe Fig.3) unter dem zusammengeklappten Sitz untergebracht. Die Rasten 431 sind hier außenseitig, wo sie keine Auflage mehr bilden, bis zum Grund der Rasten abgesetzt, damit der Gurt zugänglicher von Hand verschiebbar ist (siehe Fig.3 oben). Durch den Haltegurt ist sowohl ein sitzendes, als auch ein liegen- /| des Kind bei einem möglichen Überschlag optimal abgesichert. Ein Kopfabknicken ist bei einem sitzend untergebrachten Kind im Fall eines Frontalaufpralles durch die Kinderlehne bzw. bei einem größeren Kind durch die vorgesehene^vKopfstütze und im Fall eines heckseitigen Aufpralles durch die vorgesehene Schwenkbarkeit des j Kindersitzes verhindert. &iacgr;

- 17 - i!

Einem liegend untergebrachten Kind ist für den Fall eines Frontalaufpralles ein nicht zu weiches Kissen unter dem Gesäß bzw. unter den hochgelegten Unterschenkeln beizulegen und zusätzlich für den Fall eines heckseitigen Aufpralles ein nicht zu weiches Kissen hinter dem Kopf bzw. zwischen dem Kopf und der Eückwand 425 bzw. ^!25a einzusetzen, wo hier sicherheitshalber auch ncch ein Kopfpolster auf der Innenseite der Eückwand aufgebracht ist. Die Stützen 394- des hinteren Stützbügels der Kindersitzplatte, sowie die Lagerlaschen 413 der Kindersitzplatte sind von vorne betrachtet möglichst dünn ausgebildet, damit die in der Vorderpartie der Sitzschale 392 bzw. 392a angebrachten Vertikalschlitze entsprechend schmal gehalten werden können (siehe Fig.6). Um zu verhindern, daß einem Kind, das beim Hochschwenken der Sitzschale seine Finger in einen der Schlitze steckt, seine Fingerspitzen evtl. gequetscht werden, ist hier falls erforderlich die hochgezogene tackte partie der Sitzwanne 400 bzw. 400a mit ihrer Wandung im Bereich der Stützen und der Lagerlaschen bis zur Anschlagleiste 429 der Wanne nach unten gezogen, so daß hier ebenfalls Vertikalschlitze gebildet sind und eine Quetschgefahr ausgeschlossen ist.

Die Rücksitzlehnc kp-on auch aus drei einzelnen Lehnen zusammengesetzt werden, wobei dann statt der mittleren seitlichen Bückenschalen 600 (siehe Fig.8) für jede einzelne Lehne eine linke und

601

eine rechte seitliche Rückenschale^ymit separaten Querachsen vorzusehen sind.

⁽ Vielleicht sollten wahlberechtigte Steuerzahler auch bedenken, daß jeder einzelne und wenn er noch so vorsichtig fährt, bei Unfällen anderer Verkehrsteilnehmer mit zur Kasse gebeten wird, da die Kfz- Versicherung, die Krankunversicherung und die Sozialfürsorge in Fällen, wo eine Person aufgrund eines Verkehrsunfalles beispielsweise zum Pflegefall wird, die anfallenden Kosten samt den nicht zu unterschätzenden Anwalts- u. Gerichtskosten nicht aus eigener Tasche bestrei ten, sondern im Gegenteil auch noch einen relativ bescheidenen Teil der Beiträge und der für solche Fälle abgezweigten Steuereinnahmen für ihren Verwaltungsapparat in Anspruch nehmen müssen.

Für Betroffene schlimmer dürften aber unreparable körperliche Schädigungen als Folge eines Verkehrsunfalles sein. Hugh!

Claims (10)

■JiUJt j Ti'" ft A N S P S IJ G H E

1) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ für kleine und große Insassen mit einer in Längsrichtung verschiebbar zwischen seitlich angeordneten Führungsböcken (608 bzw. 609) gelagerten Sitzwanne (400 bzw. 400a), in der ein hinterer Stützbügel (594) in Gegenfahrrichtung hochschwenkbar um seine untere, in der Sit7, wanne gelagerte Querachse gelagert ist, während die obere Querachse (395) des Stützbügels für die Schwenklagerung einer Sitzschale (392 bzw. 392a) und einer darunter angeordneten Kindersitzplatte (427 bzw. 427a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich der Sitzwanne (400 bzw. 400a) angeordneten Führungsböcke (608 bzw. 609) für die Längsführung der Wanne mit ihrer oberen, jeweils über eine seitlich hochgezogene Wandung einer Sitzwanne hinweggezogeüen Wandung eine plane Oberseite bilden und daß auf der Vorderseite der so gebildeten Führungsböcke jeweils ein über mindestens einen Steg schräg nach vorne hochgezogenes, quer gerichtetes Lagerauge (714- bzw. 715) für die Schwenklagerung beidseits der Sitzwanne vorgesehener seitlicher Sitzschalen (705 bzw. 706) um eine im jeweiligen Lagerauge eingesetzte Querachse (703) angeformt ist, wobei die beiden in den Lageraugen der Führungsböcke eingesetzten Querachsen bei in normaler Längsstellung (0) befindlicher Sifcswanne fluchtend zur oberen Querachse (595) des in Anschlagstellung befindlichen ninteren Stützbügels (394) angeordnet sind, so daß die seitlichen Sitzschal»n ebenso wie eine direkt unter dem Gesäß eines erwachsenen Insassen angeordnete Sitzschale (592 bzw. 592a) um dieselbe Schwenkachse (595,703) hochschwenkbar sind.

2) UNIVERSAL- AÜTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche, in Draufsicht gesehen rechteckig ausgebildete Sitzschale (705 bzw. 706) einen in ihrer normalen Sitzschwenkstellung rückseitig plan auf dem Führungsbock (608 bzw. 6&Ogr;9) aufliegenden, entsprechend schräg hochgezogenen Boden mit außen und rückseitig hochgezogenen Wandungen aufweist, wobei die äußeren Wandungen auf der Vorderseite der Schale zu nach unten gezogenen Lagerflanschen (595) für die Schwenklagerung

der Schale um die Querachse (703) des Führungsbookos ausgebildet sind und daß der Boden der ,Sc/?ate vorne in Anpassung
an das Lagerauge (714 bzw. 715) des Führungsbockes entsprechend hochgezogen und mit seiner Vorderkante nach unten abgewinkelt zylinderf b'nnig um die Querachse herum und etwas
nach innen gezogen ist, wobei die nach unten gezogenen Lagerflansche der zylindrischen Formgebung dieser Vorderpartie angepaßt sind und den äußeren Abschluß dieser Partie bi!den.

3) UNIVERSAL- ATITOMOBILSITZ nach Anspruch 1 u. 2
dadurch gekennzeichnet,

daß an der Unterseite der seitlichen bitzschale (705 bzw. 706)
etwas vor dem rückseitig hochgezogenen Boden der Schale eine
nach hinten abschwenkbar gelagerte Stütze (701) befestigt ist
und daß auf der Oberseite des Führungsbockes (608 bzw. 609)
zwei Rasten (704) angeformt sind, wobei die Rasten so angeordnet sind, daß die Stütze, vertikal abgeschwenkt und in die
vordere Raste eingesetzt, die seitliche Sitzschale in einer
horizontalen Schwenkstellung festhält, während sie etwas weiter nach hinten geschwenkt und in die hintere Raste eingesetzt,
die seitliche Sitzschale in einer Zwischenschwenkstellung abstützt und daß sowohl in der Ruheschwenkstellung, als auch in
den beiden Gebrauchsschwenkstellungen der Stütze eine Raststellung für dieselbe durch eine übliche Einrasteinrichtung
(7Ö2) und ein entsprechend ausgebildetes Lagerauge der Stütze &psgr; gebildet ist. *

4) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 | dadurch gekennzeichnet, j$| daß an der Unterseite der direkt unter dem Gesäß eines erwach- § senen Insassen angeordneten Siozschale (392 bzw. 392a), seit- |j lieh der darauf aufgebrachten, etwas schmäler ausgebildeten | gepolsterten Kinderlehne (391 bzw. 391a) zwei nach hinten ab- ·| schwenkbar gelagerte Stützen (700) befestigt sind, wobei die 1 Stützen so angebracht und in ihrer Länge so ausgebildet sind, § daß sie - von einem sitzend untergebrachten Kind aus betrach- i| tet - in das hintere, für die Sitzschwenkstellung der Kinder- gsitzplatt3 (427 bzw. 427a) vorgesehene Rasterpaar (431) der |

Sitzwanne (4-00 bzw. 400a) eingesetzt, die Sitsschale in einer i horizontalen Schwenkstellung abstützen, während sie in das i

t vordere, für die LiegeschwenkKtellvmg der Kindersitzplatte

[ _t vorgesehene Rasterpaar der Sitzwanne eingesetzt, die Sitz-

f schale in einer Zwischenschwenkstellung abstützen und daß so-'T wohl in den Ruheschwenkstellungen, als auch in den beiden Ge-■ brauohsschwenksteilungen der Stützen jeweils eine Raststellung für die einzelne Stütze durch eine übliche Einrasteinrichturig (702) und ein entsprechend ausgebildetes Lagerauge der Stütze gebildet ist.

5) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 u. 2

k' dadurch gekennzeichnet,

&psgr; daß an der rüektseitig vom Boden der Sitzschale (592 bzw. 592a)

&idigr; hochgezogenen Wandung stirnseitig derselben zwei übliche Hand- ! griffe (718) auf den Außenseiten der Schale angeformt sind U und daß an der rückseitig vom Boden der seitlichen Sitzschale ; (705 bzw. 706) hochgezogenen Wandung stirnseitig derselben

ein Handgriff (718) angeformt ist und daß die rückseitige Wandung der im hochgeschwenkten Zustand als Lehne für ein Kind in Anwendung gebrachten Sitzschale (592 bzw. 592a) verstärkt ausgebildet und mit zwei in Längsrichtung der Schale angebrachten Aufnahmebonrungen für eine Kinderkopfstütze (710,711, 712) versehen ist, wobei die Kinderkopfstütze in üblicher Weise durch eine Stützplatte (711) gebildet ist, auf deren Vorderseite ein Kopfpolster (710) aufgebracht ist und auf deren Süokäeitö zwei XB Längsrichtung der Stützplatte angeorcmete Bolzen (712) befestigt sind, so daß die Kopfstütze in bekannter Weise in die an der Sitzwanne angebrachten Aufnahmebohrungen einsetzbar ist.

6) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß bei einer für den Universal- Automobilsitz vorgesehenen Lehne an der abschwenkbar um die untere Querachse (416 bzw. 416a) der Lehne gelagerten unteren Rückenschale (607) beidseits ihrer Anschlagleiste (650) nach außen abstehende Anschlagnasen (632) angeformt sind, so daß durch die Nasen ein Anschlag gegen die für die Befestigung der Rückwand (425 bzw. 425a) vorgesehenen unteren Befestigungsstollen (629) der beidseits angeordneten seitlichen Äickenschalen (600 bzw. 601) bzw. der beidseits angeordneten seitlichen Rückenstützen (588)

in der Liegeschwenkstellung der unteren Rückenschale gebildet ist.

7) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch. 1 dadui^ch gekennzeichnet, daß an den beiden für die Lagerung des vorderen Stützbügels (402) der Kindersitzplatte (427 bzw. 427a) vorgesehenen Lageraugen (409) nach vorne abstehende Krallen (638) mit einer unterhalb der Kindersitzplatte schräg nach unten verlaufenden Auflagefläche ange.ormt sind, wobei die Schräge dieser Auflageflächen so gewählt ist, daß ein zwischen der Kindersitzplat-Le mit darauf befestigtem Kindersitzpolster (406 bzw. 4üba) U-Id der in Liegeschwenkstellung abgeschwenkten unteren Rückenschale (607) mit darauf befestigtem Kopfpolster (628) einsetzbares Zwischenpolster (636,637) mit einer seitens der Kindersitzplatte nach unten abgekröpften Bodenplatte (637) bei in Liegeschwer^stellung befindlicher Kindersitzplatte mit seiner an der Bodenplatte angeformten Kröpfung auf die Krallen aufsetzbar und in Gebrauchslage einschwenkbar ist, wobei die Kröpfung so ausgebildet ist, daß die Bodenplatte in der Gebrauchslage des Zwischenpol&egr;ters mit der Unterseite ihrer Kröpfung plan auf den Krallen aufliegt und daß an der gegenüberliegenden Unterseite der Bodenplatte unmittelbar innerhalb der für die Lagerung der Querachse (422) bzw. der Tischplatte (416) vorgesehenen Lagerflansche der unteren Rückenschale zwei Krallen (713) angeformt sind, deren untere Stirnseiten der zylindrischen Form der Qu<3rachse angepaßt sind und dieselbe umfassen, wobei die Krallen außenseitig entsprechend dem Schwenkradius beim Einsetzen des Zwischenpolsters abgerundet sind und daß die beiden Lagerflansche der unteren Rückenschale so ausgebildet sind, daß sie bei der Erstellung einer Babyliege ohne Anwendung des Zwischenpolsters auch als Auflage für die Kindersitzplatte dienen.

8) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß für den vorderen Stützbügel (402) der Kindersitzplatte (427 bzw. 427a) in dessen Ruheschwenkstellung, sowie in den durch die beiden Easterpaare (431) der Sitzwanne (400 bzw. 400a) bestimmten Schwenkstellungen des Stützbügels jeweils

eine Raststellung durch, eine übliche, zwischen einer Stütze (402) des Stützbügels und dem zugehörigen Lagerauge (409) vorgesehene, axial wirkende Sinrasteinrichtung gebildet,ist. und daß in der vorderen Schwenkstellung des Stützbügels ein üblicher Anschlag zwischen dem Bügel und der Kindersitzplatte vorgesehen ist.

9) UIiIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenseiten der seitlich hochgezogenen Außenwandunger. der Sitzwanne (400 bzw. 400a) je ein U- förmig geformter Bügel (716) oberhalb der in die etwas hochgezogenen äußeren Bodenpartien der Sitzwanne eingeformten Hasten (431) befestigt ist, wobei die beiden Bügel jeweils mit ihrem, die beiden Schenkel für ihre Befestigung verbindenden, entsprechend lang ausgebildeten Steg in Längsrichtung der Sitzwanne angeordnet und so angebracht sind, daß ein mit den Enden seiner Gurthälften verschiebbar an den Stegen gelagerter Haltegurt (717) sowohl um die Oberschenkel eines sitzend untergebrachten Kindes, als auch um die Brust eines liegend untergebrachten Kindes anlegbar ist.

10) UNIVERSAL- AUTOMOBILSITZ nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (394) des hinteren Stützbügels (394) der Kindersitzplatte (427 bzw. 427a) entsprechend einer vorgesehenen Ausziehmöglichkeit der Sitzwanne (400 bzw. 400a) in deren hintere Anschlaglängsstellung (h) gegebenenfalls unterhalb der an der Sitzwanne angeformten Anschlagleiste (429) gegen die Stützen nach vorne abgewinkelt sind, wodurch die untere Querachse des Stützbügels, die gleichzeitig zur Lagerung der Sitzwanne dient, mit den außenseitig der Wanne an den Enden der Querachse aufgebrachtem hinteren Laufrollen (623), durch die ein Anschlag gegen die vorderen Stirnwandungen der seitlich angeordneten Führungsböcke (608 bzw. 609) gebildet ist, vorverlegbar ist, so daß die Sitzwanne entsprechend weiter ausziehbar ist.