DE872916C - Buegelverschluss, insbesondere fuer Thermosflaschen - Google Patents

Description

• Bügelverschluß, insbesondere für Thermosflaschen Die Ausbildung der Verschlüsse von Isoliergefäßen aus Glas, insbesondere von Thermosflaschen, erfordert eine besondere Rücksichtnahme auf die Empfindlichkeit der gläsernen Isoliergefäße, die leicht zerspringen und daher auswechselbar angeordnet sind. Es ist deshalb verschiedentlich vorgeschlagen worden, die als Bügelverschlüsse ausgebildeten Verschlüsse an der Schutzverkleidung des Gefäßes anzulenken, um dadurch die Anbringung eines Widerlagers am Flaschenkörper entbehrlich zu machen. Auch kann das Gefäß ohne Mühe ausgewechselt und der Verschluß wieder benutzt werden. Es ist weiterhin bekannt, einen besonderen Haltering am oberen Rand des auf den Flaschenhals einer Thermosflasche aufgeschobenen Schulterstückes der Schutzverkleidung vorzusehen und in Bohrungen dieses Ringes fdie rechtwinkelig nach innen abgebogenen Enden des aus einem Drahtstück gebogenen Klemmbügels einzusetzen.
• Nachteilig bei Verschlüssen dieser Art machte sich immer noch bemerkbar, daß die Lagerung des Klemmbügels die Auswechselbarkeit behinderte und in der Herstellung und Montage noch zu teuer war. Die Anordnung des Ringes, die Herstellung der Lagerbohrungen und die senkrecht vom Flaschenhals abgewinkelten Bügelenden waren ein Hindernis für eine billige Massenfertigung unter Wahrung der Auswechselbarkeit des Isoliergefäßes.
• Zufolge der Abwinkelung der Enden des Klemmbügels ragte dieser so weit aus dem Profil der Flansche heraus, daß die genormten konischen Becher, die auf die Flasche aufgeschraubt werden, nicht verwendet werden konnten oder aber der Flaschenhals eine unerwünscht kleine Weite erhalten mußte.
• Den vorgenannten Nachteilen soll die Erfindung abhelfen, indem als Lager für den Klemmbügel U-förmig gebogene, am Ring eingehängte flache Doppellaschen dienen, die mit ihren zusammengedrückten und mit gegenüberliegenden Warzen versehenen, über dile Oberkante der Schutzverkleidung vorstehenden Schenkeln den Lagerzapfen für die Lageröse des Klemmbügels bilden. Die Doppellaschen sind federnd ausgebildet und mit ihren äußeren Schenkeln an der Außenseite des Halteringes befestigt, während die inneren Laschenschenkel, sich federnd abschwingend, beim Aufschieben der Schutzverkleidung mit dem in ihrem oberen Bördelrand eingelegten Haltering auf den Flaschenhals durch letzteren zusammengedrückt werden, nachdem vorher die zu einer Öse geformten Enden des ILlemmbüges eingehängt worden sind. Die Doppellaschen treten durch eine Ausnehmung im Bördelrand aus der Umkleidung heraus.
• Der Haltering ist als federnder geschlitzter Ring ausgebildet, legt sich dadurch satt in den Bördel ein und bildet mit letzterem zusammen einen verstärkten oberen Abschlußrand der Verkleidung.
• Die Vorteile der Erfindung liegen in der dem besonderen Zweck angepaßten Gestaltung und Ausbildung des Bügelverschlusses, verbunden mit einer für die Massenerzeugung besonders geeigneten billigen Art der Herstellung und des Zusammenbaues.
• Der Fortfall der Lagerbohrung und ihr Ersatz durch Prägeteile vereinfacht Herstellung und Montage. Die Lagerung ist raumsparend, da die Lageröse sich an das Gefäß anschmiegt. Damit ist die Möglichkeit gegeben, den Flaschenhals im Vergleich zu bekannten Ausführungen beträchtlich weiter zu halten. In Verbindung hiermit und durch die Anordnung der Bügel, welche in geschlossenem Zustand des Verschlusses aneinanderstoßen, ist eine der äußeren Kontur des Flaschenverschlusses angepaßte Formung der Bügel und damit die Verwendung der genormten Abchlußbecher und Flaschengefäße möglich.
• Die Erfindung ist in der Zei.chnung beispiels weise dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.
• Fig. 1 zeigt den oberen Teil einer Thermosflasche in Ansicht, teilweise aufgeschnitten, Fig. 2 die in den Haltering eingehängte Doppellasche in Ansicht, Fig. 3 einen Querschnitt durch die Doppellasche und Ring.
• Mit I ist die über den Flaschenhals gezogene Schutzverkleidung, das Schulterstück, bezeichnet, welches mit dem unteren Teil 2 der Schutzverklei dung verbunden ist, wobei das Isoliergefäß 3 zwischen diesen beiden Teilen in bekannter Weise festgelegt ist. Auf das Schulterstück ist der Becher 4 geschraubt. Der aus dem Kopfbügel 5 und dem Klemmbügel 6 bestehende Bügelverschluß ist mittels der ösenförmig gebogenen Enden 7 des Klemmbügels 6 in Doppellaschen 8 gelenkig an der Flasche aufgehängt. Die Doppellaschen 8 sind U-förmig gebogen, federnd ausgebildet und weisen an den Enden ihrer Schenkel 8a und 8b gegenüberliegende Warzen 9 auf. Diese können durch Prägung hergestellt sein und bilden im zusammen gedrückten Zustand der beiden Laschenschenkel einen Zapfen. Die Laschen 8 sind mit ihren äußeren Schenkeln 8a am Ring IO angeschweißt, während die inneren Schenkel 8b frei sich nach innen aufspreizen können. Der Haltering ist hinter den oberen Bördelrand II gelegt, und zwar so, daß die Laschen 8 durch im Bördelrand II vorgesehene Ausnehmungen heraustreten. Der Bördelrand 11 und die Ausnehmungen sind so gestaltet, daß die Laschen 8 beim Aufschieben des Schulterstückes zusammen mit dem Ring IO auf den Flaschenhals bei eingehängtem Klemmbügel 6 vom Flaschenhals zusammengedrückt werden. Der innere Schenkel Sb der Doppellasche ist zu diesem Zweck glatt gehalten, während der äußere Schenkel 8a etwas abgewinkelt ist (Fig. I und 3). Der aus Draht gebogene Kopfbügel 5 ist in einer Bohrung des Deckels 12 schwenkbar gelagert und so geformt, daß er gegen den Klemmbügel 6 in verschlossenem Zustand der Flasche anschlägt. Beide Bügel sind außerdem der Kontur von Flaschenhals und Deckel entsprechend gebogen. Der Ring Io ist geschlitzt bei I3 und federnd ausgebildet, so daß er sich satt in den Bördelrand II einlegt, mit dem er außerdem verstemmt sein kann.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Bügelverschluß, insbesondlere für Thermosflaschen, mit an einem in die Schutzverkleidung des Isoliergefäßes eingelegten Haltering angelenkten Klemmbügel, dadurch gekennzeichnet, daß als Lager für den Klemmbügel (6) U-förmig gebogene, am Ring (10) eingehängte flache Doppellaschen (8) dienen, die mit iliren zusammengedrückten und mit gegenüberliegenden Warzen (9) versehenen, über die Oberkante der Schutzverkleidung vorstehenden Schenkeln einen Lagerzapfen für die Lagerösen (7) des Klemmbügels (6) bilden.
2. 2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppellaschen (8) federnd ausgebildet und mit ihren äußeren Schenkeln (8a) an der Außenseite des Halteringes (Io) befestigt sind, während die inneren Laschenschenkel (8b), sich federnd abschwingend, beim Aufschieben der Schutzverkleidung (I) auf den Flaschenhals durch letzteren zusammengedrückt werden.
3. 3. Verschluß nach den Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den Klemmbügel haltende Ring (IO) als federnder Spreizring ausgebildet ist, der sich in den den oberen Rand des Schulterstückes (I) bildenden Bördel - (11) einlegt, während für die Doppellaschen (8) Ausnehmungen im Bördelrand vorgesehen sind.