DE864842C - Absperrvorrichtung fuer die Zuendflamme einer Zentralzuendeinrichtung - Google Patents

Description

• Absperrvorrichtung für die Zündflamme einer Zentralzündeinrichtung Die Erfindung betrifft eine :11>sperrvorriclitung für die Zündflamme einer Zentralzündeinrichtung, insbesondere von Herden, und stellt eine 'Verbesserung und weitere Ausgestaltung des Gegenstandes des Patents 855 538 dar.
• Gemäß dein Patent 855 538 wird durch eine gemeinsame Betätigungsspindel einerseits ein Absperrkörper und andererseits eine Reinigungsnadel betätigt, die bei geschlossener Absperrvorrichtung von innen her durch die Öffnung der Düse hindurchtritt.
• Erfindungsgemäß ist der Absperrkörper als Schieber ausgebildet, durch dessen hohles Innere das Gas zu der auf ihm angeordneten Düse tritt. Es ergibt sich auf diese Weise eine äußerst einfache Absperrvorrichtung, für deren Herstellung eine besonders geringe Anzahl von Einzelteilen notwendig ist. Die Anzahl derjenigen Teile und Flächen, die gedreht oder geschliffen werden müssen, ist auf ein Mindestmaß herabgesetzt, wobei in Kegelform ausgebildete, gedrehte oder geschliffene Teile völlig vermieden sind. Auch der Zwang, irgendwelche Sitze oder .%,bsperrlcörper aus rostbeständigem Material herzustellen, ist nicht mehr vorhanden, was ebenfalls die Herstellungskosten verringert und die Herstellung selbst vereinfacht.
• Der Erfindungsgegenstand ist zwar ganz allgemein für irgendwelche brennbaren Gase zu verwenden, eignet sich vor allem aber für Flüssiggase. Es hat sich gezeigt, daß die Flächenabdichtung eines Schiebers die höheren Betriebs- und Prüfdrücke von Flüssiggasen besser abzudichten vermag als ein Kugel- oder Kegelverschluß. Zum mindesten ist ein Kugel- oder Kegelverschluß dieser Aufgabe nur bei äußerst exakter Bearbeitung gewachsen, die die Herstellungskosten heraufsetzt.
• Dadurch, daß erfindungsgemäß der Schieber selbst auch für die Zuführung des Gases zu der auf ihm angeordneten Düse dient, ergeben sich zahlreiche Verbesserungen und Vereinfachungen, die genauer an Hand der Abbildung erläutert sind, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung vereinfacht dargestellt ist.
• Die Abbildung stellt einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete Absperrvorrichtung dar.
• Das Zündventilgehäuse i besteht am zweckmäßigsten aus Aluminiumkokillen- oder Preßguß. Das Gehäuse ist in bekannter Weise auf das Zuleitungsrohr aufgeflanscht. An der oberen Seite des Zündventilgehäuses ist eine ebene Fläche 2 vorhanden, die plangeschliffen wird. Auf diese Fläche 2 wird ein Schieber 3 aufgedrückt. Der Schieber 3 besteht aus einem Werkstoff, der mit dem Zündventilgehäuse gute Gleit- und Dichteigenschaften ergibt. Hierfür kann z. B. Messing oder eine entsprechende Leichtmetallegierung verwendet werden. Das Teil selbst ist zur Zeit aus einem quadratischen Profilmaterial gefertigt und an der Dichtfläche 2 geschliffen und geläppt. Der Schieber wird durch einen U-förmigen Bügel q., der mit zwei Schrauben 5 im Zündventilgehäuse i befestigt ist, seitlich geführt und durch eine Flachfeder 6 auf die Dichtfläche gedrückt. Die Flachfeder 6 hat an ihren beiden Enden 7 zwei Abwinklungen und in der Mitte eine nockenförmige Ausprägung B. Diese Ausprägung 8 rastet in zwei Kerben 9 und io auf der oberen Seite des Schiebers ein, wodurch die beiden Endstellungen, der geschlossene und der geöffnete Zustand des Zündventils, erreicht werden. Das Zündventil hat eine Reinigungsnadel i i, die an einem Nadelhalter 12 befestigt ist. Der Nadelhalter 12 ist im Innern des Schiebers 3 angeordnet und wird durch einen Stift 13 im Zündventilgehäuse i gehalten. Beim Öffnen und Schließen des Ventils wird nicht die Reinigungsnadel, sondern die zweiteilige Düse bewegt, die aus einem Metalldrehteil 1q. und einer keramischen Düsenspitze 15 besteht. Das Zündventilgehäuse i hat in der Abdichtungsfläche 2 eine Bohrung 16, die in der dargestellten Lage von dem Schieber verschlossen ist. Wird der Schieber von der Einrastung j durch Linksbewegung verschoben, so wird an der Dichtfläche des Schiebers ein Schlitz 17 über die Öffnung 16 bewegt, so daß das Ventil geöffnet ist und das Gas an der Zünddüse ausströmen kann. Bei dieser Bewegung schiebt sich die keramische Düsenspitze 15 von der Nadel weg, so daß die Düsenöffnung frei ist.
• Bei dieser Ausführungsform verläuft die Bewegungsrichtung umgekehrt wie bei der für das Hauptpatent beschriebenen Ausführungsform. Falls an dem Betätigungsgriff dieselbe Bewegungsrichtung gewünscht wird, ist in bekannter Weise eine einfache Hebelumlenkung vorzusehen.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Absperrvorrichtung für die Zündflamme einer Zentralzündeinrichtung, insbesondere von Herden, nach Patent 855 538, bei der eine gemeinsame Betätigungsspindel einerseits einen Absperrkörper und andererseits eine keinigungsnadel betätigt, die bei geschlossener Absperrvorrichtung von innen her durch die Öffnung der Düse hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß der Absperrkörper als Schieber (3) ausgebildet ist, durch dessen hohles Innere das Gas zu der auf ihm angeordneten Düse (15) tritt.
2. 2. Absperrvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) mittels einer Feder (6) gegen die Dichtfläche (2) des Gehäuses (i) gedrückt wird.
3. 3. Absperrvorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) außerhalb seiner Dichtfläche (2) von einem Bügel (.
4. 4) umschlossen wird, wobei die Feder (6) zum Andrücken des Schiebers (3) auf seine Dichtfläche zwischen ihm und dem Bügel angeordnet ist. d. Absperrvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) gleichzeitig dazu dient, die Stellungen des Schiebers (3) festzulegen.
5. 5. Absperrvorrichtung nach Anspruch d, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) als Flachfeder mit einer nockenförmigen Ausprägung (8) ausgebildet ist, die sich in Kerben (9, io) zu legen vermag, die auf dem Schieber (3) in seiner Bewegungsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind.
6. 6. Absperrvorrichtung nach einem der Ansprüche i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsnadel (ii) fest in dem Gehäuse (i) der Absperrvorrichtung mittels eines Stiftes (13) gelagert ist, der durch einen Schlitz (17) in dem Schieber (3) hindurchtritt und in der Dichtfläche (2) des Gehäuses befestigt ist.
7. 7. Absperrvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (17), durch den der Haltestift (13) der Reinigungsnadel (ii) aus dem Innern des Schiebers (3) heraustritt, gleichzeitig dazu dient, das Gas zu dem Schieberinnern und der Düsenöffnung (15) zu leiten. B. Absperrvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Endkanten des Schlitzes (17), durch den der Haltestift (13) der Reinigungsnadel (ii) aus dem Innern des Schiebers (3) heraustritt, gleichzeitig dazu dienen, zusätzlich im Zusammenwirken mit dem Düsennadelhaltestift (13) die Endstellungen des Schiebers (3) festzulegen.