DE853197C - Befestigung fuer Klosettdeckel oder -sitze - Google Patents

Description

• Gegenstand des Patents 838 808 ist eine Be festigung für Klosettdeckel oder -sitze, bei der eine Schraube mit ihrem Kopfende derart in einem Haltekörper gelagert ist, daß sie in beliebiger Richtung senkrecht zu ihrer Achse verschoben werden kann, indem der Schraubenkopf längs eines Stiftes verschiebbar ist, der durch eine im Schraubenkopf befindliche Bohrung gesteckt ist und dessen Enden in einer Ringnut des Haltekörpers gelagert sind. Bei dieser Befestigung ist zur Einführung des Stiftes in die Ringnut des Haltekörpers eine in die Ringnut führende Querbohrung vorgesehen, die nach der Einführung des Stiftes verschlossen wird, etwa in der Weise, daß man in die Querbohrung von unten einem Sicherungsstift einsetzt.- Das Einbringen des Stiftes in den Haltekörper und die Sicherung des Stiftes gegen Herausfallen erfordern somit besondere Maßnahmen, die zu einem erhöhten Aufwand in der Fertigurig und im Zusammenbau führen.
• Die Erfindung stellt eine Weiterbildung der Befestigung für Klosettdeckel oder -sitze gemäß dem Hauptpatent dar, die es ermöglicht, ohne die Querbohrung in der Ringnut und ohne den nach Einbringen des Stiftes einzusetzenden Sicherungsstift auszukommen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Haltekörper innen mit einer Aushöhlung versehen ist, die es gestattet, den Stift schräg in den Haltekörper einzuführen und sodann in seine Bestimmungslage zu verschwenken. Bei einem aus Vollmaterial bestehenden Haltekörper kann diese Aushöhlung z. B. als Schlitz ausgefräst werden. Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich, wenn der Haltekörper aus Blech besteht. In diesem Fall ist der Haltekörper hohl, so daß er die schräge Einführung des Stiftes ermöglicht, wobei der zur Auflage des Stiftes dienende Bund durch die Umbördelung der Wand des Haltekörpers erhalten, wird. Die Lagerstelle für den Lagerzapfen des Klosettdeckels oder -sitzes wird durch Umbördelung des Randes der diesen Lagerzapfen aufnehmenden Öffnung des Haltekörpers verstärkt. Die erfindungsgemäße Befestigung hat den Vorteil eines niederen Gewichts, einer einfachen Herstellung und eines leichten Zusammenbaues.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. i die Befestigung für Klosettdeckel oder -sitze im Mittelschnitt und teilweise in Seitenansicht mit dem Stift in seiner Bestimmungslage, Fig.2 die gleiche Befestigung teilweise im Mittelschnitt und teilweise in Seitenansicht mit der Lage des Stiftes während des Einbringens und Fig. 3 den Schnitt nach Linie A-A der Fig. i. Der Haltekörper i ist ein Scharnierbock mit einer öfl#nung 2 zur Aufnahme des Lagerzapfens, der an einem hochklappbaren Klosettsitz oder an einem Klosettdeckel angebracht ist. Die Unterseite des Haltekörpers weist eine Ausnehmung auf, die auf ihrer einen Seite eine flache zylindrische Form annimmt und eine sich über einen Teil des Umfanges der Ausnehmung erstreckende Ringnut 3 bildet, während die andere Seite der Ausnehmung zu einer Aushöhlung 4 erweitert ist. In der Ausnehmung des Haltekörpers i ist ein zylindrischer Stift 5 derart gelagert, daß seine Enden auf dem die Aushöhlung .4 und die Ringnut 3 auf der Unterseite begrenzenden Bund 6 geführt sind. Die Befestigungsschraube 7, die eine Flügelmutter 8 trägt, enthält an ihrem Kopfende eine Bohrung, durch die der Stift 5 hindurchgesteckt ist. Die Schraube 7 kann daher längs des Stiftes 5 verschoben werden.. Zweckmäßig besteht der Haltekörper i aus Blech. Dann kann der die Ringnut 3 sowie die Wand der Aushöhlung ,4 auf der Unterseite begrenzende Bund 6 durch Umbördelung der Wand des Haltekörpers i hergestellt werden. Ebenso kann die Lagerstelle für die Lagerung des Klosettdeckels oder -sitzes durch Umbördelung des Randes q der Öffnung 2 verstärkt werden. Die Form und Tiefe der Aushöhlung 4 sind so gewählt, daß sie den Einbau des Stiftes 5 in den Haltekörper i gestatten. Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, wird zum Einführen des Stiftes 5 dieser schräg nach oben in die Aushöhlung 4 eingebracht und sodann in seine Bestimmungslage verschwenkt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Befestigung für Klosettdeckel oder -sitze, bei der eine Schraube mit ihrem Kopfende derart in einem Haltekörper gelagert ist, daß sie in beliebiger Richtung senkrecht zu ihrer Achse verschoben werden kann, und der Schraubenkopf längs eines Stiftes verschiebbar ist, der durch eine im Schraubenkopf befindliche Bohrung gesteckt ist und dessen Enden in einer Ringnut des Haltekörpers gelagert sind, nach Patent 838 8o8, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (i) innen eine Aushöhlung (4) aufweist, die es gestattet, den Stift (5) schräg in den Haltekörper (i) einzuführen und sodann in seine Bestimmungslage zu verschwenken. z. Befestigung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (i) aus Blech besteht und der zur Auflage des Stiftes (5) dienende Bund (6) durch Umbördelung der Wand des Haltekörpers (i) gebildet ist. 3. Befestigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstelle für den Lagerzapfen des Klosettdeckels oder -sitzes durch Umbördelung des Randes (9) der diesen Lagerzapfen .aufnehmenden Öffnung (2) des Haltekörpers (i) verstärkt ist.