DE874114C

DE874114C - Scharnier

Info

Publication number: DE874114C
Application number: DED7983A
Authority: DE
Inventors: Willi Dix
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-02-16
Filing date: 1951-02-16
Publication date: 1953-04-20

Description

Scharnier Die Erfindung bezieht sich auf Scharniere, wie sie für Fensterflügel, Türen, an Fahrzeugen, beispielsweise für Fahrzeugtüren oder Motorhauben, an Maschinen oder für sonstige Zwecke verwendet werden. Diese Scharniere sind üblicherweise so ausgebildet, daß sie eine gute Führung des von ihnen getragenen, schwenkbaren Teiles ergeben und seiner Bewegung einen möglichst kleinen Widerstand entgegensetzen, d. h. eine geringe Reibung haben. Es ist jedoch für viele Zwecke erwünscht, z. B. bei Fensterflügeln, Fahrzeugtüren, Motorhauben, Blendschutzscheiben, Rückspiegeln, bei Tischlampen od. dgl., daß sich der bewegliche Teil mit guter Führung schwenken läßt, daß er aber in jeder Lage stehenbleibt und nicht durch sein Eigengewicht oder durch eine äußere Kraft, wie beispielsweise durch Winddruck, aus dieser Lage herausgebracht werden kann. Um dies zu erreichen, verwendet man bisher Feststelleinrichtungen, die an dem beweglichen Teil und einem feststehenden befestigt werden. Diese Einrichtungen sind aber einmal teuer, sie sind andererseits häufig aus räumlichen Gründen nicht anwendbar und beeinträchtigen in vielen Fällen, so z. B. bei Fenstern, stark das äußere Ansehen.
Es sind ferner sogenannte Reibungsscharniere bekannt, und zwar sowohl Scharniere, bei denen die Scharnierlappen selbst gegeneinandergepreßt werden, um eine Reibung zu erzeugen, und auch solche, bei denen innerhalb der Scharniere Reibglieder angebracht sind. Letztere haben den Vorteil, daß die Scharniere ihre übliche Bauform beibehalten können, aber die bisher bekannten. Ausführungen haben Reibglieder, die zum Fressen neigen und nicht geeignet sind, eine gleichmäßige Reibung auf die Dauer zu gewährleisten. Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit innerhalb des Scharniergelenkes angebrachten Reibgliedern, und zwar bestehen diese erfindungsgemäß aus einer Mehrzahl von Lamellen, die abwechselnd geschichtet, teils mit dem Scharnierstift, teils mit dem sie aufnehmenden Scharnierlappen drehfest gekuppelt sind. Dieser selbst ist in der einen Scharnierklappe drehbar gelagert und mit der anderen kuppelbar ausgebildet und trägt weiter Mittel zum Anpressen der Reibungslamellen gegeneinander.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sowie weitere Merkmale der Erfindung sind im folgenden an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben; in der Zeichnung zeigt Abb. i einen Längsschnitt durch ein Scharnier gemäß der Erfindung, Abb. 2 eine Seitenansicht des Scharniers und Abb. 3 und 4 Reibungslamellen gemäß der Erfindung in Ansicht.
Die Zeichnung zeigt ein Scharnier, bei dem die beiden ;Scharnierlappen i und 2 aus Blech gerollt sind. Die Anrollungen, die zur Aufnahme und Lagerung des Scharnierstiftes 3 dienen, sind mit 4 und 5 bezeichnet. In der Anroilung 4 des Scharnierlappens i ist parallel zur Scharnierachse, anschließend an den flachen. Teil des Lappens, ein längerer Ausschnitt 6 angebracht. Die Anrollung 5 des Lappens 2 ist nach unten durch einen Knopf 7 abgeschlossen. Nahe dem oberen Ende durchsetzt ein Stift 8 die Anrollung 5.
Der Scharnierstift 3 besteht aus einem zylindrischen Teil 9 mit einem Schlitz io, in den bei zusammengeschobenen Scharnierhälften der Stift 8 der Anrollung 5 eingreift und so den Scharnierstift fest mit dem Scharnierlappen 2 kuppelt. An den zylindrischen Teil 9 des Stiftes 3 schließt sich ein viereckiger oder mehreckiger Teil i i an und hieran ein Gewindeteil 12 mit einer Mutter 13.
Auf dem Teil i i sind abwechselnd die in Abb. 3 und 4 dargestellten Reibungslamellen 14 und 15 aufgesetzt. Die Lamellen 14 haben im wesentlichen Ringform mit einer hieran ansetzenden Nase 16, die Lamellen 15 sind Ringe mit einem viereckigen, der Form des Teiles i i angepaßten Ausschnitt 17. Die Lamellen 14 haben eine runde Bohrung von solchem Durchmesser, daß: sich der Vierkant i i in der Bohrung frei drehen kann. Die Nasen 16 greifen, wie Abb. i zeigt, durch den Schlitz 6 der Anrollung 4, so daß diese Lamellen drehfest mit dem Lappen i gekuppelt sind. Die Lamellen 15 sind .ihrerseits mit dem Stift 3 und damit mit dem Scharnierlappen 2 drehfest verbunden.
Durch die Schraube 13 können die Lamellen 14 und 15 mit einstellbarem Druck gegeneinandergepreßt werden, so daß die gewünschte Reibung zwischen den Lamellen erreicht werden kann. Zwischen der Mutter 13 und den Lamellen 14, 15 können auch federnde Elemente eingeschaltet werden, durch deren Federspannung der Anpreßdruck aufrechterhalten wird. Dieser selbst kann außerdem durch Änderungen der Abmessungen der Reibungslamellen `oder durch Änderung der Lamellenzahl den jeweiligen Bedürfnissen angepaßt werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Scharnier mit innerhalb des Scharniergelenks angeordneten Reibgliedern zur Feststellung der Scharnierlappen gegeneinander, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Scharnierstift (3) Reibglieder in Form von Lamellen (14, 15) aufgesetzt sind, die-abwechselnd geschichtet teils mit dem Stift, teils mit dem sie aufnehmenden Scharnierlappen (3, 4) drehfest gekuppelt sind.
2. Scharnier nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift (3) in den die Lamellen (14, 15) aufnehmenden Lappen (i, 4) drehbar gelagert und mit den anderen Scharnierklappen (2, 5) kuppelbar ist und einen Vierkant (i i) od. dgl. für die Mitnahme der mit dem Stift (3) gekuppelten Reibungslamellen (15) aufweist.
3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Scharnierstift (3) ein Gewindezapfen (i2) zur Aufnahme einer Mutter (13) zum Anpressen der Lamellen aneinander angebracht ist.
4. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung des Scharnierstiftes (3) mit einem (2) der Scharnieriappen durch einen hierin eingesetzten Stift (8) und durch einen Ausschnitt (io) am Scharnierstift selbst erfolgt.
5. Scharnier nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Scharnierstift (3) gekuppelten Reibungslamellen (15) als Scheiben mit einem viereckigen Ausschnitt (17) zum Aufsetzen auf den Scharnierstift und die mit dem Scharnierlappen (i, 4) gekuppelten Reibungslamellen (14) als ringförmige Scheiben mit einer Nase (16) für die Kupplung mit dem Scharnierlappen ausgebildet sind.
6. Scharnier nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der die Reibungslamellen (14 15) aufnehmende Scharnierlappen (1, 4) in der Anrollung (4) einen Ausschnitt (6) zur Aufnahme der Kupplungsnasen (16) der Reibungslamellen (14) aufweist.
7. Scharnier nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Anpressen der Reibungslamellen (14, 15) über federnde Elemente erfolgt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 585 849, 545 564, 272 593 schweizerische Patentschrift Nr. 249 825.